Islamismusprävention in Deutschland | Infodienst Radikalisierungsprävention | bpb.de

Bundesministerien und -behörden sind bereits seit Langem in der Islamismusprävention aktiv. Innen- und Familienministerium zählen mit ihren Förderprogrammen bundesweit zu den wichtigsten Akteuren.

Die Präventionsarbeit wird von mehreren Akteuren mit unterschiedlichen Schwerpunkten betrieben. Der Verzahnung staatlicher und zivilgesellschaftlicher Akteure kommt eine zentrale Bedeutung zu.

In Bayern arbeiten die staatlichen Akteure seit 2015 in einem Netzwerk zusammen, das Prävention und Deradikalisierung im Bereich Islamismus abdecken soll. Zivilgesellschaftliche Träger sind Partner.

In Berlin finanzieren und koordinieren das „Berliner Landesprogramm Radikalisierungsprävention“ sowie die „Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung“ Präventionsprojekte.

Die Präventionsstrategie zur Bekämpfung von Islamismus befindet sich in Brandenburg im Aufbau. Federführung hat das „Landes-Demokratiezentrum Tolerantes Brandenburg / Bündnis für Brandenburg“.

In Bremen koordinieren das „Demokratiezentrum Land Bremen“ sowie das „Kompetenzzentrum für Deradikalisierung und Extremismusprävention (KODEX)“ die Prävention von Islamismus.

Seit 2014 hat Hamburg eine Strategie zur Islamismusprävention. Das Konzept hat sich zwei Ziele gesetzt: Sowohl Islamfeindlichkeit als auch religiös motivierter Extremismus sollen bekämpft werden.

Die zentralen Akteure der Prävention von Islamismus in Hessen sind das „Hessische Informations- und Kompetenzzentrum gegen Extremismus“ sowie das „Hessische Präventionsnetzwerk gegen Salafismus“.

Die Koordinierung der Islamismusprävention in Mecklenburg-Vorpommern wurde 2017 der „Landeskoordinierungsstelle Demokratie und Toleranz“ übertragen, die in der LzpB angesiedelt ist.

Die „Kompetenzstelle Islamismusprävention Niedersachsen“ spielt eine zentrale Rolle. Die Führung liegt bei LKA und Verfassungsschutz. Beteiligt sind auch Sozial-, Kultus- und Justizministerium.

Die „Interministerielle Arbeitsgruppe Salafismusprävention“ steuert die Präventionsarbeit in NRW. Die Programme „Wegweiser“ und das „Aussteigerprogramm Islamismus API“ sind maßgeblich.

Das „Konzept zur Verhinderung islamistischer Radikalisierung“ in Rheinland-Pfalz beinhaltet neben sicherheitspolitischen Maßnahmen vor allem gesellschaftspolitische und pädagogische Initiativen.

Im Saarland wird ein enger Kontakt von zivilgesellschaftlichen Trägern und Partnern mit staatlichen Akteuren in den Bereichen der Prävention und Deradikalisierung gepflegt.

Seit März 2017 arbeiten in Sachsen Akteure der Präventionsarbeit im Bereich Islamismus gemeinsam in einem Netzwerk. Beteiligt sind drei Ministerien in Kooperation mit zivilgesellschaftlichen Trägern.

In Sachsen-Anhalt arbeiten im „Landespräventionsnetzwerk Islamismus“ Akteure auf Landes- und Kommunalebene mit zivilgesellschaftlichen Trägern zusammen – im Rahmen eines Landesprogramms.

Die Prävention von Islamismus in Schleswig-Holstein beruht auf dem „Landesprogramm zur Vorbeugung und Bekämpfung von religiös motiviertem Extremismus“, das 2015 vom Landtag beschlossen wurde.

Besonders die Arbeit der „Beratungsstelle Thüringen“, die durch VPN umgesetzt wird, prägt die Islamismusprävention in Thüringen. Unterstützt wird sie vom Thüringer „Landes-Demokratiezentrum“.