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Recent Developments in Some EU Member States

Kurzdossiers "Paradise Left Behind" – Begleitmaterial zum Film "Es geht um differenzierte Bilder." – Ein Gespräch über Paradise Left Behind Die ägäischen Inseln: von Räumen des Transits zu Räumen der Immobilisierung 'Schengen', 'Dublin' und die Ambivalenzen der EU-Migrationspolitik. Eine kurze Geschichte Paradise Left Behind Migration und Wirtschaft Die wirtschaftlichen Auswirkungen von Zuwanderung Wie sich Migration auf die Herkunftsländer auswirkt Migrantische Ökonomien in Deutschland Fachkräfteengpässe und Arbeitsmigration nach Deutschland Migration und Handwerk – kurze Geschichte einer langen Verbindung Migration und Handwerk: Fachkräftemangel und integratives Potenzial Zugehörigkeit und Zusammenhalt in der Migrationsgesellschaft Was ist Heimat? Warum es so viel leichter ist über Nudelsalat zu reden als über Rassismus Die blinden Flecken antirassistischer Diskurse Was hält eine Gesellschaft zusammen? Was hält eine Gesellschaft zusammen? Konfliktbearbeitung ist der Klebstoff der Demokratie Sozialer Zusammenhalt und das Gefühl, fremd im eigenen Land zu sein Die Gruppe der Ostdeutschen als Teil postmigrantischer Integrationsfragen Kommunale Migrations- und Flüchtlingspolitik Der "local turn" in der Migrations- und Asylpolitik Kommunen und ihre Rolle bei der Flüchtlingsaufnahme Kommunale Aufnahme von Flüchtlingen Interview: Migrations- und integrationspolitische Debatten im Deutschen Städtetag Kommunale Integrationspolitik in Deutschland: Teilhabe vor Ort ermöglichen Zufluchtsstädte im amerikanischen Einwanderungsföderalismus Migration in städtischen und ländlichen Räumen Geflüchtete in ländlichen Räumen Perspektive Geflüchteter auf das Leben auf dem Land Landlust oder Landfrust? Fleischindustrie Migrantische Arbeitskräfte in der malaysischen Palmölindustrie (Il)legal? Migrant_innen in der spanischen Landwirtschaft Das Wachstum der Städte durch Migration Migration und Männlichkeit Männlichkeit im Migrationskontext Muslimische Männlichkeit Väterlichkeiten Intersektionale Diskriminierung Sozialisation junger Muslime Migration – Kriminalität – Männlichkeit Migration und Sicherheit Einführung Migration und menschliche Sicherheit Foreign Fighters "Gefährder" Smart Borders Grenzkontrollen: Einblicke in die grenzpolizeiliche Praxis Die Polizei in der Einwanderungsgesellschaft Interview Radikalisierung in der Migrationsgesellschaft Schlepper: Dekonstruktion eines Mythos "Racial Profiling", institutioneller Rassismus und Interventionsmöglichkeiten Migration und Klimawandel Umwelt- und Klimamigration: Begriffe und Definitionen Zur Prognose des Umfangs klimabedingter Migrationen Der Zusammenhang zwischen Klimawandel und Migration Indikator für Verwundbarkeit oder Resilienz? Klimawandel, Migration und Geschlechterverhältnisse Rechtliche Schutzmöglichkeiten für "Klimaflüchtlinge" Interview mit Ulf Neupert Frauen in der Migration Migration qualifizierter Frauen in der EU Selbstorganisation geflüchteter Frauen* "Gastarbeiterinnen" in der Bundesrepublik Deutschland Ein Überblick in Zahlen Migration und Geschlechterrollen Frauen auf der Flucht Interview Zahlenwerk: Frauen mit Migrationshintergrund in Deutschland Integrationskurse Geschlechtsbezogene Verfolgung – Rechtlicher Schutz Geflüchtete Frauen in Deutschland Kinder- und Jugendmigration Zahlenwerk Kindertransporte Die "Schwabenkinder" Kinder- und Jugendmigration aus GB Menschenrechte von Kindermigranten Third Culture Kids Kindersoldat_Innen Adoption und Kindermigration Kinderhandel Lebensborn e.V. Grenzzäune und -mauern Mauern und Zäune Integrationspolitik Integrationsmonitoring Integrationstheorien Interview mit Andreas Zick Integration in superdiverse Nachbarschaften Migration und Entwicklung Entwicklung und Migration, Umsiedlung und Klimawandel Migration und Entwicklung – eine neue Perspektive? Stand der Forschung Rücküberweisungen Diaspora als Impulsgeberin für Entwicklung Landgrabbing Interview mit Roman Herre Strukturumbrüche und Transformation Diaspora Was ist eine Diaspora? Exil, Diaspora, Transmigration Diaspora: Leben im Spannungsfeld Türkeistämmige in Deutschland Postsowjetische Migranten Polnische Diaspora Vietnamesische Diaspora Kurdische Diaspora Diaspora als Akteur der Entwicklungszusammenarbeit Russlanddeutsche und andere postsozialistische Migranten Wer sind die Russlanddeutschen? Aussiedler Politische Partizipation von Russlanddeutschen Russlanddeutsches Verbandswesen Religiosität unter Russlanddeutschen Interview mit Peter Dück Russlanddeutsche in Russland Russlanddeutsche transnational Jüdische Kontingentflüchtlinge und Russlanddeutsche Transnationalismus als Beheimatungsstrategie Aushandlungen der Zugehörigkeit russlanddeutscher Jugendlicher Mediennutzung der russischen Diaspora in Deutschland 'Russische' Supermärkte und Restaurants in Deutschland Perspektiven auf die Integration von Geflüchteten in Deutschland Arbeitsmarktperspektiven von Geflüchteten Interview mit Gesa Hune Meinung: Geflüchtete fördern - oder es kann teuer werden Effekte der Fluchtmigration - Interview mit Prof. Dr. Herbert Brücker "Die müssen die Sprache lernen" Fremd- bzw. Zweitspracherwerb von Geflüchteten Die Arbeitsmarktintegration Geflüchteter in der Vergangenheit "Wohnst Du schon – oder wirst Du noch untergebracht?" Inklusion in das Schulsystem Ein Jahr Integrationsgesetz Interview mit Prof. Dr. Julia von Blumenthal Über die Zusammenhänge von Religion und Integration Interview: Digitale Bildungsangebote als Chance für Integration Innerafrikanische Migrationen Konsequenzen der Auslagerung der EU-Grenzen Kindermigration in Burkina Faso Flucht und Vertreibung Migranten als Akteure der Globalisierung Migrations- und Fluchtpfade Marokko Libyen Abschiebungen nach Afrika Leben nach der Abschiebung Flüchtlingslager Begriff und Geschichte des Lagers Orte der dauerhaften Vorläufigkeit: Flüchtlingslager im globalen Süden "Das Leben im Flüchtlingslager wird zur Normalität" Urbanisierungsprozesse Kleine Geschichte der Flüchtlingslager Lager in der Weimarer Republik Schlotwiese Uelzen-Bohldamm Friedland Zirndorf Marienfelde Das Jahr 2016: Ein Rückblick Globale Flüchtlingskrise hält weiter an Diskussion um kriminelle Geflüchtete Europa Literatur Resettlement Was ist Resettlement? Historische Entwicklung Resettlement durch UNHCR Resettlement im Vergleich zu anderen Aufnahmeprogrammen Aufnahme und Integration EU und Resettlement Deutschland Zukunft des Resettlements Literatur Akteure im (inter-)nationalen (Flucht-)Migrationsregime Akteure in Migrationsregimen und das Aushandeln von Migration Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Die Europäische Grenzschutzagentur Frontex Die Asylagentur der Europäischen Union: neue Agentur, alte Herausforderungen UNHCR UNRWA – das UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten Die Internationale Organisation für Migration (IOM) "Migration ist ein globales Thema, auf das es auch globale Antworten geben sollte." Flucht und Asyl: Grundlagen Abschiebung in der Geschichte Deutschlands Wie ist das Asylrecht entstanden? Das Asylverfahren in Deutschland Schutzanspruch im deutschen Asylverfahren? Sichere Herkunftsländer Das Konzept "sichere Herkunftsstaaten" Definition für Duldung und verbundene Rechte Flüchtlingsaufnahme und ihre Folgen Fluchtziel Deutschland Freiwillige Rückkehr Unbegleitete minderjährige Geflüchtete Abschiebung – Ausweisung – Dublin-Überstellung Begriff und Figur des Flüchtlings in historischer Perspektive Zivilgesellschaftliches Engagement Ehrenamtliches Engagement von Geflüchteten Interview mit J. Olaf Kleist Engagement in der Migrationsgesellschaft Politische Proteste von Geflüchteten Proteste gegen Abschiebungen Zivilgesellschaft und Integration Städte der Solidarität – ein Interview Beim Kirchenasyl geht es um den Schutz des Einzelnen. Ein Gespräch. Zivilgesellschaftliche Initiativen für sichere Fluchtwege – ein Überblick Migrantenorganisationen – vielfältige Akteurinnen gesamtgesellschaftlicher Integration (Flucht-)Migration und Gesundheit Medizinische Versorgung Interview David Zimmermann Definition von Migration Gesundheitszustand von Migranten Barrieren/ Prävention Erklärungsmodelle Schlussfolgerungen Literatur Das Jahr 2015: Ein Rückblick Fluchtmigration: Hintergründe Verwaltungs- und Infrastrukturkrise EU: Reaktionen auf die Fluchtzuwanderung Flüchtlingszahlen weltweit Internationale Studierende Einleitung Bildungsmigration Internationale Studierende Internationale Studierende in Deutschland Übergang in den Arbeitsmarkt Literatur Migration und Pflege Einführung Altern in der Migrationsgesellschaft Interview mit Helma Lutz Deutsche Asylpolitik und EU-Flüchtlingsschutz Einleitung Flüchtlingsrecht Asylrecht, Flüchtlingspolitik, humanitäre Zuwanderung Flucht und Asyl als europäisiertes Politikfeld Asyl und Asylpolitik Ausblick Literatur Integration in der postmigrantischen Gesellschaft Einleitung Die postmigrantische Gesellschaft Paradigmenwandel Brauchen wir den Integrationsbegriff noch? Integration als Metanarrativ Notwendigkeit eines neuen Leitbildes Literatur Lifestyle Migration Was ist Lifestyle Migration? Briten in Spanien Einen neuen Lebensstil entdecken Folgen des Residenztourismus Zusammenfassung Literatur Wahlrecht und Partizipation von Migranten Einleitung Politische Rechte und Kommunalwahlrecht Wahlrecht für Drittstaatsangehörige Einbürgerung Aktuelle Entwicklungen Schlussbemerkungen Literatur Frontex und das Grenzregime der EU Einleitung Frontex – Fragen und Antworten Die Entwicklung des europäischen Grenzregimes Externalisierung Technologisierung Grenzwirtschaft/border economies Auf der anderen Seite des Grenzzauns Ist Einwanderung ein Risiko? Literatur Demografischer Wandel und Migration Einleitung Demografischer Übergang Deutschland und Europa Internationale Wanderung Integration und Reproduktionsverhalten Wanderungspolitik Regionale Muster Literatur Glossar English Version: Policy Briefs "Having a nationality is not a given, it is a privilege" Sanctuary and Anti-Sanctuary Immigration Law in the United States Migrant Smugglers Urbanizing Skilled Female Migrants in the EU Self-Organization of Women* Refugees Impact of Migration Revisited Child and Youth Migration Human Rights Protections Migration from the United Kingdom Adoption and Child Migration Third Culture Kids Trafficking in Children Actors in National and International (Flight)Migration Regimes UNHCR UNRWA International Organization for Migration The International Organization for Migration (IOM) German Asylum Policy and EU Refugee Protection Introduction Refugee Law Asylum Law, Refugee Policy, Humanitarian Migration Flight and Asylum Current Developments Current and Future Challenges References Integration in a Post-Migrant Society Introduction Post-Migrant Society Paradigm Shift Do We Still Need the Concept of Integration? Integration as a Metanarrative Need for a New Concept References Lifestyle Migration What Is Lifestyle Migration? British in Spain Realizing a New Style of Life Outcomes of Lifestyle Migration Conclusion References Voting rights and political participation Introduction Political and Municipal Voting Rights Voting Rights for Nationals of Non-EU States Naturalization Recent Developments Conclusions References Frontex and the EU Border Regime Introduction Frontex — Questions and Answers The Development of a European Border Regime Externalization Technologization Border Economies On the Other Side of the Border Fence Is Migration a Risk? References Demographic Change and Migration in Europe Introduction Demographic Transition Germany and Europe International Migration Reproductive Behavior Migration Policy Regional Patterns Glossary Further Reading Global Migration in the Future Introduction Increase of the World Population Growth of Cities Environmental Changes Conclusion: Political Migration References Germans Abroad Introduction Germans Abroad Expatriates in Hong Kong and Thailand Human Security Concerns of German Expatriates Conclusions References Migrant Organizations What Are Migrant Organizations? Number and Structure Their Role in Social Participation Multidimensionality and the Dynamic Character Interaction with their Environments Between the Countries of Origin and Arrival Conclusion References EU Internal Migration EU Internal Migration East-West Migration after the EU Enlargement Ireland United Kingdom Spain Portugal Greece Italy Germany Assessment of Qualifications Acquired Abroad Introduction Evolution of the Accreditation Debate The Importance of Accreditation Basic Principles Thus Far of the Accreditation of Qualifications Acquired Abroad Actors in the Accreditation Practice Reasons for Establishing a New Legal Framework The Professional Qualifications Assessment Act What Is Being Criticized? The Accreditation System in Transition Conclusion References From Home country to Home country? Context Motives Immigration and Integration in Turkey Identification Emigration or Return? References Integration in Figures Approaches Development Six Approaches Conclusion References Climate Change Introduction Estimates Affected areas Environmental migration Conclusion References Dual citizenship Discourse Classic objections Current debate Rule of law Conclusion References Female Labour Migration The labour market Dominant perceptions Skilled female migration Issues Conclusion References How Healthy are Migrants? Definition The Health Status Prevention/Barriers Migration and Health Conclusions References Networks Spain Migrant networks Effects of networks Romanian networks Conclusion References Integration Policy Introduction Demographic situation Economic conditions Labour market The case in Stuttgart Integration measures Evaluation Outlook References Irregular Migration Introduction The phenomenon Political approaches Controlling Sanctions Proposed directive Conclusions References Integration Courses Introduction The Netherlands France Germany United Kingdom Conclusions References Recruitment of Healthcare Professionals Introduction The Situation Health Worker Migration Costs and Benefits Perspectives and Conclusion References Triggering Skilled Migration Introduction Talking about mobility Legal framework Coming to Germany Mobility of scientists Other factors Conclusions References Remittances Introduction The Term Remittance Figures and Trends Effects Conclusion References EU Expansion and Free Movement Introduction Transitional Arrangements Economic Theory The Scale The Results Continued Restrictions Conclusion References The German "Green Card" Introduction Background Green Card regulation Success? Conclusion References Does Germany Need Labour Migration? Introduction Labour shortages Labourmarket Conclusion Labourmigration References Dutch Integration Model The "Dutch model"? The end? Intention and reality A new view Where next? References Impressum

Recent Developments in Some EU Member States

Kees Groenendijk

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In 15 EU Member States non-EU nationals have been granted municipal voting rights. In Member States that exclude non-EU nationals from voting ideological arguments are used to oppose the granting of voting rights for non-nationals. They are, however, without empirical basis. In Germany as well as in other EU states there is an ongoing discussion about the question whether local voting rights should be granted to non-EU nationals.

Municipal elections in Italy: in Italy a provision granting municipal voting rights to third-country nationals with a permanent residence permit was included in the 1998 Immigration Act, but the required amendment of the Italian Constitution was never adopted. (© picture-alliance/dpa)

All EU countries that granted municipal voting rights to non-EU citizens did so more than a decade ago. In Greece a law granting ethnic Greek returnees, long-term resident third-country nationals, refugees, stateless persons and parents of Greek citizens after five years of lawful residence voting rights in municipal elections was adopted under a social-democratic government in 2010. However, the Greek State Council struck down that law as unconstitutional in 2013 and in 2014 the law was removed from the books. In the 1980s the French President Mitterand repeatedly promised to introduce local voting rights, but he never put forward a proposal for the required constitutional amendment. In 2011 the left-wing majority in the French Senate voted for a bill granting municipal voting rights to non-EU residents. But the centre-rights government, who had a majority in the National Assembly blocked this proposal. President Hollande promised to extend municipal voting rights to non-EU residents during his election campaign. In 2013 he announced that the relevant bill would be introduced after the municipal elections in 2014. But the ruling coalition lacks thirty votes for the three fifth majority to get the required constitutional amendment adopted in the Senate.

Since the German Constitutional Court struck down the initiative of the Länder Schleswig-Holstein and Hamburg to grant municipal voting rights to third country nationals in 1990, there have been numerous attempts by cities, Länder, political parties and civil society organizations to push for constitutional arrangements that would allow the introduction of such rights. So far all of these attempts have been without success. Prior to the Bundestag elections in 2013, with the exception of the Christian Democratic Union (CDU) and her sister party the Bavarian Christian Social Union (CSU), all political parties that are currently represented in the national parliament in their electoral platforms had promised to support municipal voting rights for non-EU nationals. The coalition agreement of the currently ruling grand coalition of CDU/CSU and Social Democrats (SPD) does not mention this issue and thus does not place it on the political agenda for the legislative period (2013-2017).

In Italy a provision granting municipal voting rights to third-country nationals with a permanent residence permit was included in the 1998 Immigration Act, but the required amendment of the Italian Constitution was never adopted. The issue returns to the political agenda in Italy from time to time. In the 2012 coalition agreement of the current Dutch government it was agreed that the residence requirement for the municipal voting rights of non-EU residents would be extended from five to seven years. No bill to realize this plan had been introduced by March 2014. The Netherlands would have to renounce the 1992 Council of Europe Convention on the Participation of Foreigners in Public Life at Local Level in order to realize this intention.

This text is part of the policy brief "Interner Link: Voting rights and political participation of non-national immigrants".

Kees Groenendijk is emeritus Professor of Sociology of Law at the University of Nijmegen (The Netherlands), founder and research fellow of its Centre for Migration Law, and Chairman of the Standing Committee of Experts on international immigration, refugee and criminal law (Meijers Committee). He is member of the Odysseus Network of Experts on European Migration and Asylum Law.