Politik / Innenpolitik / Arbeitsmarktpolitik / Förderung

Dossier

Arbeitsmarktpolitik

Förderung

Bis zur Begrenzung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente zu Beginn des Jahres 2009 (Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente oder kurz: Instrumentenreform), war es zuvor geradezu inflationär zu immer neuen Instrumenten (etwa 80) gekommen. Dieses Modul orientiert sich an dem Instrumentenkatalog, wie er bis Ende 2008 existierte. Die Änderungen durch die Instrumentenreform wurden nachträglich in die Texte integriert. Zentraler Baustein der Instrumentenreform ist die Zusammenfassung diverser zuvor einzelnd geregelter Instrumente in einem neuen Instrument "Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung" (§ 46 SGB III).

Ein häufiges Vermittlungshindernis bei arbeitslosen alleinerziehenden Frauen sind die unzureichenden Betreuungsmöglichkeiten für ihre Kinder.

Tim Obermeier, Frank Oschmiansky, Stefan Sell

Einleitung

Mit der arbeitsmarktpolitischen Förderung sollen je nach Instrument unterschiedliche Ziele erreicht werden. Dafür stehen eine Reihe von Instrumenten zur Verfügung. Mit dem "Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente“ 2009 und dem "Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt" 2012 haben einige Instrumente der aktiven Arbeitsmarktpolitik grundlegende Änderungen erfahren. Das Modul Förderung bezieht sich auf den Instrumentenkatalog, wie er seit dem Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt vorliegt. Das Gesetz ist am 23. September 2011 beschlossen worden. Die ersten Änderungen traten bereits zum 1. Januar 2012 in Kraft. Vollständig wirksam wurde es jedoch erst zum 01. April 2012.

Arbeitslose Jugendliche lernen in berufsbildenden Maßnahmen, wie hier im Ökologischen Bildungszentrum Lasker Höfe, wichtiges Know-How für die Zukunft. Foto: AP

Jürgen Kühl, Frank Oschmiansky, Kathrin Schultheis, Stefan Sell

Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung

Eine Reihe arbeitsmarktpolitischer Förderinstrumente zielt auf die Verbesserung der individuellen Chancen der Arbeitslosen. Hierzu zählen Qualifizierungsmaßnahmen (Förderung der beruflichen Weiterbildung), die Beteiligung zusätzlicher Akteure bei der Arbeitssuche (Vermittlungs- und Aktivierungsgutscheine), Instrumente zur Förderung privater Arbeitsvermittlung, individuelle Förderplanungen im Rahmen des Vermittlungsbudgets und Trainingsmaßnahmen. Unter letzteren verbirgt sich ein bunter Strauß möglicher Maßnahmen, die zur Förderung der Arbeitslosen und Arbeitsuchenden sowie zur Überprüfung ihrer Arbeitsbereitschaft eingesetzt werden können.

Jürgen Kühl, Frank Oschmiansky, Kathrin Schultheis, Stefan Sell

Berufliche Weiterbildung

Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung waren schon früh Teil der arbeitsmarktpolitischen Instrumente. Sie unterlagen jedoch einem stetigen Wandel. Vor dem Hintergrund der immer schneller voranschreitenden technischen Entwicklungen gewinnen Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung zunehmend an Bedeutung. Lebenslanges und lebensbegleitendes Lernen hat in der Informations- und Wissensgesellschaft eine große Bedeutung, der durch die Förderung beruflicher Weiterbildung Rechnung getragen wird.

Lohnkostenzuschüsse sollen Arbeitgeber dazu bewegen, Personen einzustellen, die sie ohne Aussicht auf Förderung nicht eingestellt hätten.

Frank Oschmiansky, Kathrin Schultheis, Stefan Sell

Förderung der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit

Einige arbeitsmarktpolitische Instrumente zielen darauf, arbeitslose Menschen direkt in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren. Zum einen geschieht dies durch Lohnsubventionen, die an Arbeitgeber, aber auch an Arbeitnehmer geleistet werden. Zum anderen fördern Arbeitsagenturen und Jobcenter auch Existenzgründungen, wenn durch sie die Arbeitslosigkeit beendet werden kann oder Arbeitslosengeld II-Beziehende ihre Hilfebedürftigkeit verringern können.

Ein-Euro-Jobber bei der Reparatur eines Fahrrades.

Tim Obermeier, Frank Oschmiansky, Stefan Sell

Beschäftigung schaffende Maßnahmen

Beschäftigung schaffende Maßnahmen, häufig auch als "zweiter oder sozialer Arbeitsmarkt" bezeichnet, bilden einen Teilbereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Ziel ist es, Beschäftigung zu schaffen, die vom ersten Arbeitsmarkt nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung gestellt wird, anstatt lediglich reine Unterstützungsleistungen für Arbeitslose zu gewähren. Mit Beschäftigung schaffenden Maßnahmen soll Teilhabe am Arbeitsleben für besonders benachteiligte Personen am Arbeitsmarkt erreicht werden. Diese Maßnahmen sollen als mittelfristige Brücke in den allgemeinen Arbeitsmarkt dienen. Mit der Instrumentenreform durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt, sind die Beschäftigung schaffenden Maßnahmen neu geordnet worden.

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