Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Protokolle des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag | Rechtsextremismus | bpb.de

Rechtsextremismus Was ist Rechtsextremismus? Rassismus Was ist eigentlich Rassismus? Rassen? Gibt's doch gar nicht! Warum ist es so schwer, von Rassismus zu sprechen? Alltagsrassismus Rassentheorien und Rassismus in Asien im 19. und 20. Jahrhundert Infografik Rassismus Verschwörungstheorien Jüdische Weltverschwörung, UFOs und das NSU-Phantom Die Reichsideologie Die Protokolle der Weisen von Zion Debatte: Extremismustheorie Der Extremismusbegriff Kritische Anmerkungen zum Extremismuskonzept Weiterführende Literatur Ideologie Rechtsextreme Einstellungen Zur Entwicklung des Rechtsextremismus in Deutschland Was denkt die NPD? Rechtsextremismus: die internationale Debatte Intellektueller Rechtsextremismus Muslimfeindlichkeit Islamfeindlichkeit, Islamophobie, Islamkritik Interview Hafez Muslimfeindlichkeit als rechtsextremes Einfallstor Virtuelle Kreuzritter Konkurrenz der Leidtragenden Quellentext: Islamfeindlichkeit und Antisemitismus ähneln einander Antisemitismus Antisemitismus im Rechtsextremismus Antisemitismus heute Interview mit Marina Chernivsky Antisemitismuskritische Bildungsarbeit Die AfD und der Antisemitismus Verbreitung des Antisemitismus in Deutschland Ungezählte Opfer Wie organisieren sich Rechtsextreme? Internationale Netzwerke Die Eurasierbewegung und die Neue Rechte Die APF: Europas rechtsextremer Rand Rechtsextreme US-Szene Wie Russland den rechten Rand in Europa inspiriert Globalisierte Anti-Globalisten Die Identitären Neonazis in Russland Hammerskins Kampfsport, Runen, Rassenhass Rechtsextremistische Parteien in Europa Rechtsextremismus in Russland (Miss-)Erfolge der „Identitären“ NPD Mehr als 50 Jahre rechtsextrem Das Parteiprogramm der NPD Frauen in der NPD Radikal besorgte Bürger Wer wählt eigentlich rechtsextrem? NPD-Taktiken Das Potenzial der NPD NPD-Verbot und Parteienfinanzierung Autonome Nationalisten Turnschuhe statt Springerstiefel "Dortmund ist unsere Stadt" Aussteigerinterview Webtalk: Autonome Nationalisten Rechtsextreme Parteien in Europa Rechtsextreme Akteure in Deutschland Rechtsextreme Szenen und Medien Rechtsextremismus in der Einwanderungsgesellschaft Interview mit Eberhard Seibel Heimatliebe, Nationalstolz und Rassismus Graue Wölfe Nationalismus und Autoritarismus auf Türkisch Antisemitismus bei Muslimen Russlanddeutsche GMF bei Polnischstämmigen Debatte: "Deutschenfeindlichkeit" Jugendkulturen Runen gestern, heute, morgen Jugendkulturen im Wandel Codes der rechtsextremen Szene Interview mit Christoph Schulze Tipps für Jugendeinrichtungen Burschenschaften Kameradschaften Neonazis hinter weißen Masken Kameradschaften im Visier Einführung Jugendkultur Kampfsport Was liest der rechte Rand? Geschichte der rechtsextremen Presse Gegenöffentlichkeit von rechtsaußen Der rechte Rand: Verlage Der rechte Rand: Publikationen Audio-Slideshow Männer Männliche Überlegenheitsvorstellungen Homosexualität Rechtsextreme Männerbilder Soldatische Männlichkeit Burschenschafter Audio-Slideshow Musik Die neonazistische Musik-Szene Neue Töne von Rechtsaußen Rechtsrock für's Vaterland Rechtsrock: Millionen mit Hass Verklausulierte Volksverhetzung Interview mit David Begrich Elf rechte Bands im Überblick Frauen Auf die sanfte Tour Feminismus von rechts Rechte Aktivistinnen Frauen in der NPD Rechtsradikale Frauen Rechtsextrem orientierte Frauen und Mädchen Frauen im rechtsextremen Spektrum Aussteigerinnen Nazis im Netz Roots Germania Rechtsextremismus im Internet Das braune Netz Neonazis im Web 2.0 Zocken am rechten Rand TikTok und Rechtsextremismus Das Internet als rechtsextreme Erfolgsgeschichte? Rechtsextremismus und Presse Interview mit Ulrich Wolf Der NSU und die Medienberichterstattung Umgang mit Leserkommentaren Ein kurzer Ratgeber für Journalisten Krimi gegen Rechts Tonangebende rechtsextreme Printmedien Wenn Neonazis Kinder kriegen Die nächste Generation Hass Umgang mit Kindern von Neonazis Eine Mutter und ihre Kinder steigen aus "Mein Kampf" "Wir wollen den Zünder ausbauen" Helfen Gesetze gegen "Mein Kampf"? Gemeinfrei: "Mein Kampf" Hitlers "Mein Kampf" – ein unterschätztes Buch Rechtsextreme Kampagnen-Themen "Gender" und "Genderwahn" Ökologie Grüne Braune Wie grün waren die Nazis? Interview mit Elisabeth Siebert Debatte: Kommunale Flüchtlingspolitik Nach Köln Flüchtlingsunterkünfte Interview mit Oliver Malchow Was kommunale Flüchtlingspolitik leisten kann – und muss Deutsche Asylpolitik, europäischer Kontext Wer erhält welches Asyl? "Ich habe nichts gegen Flüchtlinge, aber …" – Ein Faktencheck Anstoß in der Kreisklasse Handlungsspielraum der Kommunen Meinung: Die Probleme waren schon vor den Flüchtlingen da Meinung: Kommunale Flüchtlingspolitik aus der Sicht des Bundes Meinung: Probleme und Lösungswege in der kommunalen Flüchtlingspolitik Meinung: Flüchtlingsarbeit in den Kommunen – Eine Herausforderung für Politik und Gesellschaft TwitterChat: Kommunale Flüchtlingspolitik Fußball Judenhass im Fußball Film: Rechtsextremismus und Diskriminierung in deutschen Fußballstadien Interaktiver Webtalk: Über den rechten Flügel – Neonazis und Fußball Fußball und Rechtsextremismus Interaktive Grafik: Rechtsextreme Vorfälle in Fußballstadien Angriff von rechtsaußen Rechtsextreme BVB-Fans Audio-Interview: Martin Endemann über Rassismus im deutschen Fußball Audio: Ronny Blaschke über rechte Fangesänge im Stadion Vereine und Verbände Grauzonen Die "Neue Rechte" Interview mit Maren Brandenburger Der rechte Rand des politischen Systems der Bundesrepublik Die völkische Bewegung Die Junge Freiheit Das Institut für Staatspolitik Völkische Jugendbünde Die "Neue Rechte" in der Bundesrepublik Querdenken und Verschwörungserzählungen in Zeiten der Pandemie Rechtsextreme Gewalt Rechtsextreme Gewalt Angriff auf die Lokalpolitik Rechtsterrorismus Der Einzeltäter im Terrorismus Der Weg zum NSU-Urteil NSU-Verfahren Storify des Chats zu #3JahreNSUprozess Der Anschlag auf Henriette Reker Video: Die migrantische Community und der NSU Der NSU-Untersuchungsausschuss Protokolle NSU-Ausschuss Chat: NSU-Untersuchungsausschuss Interaktive Grafik: Die Taten des NSU Der NSU Der "Nationalsozialistische Untergrund" (NSU) Die rechtsextreme Szene und der NSU Der Rechtsterrorismus im Verborgenen Chronik des Rechtsterrorismus Rechtsterrorismus in Europa PMK – Methoden und Debatten PMK – Statistiken Opfergruppen und Feindbilder Wo Demokraten gefährlich leben Die Geschichte des Orazio Giamblanco Wohnungslose Menschen Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit Was ist Sozialdarwinismus? Wer sind die Opfer? Ausstieg Warum und wie aussteigen? Debatte über echten Ausstieg Interview mit Aussteiger Rochow Pädagogische Arbeitsfelder Netzwerke in Norddeutschland Gewalt gegen Geflüchtete Unvollständige Erinnerung Umgang mit Rechtsextremismus Debatte: Soll man mit Neonazis reden? Toralf Staud: Soll man mit Neonazis reden? Cornelius Weiss: Argumentieren auf allen Ebenen Grit Hanneforth: keine Nazis auf Veranstaltungen Stefan Niggemeier: Ablehnung begründen Andreas Hechler: Entscheidend ist der Kontext Klaus-Peter Hufer: Argumente wirken Simone Rafael: Rassismus widersprechen Initiativen und Zivilgesellschaft Debatte: Was tun bei einem rechtsextremen Aufmarsch? Der rechtsextreme "Kampf um die Straße" Wolfgang Thierse: Wir müssen den öffentlichen Raum gegen die Besetzung durch Rechtsextreme verteidigen Hans-Ernst Böttcher: Man muss nur das Recht anwenden … wollen! Anna Spangenberg: Erfolgreich rechtsextreme Aufmärsche verhindern Herbert Trimbach: Versammlungsfreiheit ist ein Menschenrecht Politische Konzepte Wie sag ich Dass Auschwitz sich nie wiederhole... Denkanstöße aus dem Kanzleramt Bildung, Bildung, Bildung NPD trockenlegen? Wie kann Aussteigern geholfen werden? Interview MVP Forderungen von Projekten an die Politik HDJ-Verbot Strategien im Umgang mit der NPD in Parlamenten Noch mehr Vorschläge Schule Hakenkreuze an der Tafel Interview Reinhard Koch Analyse Albert Scherr Aufsatz Scherr / Schäuble Schülerzeitung Martinshorn Neonazis auf SchülerVZ Studie Uni-Seminar Was können Schülerinnen und Schüler tun? Antidemokratische Positionen und Einstellungen in Schulen Strategien Offener Brief an einen Oberbürgermeister Wie man Hakenkreuze kreativ entschärfen kann Gewalt vermeiden, aber wie? Parolen parieren! Was tun als Opfer rechter Gewalt? Engagement – lohnt das denn? Guter Rat, wenn Nazis stören Rezepte gegen Rechtsextremismus Argumente gegen rechte Vorurteile Vom Hass verabschieden Marke gegen Rechtsextremismus Und Du? Podcasts und Audios Glossar und FAQs Videos und Bilderstrecken Angaben zur Redaktion

Protokolle des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag

/ 6 Minuten zu lesen

Was konnte der Untersuchungsausschuss aufdecken? Wie haben die geladenen Vertreter/-innen der Sicherheitsbehörden auf Vorwürfe des Versagens reagiert und welche Schlüsse zogen die Abgeordneten aus den ihnen offenbarten Fehlern? Hier können Sie die stenografischen Protokolle der nicht-geheimen Sitzungen im Wortlaut nachlesen.

Alle genannten Protokolle können in chronologischer Reihenfolge hier nachgelesen werden:

Externer Link: Protokoll Nr. 6: Donnerstag, 8. März 2012, 14.00 Uhr

Tagesordnung

Anhörung von Auskunftspersonen, im Einzelnen:

  • Frau Prof. Barbara John (Ombudsfrau für die Opfer und Opferangehörigen der sog. Zwickauer Zelle und Vorstandsvorsitzende des Paritätischen Landesverbandes Berlin)

  • Frau Martina Linke (Expertin der Opferhilfe-Organisation „Weißer Ring“ zu Fragen des Opferschutzes und der Begleitung in Strafverfahren)

  • Frau Christina Büttner (Mitarbeiterin der mobilen Opferberatungsstelle „ezra“)

Externer Link: Protokoll Nr. 8: 22. März 2012, 10.00 Uhr

Tagesordnung

Anhörung von Sachverständigen, im Einzelnen:

  • Herr Prof. Dr. Richard Stöss (Freie Universität Berlin)

  • Herr Prof. Dr. Klaus Schroeder (Freie Universität Berlin)

  • Frau Andrea Röpke (Journalistin)

Externer Link: Protokoll Nr. 10: 29. März 2012, 10.00 Uhr

Tagesordnung

Anhörung von Sachverständigen zur Sicherheitsarchitektur in Deutschland, im Einzelnen:

  • Herr Prof. Dr. Christoph Gusy (Universität Bielefeld)

  • Herr Prof. Dr. Hans-Jürgen Lange (Universität Witten/Herdecke)

  • Herr Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff (Europa Universität Viadrina)

Externer Link: Protokoll Nr. 12: 26. April 2012, 10.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • Herr Ltd. KD Wolfgang Geier

  • Herr KOR a. D. Klaus Mähler

  • Herr EKHK Albert Vögeler

Externer Link: Protokoll Nr. 14: 10. Mai 2012, 10.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • Leitender Oberstaatsanwalt Dr. Walter Kimmel

  • Erster Kriminalhauptkommissar Alexander Horn, zusammen mit Kriminalhauptkommissar Udo Haßmann

  • Kriminalhauptkommissar Manfred Pfister

Externer Link: Protokoll Nr. 15: 11. Mai 2012, 09.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • Kriminaldirektor Christian Hoppe, BKA

Externer Link: Protokoll Nr. 17: 24. Mai 2012, 08.30 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen, im Einzelnen:

  • Leitender Regierungsdirektor Edgar H.

  • Kriminaldirektor Lothar Köhler

  • Ministerpräsident a. D. Dr. Günther Beckstein

  • Präsident a. D. des Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Wolfgang Weber

Externer Link: Protokoll Nr. 19: 14. Juni 2012, 10.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • Vizepräsident a. D. des Bundeskriminalamtes Bernhard Falk

  • Kriminaloberrat Felix Schwarz (Landeskriminalamt Hamburg)

  • Erster Kriminalhauptkommissar Jörg Deisting (Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern)

Externer Link: Protokoll Nr. 21: 28. Juni 2012, 10.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen, im Einzelnen:

  • Präsident des Bundeskriminalamtes Jörg Ziercke

  • Leitender Kriminaldirektor beim Polizeipräsidium Nordhessen Gerald Hoffmann

Externer Link: Protokoll Nr. 22a: 3. Juli 2012, 9.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • Kriminalhauptkommissar a. D. Edgar Mittler

  • Kriminalhauptkommissar Markus Weber

  • Oberstaatsanwalt a. D. Josef Rainer Wolf

  • Kriminaloberrat Bert Gricksch

Externer Link: Protokoll Nr. 22b: 3. Juli 2012, 9.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • Kriminalhauptkommissar a. D. Edgar Mittler

  • Kriminalhauptkommissar Markus Weber

  • Oberstaatsanwalt a. D. Josef Rainer Wolf

  • Kriminaloberrat Bert Gricksch

Externer Link: Protokoll Nr. 24a: 5. Juli 2012, 9.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • Referatsleiter im Bundesamt für Verfassungsschutz Lothar Lingen

  • Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Heinz Fromm

  • Erster Direktor beim Bundesnachrichtendienst Wolfgang Cremer

Externer Link: Protokoll Nr. 24b: 5. Juli 2012, 9.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • Referatsleiter im Bundesamt für Verfassungsschutz Lothar Lingen

  • Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Heinz Fromm

  • Erster Direktor beim Bundesnachrichtendienst Wolfgang Cremer

Externer Link: Protokoll Nr. 27: 11. September 2012, 10.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • Oberst a. D. Dieter H.

  • Andreas T.

  • Direktor a. D. des Landesamtes für Verfassungsschutz Hessen, Lutz Irrgang

Externer Link: Protokoll Nr. 29a: 13. September 2012, 10.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • Kriminaloberrat Axel Mögelin

  • Erster Staatsanwalt Christoph Meyer-Manoras

  • Regierungspräsident Johannes Schmalzl

  • Günter S.

Externer Link: Protokoll Nr. 29b: 13. September 2012, 10.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • Kriminaloberrat Axel Mögelin

  • Erster Staatsanwalt Christoph Meyer-Manoras

  • Regierungspräsident Johannes Schmalzl

  • Günter S.

Externer Link: Protokoll Nr. 31: 27. September 2012, 10.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • MDg a. D. Dr. Hartwig Möller

  • KHK Werner Jung

  • KHK Uwe Deetz

  • Direktor beim BND Dr. Dietrich H.

Externer Link: Protokoll Nr. 32: 28. September 2012, 12.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • Ministerpräsident Volker Bouffier

Externer Link: Protokoll Nr. 34a: 18. Oktober 2012, 10.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • Staatssekretär BMI Klaus-Dieter Fritsche

  • Ministerialdirigent Hans-Georg Engelke

  • Leitender Kriminaldirektor Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen P. H.

Externer Link: Protokoll Nr. 34b: 18. Oktober 2012, 10.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • Staatssekretär BMI Klaus-Dieter Fritsche

  • Ministerialdirigent Hans-Georg Engelke

  • Leitender Kriminaldirektor Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen P. H.

Externer Link: Protokoll Nr. 36: 25. Oktober 2012, 10.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • BKA-Vizepräsident Jürgen Maurer

  • Landespolizeipräsident Waldemar Kindler

  • Kriminaloberkommissar Jens Merten

  • Erster Kriminalhauptkommissar Ernst Setzer

Externer Link: Protokoll Nr. 39: 8. November 2012, 10.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • Oberst a. D. Dieter Huth

  • Kapitän zur See Olaf Christmann, MAD

  • Präsident des MAD a. D. Karl-Heinz Brüsselbach

  • Ministerialdirigent Dr. Christof Gramm, BMVg

Externer Link: Protokoll Nr. 41: 22. November 2012, 10.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • Minister a. D. Dr. Fritz Behrens, MdL

  • Bundesanwalt Dr. Hans-Jürgen Förster

  • Staatssekretär a. D. Dr. August Hanning

Externer Link: Protokoll Nr. 43: 29. November 2012, 10.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • MAD-Präsident a. D. Karl-Heinz Brüsselbach

  • Ministerialdirigent Dr. Christof Gramm

  • Kriminaloberkommissar Jens Merten

Externer Link: Protokoll Nr. 44: 30. November 2012, 9.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • Staatssekretär a. D. Dr. August Hanning

  • Oberstaatsanwalt beim BGH Christian Ritscher

Externer Link: Protokoll Nr. 46: 13. Dezember 2012, 13.00 Uhr

Tagesordnung

Anhörung der Mitglieder der Schäfer-Kommission:

  • Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof a. D. Dr. Gerhard Schäfer

  • Bundesanwalt beim Bundesgerichtshof a. D. Volkhard Wache

  • Ministerialdirigent Gerhard Meiborg, Leiter der Abteilung Strafvollzug im Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz

Externer Link: Protokoll Nr. 47: 14. Dezember 2012, 12.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • Bundesminister Dr. Wolfgang Schäuble

Externer Link: Protokoll Nr. 49a: 17. Januar 2013, 10.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • Oberstaatsanwalt Gerd Michael Schultz

  • Kriminalhauptmeister Mario Melzer

  • LfV-Vizepräsident a. D. Peter J. Nocken

Externer Link: Protokoll Nr. 49b: 17. Januar 2013, 10.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • Oberstaatsanwalt Gerd Michael Schultz

  • Kriminalhauptmeister Mario Melzer

  • LfV-Vizepräsident a. D. Peter J. Nocken

Externer Link: Protokoll Nr. 51: 31. Januar 2013, 10.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • Kriminalhauptkommissar Sven Wunderlich

  • LKA-Präsident a. D. Egon Luthardt

  • LfV-Präsident a. D. Thomas Sippel

  • Oberstaatsanwalt Ralf Mohrmann

Externer Link: Protokoll Nr. 53: 21. Februar 2013, 10.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • LfV-Vizepräsident a. D. Peter Jörg Nocken

  • LfV-Präsident a. D. Dr. Helmut Roewer

  • Friedrich-Karl Schrader

  • Mike Baumbach

Externer Link: Protokoll Nr. 54: 22. Februar 2013, 9.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • EKHK Jürgen Dressler

  • KHK Michael Brümmendorf

  • KHK’in Christiane Beischer-Sacher

Externer Link: Protokoll Nr. 56a: 28. Februar 2013, 10.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • N. W., LfV Thüringen

  • R. B., LfV Thüringen

  • R. G., LfV Brandenburg

Externer Link: Protokoll Nr. 56b: 28. Februar 2013, 10.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • N. W., LfV Thüringen

  • R. B., LfV Thüringen

  • R. G., LfV Brandenburg

Externer Link: Protokoll Nr. 57: 1. März 2013, 9.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • EKHK Jürgen Dressler

  • KHK Michael Brümmendorf

  • MDg Hans-Georg Engelke, BMI

Externer Link: Protokoll Nr. 59a: 14. März 2013, 10.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • EKHK Wolfgang Jehle, LKA Sachsen

  • EKHK Carsten Külbel, PD Chemnitz

  • EKHK Michael Andrä, PD Südwestsachsen

Externer Link: Protokoll Nr. 59b: 14. März 2013, 10.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • EKHK Wolfgang Jehle, LKA Sachsen

  • EKHK Carsten Külbel, PD Chemnitz

  • EKHK Michael Andrä, PD Südwestsachsen

Externer Link: Protokoll Nr. 60: 15. März 2013, 9.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • MDg’n Christine Hammann, BMI

  • Bundesminister a. D. Otto Schily

Externer Link: Protokoll Nr. 62: 21. März 2013, 10.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • Joachim Tüshaus, LfV Sachsen

  • Dr. Olaf Vahrenhold, LfV Sachsen

  • LfV-Präsident a. D. Reinhard Boos, LfV Sachsen

Externer Link: Protokoll Nr. 64a: 15. April 2013, 14.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • LfV-Präsident Gordian Meyer-Plath, LfV Sachsen

  • G. B., BfV

  • Herr Gabaldo, BfV

Externer Link: Protokoll Nr. 64b: 15. April 2013, 10.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • LfV-Präsident Gordian Meyer-Plath, LfV Sachsen

  • G. B., BfV

  • Herr Gabaldo, BfV

Externer Link: Protokoll Nr. 65: 18. April 2013, 9.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • ORR’in Bettina Neumann, LfV Baden-Württemberg

  • Dr. Helmut Rannacher, LfV Baden-Württemberg

  • KD Joachim Rück, LKA Baden-Württemberg

  • EKHK’in Angelika Baumert, BKA

Externer Link: Protokoll Nr. 66a: 22. April 2013, 14.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • KHK P. S.

  • Direktor LKA a. D. Peter-Michael Haeberer

  • Staatssekretär Bernd Krömer

Externer Link: Protokoll Nr. 66b: 22. April 2013, 14.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • KHK P. S.

  • Direktor LKA a. D. Peter-Michael Haeberer

  • Staatssekretär Bernd Krömer

Externer Link: Protokoll Nr. 68a: 25. April 2013, 10.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • KHK Dirk Spliethoff, LKA Nordrhein-Westfalen

  • PK Stefan Voß, PP Köln

  • PHK Peter Baumeister, PP Köln

  • KHK Ulrich Gundlach, BKA

  • RD Andreas Gabaldo, BfV

Externer Link: Protokoll Nr. 68b: 25. April 2013, 10.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • KHK Dirk Spliethoff, LKA Nordrhein-Westfalen

  • PK Stefan Voß, PP Köln

  • PHK Peter Baumeister, PP Köln

  • KHK Ulrich Gundlach, BKA

  • RD Andreas Gabaldo, BfV

Externer Link: Protokoll Nr. 70a: 13. Mai 2013, 14.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • Richard Kaldrack, BfV

  • Sebastian Egerton, BfV

  • Bert Kippenborck, BfV

  • Rüdiger Grasser, BfV

Externer Link: Protokoll Nr. 70b: 13. Mai 2013, 14.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • Richard Kaldrack, BfV

  • Sebastian Egerton, BfV

  • Bert Kippenborck, BfV

  • Rüdiger Grasser, BfV

Externer Link: Protokoll Nr. 72a: 16. Mai 2013, 10.00 Uhr

Tagesordnung

1. Vernehmung von Zeugen:

  • Rita Dobersalzka, BfV

  • Bert Kippenborck, BfV

  • Michael Renzewitz, BfV

2. Sachverständigenanhörung:

  • Leitender Polizeidirektor Jürgen Funk, Leiter der PD für Aus- und Fortbildung und Bereitschaftspolizei der Polizei des Landes

  • Schleswig-Holstein

  • Prof. Barbara John, Ombudsfrau für die Opfer und Opferangehörigen der sog. Zwickauer Zelle

  • Dr. des. Britta Schellenberg, Centrum für angewandte Politikforschung (CAP)

  • Günter Schicht, Diplom-Kriminalist

  • Bernd Wagner, Diplom-Kriminalist, EXIT-Deutschland - Ausstiege aus dem Rechtsextremismus

Externer Link: Protokoll Nr. 72b: 16. Mai 2013, 10.00 Uhr

Tagesordnung

1. Vernehmung von Zeugen:

  • Rita Dobersalzka, BfV

  • Bert Kippenborck, BfV

  • Michael Renzewitz, BfV

2. Sachverständigenanhörung:

  • Leitender Polizeidirektor Jürgen Funk, Leiter der PD für Aus- und Fortbildung und Bereitschaftspolizei der Polizei des Landes

  • Schleswig-Holstein

  • Prof. Barbara John, Ombudsfrau für die Opfer und Opferangehörigen der sog. Zwickauer Zelle

  • Dr. des. Britta Schellenberg, Centrum für angewandte Politikforschung (CAP)

  • Günter Schicht, Diplom-Kriminalist

  • Bernd Wagner, Diplom-Kriminalist, EXIT-Deutschland - Ausstiege aus dem Rechtsextremismus

Externer Link: Protokoll Nr. 74: 24. Juni 2013, 13.00 Uhr

Tagesordnung

Vernehmung von Zeugen:

  • Rainer Oettinger, LfV Baden-Württemberg

Fussnoten

Weitere Inhalte

Hintergrund aktuell

Nach fünf Jahren: Urteil im NSU-Prozess

Im Mai 2013 begann der Prozess gegen mutmaßliche Unterstützer des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU). Jetzt wurde die Hauptangeklagte Beate Zschäpe zu einer lebenslangen Haftstrafe…

Rechtsextremismus

Video: "Ich kenne meine Feinde"

Unter Migrantinnen und Migranten verbreitete der NSU Angst und Schrecken - auch ohne ein einziges Bekennerschreiben. Gerade in der türkischen Community kam lange vor dem Auffliegen des NSU der…

Hintergrund aktuell

Vor dem NSU-Prozess

Der für den 17. April angesetzte Prozessbeginn gegen mutmaßliche Mitglieder und Unterstützer des rechtsextremistischen "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) wurde auf den 6. Mai verschoben.…

Rechtsextremismus

Der Rechtsterrorismus im Verborgenen

Die brutalen und gezielten Morde an zehn Menschen offenbaren eine neue Dimension des Rechtsterrorismus in Deutschland. War der NSU eine "Braune Armee Fraktion"?

Hintergrund aktuell

Interview: Zwischenstand des NSU-Prozesses

Seit dem 6. Mai 2013 wird vor dem Oberlandesgericht München der Prozess zu den Morden und Anschlägen der rechtsextremen Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) geführt. Frank…

Rechtsextremismus

Ohne Führer und Bekennerschreiben

Die Öffentlichkeit war überrascht, als im November 2011 der "Nationalsozialistische Untergrund" aufflog. Wieso eigentlich? In der bundesdeutschen Geschichte gab es bis zu diesem Zeitpunkt bereits…