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Dossier

Arbeitsmarktpolitik

Förderung

Bis zur Begrenzung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente zu Beginn des Jahres 2009 (Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente oder kurz: Instrumentenreform), war es zuvor geradezu inflationär zu immer neuen Instrumenten (etwa 80) gekommen. Dieses Modul orientiert sich an dem Instrumentenkatalog, wie er bis Ende 2008 existierte. Die Änderungen durch die Instrumentenreform wurden nachträglich in die Texte integriert. Zentraler Baustein der Instrumentenreform ist die Zusammenfassung diverser zuvor einzelnd geregelter Instrumente in einem neuen Instrument "Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung" (§ 46 SGB III).

Ein häufiges Vermittlungshindernis bei arbeitslosen alleinerziehenden Frauen sind die unzureichenden Betreuungsmöglichkeiten für ihre Kinder.

Einleitung

Mit der arbeitsmarktpolitischen Förderung sollen je nach Instrument unterschiedliche Ziele erreicht werden. Dafür stehen eine Reihe von Instrumenten zur Verfügung. Mit dem "Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente“ 2009 und dem "Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt" 2012 haben einige Instrumente der aktiven Arbeitsmarktpolitik grundlegende Änderungen erfahren. Das Modul Förderung bezieht sich auf den Instrumentenkatalog, wie er seit dem Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt vorliegt. Das Gesetz ist am 23. September 2011 beschlossen worden. Die ersten Änderungen traten bereits zum 1. Januar 2012 in Kraft. Vollständig wirksam wurde es jedoch erst zum 01. April 2012.

Arbeitslose Jugendliche lernen in berufsbildenden Maßnahmen, wie hier im Ökologischen Bildungszentrum Lasker Höfe, wichtiges Know-How für die Zukunft. Foto: AP

Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung

Eine Reihe arbeitsmarktpolitischer Förderinstrumente zielt auf die Verbesserung der individuellen Chancen der Arbeitslosen. Hierzu zählen z.B. Trainings- oder Qualifizierungsmaßnahmen, die Beteiligung zusätzlicher Akteure bei der Arbeitssuche, Instrumente zur Förderung privater Arbeitsvermittlung.

Berufliche Weiterbildung

Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung waren schon früh Teil der arbeitsmarktpolitischen Instrumente. Sie unterlagen jedoch einem stetigen Wandel. Vor dem Hintergrund der immer schneller voranschreitenden technischen Entwicklungen gewinnen Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung zunehmend an Bedeutung. Lebenslanges und lebensbegleitendes Lernen hat in der Informations- und Wissensgesellschaft eine große Bedeutung, der durch die Förderung beruflicher Weiterbildung Rechnung getragen wird.

Älterer Arbeitnehmer bedient in der Produktionshalle eine Maschine zur Verarbeitung von Metall.

Förderung der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit

Einige arbeitsmarktpolitische Instrumente zielen darauf ab, arbeitslose Menschen direkt in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren. Zum einen geschieht dies durch Zuschüsse zum Lohn, die an Arbeitgeber, aber auch an Arbeitnehmer geleistet werden. Zum anderen fördern Arbeitsagenturen und Jobcenter auch Existenzgründungen, wenn durch sie die Arbeitslosigkeit beendet werden kann oder durch sie Arbeitslosengeld II-Beziehende ihre Hilfebedürftigkeit verringern können.

Ein-Euro-Jobber bei der Reparatur eines Fahrrades.

Beschäftigung schaffende Maßnahmen

Beschäftigung schaffende Maßnahmen sind Teil aktiver Arbeitsmarktpolitik. Sie sollen zusätzliche Arbeit zur Verfügung stellen, Teilhabe am Arbeitsleben für besonders benachteiligte Personen ermöglichen, als Brücke in den „regulären“ „allgemeinen“ Arbeitsmarkt fungieren, aber auch wirtschafts- bzw. strukturpolitische Ziele erfüllen. Unter der Vielzahl unterschiedlicher Instrumente, die zu diesen Maßnahmen zu zählen sind, gehören Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) und Arbeitsgelegenheiten (AGH, Ein-Euro-Jobs) zu den bekanntesten.

Arbeitsmarktpolitik

Dossier

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Rentenpolitik

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Zu- und Auswanderung, Geburtenrate, Sterblichkeit - die sind die drei zentralen Faktoren für die demografische Entwicklung. Der demografische Wandel wird unsere Gesellschaft spürbar verändern - ob auf Kommunal-, Landes- oder Bundesebene, im Bereich der Sozialversicherungen, der Arbeitswelt, der Infrastruktur oder der Familienpolitik. Das Dossier beleuchtet die wichtigsten Bereiche und skizziert den Stand der Debatte.

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Familienpolitik

Die deutsche Familienpolitik ist ein zentraler Bestandteil der Gesellschaftspolitik. Sie versucht das Zusammenleben von Paaren, das Leben mit Kindern und den Generationenzusammenhang zu unterstützen. Das Dossier skizziert die Maßnahmen, Institutionen, Akteure und Ziele der Familienpolitik, gibt einen Überblick über den Wandel von Familie und bildet die aktuelle Reformdebatte ab.

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Der Reformdruck im deutschen Gesundheitswesen hat deutlich zugenommen. Während noch vor wenigen Jahren nur Experten über die Finanzierbarkeit und Qualitätssicherung des Gesundheitssystems nachdachten, suchen heute viele Bürgerinnen und Bürger nach Antworten.