Sie kommen zu spät zum Termin, einem Hintergrundgespräch bei Niedersachsens Verfassungsschutz an einem Dienstagvormittag im April. Es geht um die "Aktion Neustart", das Aussteigerprogramm des niedersächsischen Verfassungsschutzes. Doch die beiden Akteure des Programms haben an diesem Morgen zunächst Wichtigeres zu tun: Die Krisensituation eines Aussteigers im Westen des Bundeslandes hat ein sofortiges Eingreifen erforderlich gemacht – da müssen auch Journalisten warten. Mit einer halben Stunde Verspätung erscheinen sie dann doch noch – abgehetzt, aber mit strahlenden Augen: Die Krise ist offenbar vorerst bewältigt. Was genau das Problem gewesen ist, wollen die beiden Akteure nicht verraten: Diskretion und Vertrauen sind allerhöchstes Prinzip bei "Aktion Neustart." Auch ihre Namen bleiben geheim. Umso lieber sprechen sie über ihre Arbeit. Dass Aussteiger in der rechtsextremen Szene oftmals nicht das gefunden haben, was sie suchen, erzählen sie, dass viele aus problematischen Elternhäusern kommen und in braunen Hierarchien nach Orientierung und Strenge suchen und dass es vor allem darum gehe, rechtsextreme Karrieren so früh wie möglich zu entdecken, um rechtzeitig Alternativen anzubieten.
Im ersten Moment überraschen die Töne, die da in den Räumen des Nachrichtendienstes geäußert werden. Und dann auch wieder nicht. Die Zeiten sind vorbei in denen Ausstiegsarbeit sich darauf beschränkte telefonische Hotlines bereitzuhalten. Heute wird direkt auf Menschen zugegangen – proaktiv lautet das Stichwort. Es geht vor allem darum, frühzeitig tätig zu werden, bevor junge Menschen sich allzu tief im braunen Gestrüpp verfangen.
Heute sind es nicht allein staatliche Organisationen, die sich um ausstiegswillige Frauen und Männer aus der rechten Szene kümmern. Zivile Träger sind in der Mehrheit: "Wenn ich einen problematischen Fall habe, dann rufe ich Stefan an." Dieser Satz von Peter Perner aus Schleswig-Holstein macht deutlich, wie tiefgreifend sich die Situation der Ausstiegshilfen in Norddeutschland geändert hat. Der 68-Jährige engagiert sich in Schleswig-Holstein beim Verein "Miteinander leben", einem von zwei Aussteigerprojekten im nördlichsten Bundesland. Bei Problemen ruft er Stefan Saß an, einen Mitarbeiter und Sprecher der vom niedersächsischen Justizministerium betriebenen "Aussteigerhilfe Rechts". Die Bitte des Schleswig-Holsteiners an die Adresse des Niedersachsen ist kennzeichnend für eine Zusammenarbeit, die auch einen amtlichen Namen hat: "Nordverbund". Unter diesem Dach wurde am 1. Juli 2014 eine Kooperation von Ausstiegshilfen aus den fünf Bundesländern Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Bremen, Hamburg und Niedersachsen aus der Taufe gehoben. Der "Nordverbund" gewährleistet nicht nur einen institutionalisierten Erfahrungsaustausch und kontinuierliche Lernprozesse. Er sorgt auch für eine konkurrenzlose und konstruktive Koexistenz ziviler und staatlicher Ausstiegshilfen in den fünf Bundesländern. Die Mitglieder des Nordverbundes tauschen viermal jährlich ihre Erfahrungen bei Vernetzungstreffen aus. Auf der Arbeitsebene hält man anlassbezogen Kontakt. Gemeinsames Ziel ist der Wissens- und Erfahrungsaustausch, soweit es die spezifischen Rahmenbedingungen der einzelnen Mitglieder ermöglichen. Getreu dem Motto: "Wehret den Anfängen" setzen Aussteigerhilfen im Norden heute außerdem weitaus früher an: Durch gezielte Ansprache vor allem junger Menschen will man Radikalisierungs- und Verstrickungsprozesse frühzeitig stoppen und, wenn möglich, ein Umdenken einleiten, bevor "das Kind endgültig in den Brunnen gefallen ist", wie es ein Projektmitarbeiter im Hintergrundgespräch umgangssprachlich auf den Punkt bringt.
Auch ein in der Vergangenheit häufig geäußerter Kritikpunkt dürfte im "Nordverbund" mittlerweile ausgeräumt sein: Dass diese Hilfsangebote in den Bundesländern quasi nur "vor der eigenen Haustür" kehren: Man blicke durchaus über den Tellerrand, versichert zum Beispiel ein Mitarbeiter der Organisation "Jump", die in Mecklenburg-Vorpommern für die Ausstiegsangebote verantwortlich zeichnet. So seien zum Beispiel auch Fälle zu bewältigen, in denen ein ausstiegswilliger Aktivist in mehreren Bundesländern aktiv ist.
Ausstiegshilfen in Niedersachsen
Niedersachsen, das mit Abstand größte der fünf Bundesländer, spielt im Konzert des "Nordverbund"- Orchesters eine zentrale Rolle – und zwar gleich in doppelter Hinsicht: Braunschweig, die zweitgrößte Stadt des Landes, ist der Sitz einer zivilen Organisation, die seit Jahrzehnten professionell das Thema Rechtsextremismus bearbeitet. Sie heißt "Arbeitsstelle Rechtsextremismus und Gewalt" (ARUG) und gilt bundesweit wegen ihrer Expertise auf diesem Gebiet geradezu als eine Art "Think Tank", wenn es um braune Strukturen gilt. Im "Nordverbund" hat die 1994 gegründete ARUG eine Schlüsselstellung: Alle anderen Ausstiegseinrichtungen verweisen ausdrücklich auf sie, wenn es darum geht, sogenannte Kader aus der Szene herauszulösen. Man darf diesen Begriff getrost etwas weiter auslegen, denn nicht alle Gruppierungen am rechten Rand haben nachvollziehbare Kaderstrukturen. Kader bedeutet hier: Wenn es um schwere Fälle geht, also jemand jahrelang in der Szene aktiv ist, kommt die ARUG ins Spiel. Geleitet wird die Braunschweiger Einrichtung mit ihren acht Mitarbeitern seit ihrem ersten Tag von Reinhard Koch. Der betont, dass man zwar im gesamten Norden für "Kaderfälle" zuständig sei. Doch: "Die ARUG betreut nicht nur Kader, sondern in Niedersachsen auch ganz normale Ausstiegsfälle, zum Beispiel Mitläufer und Sympathisanten." Seit Gründung des "Nordverbundes" – in den letzten anderthalb Jahren also – wurden bei der ARUG sieben "Ausstiegsfälle" abgeschlossen. Aktuell (Stand April 2016) werden fünf Klienten betreut, einer davon mit bundesweiten Bezügen. Sinn und Zweck des Nordverbundes beschreibt Koch so: Es gehe darum, gemeinsame professionelle Standards zu entwickeln und Synergien zu nutzen, damit nicht überall "das Rad neu erfunden werden muss".
Auf eine ebenfalls lange Tradition im Umgang mit Ausstiegswilligen kann die seit 2001 in Hannover beheimatete "Aussteigerhilfe Rechts" verweisen: Zwar gehört die zum niedersächsischen Justizministerium, dennoch ist der Ansatz konsequent sozialpädagogisch: "Der größte Teil unserer Tätigkeit ist klassische Sozialarbeit", sagt Mitarbeiter und Sprecher Stefan Saß und räumt zugleich mit einem verbreiteten Vorurteil auf. Denn nicht wenige glauben, dass die "Aussteigerhilfe Rechts" wegen ihrer Zugehörigkeit zum Justizministerium ausschließlich für Strafgefangene mit rechter Biografie zuständig sei. Das ist ein Irrtum: "Es kann sich jeder bei uns melden." Dennoch bleibt die Anbindung ans Justizministerium nicht ohne Folgen: 92 Prozent aller Klienten haben "eine strafrechtlich relevante Vergangenheit". Seit ihrer Gründung hat die "Aussteigerhilfe Rechts" 122 Fälle betreut. Von ihnen sind 69 Vorgänge "positiv abgeschlossen", wie es in der Fachsprache heißt. Das bedeutet: Die Menschen sind definitiv ausgestiegen. An den regelmäßigen Tagungen des "Nordverbundes" nimmt die "Aussteigerhilfe Rechts" beratend teil.
Der dritte "Player auf dem Feld der Ausstiegshilfen in Niedersachsen ist der Verfassungsschutz mit der seit 2010 bestehenden "Aktion Neustart" und einem Konzept, das den Werbestrategien und Rekrutierungsbemühungen der Rechtsextremen vor allem bei jungen Leuten entgegenwirken soll. Zwar ist der Verfassungsschutz ein Nachrichtendienst, doch der Ansatz von "Neustart" ist pädagogisch geprägt: In vielen Fällen gehe es um die Stabilisierung von Lebensläufen, heißt es. Im Vordergrund stehe die Ansprache von Leuten, die noch am Anfang einer rechtsextremen Karriere stehen. Ihre "Ansprechpartner" in der Szene kennen die beiden hauptamtlichen "Neustart"- Mitarbeiter dabei ziemlich genau: Ihre Informationen kommen aus dem eigenen Haus. Dieser Informationsfluss, darauf wird Wert gelegt, ist eine Einbahnstraße: "Ausstiegsarbeit ist keine getarnte Beschaffung", so der Grundsatz. Will heißen: Neustart kann die Informationen des Nachrichtendienstes nutzen, dient aber nicht der Informationsgewinnung für den Fachbereich Rechtsextremismus. Künftige Aussteiger müssen daher keine Informationen über Strukturen oder Personen abliefern: "Der Ausstieg ist insofern nicht an Bedingungen geknüpft", sagt Wolfang Freter, Referatsleiter "Rechtsextremismus und Prävention" beim niedersächsischen Nachrichtendienst. Die "Aktion Neustart" verzeichnet in ihrer Bilanz 65 "proaktive Ansprachen" möglicher Ausstiegskandidaten und 33 erfolgreiche Ausstiegsfälle. Der prominenteste war der Ausstieg des früheren NPD-Funktionär Andreas Molau: Der ehemalige Waldorflehrer war jahrzehntelang bundesweit einer der Vordenker der rechten Szene, Vorsitzender der rechtsextremen Kulturvereinigung "Gesellschaft für freie Publizistik" und brachte es bis zum Bundesvorstandsmitglied der NPD. Vor vier Jahren zog der Niedersachse einen Schlussstrich, wandte sich an die "Aktion Neustart" und erklärte öffentlich im NDR den Bruch mit seiner extremistischen Vergangenheit.
Insgesamt ist für die Situation in Niedersachsen das entspannte und erkennbar konkurrenzfreie Miteinander von zivilem Ausstiegsprogramm und staatlichen Einrichtungen kennzeichnend.
Abgrenzung zu den Nachrichtendiensten
Ähnlich ist offenbar auch die Lage in Mecklenburg-Vorpommern, jenem Land, das sich schon lange mit der wohl massivsten rechtsextremen Belastung im Norden auseinandersetzen muss. Immerhin saß die NPD hier im Landtag. In vielen Regionen des Landes haben sich rechtsextreme Gruppierungen und Klüngel festgesetzt. Das fordert nicht nur den Verfassungsschutz, sondern auch die vier Mitarbeiter von "Jump". Träger von "Jump" ist eine zivile Organisation, die Nordsektion von "Christliches Jugenddorfwerk Deutschland". Ebenso wie vergleichbare andere Konzepte in den anderen Nordländern ("Kurswechsel" in Hamburg, "reset" in Bremen, "KAST" und "Miteinander leben" in Schleswig-Holstein) begleitet "Jump" in Mecklenburg-Vorpommern die "Ausstiegs- und Distanzierungsarbeit" den Ausstieg.
Auch hier spricht man von einem "entspannten Verhältnis" zu Verfassungsschutz und polizeilichem Staatsschutz. Es gebe auf allen Seiten ein klares Rollenverständnis, sagt ein "Jump"- Mitarbeiter, der in der Ausstiegsarbeit engagiert ist und deshalb seinen Namen nicht veröffentlichen will. Dieses Rollenverständnis bedeutet auch Abgrenzung: Ausgetauscht werden Informationen über Einschätzungen und Entwicklungen im Land. Aber: "Es gibt keine Informationen, die direkt oder indirekt Rückschlüsse auf unsere Klienten zulassen. Der Schutz unserer Klienten steht über allem", sagt der Jump- Mitarbeiter. Das gilt auch für die "Aussteigerhilfe Rechts" in Niedersachsen: Dort versichert man: "Wir sind keine Datensammelstelle und wir sind keine Auskunftei". Bei der ARUG formuliert man es so: "Wir sind keine Behörde, und wir sind nicht interessiert an Informationen und Strukturen. Was uns interessiert, ist der Mensch."
Gründe für den Einstieg
Kennzeichnend für alle Ausstiegsprojekte sei ein ganzheitlicher Ansatz: Es reiche nicht aus, junge Menschen, die in die rechte Szene einsteigen, allein mit Argumenten zu begegnen, heißt es allerorten. Die Ursachen für den Einstieg haben viel mit sozialen Umständen und dem emotionalen Erleben des Klienten zu tun: "Rechtsextremismus ist für viele eine Bewältigungsstrategie", sagt man bei "Jump". In der Ausstiegs- Distanzierungsarbeit müsse deshalb eine Antwort auf die Frage gefunden werden: "Was konkret hast du mit dem Rechtsextremismus bewältigt?" Diplom-Sozialpädagoge Stefan Saß von der "Aussteigerhilfe Rechts" in Niedersachsen formuliert es so: "Oftmals geht es um die Suche nach Anerkennung, nach stabilen Beziehungen und Sinnstiftung. Nur bei der Hälfte unserer Klienten war vor dem Einstieg in die Szene eine rechtsextreme Einstellung vorhanden. Bei vielen war folglich die Übernahme von rechtsextremen Einstellungen der Preis für die soziale Anerkennung und die Integration in eine Gruppe."
Nicht selten kommen auch ganz handfeste Probleme hinzu: Verschuldung, Straftaten, Suchtprobleme, Arbeitslosigkeit und vieles mehr. Deshalb spielt der Netzwerkgedanke eine zentrale Rolle, um einen Ausstiegsprozess erfolgreich zu begleiten: Organisationen wie "Jump" oder "ARUG", aber auch staatliche Stellen wie die "Aussteigerhilfe Rechts" und "Aktion Neustart" halten deshalb Kontakte zu Jobcentern, Sozialarbeitern, Drogen- und Suchtberatungsstellen bis hin zu Bewährungshelfern. Für zivile Organisationen wie "Jump" sind solche Kontakte auch in umgekehrter Richtung wichtig: Über ihre Netzwerke erfahren die Organisationen von Menschen, die auf der Kippe stehen, in die rechte Szene einzusteigen. "Sozialräumlicher Ansatz" nennt man dieses Konzept bei "Jump".
Der Weg aus der Szene ist steinig
Für Klienten, die sich auf den Ausstieg einlassen, beginnt mit diesem Schritt ein oftmals langer Weg: "Wir brauchen einen starken Veränderungswillen beim Klienten", sagt Stefan Saß von der "Aussteigerhilfe Rechts". Und es braucht gelegentlich einen langen Atem: Nach Erfahrungen von "Jump" kann es bei Aussteigern und Mitläufern schon mal 6 bis 18 Monate dauern, bis der Ausstieg geschafft ist. Bei Aktivisten, die tiefer in die Szene verstrickt sind, kann die Betreuung sich auch über zwei Jahre oder mehr erstrecken. In solchen Fällen sei gelegentlich auch ein Umzug in ein anderes Bundesland notwendig. Denn wer sich auf den Weg macht, die Szene zu verlassen, gilt in Kreisen der früheren Gesinnungsgenossen in der Regel als Verräter. "Jump" und Niedersachsens Verfassungsschutz halten konkrete Bedrohungslagen für die Ausstiegsklienten dennoch eher für Ausnahmeerscheinungen. Bei der "Aussteigerhilfe Rechts" des niedersächsischen Justizministeriums hat man dagegen andere Erfahrungen gemacht: "Gefährdungslagen spielen durchaus eine Rolle", sagt Sozialpädagoge Saß. Allerdings dürfte das auch mit dem speziellen Klientel seiner Einrichtung zu tun haben: Je enger seine Klienten mit der Szene verstrickt waren und je mehr sie eventuell auch über aus der Szene heraus begangene Straftaten wissen, desto höher ist ihr Risiko. Das trifft auf Saß' Klienten zu: Die nämlich "sind im Durchschnitt mehr als sechs Jahre in der Szene aktiv. Manche waren mehr als 20 Jahre dabei", so Saß.
Von konkreten Gefahren für Leib und Leben einmal abgesehen, ist der eingeschlagene Ausstieg in vielen Fällen steinig. Mancher Versuch scheitert auch. "Nicht jeder Ausstieg gelingt. Meist handelt sich dabei um Fälle, in denen die Abnabelung von der Peer-Group schwer gefallen ist. Die Rückkehr in die Szene ist aber ein Ausnahmephänomen", sagt Wolfgang Freter vom Verfassungsschutz Niedersachsen. Im "ganz normalen Leben" wieder Fuß zu fassen, ist nicht leicht. Erleben musste das zum Beispiel der frühere NPD-Mann Andreas Molau. Noch Jahre nach seinem Schlussstrich unter seine rechte Karriere begegnete er immer wieder Skepsis und Misstrauen – keine gute Voraussetzung für einen Mann, der durch eine selbständige Tätigkeit eine neue wirtschaftliche Grundlage für seine Familie und sich schaffen wollte. In Zeiten, in denen die Eckdaten einer Biografie durch einen schlichten Mausklick am Computer aufgerufen werden können, sei es schwer, von einer "Willkommenskultur auch für Aussteiger aus der rechten Szene" zu sprechen, sagt Molau. Er ist kein Einzelfall. Nicht immer täten sich zum Beispiel Unternehmen leicht damit, ausgestiegenen Rechtsextremisten auf dem Arbeitsmarkt eine zweite Chance zu geben, weiß man nicht nur bei der "Aktion Neustart": "Man darf nicht übersehen, dass Aussteiger aus der rechten Szene nicht nur Täter, sondern auch Opfer dieser Ideologie sind, vergleichbar mit Angehörigen einer Sekte". Sicher ist: Allen engmaschigen Netzwerken zum Trotz – der Ausstieg aus der Szene bietet Chancen, ist aber auch ein Wagnis und nicht ohne eigene Überwindung zu schaffen. Nicht ohne Grund warb die Ausstiegsorganisation "Jump" einst mit dem Slogan "Wage den Sprung".