Beleuchteter Reichstag

16.11.2011 | Von:
Detlev Brunner

"... eine große Herzlichkeit"?

Helmut Schmidt und Erich Honecker im Dezember 1981

Von der Entspannung zum Zweiten Kalten Krieg


Gut elf Jahre waren seit den ersten und vorerst letzten deutsch-deutschen Gipfeltreffen vergangen. Im Frühjahr 1970 hatten sich Bundeskanzler Willy Brandt und Willi Stoph, Vorsitzender des DDR-Ministerrates, in Erfurt und Kassel zu Gesprächen getroffen. Besonders der 19. März 1970 war den Herrschenden der DDR schmerzhaft in Erinnerung geblieben – es war jener Tag, als eine begeisterte Menge den Bundeskanzler auf dem Platz vor dem Tagungshotel "Erfurter Hof" mit "Willy, Willy"-Rufen feierte.[1] Aus diesem für die SED-Führung und ihre "Sicherheitsorgane" traumatischen Erlebnis mussten, wie die weiteren Ereignisse zeigen sollten, "Lehren" gezogen und vergleichbare Sympathiekundgebungen unter allen Umständen verhindert werden.

Die Gipfelgespräche zwischen Brandt und Stoph waren wegen der starren Haltung der DDR-Führung und ihres Beharrens auf völkerrechtlicher Anerkennung durch die Bundesrepublik ergebnislos geblieben. Angesichts der bisherigen Sprachlosigkeit zwischen beiden Seiten war allein die Tatsache ein Erfolg, dass man sich zu Gesprächen getroffen hatte. Obwohl zunächst eine "Denkpause" eingelegt wurde, bewegte sich bald ganz Grundsätzliches und Zukunftweisendes in den deutsch-deutschen Beziehungen. Eingebettet in die "neue Ostpolitik" Bonns und in die daraus resultierenden Vertragswerke mit der Sowjetunion und mit Polen gelang es, eine vertragliche Basis zwischen beiden deutschen Staaten zu finden. Mit dem Grundlagenvertrag vom 21. Dezember 1972 wurde einerseits die Realität der Existenz zweier deutscher Staaten akzeptiert, zum anderen dennoch nicht die Teilung festgeschrieben. Die "deutsche Frage" blieb offen und damit auch die Perspektive der Wiedervereinigung.[2]

Diese Entwicklung war bei allen Einschränkungen – vor allem im Blick auf die Abgrenzungsreaktionen der DDR – zweifellos als Erfolg zu werten. Im Laufe der 1970er-Jahre und zur Wende in die 1980er-Jahre setzte allerdings erneut eine konfrontativere Phase der bipolaren Welt ein. Die Stationierung moderner sowjetischer Mittelstreckenraketen in der zweiten Hälfte der 1970er-Jahre, die Reaktion der NATO mit dem seinerzeit umstrittenen "Doppelbeschluss" im Dezember 1979 und die sowjetische Invasion in Afghanistan im selben Monat markieren den Beginn eines "Zweiten Kalten Krieges".[3]

In Europa zeichnete sich ebenfalls eine Entwicklung ab, die zu Befürchtungen Anlass gab. Im Sommer 1980 begann sich in Polen die unabhängige Gewerkschaft "Solidarność" zu formieren. Etwa 9,5 Millionen Menschen gehörten ihr an, darunter auch etwa eine Million Mitglieder der kommunistischen Partei. Die Existenz einer unabhängigen Gewerkschaft mit einem derartigen Massenanhang war im sowjetischen Machtbereich eine Herausforderung allerersten Ranges. Dass dies seitens der sozialistischen Staatsführungen im Ostblock nicht dauerhaft hingenommen werden würde, war abzusehen. Sollte eine neuerliche sowjetische Intervention, ähnlich jener in der Tschechoslowakei 1968 bevorstehen?


Fußnoten

1.
Siehe u.a. Jan Schönfelder/Rainer Erices, Willy Brandt in Erfurt. Das erste deutsch-deutsche Gipfeltreffen 1970, Berlin 2010; Detlev Brunner, "Ein gewiß starkes menschliches Erlebnis". Deutsch-deutsche Spitzentreffen 1970–1990, in: Ders./Mario Niemann (Hg.), Die DDR – eine deutsche Geschichte. Wirkung und Wahrnehmung, Paderborn 2011, S. 363–387.
2.
Siehe im Überblick: Heinrich Potthoff, Im Schatten der Mauer. Deutschlandpolitik 1961 bis 1990, Berlin 1999, S. 73ff, sowie Manfred Görtemaker, Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Von der Gründung bis zur Gegenwart, München 1999, S. 556ff.
3.
Siehe neuerdings: Philipp Gassert u.a. (Hg.), Zweiter Kalter Krieg und Friedensbewegung. Der NATO-Doppelbeschluss in deutsch-deutscher und internationaler Perspektive, München 2011.

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