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Nagorny-Karabach

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Nagorny-Karabach

Dr. Uwe Halbach

/ 7 Minuten zu lesen

Im September 2020 ist der seit 1994 schwelende Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um das überwiegend von Armeniern besiedelte Berg-Karabach in einen offenen Krieg eskaliert. Nach erheblichen Gebietsverlusten Armeniens und massivem Druck Russlands willigten beide Parteien in einen Waffenstillstand ein.

Armenische Flaggen wehen auf frischen Gräbern auf dem Yerablur Militärfriedhof bei Jerewan, der Hauptstadt Armeniens, 20.11.2020. (© picture-alliance/dpa, TASS | Alexander Ryumin)

Aktuelle Entwicklung

Im Jahr 2020 alarmierte die schwerste militärische Auseinandersetzung zwischen aserbaidschanischen und armenischen Streitkräften seit dem Ende des ersten Karabach-Kriegs 1994 die internationale Politik. Am 27. September begann entlang der rd. 200 km langen Waffenstillstandslinie von 1994 ("line of contact") ein regelrechter Krieg. Aserbaidschan startete - angeblich in Reaktion auf armenische militärische Vorstöße - eine umfassende "Gegenoffensive", die auf die "Befreiung aller okkupierten Landesteile" ausgerichtet war, d.h. auf das Territorium von Berg-Karabach und die von armenischen Truppen besetzten sieben Distrikte in dessen Umgebung.

Der "zweite Karabach-Krieg" wurde auf einem deutlich höheren militärischen Niveau als der erste Krieg von 1991 bis 1994 geführt. In den letzten zehn Jahren hat sich auf beiden Konfliktseiten eine erhebliche Militarisierung und Aufrüstung vollzogen. Vor allem das wirtschaftlich weit mächtigere Aserbaidschan wurde von Drittstaaten, wie Russland, Israel und der Türkei, mit modernen Waffen beliefert. Die Verwendung hochmoderner Waffen, wie unbemannter Flugkörper (UAV), prägte das Kriegsgeschehen. Infolge des Krieges und der Propaganda auf beiden Seiten verhärteten sich die gegenseitigen Feindbilder noch weiter, die stark in die armenischen und aserbaidschanischen Diasporagemeinden im Ausland ausstrahlen.

Auch in Bezug auf die regionale Ausstrahlung stellt der Krieg eine neue Qualität dar. Zahlreiche Medien und Agenturen berichteten, dass die Türkei Aserbaidschan militärisch unterstützt und Söldner aus syrischen Milizen an der Karabach-Front eingesetzt hat. Angesichts des intensiven Kampfgeschehens nahe der aserbaidschanisch-iranischen Grenze sah sich der Iran sicherheitspolitisch herausgefordert. Teheran befürchtete ein Überschwappen der nationalistischen Mobilisierung auf die große aserbaidschanische Minderheit im Norden Irans. Russland warnte die internationale Gemeinschaft vor der Beteiligung von Drittstaaten am Kriegsgeschehen, was sich vor allem auf die Rolle der Türkei bezog. Russland betonte trotz seiner strategischen Partnerschaft mit Armenien Neutralität gegenüber den Konfliktparteien und setzte sich gemeinsam mit Frankreich und den USA für einen Waffenstillstand ein. Die Vereinbarungen erwiesen sich aber als brüchig.

Im Oktober wurden drei Übereinkommen über eine Feuerpause und die Rückkehr zu Verhandlungen im Rahmen der OSZE durch die unmittelbare Fortsetzung der Kampfhandlungen verletzt. Daraufhin vermittelte Russland im Alleingang ein Abkommen mit Armenien und Aserbaidschan über die Einstellung der Kampfhandlungen, das am 10. November zum vorläufigen Ende des sechswöchigen Krieges führte. Der Vereinbarung waren erhebliche Geländegewinne der aserbaidschanischen Streitkräfte vorausgegangen, die bis Schuscha reichten, einer strategisch relevanten Festungsstadt in Berg-Karabach.

Das neun Punkte umfassende "Friedensabkommen" forderte u.a. die Einstellung der Kampfhandlungen, die Rückgabe aller zuvor von armenischen Truppen kontrollierten Distrikte in der Umgebung Berg-Karabachs an Aserbaidschan, die Stationierung russischer Friedenstruppen in Berg-Karabach, die Rückkehr von Flüchtlingen unter Aufsicht der UN-Flüchtlingsorganisation. Das Ergebnis des sechswöchigen Krieges wurde in Aserbaidschan als triumphaler Sieg, in Armenien als traumatische Niederlage aufgefasst. Die Kämpfe haben laut der am häufigsten zitierten Schätzung etwa 4.000 Todesopfer gefordert.

Ursachen und Hintergründe

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Der Konflikt geht auf die Zerfallsperiode der ehemaligen Sowjetunion Ende der 1980er und Anfang der 1990er Jahre zurück. Die überwiegend von Armeniern bewohnte Region Berg-Karabach strebte unter dem Einfluss einer nationalen Bewegung in Armenien ihre Trennung von der Sowjetrepublik Aserbaidschan an. Sie stellte 1988 den Antrag auf ihre Übertragung von der aserbaidschanischen zur armenischen Unionsrepublik und erklärte sich 1991 für unabhängig. In der Folge ging der innerstaatliche ethno-territoriale Konflikt in einen regelrechten Krieg zwischen den unabhängig gewordenen Staaten Armenien und Aserbaidschan über. Er forderte schätzungsweise zwischen 20.000 und 30.000 Todesopfer und löste die größte Fluchtbewegung im Südkaukasus aus. Auf aserbaidschanischer Seite verzeichnete die UN-Flüchtlingsorganisation mehr als 700.000 Flüchtlinge und Binnenvertriebene (IDP). Die Regierung in Baku gibt diese Zahl noch höher an. Damals flohen etwa 400.000 Armenier aus Aserbaidschan nach Armenien.

Die von Armenien unterstützte "Republik Berg-Karabach", seit 2017 "Republik Arzach" wird von der internationalen Gemeinschaft nicht als unabhängiger Staat anerkannt. Laut der letzten Volkszählung von 2005 beträgt der armenische Anteil an der Bevölkerung von rd. 150.000 fast 99%. In dem Konflikt geht es nicht nur um Berg-Karabach, sondern auch um sieben aserbaidschanische Provinzen in seiner Umgebung. Die Gebiete waren seit 1994 ganz oder zum Teil von armenischen Truppen besetzt. Von dort stammt die Mehrheit der aserbaidschanischen Binnenvertriebenen. Aus Berg-Karabach selber ist unter den aktuellen Kriegsbedingungen im Oktober 2020 bereits ein großer Teil der armenischen Zivilbevölkerung (angeblich 90.000) geflohen. Nach dem Abkommen vom 10. November kehrten einige Tausend wieder zurück. Vor dem Abschluss des Abkommens waren bereits vier der sieben Provinzen von aserbaidschanischen Truppen zurückerobert worden, drei weitere – Lachin, Kelbadjar und Aghdam – wurden danach an Aserbaidschan zurückgegeben. Auch Berg-Karabach selber verlor einen Teil seines Territoriums.

Zu den externen Akteuren im Konfliktumfeld gehören insbesondere Russland und die Türkei. Russland unterhält eine "strategische Partnerschaft" mit Armenien. Die Türkei unterstützt ihr "Bruderland" Aserbaidschan. Ganz so eindeutig ist diese Konstellation allerdings nicht: Russland war der Hauptwaffenlieferant an beide Konfliktseiten. Mit Armenien ist es sicherheitspolitisch eng verbunden und unterhält dort eine Militärbasis mit rd. 5.000 Soldaten. Aber auch Aserbaidschan bezog den größten Teil seiner importierten Waffen aus Russland. Zugleich ist Russland im Rahmen der Minsker-OSZE Gruppe ein Hauptmediator in dem Konflikt.

Die verstärkte militärische Einmischung der Türkei auf Seiten Aserbaidschans fordert Russland als "Ordnungsmacht" im Südkaukasus heraus. Sie stärkt den Einfluss Ankaras in der Nachbarregion und entspricht der unter Präsident Erdogan in den letzten Jahren verfolgten Großmachtpolitik von Libyen über den Nahen Osten bis hin zum Südkaukasus.

Bearbeitungs- und Lösungsansätze

Seit 1992 vermittelt die Minsker Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in dem Konflikt, zu der auch Deutschland gehört. Seit 1997 steht sie unter der Leitung von drei Ko-Vorsitzenden: USA, Russland und Frankreich. 1994 konnte die Minsker Gruppe zwischen den Konfliktparteien einen Waffenstillstand vermitteln. Ein nachhaltiger Friedenszustand wurde damit allerdings nicht erreicht. Entlang der Waffenstillstandslinie kam es immer wieder zu Schusswechseln und gewaltsamen Zwischenfällen, die im Durchschnitt jährlich zwei bis drei Dutzend Todesopfer forderten. Im April 2016 forderten fünftägige Kämpfe rd. 200 Menschleben.

Seit 2007 liegen die "Madrider Prinzipien" auf dem Verhandlungstisch. Sie sehen sechs zentrale Grundsätze ("basic rules") für eine Konfliktlösung vor:

  1. Die Rückführung von fünf der sieben Provinzen in der Umgebung Berg-Karabachs unter aserbaidschanische Staatshoheit;

  2. einen Interim-Status für Berg-Karabach (bis zur endgültigen Lösung), der Sicherheit und Selbstbestimmung für seine Bevölkerung garantiert;

  3. einen Korridor zwischen der Republik Armenien und Berg-Karabach;

  4. die zukünftige Regelung des Status Berg-Karabachs durch gesetzlich bindende Willensbekundung der Konfliktparteien;

  5. das Recht aller Vertriebenen und Flüchtlinge auf Rückkehr in ihre Heimatorte sowie

  6. internationale Sicherheitsgarantien und Peacekeeping.

Nach der Eskalation vom April 2016 forderten die Konfliktmediatoren eine Verstärkung der internationalen Beobachtung an der Waffenstillstandslinie, die bis zu diesem Zeitpunkt gerade einmal ein OSZE-Team von sechs Personen umfasste.

Die Umsetzung der "basic rules" blieb zwischen den Konfliktparteien umstritten. Aserbaidschan forderte als Voraussetzung für weitere Schritte zur Konfliktlösung den Abzug der armenischen Truppen aus den besetzten Gebieten. Da aber Baku die diplomatische Konfliktmediation für erfolglos erklärte und immer stärker eine "militärische Konfliktlösung" in Erwägung zog, war die armenische Seite zu einem Truppenrückzug nicht bereit. Für sie galten die besetzten aserbaidschanischen Provinzen in der Umgebung Berg-Karabachs als "Sicherheitspuffer".

Die OSZE-Mediation in dem Konflikt vollzieht sich auf hoher diplomatischer Ebene. Zivilgesellschaftliche Kräfte sind in den Prozess nur unzureichend einbezogen. In einem autoritär regierten Staat, wie Aserbaidschan, haben Nichtregierungsorganisationen einen schweren Stand, und das gilt erst recht für Akteure, die sich für einen Dialog mit dem Konfliktgegner einsetzen. Aber auch auf armenischer Seite stoßen friedenspolitische Kräfte auf erhebliche Vorbehalte. Auf beiden Seiten besteht ein hohes Maß an Misstrauen und ein äußerst geringes Maß an Kompromissbereitschaft. Diese mentalen Barrieren verhärteten sich durch den "April-Krieg" von 2016 weiter. Nach dem Machtwechsel durch die "Samtene Revolution" in Armenien kam es 2018 zu einer kurzen Entspannungsphase, in der in Jerewan und in Baku Kompromissbereitschaft signalisiert wurde. Doch schon Anfang 2019 wurde der Ton wieder rauer, und die Fronten verhärteten sich wieder.

Die Geschichte des Konflikts

Beide Konfliktparteien greifen mit ihren historischen Narrativen über das umstrittene Territorium weit in die Geschichte zurück. Für die eine Seite gilt das mit dem armenischen Namen "Arzach" bezeichnete Gebiet Berg-Karabach als "urarmenisch", die andere Seite betrachtet es als Teil der territorialen Vorgeschichte des heutigen Aserbaidschan. 1921 war das Gebiet vom "kaukasischen Büro" der Bolschewiki Aserbaidschan unterstellt und 1923 als Autonomes Gebiet der Aserbaidschanischen Sowjetrepublik zugeschlagen worden. Der armenische Antrag auf Revision dieser Entscheidung wurde schon in sowjetischer Zeit wiederholt gestellt, führte aber erst beim Übergang von der sowjetischen in die nachsowjetische Periode zu einem ernsthaften Konflikt.

Ermutigt durch die Reformperiode unter Generalsekretär Gobatschow formierte sich 1987 in Armenien eine nationale Bewegung, die Berg-Karabach zum zentralen Anliegen erhob. Damit entfaltete sich der erste nationalitätenpolitische Konflikt an der nicht-russischen Peripherie des kriselnden Vielvölkerstaates. Der Auslöser war der im Februar 1988 gestellte Antrag der armenischen Bevölkerungsmehrheit des "Autonomen Gebiets" auf Transfer von der aserbaidschanischen zur armenischen Unionsrepublik. Der Antrag wurde sowohl von der aserbaidschanischen Republikführung in Baku als auch von Moskau abgelehnt.

In diesem Konflikt wurde die Hilflosigkeit der sowjetischen Zentralgewalt angesichts der sezessionistischen Tendenzen offenkundig. In der armenischen Hauptstadt Jerewan kam es 1988 zu Demonstrationen mit hunderttausenden Teilnehmern. In Aserbaidschan hatte sich das nationale Dissidententum bis dahin auf einige engere Kreise beschränkt. In Reaktion auf den armenischen Vorstoß wuchs nun auch dort eine breitere Nationalbewegung heran. Mit der nationalistischen Mobilisierung in beiden Lagern setzte sich eine Gewaltspirale in Gang, die im September 1991 in einen regelrechten Krieg zwischen aserbaidschanischen und armenischen Militärverbänden mündete.

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ist seit 2001 wissenschaftlicher Mitarbeiter der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin und war zuvor seit 1986 am Kölner Bundesinstitut für ostwissenschaftliche und internationale Studien tätig. Seine Forschungsgebiete sind der Kaukasus, die Politik Russlands im postsowjetischen Raum und der Islam in Russland und im GUS-Raum.