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Dieser Beitrag ist Teil der Interner Link: Infodienst-Serie "Islamismusprävention in Deutschland".
1. Gibt es eine landeseigene Präventionsstrategie im Bereich Islamismus?
In Berlin gibt es eine landeseigene Präventionsstrategie. Ende Mai 2015 wurde durch einen Runden Tisch mit Vertreterinnen und Vertretern von Senatsverwaltungen und Zivilgesellschaft eine "gesamtstädtische und ressortübergreifende Präventions- und Deradikalisierungsstrategie" zum extremistischen Salafismus entwickelt. Auf Grundlage dieser Gespräche entwickelte die Landeskommission Berlin gegen Gewalt (LAKO) das Berliner Landesprogramm Radikalisierungsprävention. Es wurde am 22. Dezember 2015 vom Berliner Senat beschlossen.
Ein Ziel des Berliner Landesprogramms Radikalisierungsprävention ist die finanzielle Förderung zivilgesellschaftlicher Initiativen und Projekte, die sich der Sekundärprävention und Deradikalisierung im Bereich Islamismus widmen. Darüber hinaus sollen bestehende Initiativen, Projekte und Maßnahmen gebündelt, aufeinander abgestimmt und ihre Trägerinnen und Träger sowie Beteiligte vernetzt werden.
Gleichzeitig setzt die Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung (LADS) unter der Überschrift Demokratie. Vielfalt. Respekt. ein Programm für Demokratieförderung und Prävention um. Dieses fördert auch Projekte aus der Islamismusprimärprävention und der Prävention von antimuslimischem Rassismus. Die LADS ist in der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung angesiedelt.
Die Fachebenen von LAKO und LADS treffen sich regelmäßig, um sich über die Aktivitäten in den Landesprogrammen auszutauschen und die inhaltlichen Entwicklungen zu besprechen. Themenbezogen werden verwaltungsintern ressortübergreifend Partnerinnen und Partner zu Fachsitzungen eingeladen.
Die Infografik als Interner Link: PDF zum Herunterladen.
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2. Wie ist die Präventionsarbeit organisiert?
2.1 Landeskommission Berlin gegen Gewalt (LAKO)
Die Entscheidungs- und Steuerungsfunktion für das Berliner Landesprogramm Radikalisierungsprävention wurde der Landeskommission Berlin gegen Gewalt (LAKO) übertragen. Sie ist auch für die strategische Konzept- und Projektentwicklung verantwortlich. Die LAKO ist Teil der Senatsverwaltung für Inneres und Sport.
Die Landeskommission Berlin gegen Gewalt ist ein ressortübergreifendes Staatssekretärsgremium. Es trifft sich drei- bis viermal jährlich, um sich über Vorgänge und Projekte der Geschäftsstelle der Landeskommission Berlin gegen Gewalt zu informieren und Umfang, Ressourcen und Rahmenbedingungen abzustecken. Die Mitglieder der LAKO sind:
Senatsverwaltungen für Inneres und Sport
Senatsverwaltungen für Bildung, Jugend und Familie
Senatsverwaltungen für Integration, Arbeit und Soziales
Senatsverwaltungen für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und Wohnen
Senatsverwaltungen für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung
Vertreterinnen und Vertreter der Bezirke
Polizeipräsident / Polizeipräsidentin
Die Geschäftsstelle der Landeskommission Berlin gegen Gewalt bildet das zentrale Präventionsgremium des Landes Berlin und hat zum Ziel, Gewalt und Kriminalität in Berlin zu verringern. Diese Aufgabe wird nicht nur als staatliche, sondern auch als gesellschaftliche Aufgabe verstanden. Die LAKO versteht sich vor allem als Ideengeberin und Organisatorin von Institutionen übergreifenden Arbeitsprozessen. Zu diesem Zweck werden beispielsweise Erkenntnisse durch die LAKO der Öffentlichkeit vorgestellt, sowohl in Form von Publikationen als auch über ihre Internetpräsenz.
Die LAKO ist im Kontext des Landesprogramms für Sekundärprävention und Deradikalisierung zuständig. Die konkrete Arbeit wird von zivilgesellschaftlichen Trägern umgesetzt.
2.2 Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung (LADS)
Die Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung (LADS) setzt unter der Überschrift Demokratie. Vielfalt. Respekt. Gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus ein Förderprogramm zur Prävention um. Dieses fördert unter anderem Maßnahmen zur Primärprävention von Islamismus und antimuslimischem Rassismus. Die LADS ist angesiedelt in der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung.
Die geförderten Maßnahmen richten sich sowohl an Jugendliche als auch an Multiplikatoren der Jugendarbeit. Ziel der niedrigschwelligen Präventionsarbeit ist es, Jugendliche zu stärken und das Demokratieverständnis zu fördern.
Die LADS ist für die Projekte der Primärprävention Islamismus fachlich zuständig und koordiniert die Maßnahmen der Tertiärprävention im Justizvollzug. Bei diesen Maßnahmen wird unter anderem mit der Methode der Verantwortungspädagogik politische Bildung und Präventionsarbeit mit jungen Muslimen und Musliminnen betrieben.
2.3 Deradikalisierungsnetzwerk (DeRadNet)
Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport koordiniert das Deradikalisierungnetzwerk (DeRadNet). Im DeRadNet werden in Fallkonferenzen mit Polizei und Verfassungsschutz ausschließlich sicherheitsrelevante Fälle der Intervention, der Demobilisierung und der Deradikalisierung bearbeitet. Konkret sind folgende Akteure am DeRadNet beteiligt:
Landeskriminalamt
Landesamt für Verfassungsschutz
Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung
PREVENT – Beratungsstelle Berlin (Violence Prevention Network e. V.)
2.4 Evaluation und wissenschaftliche Begleitung
Das Berliner Landesprogramm Radikalisierungsprävention wurde von der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin wissenschaftlich begleitet. Der Abschlussbericht wurde im Februar 2018 veröffentlicht. Außerdem wurden einzelne Projekte des Landesprogramms evaluiert. Dazu gehören:
Externer Link: AL-MANARA
(Violence Prevention Network e. V.)
Externer Link: Beratungsstelle KOMPASS – Toleranz statt Extremismus
(Violence Prevention Network e. V.)
Externer Link: Konflikt-Abbau durch Beratung und Integrationsförderung für Flüchtlinge und Asylsuchende
(Arabisches Kulturinstitut e. V.)
Externer Link: Konzepte gegen islamistische Radikalisierung
(Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus e. V.)
Externer Link: Therapeutische Präventions- und Interventionsmaßnahmen für gewalt- und extremismusgefährdete minderjährige Migranten und Flüchtlinge
(Multikulturelles Jugend Integrationszentrum e. V.)
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3. Welche Rolle spielen die Akteure der Bundesebene in Berlin?
3.1 Arbeitsgruppen der Bundesländer
Die Behörden und besonders die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern stimmen sich bereits seit 2009 in der Arbeitsgruppe Deradikalisierung des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) über islamistischen Extremismus ab. Des Weiteren existieren verschiedene Bund-Länder-Arbeitsgruppen im Rahmen der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK).
3.2 Kooperationsnetzwerk der Beratungsstelle Radikalisierung des BAMF
Auch das Kooperationsnetzwerk der Beratungsstelle Radikalisierung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dient als Plattform für den Austausch zwischen Bund und Ländern. In Berlin übernimmt die Landeskommission Berlin gegen Gewalt, angesiedelt bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, die Funktion der Landeskoordinierungsstelle im Rahmen des BAMF-Netzwerks. Je nach Einzelfall sind die Beratungsstelle HAYAT-Deutschland oder PREVENT – Beratungsstelle Berlin als zivilgesellschaftliche Partner vor Ort mit der aktiven Fallarbeit befasst.
3.3 BMFSFJ: Bundesprogramm Demokratie leben!
Über das Bundesprogramm Demokratie leben! des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) kofinanziert der Bund einen Teil der Präventionsarbeit auf den Ebenen der Länder und Kommunen.
Im Rahmen von Demokratie leben! werden in Berlin 16 Partnerschaften für Demokratie gefördert. Dabei handelt es sich um lokale und regionale Bündnisse, die vor Ort passende Strategien für die konkrete Situation entwickeln.
In jedem Bundesland unterstützen Landes-Demokratiezentren die Weiterentwicklung von Konzepten und Strategien zur Förderung von Demokratie und Vielfalt. Sie sorgen für eine Vernetzung der lokalen Aktivitäten – insbesondere der Partnerschaften für Demokratie. In Berlin ist das Landes-Demokratiezentrum bei der Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung in der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung angesiedelt.
Des Weiteren werden im Rahmen von Demokratie leben! Modellprojekte zur Extremismusprävention in den Bereichen "Islamistischer Extremismus", "Phänomenübergreifende Prävention: Wechselwirkungen einzelner Phänomene, Deeskalationsarbeit" sowie "Prävention und Deradikalisierung in Strafvollzug und Bewährungshilfe" gefördert.
In Berlin ist es das folgende Projekt:
JUST X Berlin – Prävention und Deradikalisierung im Berliner Strafvollzug und in der Bewährungshilfe (Violence Prevention Network e. V., Forschungsgruppe Modellprojekte e. V. als Träger des Projekts NEXUS – Psychologisch-therapeutisches Beratungsnetzwerk Justiz und Familie und Denkzeit-Gesellschaft e. V.)
3.4 Jugendmigrationsdienste: Respekt Coaches
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) finanziert auch das Programm Respekt Coaches. Es wird von den Jugendmigrationsdiensten (JMD) an rund 190 Standorten in allen Bundesländern umgesetzt. Die JMD kooperieren dafür mit Schulen und weiteren Partnern. Das Programm soll in Gruppenangeboten demokratische Werte für junge Menschen erlebbar machen und sie in ihrer Persönlichkeit stärken. Schülerinnen und Schüler sollen den Wert einer vielfältigen Gesellschaft erfahren und lernen, unterschiedliche Weltanschauungen und Lebensweisen besser zu verstehen. Dies soll auch der Extremismusprävention dienen. In Berlin gibt es zwölf Standorte der Respekt Coaches.
3.5 BAMF: Rückkehrkoordination
Kehren "IS"-Anhängerinnen und -Anhänger aus den ehemaligen Gebieten des selbst ernannten Islamischen Staates nach Deutschland zurück, sind verschiedene staatliche und zivilgesellschaftliche Akteure involviert.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat 2019 in sieben Bundesländern Koordinationsstellen geschaffen, deren Aufgabe es ist, den gesamten Prozess im Blick zu behalten und die Zusammenarbeit der Behörden abzustimmen. Das Programm wird im Jahr 2020 weiter finanziert, über eine Weiterführung im Jahr 2021 wird noch entschieden. In Berlin ist die Koordinationsstelle bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport angesiedelt.
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4. Wie arbeiten die Berliner Landesebene und die Bezirksebene zusammen?
2015 wurde von der Landeskommission Berlin gegen Gewalt ein Austauschgremium für bezirkliche Präventionsräte eingerichtet. Diese sollen jeweils auf Bezirksebene Bedarfe identifizieren und eigene Präventionsstrategien entwickeln. Auf der Bezirksebene wurden in einzelnen Verwaltungsbezirken Präventionsräte gegründet:
der Präventionsrat Mitte, der Präventionsrat Schöneberger Norden, der Präventionsbeirat Steglitz-Zehlendorf und der Präventionsrat Reinickendorf.
Eine Präventionsarbeit zum konkreten Thema Islamismus / Salafismus findet auf dieser Ebene nicht institutionalisiert statt.
Darüber hinaus sind einzelne Vertreterinnen und Vertreter von Berliner Bezirken auch Mitglieder der Landeskommission Berlin gegen Gewalt, die das Berliner Landesprogramm Radikalisierungsprävention steuert.
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5. Welche zivilgesellschaftlichen Akteure sind aktiv und wie arbeiten staatliche Akteure mit ihnen zusammen?
Zivilgesellschaftliche Initiativen und Projekte führen in Berlin die konkrete Präventions- und Deradikalisierungsarbeit im Bereich Islamismus / Salafismus durch.
Primärprävention
Projekte aus dem Bereich der primären Prävention werden von der Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung (LADS) gefördert, die in der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung angesiedelt ist (Interner Link: siehe Abschnitt 2.2).
Sekundärprävention und Deradikalisierung
Sekundärpräventive Projekte und solche, die Deradikalisierungsarbeit leisten, werden von der Landeskommission Berlin gegen Gewalt im Rahmen des Berliner Landesprogramms Radikalisierungsprävention gefördert, das in der Senatsverwaltung für Inneres und Sport angesiedelt ist (Interner Link: siehe Abschnitt 2.1).
Die Vernetzung zwischen den Projekten erfolgt zum Beispiel über den institutionalisierten Fachaustausch des Berliner Landesprogramms Radikalisierungsprävention. Dieser findet alle acht Wochen statt.
5.1 Förderung durch die Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung (LADS)
Fachstelle für Pädagogik zwischen Islam, antimuslimischem Rassismus und Islamismus in Berlin (Ufuq e. V.)
Just X – Prävention und Deradikalisierung im Berliner Strafvollzug (Violence Prevention Network e. V., Forschungsgruppe Modellprojekte e. V. als Träger des Projekts NEXUS – Psychologisch-therapeutisches Beratungsnetzwerk Justiz und Familie und Denkzeit-Gesellschaft e. V.; Kofinanzierung durch Demokratie leben!)
Kiez-Academy – politische Bildung für die offene Stadt (Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus KIgA e. V.)
Kiezeinander (Regionale Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie e. V.)
ZwischenWelten (Gangway e. V.)
5.2 Förderung durch die Landeskommission Berlin gegen Gewalt
Blickwechsel-Training (Denkzeit-Gesellschaft e. V.)
Interdisziplinäres Wissenschaftliches Kompetenznetzwerk Deradikalisierung (Denkzeit-Gesellschaft e. V.)
Islam-ist.de (Violence Prevention Network e. V.)
PREVENT – Beratungsstelle Berlin (Violence Prevention Network e. V.)
streetwork@online (Akzeptanz Vertrauen Perspektive e. V.)
Therapeutische Präventions- und Interventionsmaßnahmen für gewalt- und extremismusgefährdete minderjährige Migranten und Flüchtlinge (Multikulturelles Jugend Integrationszentrum e. V.)
Darüber hinaus sind in Berlin zahlreiche weitere Träger und Akteure mit unterschiedlicher Finanzierung in der Präventionsarbeit im Bereich Islamismus aktiv (sieheInterner Link: Abschnitt 7.2).
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6. Welche Besonderheiten gibt es in Berlin hinsichtlich der Präventionsarbeit?
Eine Besonderheit in Berlin ist die Förderung einer sehr großen Anzahl zivilgesellschaftlicher Strukturen und Projekte mit unterschiedlichen Ansätzen im Bereich "Radikalisierungsprävention Islamismus / Salatismus".
Besonders ist außerdem, dass zwei unterschiedliche Landesprogramme existieren, die sich der Präventions- und Deradikalisierungsarbeit widmen. Das eine ist angesiedelt bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, das andere bei der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung (siehe Interner Link: Abschnitt 2.1 und Interner Link: Abschnitt 2.2).
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7. Quellen, Anlaufstellen und Präventionsprojekte in Berlin
7.1 Wichtige Quellen und Websites
Abgeordnetenhaus Berlin (2015):
Externer Link: Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann und Susanna Kahlefeld (GRÜNE), Thema: Landesprogramm für Prävention und Deradikalisierung im Bereich Islamismus
Abgeordnetenhaus Berlin (2016):
Externer Link: Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Joschka Langenbrinck (SPD), Thema: Berliner Landesprogramm Radikalisierungsprävention
Abgeordnetenhaus Berlin (2016):
Externer Link: Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sven Rissmann (CDU), Thema: Entwicklung der Berliner Justiz (IV) – Justizvollzug
Abgeordnetenhaus Berlin (2017):
Externer Link: Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Thomas Seerig (FDP), Thema: Prävention gegen Radikalisierung
Landeskommission Berlin gegen Gewalt (2018):
Externer Link: Adressen gegen Gewalt
Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung:
Externer Link: Die Landesprogramme für Demokratie. Vielfalt. Respekt.
Senatskanzlei Berlin (2015):
Externer Link: Senat beschließt Berliner Landesprogramm Radikalisierungsprävention
Senatsverwaltung für Inneres und Sport:
Externer Link: Berliner Landesprogramm Radikalisierungsprävention
Externer Link: Landeskommission Berlin gegen Gewalt
7.2 Anlaufstellen und Präventionsprojekte
Aktion Courage e. V.:
Externer Link: Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage
AVP e. V. (Akzeptanz, Vertrauen, Perspektive):
Externer Link: streetwork@online
Denkzeit-Gesellschaft e. V.:
Externer Link: Blickwechsel-Training
Denkzeit-Gesellschaft e. V.:
Externer Link: Interdisziplinäres Wissenschaftliches Kompetenznetzwerk Deradikalisierung
Externer Link: Dialog macht Schule gGmbH
Gangway e. V.:
Externer Link: ZwischenWelten
Gesicht Zeigen! e. V.:
Externer Link: Die Freiheit, die ich meine
Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus KIgA e. V.:
Externer Link: Kiez-Academy – politische Bildung für die offene Stadt
Multikulturelles Jugend Integrationszentrum e. V.:
Externer Link: Therapeutische Präventions- und Interventionsmaßnahmen für gewalt- und extremismusgefährdete minderjährige Migranten und Flüchtlinge
Regionale Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie e. V.:
Externer Link: Kiezeinander
Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa:
Externer Link: Junge Islam Konferenz
TGD – Türkische Gemeinde in Deutschland – Almanya Türk Toplumu e. V.:
Externer Link: Online-Beratung gegen religiös begründeten Extremismus
TGD – Türkische Gemeinde in Deutschland e. V.:
Externer Link: Präventionsnetzwerk gegen religiös begründeten Extremismus
Externer Link: Ufuq e. V.
Ufuq e. V.:
Externer Link: bildmachen – Politische Bildung und Medienpädagogik zur Prävention religiös-extremistischer Ansprachen in Sozialen Medien
Ufuq e. V.:
Externer Link: Fachstelle für Pädagogik zwischen Islam, antimuslimischem Rassismus und Islamismus in Berlin
Ufuq e. V.:
Externer Link: Wie wollen wir leben?
Verein für Demokratie und Vielfalt in Schule und beruflicher Bildung e. V.:
Externer Link: Berliner (Berufs-) Schulen für weltanschauliche und religiöse Vielfalt
Violence Prevention Network e. V.:
Externer Link: Islam-ist.de
Violence Prevention Network e. V.:
Externer Link: Just X Berlin – Prävention und Deradikalisierung im Berliner Justizvollzug
Violence Prevention Network e. V.:
Externer Link: PREVENT – Beratungsstelle Berlin
Violence Prevention Network e. V.:
Externer Link: Tränen der Dawa
ZDK Gesellschaft Demokratische Kultur gGmbH:
Externer Link: Diagnostisch-Therapeutisches Netzwerk Extremismus (DNE)
ZDK Gesellschaft Demokratische Kultur gGmbH:
Externer Link: HAYAT-Deutschland Beratungsstelle Deradikalisierung
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