Interner Link: Rechtextremismus erlebt seit Jahren weltweit einen Aufschwung. Rechtsextreme Parteien gewinnen zunehmend an Wählerschaft. Liberale Demokratien geraten immer weiter unter Druck. Will man die Ursachen genauer betrachten, muss man globale Entwicklungen einbeziehen, die für diesen Auftrieb verantwortlich sind. Gleichzeitig gilt es Besonderheiten sowie die speziellen Ausprägungen in einzelnen Ländern zu berücksichtigen. Wie für die meisten gesellschaftlichen Phänomene gilt auch hier, dass es nicht die eine Erklärung gibt, sondern verschiedene Faktoren ineinandergreifen. Die im Folgenden dargelegten Erklärungsansätze adressieren unterschiedliche Schwerpunkte. Auch wenn diese teilweise überlappen oder in Wechselwirkung stehen, werden die Ansätze hier zur Vereinfachung nach ökonomischen, kulturellen und politischen Ursachenfeldern unterschieden. Interner Link: Krisen und soziale Wandlungsprozesse beschleunigen diese Prozesse und können Phasen eines besonderen Aufschwungs erklären.
Modernisierung und die Verlierer des sozialen Wandels
Die klassische Modernisierungsverlierer-These nimmt vor allem ökonomische Ursachen in den Blick. Die Hinwendung zu rechtsextremen Politikangeboten wird hierbei als Reaktion auf ökonomische Verluste und damit verbundene sozialen Abstiegsprozessen verstanden. Der Status- und Ressourcenverlust kann real sein, aber sehr oft wird bereits die Angst vor einem Abstieg als Ursache benannt. Die empfundene oder befürchtete ökonomische Deprivation (= ein empfundener Mangel) wird dabei meist auf individueller Ebene lokalisiert, als Verlust von persönlichem Wohlstand oder Status. Sie kann sich aber auch auf die Gruppenebene beziehen und zwar dann, wenn eine Gruppenzugehörigkeit sehr relevant für die eigene Identität ist wie z.B. die Zugehörigkeit zur Gruppe der Ostdeutschen. Dies erklärt den häufigen Befund, dass Menschen zwar mit ihrer eigenen wirtschaftlichen Lage zufrieden sind, aber ihre Eigengruppe im Vergleich zu anderen als depriviert wahrnehmen. Interner Link: Rechtsextreme Akteure und Akteurinnen versprechen hier Besserung, indem sie andere Gruppen abwerten und ihre eigene dadurch aufwerten - vermeintliche „Fremde“ oder „Leistungsverweigerer“ werden für die gesellschaftlichen Probleme verantwortlich gemacht. Frustration und Aggression finden in einfachen Feindbildern ein Ventil.
Um weltweite Entwicklungen zu erklären, müssen ökonomisch relevante Wandlungsprozesse mit weitreichender Relevanz einbezogen werden. Veränderungen durch die Globalisierung, den sektoralen Wandel der Industrie- zur Wissensgesellschaft, aber auch die weltweite Dominanz neoliberaler Politikstile werden in vielen Erklärungsansätzen als zentrale Rahmenbedingungen für ökonomische Abstiegsprozesse benannt. Die Transformation der Wirtschaftsstrukturen, die globale Konkurrenz um Märkte betrifft westliche Demokratien in besonderem Maße. Sie ist verbunden mit der Entwertung ganzer Berufszweige insbesondere von Menschen, die im industriellen Sektor arbeiten und solche mit niedriger Bildung, die gering qualifizierten, meist manuellen Tätigkeiten nachgehen. Die Industriearbeiterschaft gehört aus dieser Sicht zu einer gefährdeten Gruppe, da sie in den letzten Jahrzehnten in den westlichen Ländern massiv an Bedeutung für die Wertschöpfung verloren hat. Damit einher gehen Arbeitsplatzunsicherheit und ein Verlust sozialer Anerkennung. Dieser Wandel wird seit Jahrzehnten flankiert von einer neoliberalen Wirtschaftspolitik in den westlichen Industriestaaten. Der damit verknüpfte Rückbau betrieblicher und sozialstaatlicher Sicherungen bringt sozial schwache Gruppen stark unter Druck. Sichtbar wird dies in einer zunehmenden Prekarisierung und Entsicherung der Lebensbedingungen der unteren sozialen Schichten. Diese Entsicherung erreicht zunehmend auch die unteren Mittelschichten, durch Digitalisierung und den Einsatz von KI werden auch qualifiziertere Tätigkeiten zunehmend ersetzbarer.
Dies spiegelt sich in der sozialen Zusammensetzung der Wählerschaft von (extrem) rechten Parteien wie der in Teilen als rechtsextrem eingestuften Interner Link: Alternative für Deutschland (AfD). Diese wird überproportional von Menschen aus der Interner Link: Arbeiterschaft, von geringer Qualifizierten und den unteren Mittelschichten gewählt – von sozialen Gruppen, die am stärksten von Abstiegsprozessen und Entwertung bedroht sind. Dörre sieht die Ursache für die politische Umorientierung von traditionell eher links verorteten Bevölkerungsschichten in der Demobilisierung der Arbeiterklasse. Die soziale Frage, soziale Ungleichheit und die zunehmende Prekarität von Beschäftigung wird kaum noch von politischen Akteuren und Akteurinnen als Konflikt sozialer Gruppen benannt. Gewerkschaften und Arbeiterparteien wie die SPD verlieren an Mitgliedern. Der Konflikt zwischen Interner Link: Arm und Reich wird immer seltener zum politischen Mobilisierungsthema. In meritokratisch organisierten Gesellschaften individualisiert und verlagert sich der Kampf um Ressourcen auf den Konflikt zwischen den sogenannten „Leistungsträgern“ und den „Leistungsverweigerern“ oder „Schmarotzern“. Dieses Narrativ greift die extreme Rechte auf und verschiebt gesellschaftliche Probleme, die z.B. aus dem Strukturwandel der Wirtschaft oder aus der strukturellen Unterversorgung mit günstigem Wohnraum resultieren, auf Feindbilder, die für soziale Missstände wie Wohnungsknappheit verantwortlich gemacht werden und aus ihrer Sicht keinen Anspruch auf soziale Leistungen haben. Die Zielgruppen dieser Abwertungsprozesse sind insbesondere Zugewanderte und Beziehende sozialer Leistungen. Vor dem Hintergrund eines stark leistungsorientierten Marktverständnisses werden soziale Probleme vermehrt Individuen zugeschrieben, denen mangelnde Eigenleistung unterstellt wird. Linke Parteien verlieren den Zugriff auf die Erklärungshoheit dieser Problemlagen, womit extrem rechte Akteure und Akteurinnen mit ihren Narrativen in diese Lücke stoßen.
Backlash - der Kampf um kulturelle Hegemonie
Nicht losgelöst von den eben beschriebenen Prozessen, aber verbunden mit einer eigenen Dynamik und breiteren Trägergruppen identifizieren andere Erklärungsansätze kulturelle Entwertungsprozesse als zentrale Ursachen für den Rechtsruck. Auch hier ist der soziale Wandel ein wichtiger Motor, die oben beschriebenen Entwicklungen der Entwertung bestimmter Berufe und sozialer Gruppen, eingebettet in die Höherqualifizierung und Akademisierung der Gesellschaft. Bildung ist zu einem zentralen Statusmerkmal geworden, verbunden mit der Abwertung manueller Fertigkeiten. In der meritokratischen Gesellschaft, dem Ideal der liberalen Demokratien, gilt der Zugang zu Bildung als Schlüssel zum sozialen Aufstieg. Mit dem Bildungsupgrade der Bevölkerung ist ein Wertewandel verbunden. Ingelhart zeichnet den damit verknüpften Aufstieg postmaterialistischer Werte in den Nachkriegsgesellschaften nach. Es kommt zu einer Verschiebung von Wertehierarchien und kulturellen Normen. In der Politikwissenschaft wird von einem „educational cleavage“ bzw. einem „cultural cleavage“ gesprochen, einer neuen gesellschaftlichen Spaltungslinie von Werthaltungen entlang des Bildungsniveaus, die die Relevanz von ökonomischen Klassenkonflikten (z.B. für das Wahlverhalten) ablöse. Die aufsteigenden, höher gebildeten sozialen Gruppen, Reckwitz nennt sie die neue Mittelklasse, versuchen – so die These - zunehmend die gesellschaftlichen Diskurse etwa darüber, wie eine „gute Gesellschaft“ aussieht, zu bestimmen. Die alte Mittelklasse, die sich traditionell als Maßstab dessen versteht, was als „Normalität“ gilt, sieht ihre Positionen infrage gestellt. Dies zeigt sich in Auseinandersetzungen darum, wie viele Geschlechter es gibt, ob man das N-Wort noch sagen darf oder inwieweit ein hoher Fleischkonsum ethisch vertretbar ist. Alltägliche Konflikte spiegeln einen grundsätzlicheren Kampf um die kulturelle Deutungshoheit in der Gesellschaft. Der sogenannte „kulturelle Backlash“ ist zugleich ein Kampf um die alte Ordnung, die mit Privilegien verbunden ist, die von den betroffenen Gruppen vehement verteidigt werden. Der „alte weiße Mann“ steht sinnbildlich für diesen Kampf. Die Kämpfe um das Recht auf Abtreibung, um Gleichstellung von Frauen und queeren Menschen, die Anerkennung von Diversität gehören in diesem Kontext zu normativen Positionen der Gegenseite. Die „alte Ordnung“ ist ethnisch homogen und patriarchal und sieht sich durch Feminismus und kosmopolitische Lebensformen unter Druck. Auch hier stehen Deprivationsängste, nämlich vor dem kulturellen Abstieg, im Fokus. Diese Entwicklung ist nicht unabhängig von den ökonomischen Abstiegsprozessen, greift aber weiter, da die „alte Ordnung“ für größere Gruppen Privilegien gewährt hat, die sich nun im Abwehrkampf sehen. Extrem rechte Akteure und Akteurinnen können hier mit ihrem traditionellen und völkischen Weltbild anschließen. Ihre Agenda besteht in der Rückbesinnung auf die alte Ordnung, die als „natürlich“ und „normal“ dargestellt wird und Sicherheit durch eine Interner Link: starke Führung suggeriert.
Aus etwas anderer Perspektive analysiert u.a. Merkel diese „Kulturkämpfe“. Er argumentiert, dass linke Parteien ihren Fokus von materiellen Verteilungsfragen hin zu kulturellen Themen wie der Gleichstellung von Frauen oder Diversitätspolitik verschoben haben. Er identifiziert einen neuen gesellschaftlichen Konflikt zwischen kosmopolitischen (liberal-identitätspolitischen) und kommunitaristischen Lagern. Der Interner Link: Rechtsruck wird nicht als Reaktion auf die ökonomische Entsicherung, sondern primär die kulturelle Liberalisierung und eine moralische Überhöhung kosmopolitischer Positionen gesehen. Dabei steht weniger der Aspekt bedrohter Privilegien als die Entwertungserfahrung z.B. migrationsskeptischer oder diversitätskritischer Positionen im Vordergrund. Eine ähnliche Position vertritt Lilla für die USA. Im Unterschied zu Dörre oder Reckwitz werden Konflikte um ökonomische Ressourcen (Dörre) oder die Relevanz des Kampfes um Status und Privilegien (Reckwitz) bei Merkel eher ausgeblendet. Reckwitz erklärt den Rechtsruck als kulturellen Strukturkonflikt der Spätmoderne, wohingegen Merkel und auch Lilla ein politisches Repräsentationsversagen linker politischer Kräfte diagnostizieren.
Politische Repräsentationslücken und der Aufstieg der extremen Rechten
Ein Versagen politischer Repräsentation und Defizite in modernen Parteiendemokratien, die zunehmend den Kontakt zu ihren Bürgern und Bürgerinnen verlieren würden, sind ein weiterer wichtiger Erklärungsstrang. Eine empirisch feststellbare Unzufriedenheit spiegelt sich etwa im sinkenden Vertrauen in Parteien und in die staatlichen Institutionen wider. Die Globalisierung hat Entscheidungsprozesse komplexer und intransparenter gemacht – die politischen Strukturen haben darauf nicht reagiert, indem sie z.B. die Kommunikation mit der Bevölkerung anders organisiert oder neue partizipative Kanäle geschaffen haben. So wirkt Politik oftmals distanziert auf die Bürger und Bürgerinnen. Es entsteht der Eindruck, dass Parteien und Institutionen die Interessen, Werte und Lebensrealitäten breiter Bevölkerungsschichten unzureichend berücksichtigen, nur eingeschränkt auf gesellschaftliche Veränderungen reagieren, kulturelle Spannungen nicht integrieren und dadurch Vertrauen der Bürger und Bürgerinnen verlieren.
Zudem spielen auch im politischen Feld die oben genannten Wandlungsprozesse eine wichtige Rolle. Sozial privilegierte Gruppen haben größere Chancen, ihre Themen politisch zu platzieren. Mit den bereits geschilderten sozialen Verschiebungen und der Entwicklung neuer sozialer Konfliktlinien verändern sich Fragen der Repräsentation. Parteien gelten gemeinhin als Repräsentanten von partikularen Interessen, die von bestimmten sozialen Gruppen artikuliert werden. Die politikwissenschaftliche Cleavage-Theorie hat hier die Verschiebung zu neuen Spaltungslinien zwischen liberalen, kosmopolitischen oftmals akademischen Milieus und traditionellen, kommunitaristisch orientierten Bevölkerungsschichten, diagnostiziert. Wenn sich die soziale Zusammensetzung der Gesellschaft verändert, kommt auch das Parteiengefüge in Bewegung. Soziale Gruppen, die sich im Abstieg befinden, sehen sich und ihre Interessen zunehmend weniger repräsentiert.
Politische Kultur und Autoritarismus
Die vorhandene politische Kultur ist eine wichtige Rahmenbedingung für den Aufstieg extrem rechter Akteure und Akteurinnen, wobei die Bevölkerung deren Botschaften aufnimmt, weitergibt und verstärkt. Einzelne Länder, Regionen, aber auch Bundesländer können sich diesbezüglich stark unterscheiden. Die jeweiligen politischen Akteure wie z.B. Parteien oder zivilgesellschaftliche Initiativen und die geschichtlichen Erfahrungen in einem Land oder einer Region sind wichtige Faktoren, die beeinflussen, wie empfänglich oder widerstandsfähig die Bevölkerung gegenüber rechtsextremer Ideologie ist. In Deutschland lassen sich z.B. im Vergleich zwischen Ost und West relevante Faktoren identifizieren. In Ostdeutschland wirken neben ökonomischen Nachteilen und Entwertungserfahrungen aus der Wendezeit zugleich die noch relativ jungen Demokratieerfahrung nach: Die Interner Link: etablierte Parteienlandschaft ist strukturell weniger gefestigt, die Parteien haben geringere Mitgliederzahlen und einen geringeren Organisationsgrad gerade in ländlichen Regionen. Zudem existiert eine vergleichsweise schwache Bindung der Wähler und Wählerinnen an die Parteien der alten Bundesrepublik. Das Vertrauen in staatliche Institutionen ist noch immer geringer ausgeprägt als in den alten Bundesländern. Nicht zuletzt kommt es natürlich auf die Bürger und Bürgerinnen an. Autoritäre Prägungen durch Erfahrungen in autoritären Systemen können insbesondere in Krisensituationen autoritäre Reaktionen begünstigen. Gerade in überfordernden Situationen ist es möglich, dass die Verantwortungsübertragung und -entlastung in einer Diktatur wie der Interner Link: DDR besonders positiv erinnert werden. Die Rolle von Bedrohungserleben und Überforderung in Krisensituationen als Auslöser autoritärer Reaktionen wird im Kontext der neueren Autoritarismusforschung diskutiert und belegt.
Um diesen Mechanismus geht es in der Theorietradition der „autoritären Persönlichkeit“. Der gesellschaftliche Zwang zur Unterwerfung und die damit verbundene autoritäre Aggression sind zentrale Motive, die Menschen zu einer Identifikation mit autoritären Politikangeboten führen. Für Adorno et al. (1950) standen die Unterwerfung in den autoritären Strukturen der Familien der 1920er- und 1930er-Jahre im Vordergrund. Kinder wurden zu striktem Gehorsam gegenüber starken Autoritäten erzogen, insbesondere dem Vater gegenüber. Eigene Bedürfnisse oder Widerspruch dürfen nicht offen gezeigt werden. Die Folge ist, dass das Kind lernt, sich unterzuordnen, selbst wenn es sich ungerecht behandelt fühlt. Es folgt eine unterdrückte Aggression, die umgelenkt wird auf schwächere Personen oder Gruppen. Eine Familienstruktur, die aufgrund der großen Verbreitung in der Bevölkerung als wesentliche Ursache für die breite Hinwendung zum Nationalsozialismus verstanden wurde. Die Identifikation mit dem Führer und die Aggressionsabfuhr bei marginalisierten Gruppen kompensierte eigene Unterwerfungserfahrungen.
Seitdem haben sich die familiären Erziehungsstile stark verändert und liberalisiert. Aktuelle Ansätze konzentrieren sich daher oft auf andere Unterwerfungsstrukturen z.B. im Rahmen der Arbeits- und Lebensverhältnisse. Der Zwang zur Unterordnung am Arbeitsplatz erzeugt Frustrationen und wird in wohlhabenden Gesellschaften oft dadurch ausgeglichen, dass sich die Betroffenen mit der wirtschaftlichen Stärke des eigenen Landes identifizieren und für sich selbst Wohlstand aufbauen, so die Lesart der Leipziger Autoritarismusstudie. Wenn diese Konstellation in wirtschaftlichen Krisen nicht mehr funktioniert, erfolgt die Rückorientierung auf eine primäre Autorität. Der Ruf nach Führung und nach nationaler Stärke wird lauter, der Frust wird beispielsweise in Aggressionen gegenüber Migranten umgewandelt. Folgt man den Thesen der neueren Autoritarismusforschung entstehen überall dort, wo Partizipation eingeschränkt wird, in der Zivilgesellschaft, der Politik oder im Arbeitskontext, solche Frustrationen. Der Zwang zur Unterordnung führt also zu Aggressionen und einem schwachen Selbstbild. Wird diese Frustration durch sozialen Aufstieg und soziale Sicherheit nicht kompensiert, werden also die Versprechen der Meritokratie nicht eingelöst, entstehen Wut und Opposition gegen das „ganze System“. Amelinger und Nachtwey sehen in einem „blockierten Leben“, in dem Leistung nicht mehr belohnt wird und die Zukunft durch viele zusammenfallende Krisen düster erscheint, eine Hauptursache für den Rechtsruck und einer steigenden Wut und „Zerstörungslust“. Die wahrgenommene eigene Schwäche, das Gefühl vom System verraten zu sein, wird dadurch erträglicher, dass sich die Betroffenen mit rebellischen Führungsfiguren und deren vermeintlicher Stärke identifizieren. Aggressionen finden ein Ventil in der Wut gegenüber Schwächeren. Fortschritt scheint, so Amelinger und Nachtwey, in einer individualisierten Welt mit begrenzten Ressourcen nur noch auf Kosten anderer machbar. Wo sozialer Aufstieg, Wohnraum oder ökologische Ressourcen begrenzt sind, entsteht ein Konkurrenzkampf, der nicht solidarisch kollektiv, sondern gegeneinander ausgetragen wird.
Brandbeschleuniger: Populismus und soziale Medien
Studien zufolge sind Inhalte, die sich einer emotionalisierten und konfliktorientierten Sprache bedienen, in Interner Link: digitalen Medien besonders erfolgreich. Populismus und Politikstile, die auf Polarisierung und nicht auf der Bereitschaft zum Kompromiss beruhen, können somit zu Beschleunigern und emotionalen Treiber des neuen Rechtsrucks werden. Nehmen demokratische Akteure und Akteurinnen der politischen Arena den Kommunikationsstil und die Themen der extremen Rechten auf, setzt eine Dynamik ein, innerhalb derer Personen, die an rationaler und faktenbasierter Politik interessiert sind, kaum gewinnen können. Die Migrationsdebatte zeigt dies besonders deutlich: Bilder von vermeintlichem Kontrollverlust, Kriminalität oder Überforderung erzeugen starke Ängste, während Statistiken zu Kriminalitätsraten oder wirtschaftlichen Beiträgen von Migranten und Migrantinnen abstrakt und wenig zugänglich bleiben. Medial präsente Einzelfälle entfalten mehr Wirkung als komplexe, nüchterne Fakten. Differenzierung in der politischen Kommunikation, die der Komplexität von Problemen geschuldet ist, kann in dieser Interner Link: Diskursarena nur scheitern.
Die durch Algorithmen gesteuerten Empörungsdynamiken sozialer Medien wirken hier quasi als Brandbeschleuniger. Kleine Anstöße durch besonders laute und aktive Akteure und Akteurinnen können durch die Logiken des Netzes politische Eruptionen auslösen. Durch die inzwischen für politische Diskurse zentrale Bedeutung dieser Medien gewinnen faktenfreie, emotionalisierte Diskurse zunehmend an Raum und entwickeln eine Eigendynamik. Die Mechanismen und Logiken dieser Medien, Vereinfachung, Polarisierung und Emotionalisierung haben eine hohe Passung zur populistischen Strategie der extremen Rechten und erzeugen so einen enormen Mobilisierungsvorteil gegenüber demokratischen Akteuren und Akteurinnen.