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Rechtsextreme Demonstranten bei einem Neonazi-Aufmarsch in Berlin am 1. Mai 2010.

Dossier

Rechtsextremismus

20.6.2015

Chat mit Gül Pinar zum Thema Hate-Crime-Gesetze

Brauchen wir besondere Gesetze für Verbrechen, die zum Beispiel aus rassistischen Motiven begangen werden und eine ganze Gruppe von Menschen einschüchtern sollen? Beim TwitterChat konnten Interessierte via Hashtag #hatecrimeChat mit der Fachanwältin für Strafrecht Gül Pinar am 17. Juni um 12 Uhr auf www.twitter.com/bpb_de über die Vor- und Nachteile von Hate-Crime-Gesetzen diskutieren.

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Weitere Inhalte

Rechtsextremismus

Gül Pinar

Hate Crimes sind Botschaftsverbrechen, mit denen die Angreifer nicht nur eine konkrete Person treffen, sondern eine ganze Gruppe von Menschen einschüchtern wollen. 2013 wurde in New York ein 32jähriger schwuler Mann erschossen. Die Polizei bezeichnete die Tat als Hate Crime. Auf einem der Schilder am Tatort ist zu lesen: "Wir lassen uns nicht einschüchtern!"

Rechtsextremismus und Hate-Crime-Gesetze

In vielen Ländern, auch in Deutschland, wird seit Jahren über strafverschärfende Gesetze für Taten diskutiert, die aus rassistischen oder anderen Vorurteilsmotiven begangen wurden. Was für und was gegen sogenannte Hate-Crime-Gesetze spricht, erläutert die Juristin Gül Pinar.

Dokumentation Entgrenzter Rechtsextremismus (Februar 2015)

Podiumsdiskussion: Bekämpfung rechtsextremistischer Gewalt durch Hate-Crime-Gesetze

Audiodokumentation: Bekämpfung rechtsextremistischer Gewalt durch Hate-Crime-Gesetze

Spätestens seit der Aufdeckung des "Nationalsozialistischen Untergrundes" wird auch in Deutschland wieder über eine explizite gesetzliche Strafverschärfung für Gewalttäter diskutiert, die aus Hass auf vermeintlich Andere handeln. Zudem streiten unterschiedliche Akteure über die behördlichen Statistiken sogenannter Hassverbrechen. Das Konzept der Hate Crimes und deren Erfassung spielt auch in der internationalen Debatte eine wichtige Rolle. Geht die Strafverschärfung durch Hass als Motiv über bloße Symbolpolitik hinaus?