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Populismus – in Ost und West. Eine Datenanalyse.

Deutschland Archiv Neu im DA Schwerpunkte Zeitenwende? Der Ukrainekrieg und die Folgen. 34 Analysen & Essays. „Russland wird sich nach Putin ändern“ Die be(un)ruhigende Alltäglichkeit des Totalitären Vergessene Bomben aus Deutschland Putins Mimikry Schon einmal Vernichtungskrieg Verhandeln, aber wie? Das sterbende russländische Imperium und sein deutscher Helfer Was lief schief seit dem Ende des Kalten Krieges? „Sie haben die Zukunft zerbrochen“ Vertreibung ist auch eine Waffe "Wie ich Putin traf und er mich das Fürchten lehrte" "Wir bewundern sie und sie verschwinden" Mehr Willkommensklassen! Hoffen auf einen russischen „Nürnberger Prozess“ Russische Kriegskontinuitäten Wurzeln einer unabhängigen Ukraine Der erschütterte Fortschritts-Optimismus Die Hoffnung auf eine gesamteuropäische Friedens- und Sicherheitsarchitektur nicht aufgeben Transformation und Deutsche Einheit Geheimdienste, „Zürcher Modell“ und „Länderspiel“ 50 Jahre Grundlagenvertrag Drei Kanzler und die DDR Populismus in Ost und West Akzeptanz der repräsentativen Demokratie in Ostdeutschland Zusammen in Feindseligkeit? Neuauflage "(Ost)Deutschlands Weg" Ostdeutsche Frakturen Geschichtspolitik von oben? Anpassungsprozess der ostdeutschen Landwirtschaft Daniela Dahn: TAMTAM und TABU Wege, die wir gingen „Der Ort, aus dem ich komme, heißt Dunkeldeutschland” Unternehmerischer Habitus von Ostdeutschen Teuer erkauftes Alltagswissen Trotz allem im Zeitplan Revolution ohne souveränen historischen Träger Mehr Frauenrechte und Parität Lange Geschichte der „Wende“ Eine Generation nach der ersten freien Volkskammerwahl Unter ostdeutschen Dächern Die de Maizières: Arbeit für die Einheit Schulzeit während der „Wende” Deutschland – Namibia Im Gespräch: Bahr und Ensikat Gorbatschows Friedliche Revolution "Der Schlüssel lag bei uns" "Vereinigungsbedingte Inventur" "Es gab kein Drehbuch" "Mensch sein, Mensch bleiben" Antrag auf Staatsferne Alt im Westen - Neu im Osten Die Deutsche Zweiheit „Ein echtes Arbeitsparlament“ Corona zeigt gesellschaftliche Schwächen Widersprüchliche Vereinigungsbilanz Schule der Demokratie Warten auf das Abschlusszeugnis Brief an meine Enkel Putins Dienstausweis im Stasi-Archiv Preis der Einheit Glücksstunde mit Makeln Emotional aufgeladenes Parlament Geht alle Macht vom Volke aus? Deutschland einig Vaterland 2:2 gegen den Bundestag "Nicht förderungswürdig" Demokratie offen halten Standpunkte bewahren - trotz Brüchen Die ostdeutsche Erfahrung Kaum Posten für den Osten Braune Wurzeln Wer beherrscht den Osten „Nicht mehr mitspielen zu dürfen, ist hart.“ Ein Ost-West-Dialog in Briefen Stadtumbau Ost Ostdeutschland bei der Regierungsbildung 2017 Die neue Zweiklassengesellschaft DDR-Eishockey im Wiedervereinigungsprozess Die SPD (West) und die deutsche Einheit Die Runden Tische 1989/90 in der DDR Die Wandlung der VdgB zum Bauernverband 1990 Transatlantische Medienperspektiven auf die Treuhandanstalt Transformation ostdeutscher Genossenschaftsbanken Demografische Entwicklung in Deutschland seit 1990 Parteien und Parteienwettbewerb in West- und Ostdeutschland Hertha BSC und der 1. FC Union vor und nach 1990 25 Jahre nach der Wiedervereinigung Ostdeutsches Industriedesign im Transformationsprozess Wende und Vereinigung im deutschen Radsport Wende und Vereinigung im deutschen Radsport (II) Kuratorium für einen demokratisch verfassten Bund deutscher Länder Europäische Union als Voraussetzung für deutschen Gesamtstaat Welche Zukunft braucht Deutschlands Zukunftszentrum? Ein Plädoyer. Erinnern, Gedenken, Aufarbeiten Krieg der Lügner Kalter und heißer Krieg. Wie beenden? „Ihr Völker der Welt“ „Hat Putin Kinder?“, fragt meine Tochter Wolf Biermann über Putin: Am ersten Tag des Dritten Weltkrieges Der Philosoph hinter Putin „Putin verwandelt alles in Scheiße“ Das Verhängnis des Imperiums in den Köpfen Ilse Spittmann-Rühle ist gestorben Was bedeutet die Liquidierung von Teilen Memorials? Rückfall Russlands in finsterste Zeiten Memorial - Diffamiert als "ausländische Agenten" Die Verteidigung des Erinnerns Russlands Attacken auf "Memorial" Der Fall Schalck-Golodkowski Ende des NSU vor zehn Jahren 7. Oktober 1989 als Schlüsseltag der Friedlichen Revolution Die Geschichte von "Kennzeichen D" Nachruf auf Reinhard Schult Leningrad: "Niemand ist vergessen" Verfolgung von Sinti und Roma Zuchthausaufarbeitung in der DDR - Cottbus Sowjetische Sonderhaftanstalten Tage der Ohnmacht "Emotionale Schockerlebnisse" Ein Neonazi aus der DDR Akten als Problem? Eine Behörde tritt ab Ostberlin und Chinas "Großer Sprung nach vorn" Matthias Domaschk - das abrupte Ende eines ungelebten Lebens Ein Wettbewerb für SchülerInnenzeitungen Totenschädel in Gotha Bürgerkomitees: Vom Aktionsbündnis zum Aufarbeitungsverein Westliche Leiharbeiter in der DDR Hohenzollern und Demokratie nach 1918 (I) Hohenzollern und Demokratie nach 1918 (II) Auf dem Weg zu einem freien Belarus? Erstes deutsch-deutsches Gipfeltreffen im Visier des BND Neue Ostpolitik und der Moskauer Vertrag Grenze der Volksrepublik Bulgarien Die Logistik der Repression Schwarzenberg-Mythos Verschwundene Parteifinanzen China, die Berlin- und die Deutschlandfrage 8. Mai – ein deutscher Feiertag? China und die DDR in den 1980ern 1989 und sein Stellenwert in der europäischen Erinnerung Stasi-Ende Die ungewisse Republik Spuren und Lehren des Kalten Kriegs Einheitsrhetorik und Teilungspolitik Schweigen brechen - Straftaten aufklären Welche Zukunft hat die DDR-Geschichte? Die Deutschen und der 8. Mai 1945 Jehovas Zeugen und die DDR-Erinnerungspolitik Generation 1989 und deutsch-deutsche Vergangenheit Reformationsjubiläen während deutscher Teilung 25 Jahre Stasi-Unterlagen-Gesetz Kirchliche Vergangenheitspolitik in der Nachkriegszeit Zwischenbilanz Aufarbeitung der DDR-Heimerziehung Der Umgang mit politischen Denkmälern der DDR Richard von Weizsäckers Rede zum Kriegsende 1985 Die Sowjetunion nach Holocaust und Krieg Nationale Mahn- und Gedenkstätten der DDR Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen Die Entmilitarisierung des Kriegstotengedenkens in der SBZ Heldenkult, Opfermythos und Aussöhnung Ausgebombt! Eine Zeitreise ins kriegszerstörte Berlin Durchhalteparolen und Falschinformationen aus Peking Buchenwald und seine fragwürdige Nachgeschichte Grenzsicherung nach dem Mauerbau 1989/90 - Friedliche Revolution und Deutsche Einheit Mythos Montagsdemonstration Ossi? Wessi? Geht's noch? Es gibt keine wirkliche Ostdebatte Die. Wir. Ossi. Wessi? Wie man zum Ossi wird - Nachwendekinder zwischen Klischee und Stillschweigen 2 plus 4: "Ihr könnt mitmachen, aber nichts ändern“ Blick zurück nach vorn Wem gehört die Revolution? Die erste und letzte freie DDR-Volkskammerwahl Mythos 1989 Joseph Beuys über die DDR Der 9. Oktober 1989 in Leipzig Egon Krenz über den 9. November Die deutsche Regierung beschleunigt zu stark Projekte für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin und Leipzig Deutsch-deutsche Begegnungen. Die Städtepartnerschaften am Tag der Deutschen Einheit Mit Abstand betrachtet - Erinnerungen, Fragen, Thesen. Die frohe Botschaft des Widerstands Mauerfall mit Migrationshintergrund "Wer kann das, alltäglich ein Held sein?" "Es geht um Selbstbefreiung und Selbstdemokratisierung" Kann man den Deutschen vertrauen? Ein Rückblick nach einem Vierteljahrhundert deutscher Einheit Von der (eigenen) Geschichte eingeholt? Berlin – geteilte Stadt & Mauerfall Berliner Polizei-Einheit Die Mauer. 1961 bis 2021 The Wall: 1961-2021 - Part One The Wall: 1961-2021 - Part Two "Es geht nicht einfach um die Frage, ob Fußball gespielt wird" Mauerbau und Alltag in Westberlin Der Teilung auf der Spur The Games at the Gate Der Mauerfall aus vielen Perspektiven Video der Maueröffnung am 9. November 1989 Die Mauer fiel nicht am 9. November Mauersturz statt Mauerfall Heimliche Mauerfotos von Ost-Berlin aus Ost-West-Kindheiten "Niemand hat die Absicht, die Menschenwürde anzutasten" Berlinförderung und Sozialer Wohnungsbau in der „Inselstadt“ Wie stellt der Klassenfeind die preußische Geschichte aus? Flughafen Tempelhof Die Bundeshilfe für West-Berlin Christliche Gemeinschaft im geteilten Berlin Amerikanische Militärpräsenz in West-Berlin Das Stadtjubiläum von 1987 in Ost- und West-Berlin Bericht zum Workshop "Das doppelte Stadtjubiläum" Das untergegangene West-Berlin Interview: „Der Zoo der Anderen“ Un-Rechts-Staat DDR Bedrohter Alltag Unrecht, Recht und Gerechtigkeit - eine Bilanz von Gerd Poppe Der Geschlossene Jugendwerkhof Torgau – eine "Totale Institution" Stasi-Hafterfahrungen: Selbstvergewisserung und Renitenz Kritik und Replik: Suizide bei den Grenztruppen und im Wehrdienst der DDR Suizide bei den Grenztruppen der DDR. Eine Replik auf Udo Grashoff Die Todesopfer des DDR-Grenzregimes, ihre Aufarbeitung und die Erinnerungskultur Die Freiheit ist mir lieber als mein Leben „Nicht nur Heldengeschichten beschreiben“ Wer war Opfer des DDR-Grenzregimes? Todesopfer des DDR-Grenzregimes - Eine Recherche Todesopfer des DDR-Grenzregimes - Eine andere Sicht "Begriffliche Unklarheiten" Die Reichsbahn und der Strafvollzug in der DDR "Schicksale nicht Begriffe" Mauerbau und Machtelite Zwangseingewiesene Mädchen und Frauen in Venerologischen Einrichtungen Stasi-Razzia in der Umweltbibliothek Politisch inhaftierte Frauen in der DDR Ein widerständiges Leben: Heinz Brandt Über den Zaun und zurück – Flucht und Rückkehr von Dietmar Mann Die politische Justiz und die Anwälte in der Arä Honecker Geraubte Kindheit – Jugendhilfe in der DDR Haftarbeit im VEB Pentacon Dresden – eine Fallstudie Zwischen Kontrolle und Willkür – Der Strafvollzug in der DDR Suizide in Haftanstalten: Legenden und Fakten Die arbeitsrechtlichen Konsequenzen in der DDR bei Stellung eines Ausreiseantrages Das Scheitern der Jugendhilfe in der DDR - ein Beispiel Max Fechner – Opfer oder Täter der Justiz der Deutschen Demokratischen Republik? 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Antisemitismus in der DDR Teil I Antisemitismus in der DDR Teil II Als ob wir nichts zu lernen hätten von den linken Juden der DDR ... Ostdeutscher Antisemitismus: Wie braun war die DDR? Die Shoah und die DDR Umgang mit jüdischen Friedhöfen und Friedhofsschändungen, Teil I Umgang mit jüdischen Friedhöfen und Friedhofsschändungen, Teil II Israel im Schwarzen Kanal Der Nahostkonflikt in Kinder- und Jugendzeitschriften der DDR, I Der Nahostkonflikt in Kinder- und Jugendzeitschriften der DDR, II Das Israelbild der DDR und dessen Folgen Buchenwald und seine fragwürdige Nachgeschichte Macht-Räume in der DDR Wirtschaftspläne im Politbüro 1989 "Macht-Räume in der DDR" Macht, Raum und Plattenbau in Nordost-Berlin Machträume und Eigen-Sinn der DDR-Gesellschaft Die "Eigenverantwortung" der örtlichen Organe der DDR Strategien und Grenzen der DDR-Erziehungsdiktatur Staatliche Einstufungspraxis bei Punk- und New-Wave-Bands Kommunalpolitische Kontroversen in der DDR (1965-1973) Schwarzwohnen 1968 – Ost und West Der Aufstand des 17. Juni 1953 Interview mit Roland Jahn Der 17. Juni 1953 und Europa Geschichtspolitische Aspekte des 17. Juni 17. Juni Augenzeugenbericht Kultur und Medien Die Stasi und die Hitler-Tagebücher Ein Nachruf auf Walter Kaufmann Die Tageszeitung »Neues Deutschland« vor und nach 1990 Wie ein Staat untergeht Objektgeschichte antifaschistischer Ausstellungen der DDR Reaktionen auf die Ausstrahlung der Fernsehserie „Holocaust“ „Mitteldeutschland“: ein Kampfausdruck? Gesundheitsaufklärung im Global Humanitarian Regime The British Press and the German Democratic Republic Kulturkontakte über den Eisernen Vorhang hinweg "Drei Staaten, zwei Nationen, ein Volk“ "Flugplatz, Mord und Prostitution" SED-Führung am Vorabend des "Kahlschlag"-Plenums Ende der Anfangsjahre - Deutsches Fernsehen in Ost und West "Wer nicht für uns ist, ist gegen uns. 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Eine Audio-Zeitreise. 1. Vorboten von Umbruch und Mauerfall 2. Schabowski und die Öffnung der Grenzen am 9. November 1989 3. Grenzübertritt am 10. November 4. Begrüßungsgeld 100 D-Mark 5. Den Anderen anders wahrnehmen 6. Stereotypen 7. Was bedeutet uns der Fall der Mauer? 8. Emotionen 9. Sprache Gespräche mit Zeitzeuginnen und Zeitzeugen Brecht & Galilei: Ideologiezertrümmerung Die Zweite Generation jüdischer Remigranten im Gespräch Ausgaben vor 2013 Bau- und Planungsgeschichte (11+12/2012) Architektur als Medium der Vergesellschaftung Landschaftsarchitektur im Zentrum Berlins Kunst im Stadtraum als pädagogische Politik Dresden – das Scheitern der "sozialistischen Stadt" Bautyp DDR-Warenhaus? Ulrich Müthers Schalenbauten Medizinische Hochschulbauten als Prestigeobjekt der SED Transitautobahn Hamburg–Berlin Literaturjournal Aufarbeitung (10/2012) "Es geht nicht um Abrechnung ..." "Ein Ort, der zum Dialog anregt" Eckstein einer EU-Geschichtspolitik? 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Literaturjournal Politische Bildung (6/2012) Antikommunismus zwischen Wissenschaft und politischer Bildung Subjektorientierte historische Bildung Geschichtsvermittlung in der Migrationsgesellschaft "Hallo?! – Hier kommt die DDR" Vergangenheit verstehen, Demokratiebewusstsein stärken Keine einfachen Wahrheiten Literaturjournal Sport (5/2012) Sportnation Bundesrepublik Deutschland? Marginalisierung der Sportgeschichte? Dopingskandale in der alten Bundesrepublik Hooliganismus in der DDR "Erfolge unserer Sportler – Erfolge der DDR" Literaturjournal Nachkrieg (4/2012) Jüdischer Humor in Deutschland Die SED und die Juden 1985–1990 "Braun" und "Rot" – Akteur in zwei deutschen Welten Kriegsverbrecherverfolgung in SBZ und früher DDR Die "Hungerdemonstration" in Olbernhau Eklat beim Ersten Deutschen Schriftstellerkongress Workuta – die "zweite Universität" Dokumentation: Die Rehabilitierung der Emmy Goldacker Kaliningrader Identitäten "Osten sind immer die Anderen!" 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Populismus – in Ost und West. Eine Datenanalyse.

Philip Manow

/ 19 Minuten zu lesen

Zwar verlor die rechtspopulistische AfD bei der Bundestagswahl 2021 bundesweit 2,3 Prozent der Stimmen. Aber im Osten blieb sie vielerorts stärkste Kraft. Woran die anhaltend hohen Stimmanteile der Rechtsaußenpartei in den neuen Bundesländern liegen, hat der Bremer Politikwissenschaftler Philip Manow bereits nach der Bundestagswahl 2017 anhand von breit gefächerten Datenanalysen ermittelt.

AfD-Plakat im Bundestagswahlkampf 2021. (© bpb / Kulick)

Auch wenn die AfD bei der Bundestagswahl im September 2021 bundesweit Verluste von 2,3 Prozent hinnehmen musste, blieb sie Im Osten vielerorts stärkste Kraft. In Sachsen errang sie sogar 25,7 Prozent der Erststimmen und 24,6 Prozent der Zweitstimmen, in Thüringen 23,7 der Erst- und 24,0 Prozent der Zweitstimmen. In Sachsen-Anhalt wurde sie mit 19,6 Prozent der Zweitstimmen zweitstärkste Partei, ebenso in Brandenburg (18,1) und Mecklenburg-Vorpommern (18,0). Ihre im Osten vergleichsweise geringfügigen Verluste und nur noch wenige Wählerinnenwanderungen deuten dort auf einen inzwischen relativ festen Wählendenstamm hin. Ein einheitliches Bild gibt es allerdings nicht mehr. Beispiel Berlin-Lichtenberg. Im dortigen Bezirk war die AfD bei den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung 2016 Wahlgewinner mit 19,2 Prozent, am 26. September 2021 erhielt sie nur noch 12,0 Prozent.

1. Rechtspopulismus, nur ein Problem des Ostens?

Die vorangegangene Bundestagswahl im September 2017 hatte für die rechtspopulistische und in Teilen rechtsradikale Alternative für Deutschland (AfD) ihren Durchbruch auf nationaler Ebene gebracht. Damals erhielt sie landesweit 12,6 Prozent der Stimmen und wurde mit 94 Sitzen drittstärkste Partei im Parlament, zuletzt waren es nach einem Parteiausschluss und Austritten aus der AfD-Fraktion noch 88. Noch bei der Bundestagswahl 2013 war sie hingegen mit 4,7 Prozent knapp an der Fünfprozenthürde gescheitert. Heute ist sie auch in allen 16 Länderparlamenten repräsentiert, seit 2014 auch im Europaparlament.

Die Debatte über den Aufstieg der AfD wird in Deutschland überwiegend als eine Ost-West-Debatte geführt, was vor dem Hintergrund der systematisch höheren Stimmanteile, die die Partei in den neuen Bundesländern erringt, nicht überrascht (Holtmann 2019). Legen wir die Bundestagswahl 2017 als Ausgangspunkt dieser Betrachtung zugrunde, so beträgt der „Basiseffekt“ des Ost-West-Unterschieds mindestens 10 Prozent. Anders formuliert: Bei Inklusion einer ganzen Reihe von hauptsächlich ökonomischen oder sozio-demografischen Kontrollvariablen ist der Stimmanteil der AfD im Osten im Durchschnitt um 10 Prozent höher als im Westen, auch beobachtbar bei der Bundestagswahl 2021. Auch die regelmäßigen Wahlumfragen großer Meinungsforschungsinstitute unterstreichen die weitgehende Kontinuität dieser Entwicklung - trotz anhaltender Flügelkämpfe der in Teilen extremistischen Partei. Dieser deutliche und stabile Ost-West-Unterschied hat die hiesige Diskussion über den Aufstieg der Rechtspopulisten geprägt, zugleich aber auch spezifisch verzerrt.

Im Deutungsschema einer „nachholenden Modernisierung“ wurden und werden solche Unterschiede häufig als klare Hinweise dafür angesehen, dass der Osten in der Demokratie noch nicht „angekommen“ sei, dass seine Bürgerinnen und Bürger mit den neuen politischen Freiheiten noch „fremdeln“ würden und so weiter. Die Auseinandersetzung wird überwiegend als Defizitdiskurs geführt, dem ein mal offener, mal versteckter paternalistisch-therapeutischer Unterton anhaftet. Abzuhelfen sei dem wahlweise mit mehr Zuwendung, „Anerkennung der Lebensleistung“ oder einer schnelleren Angleichung der Renten. Das war immer schon und ist immer noch eine Deutung des Geschehens, die wie eine Reprise der Sonderweg-These anmutet. Sie kommt unter Absehung von ihren unzähligen Problemen einfach noch einmal zur Anwendung, weil man sie so praktisch findet: Das, was unter dem Titel „Der lange Weg nach Westen“ (Winkler 2014a, 2014b) zuletzt nur noch als bundesrepublikanische Erfolgsgeschichte erzählt wurde, wird dem beigetretenen Osten als eine noch vor ihm liegende Wegstrecke verordnet.

Aber was, wenn im Osten nur etwas zum Vorschein gekommen ist, was mit einiger Verzögerung bald auch im Westen zu beobachten sein wird? Zunehmend geringes Politikinteresse, schwindende Mitgliederzahlen in den Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und Vereinen – daher auch eine höhere Volatilität der Wahlergebnisse und des politischen Verhaltens – als Vorwegnahme der kommenden Entwicklungen auch im Westen (Holtmann 2019)? Und was, wenn jene neuen politischen Angebote, die zuerst von rechtspopulistischen Parteien Osteuropas formuliert wurden, nämlich die Verbindung sozio-ökonomisch linker und sozio-kulturell rechter Politikinhalte (Marks et al. 2006), nun auch in den Parteisystemen Westeuropas Einzug hielten und dort politisch zunehmend attraktiv werden würden, wofür es ja bereits hinreichende empirische Evidenz gibt (vgl. Manow 2018)? Was, wenn der liberale Westen gerade im Begriff ist, seine visionäre Kraft und seinen moralischen Kredit vollständig einzubüßen (Krastev/Holmes 2019)?

Zu den verzerrenden Effekten einer thematischen Rahmung „nachholende Modernisierung“ der sich in Deutschland vollziehenden Ereignisse gehört auch, dass die Ost-West-Perspektive den Blick auf eine auffällige Nord-Süd-Variation hinsichtlich des Erfolgs der AfD verstellt, die sich nicht so recht in die vorherrschende Interpretation einfügen will: Warum sind es in Deutschland eher die prosperierenden, hochgradig außenwirtschaftlich verflochtenen und nicht strukturschwachen Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern und Sachsen, also der Süden des Westens und der Süden des Ostens, in denen die AfD überdurchschnittlich hohe Zustimmung erzielen konnte?

Regionale Verteilung der AfD-Stimmen in der Bundesrepublik 2017 in Prozent der Zweitstimmen.

Dieses regionale Muster, das auch nicht zu den gängigen Befunden über „abgehängte“ Regionen passen will (Deppisch et al. 2019, Franz et al. 2018, Schröder 2018), demonstriert beispielsweise der Vergleich von Abbildung 1, das die Stimmenanteile der AfD bei der Bundestagswahl im September 2017 zeigt, mit Abbildung 2, das die geografische Verteilung wirtschaftlicher und sozialer „Entbehrung“ oder „Deprivation“ illustriert.

Geografisches Muster der Deprivation in Deutschland (© Schwander/Manow 2017 a)

Komplementär zu diesem erklärungsbedürftigen regionalen Muster verhält sich der Befund, dass bei allen uneinheitlichen Forschungsergebnissen hinsichtlich der Gründe für die AfD-Wahlerfolge es bislang keine starke Evidenz dafür gibt, dass das Wählerreservoir der Rechtspopulisten sich vor allem aus „Abgehängten“, prekär Beschäftigten, Arbeitsmarkt-Outsidern oder anderweitig Benachteiligten speist (Arzheimer 2015, Berbuir et al. 2015, Bermann et al. 2017, Betz/Habersack im Erscheinen, Frank 2015, Franz et al. 2018, Goerres et al. 2018, Hambauer/Mays 2018, Lux 2018, Manow/Schwander 2018, Niedermayer/Hofrichter 2016, Tutic/von Hermanni 2018). Der Aufstieg der Partei fällt zudem in eine langanhaltende Zeit des wirtschaftlichen Aufschwungs, nicht des Abschwungs. Die pauschale Einschätzung, „rarely does populism rise in economic good times“ (Eichengreen 2018), ist daher wesentlich am Phänomen vorbei getroffen – und Deutschland ist in dieser Hinsicht auch kein Ausnahmefall, weil Vergleichbares etwa auch für die skandinavischen und die ost- und mitteleuropäischen Länder gilt.

Generell sieht sich die Forschung aber auch mit einer nicht ganz einfachen Datenlage konfrontiert, wobei – wie gesagt – sich wenigstens im negativen Sinne ein Forschungskonsens herauszubilden scheint, welche Faktoren sich eher nicht als erklärungskräftig erweisen. Da es sich bei der AfD um eine relativ neue Partei handelt, verfügen wir bislang nur über relativ wenige Beobachtungen zum Stimmenerfolg von Rechtspopulisten in Deutschland, auch wenn es mit den Republikanern in den späten 1980er und frühen 1990er Jahren einen Vorläufer gab. Hinzu kommt, dass die Partei sich in der kurzen Zeit ihrer Existenz ideologisch-programmatisch stark gewandelt hat, eine Veränderung, die man pointiert auf die Formel „Von Lucke zu Höcke“ bringen könnte.

Aus einer ordoliberal angehauchten „Professorenpartei“, die den eher bürgerlichen Protest gegen die Eurorettungspolitik der Bundesregierung bündelte, wurde innerhalb weniger Jahre eine stramm national-konservative, teilweise rechtsextreme Partei, die seit dem Sommer 2015 insbesondere gegen die Flüchtlingspolitik der Merkel-Regierung mobilisiert. Wir müssen also davon ausgehen, dass es parallel zum Aufstieg der AfD auch eine erhebliche Veränderung ihrer Wählerschaft gegeben hat. Das würde die Aussagekraft früherer Studien für die gegenwärtige Lage einschränken.

In der Tat ergibt ein Vergleich der Faktoren, die 2013 und dann 2017 ausschlaggebend für die Wahl der AfD waren, deutliche Unterschiede. Es handelt sich bei der AfD also, nicht untypisch für eine Partei in einer Früh- und programmatischen Findungsphase, zu einem gewissen Maße noch um ein moving target (Schmitt-Beck 2017). Des Weiteren spielt eine Rolle, dass Umfragen zum Wahlverhalten generell und zu extremem Wahlverhalten im Besonderen notorisch unzuverlässig sind. Extremes Wahlverhalten wird in Umfragen systematisch unterberichtet – hier spielen regelmäßig normative Erwartungen, beispielsweise die „Erwünschtheit“ bestimmter Antworten in der Interviewsituation eine Rolle.

Damit ist noch gar nichts gesagt hinsichtlich der Qualität der sozio-ökonomischen Daten, die wir ja zusätzlich benötigen würden, um gesicherte Aussagen über die wirtschaftliche Lage des typischen AfD-Wählers, der typischen AfD-Wählerin treffen zu können. Das heißt, wir bräuchten nicht nur – idealerweise verlässliche – Angaben zum Wahlverhalten, sondern diese müssten sich kombinieren lassen mit möglichst präzisen Informationen zur jeweiligen wirtschaftlichen Situation, also zu Einkommen und Beschäftigungsverhältnis, zu Arbeitsmarktstatus, Beruf, Bildungsstand, Haushaltsgröße und so weiter sowie natürlich zu Basisdaten wie Alter und Geschlecht. Es gibt keine Datenquelle, die alle diese Wünsche erfüllt. Führt man qualitative Interviews, generiert das Probleme ganz eigener Art, vor allem solche der Repräsentativität.

Angesichts dieser Ausgangslage spricht viel dafür, weniger auf Umfragedaten zu setzen, sondern offizielle Daten der Wahl- und der Regionalstatistik auszuwerten, um die Determinanten des Wahlerfolgs der rechtspopulistischen AfD zu identifizieren. Beide Datenquellen bieten in ihrer Kombination reichhaltige, verlässliche und durch hohe Fallzahlen auch relativ robuste Informationen, die durch bisherige Studien noch nicht voll ausgeschöpft wurden. Sie sollen hier im Hinblick auf den unterschiedlichen Erfolg dieser rechtspopulistischen Partei in Ost und West genutzt werden.

Wahlplakat der AfD im Rheinsberg 2019. (© bpb / Holger Kulick)

2. Daten und Befunde

Die folgenden Auswertungen beruhen daher auf der Wahl(bezirks)statistik einerseits und der Regional- und Arbeitsmarktstatistik andererseits. Das hat nicht nur den Vorteil, dass hier in sehr großer Detailschärfe umfangreiche und sehr verlässliche Daten vorliegen, sondern möglicherweise noch einen zusätzlichen Nutzen: Wenn man sich von der Individualdatenebene der Umfragen löst und stattdessen eine kleinräumige, lokale Variation betrachtet, wählt man ein Untersuchungsdesign, das einem stabilen Befund aus der Literatur viel eher entspricht, nämlich dass Menschen bei ihrer Wahlentscheidung die allgemeine Wirtschaftslage stärker gewichten als ihre persönliche ökonomische Situation (sozio- versus egotropisches Wählen).

Diese Orientierung der Wählerinnen und Wähler scheint auch rational in dem Sinne, dass sich wirtschaftliches Geschehen eher sozial als individuell auswirkt: Werksschließungen oder Kurzarbeit betreffen meist die gesamte ökonomische und soziale Situation der Region und nicht nur die der unmittelbar Betroffenen. Natürlich hat alles seinen Preis, so auch die Verwendung von Aggregat- statt Individualdaten, denn wir können nun nicht zwingend von der beobachteten Aggregatebene auf die nicht beobachtete Individualebene schließen. Hier hilft die Überprüfung der Untersuchung mit Auswertungen von Individualdaten (Manow/Schwander 2018). Aber auch durch eine hohe Fallzahl, die hier gegeben ist, lässt sich das Problem des sogenannten „ökologischen Fehlschlusses“ geringhalten.

Die amtliche Statistik, in unserem Fall also die Wahl-, die Regional- und die Arbeitsmarktstatistik, liefert uns besonders verlässliche und besonders reichhaltige Daten. Was die Wahldaten angeht, gilt natürlich das Wahlgeheimnis, wir können also nicht beobachten, wer wie wählt, sondern erhalten lediglich die jeweiligen Stimmenanteile der Parteien in möglichst hoher räumlicher Desaggregation. Über diese kleinräumige Information lässt sich allerdings ermitteln, ob eher in der Stadt oder auf dem Land rechtspopulistisch gewählt wird, eher im Osten als im Westen, eher in strukturschwachen Gebieten oder in den boomenden Regionen und so weiter. Diese Informationen sind also für unseren Zusammenhang von erheblicher Aussagekraft.

Für die Bundestagswahl 2017 stehen dabei Angaben aus insgesamt 88.511 Wahlbezirken zur Verfügung. Weil aber auf dieser Ebene nicht auch die entsprechenden sozio-ökonomischen Informationen verfügbar sind, aggregiere ich die Wahlbezirksinformationen auf Gemeinde- (N= 11.500) und insbesondere Gemeindeverbandsebene (N = 4.500); die Kreisebene (N = 402) dient dabei teilweise als Kontrolle. Insbesondere bei etwas längerfristiger Betrachtung, die beispielsweise berücksichtigt, dass das Transformationsgeschehen in den neuen Bundesländern in den 1990er Jahren Langfristeffekte auf das Wahlverhalten in den 2010er Jahren haben könnte, erweist es sich angesichts vieler kommunaler Gebietsreformen als hilfreich, die Analyse auf der Ebene der Gemeindeverbände anzusiedeln und dabei die verschiedenen räumlichen Neuordnungen, die sich insbesondere in den neuen Bundesländern vollzogen haben, zu berücksichtigen. Auf diese Weise kommen wir auf eine Fallzahl von circa 4.500 Gemeindeverbänden, für die wir als stabile Beobachtungseinheiten über Informationen verfügen, die teils bis in die späten 1990er Jahre zurückgehen. Sie sind auch in Bezug auf die Einwohnerzahlen relativ homogene Einheiten.

Für den hier relevanten Fragekontext sind das Informationen etwa zu Arbeitslosigkeit, zur Beschäftigung oder zum Steueraufkommen, was als guter Näherungswert für relativen Reichtum angenommen werden kann. Aus der Differenz der über18-jährigen Einwohner und der Wahlberechtigten lässt sich auch der Ausländeranteil schätzen, der von der Regionalstatistik nicht direkt auf Gemeinde- oder Gemeindeverbandsebene erfasst wird. Die Angaben sind überwiegend der Regionalstatistik der statistischen Landesämter beziehungsweise des Statistischen Bundesamtes und des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung entnommen (https://www.regionalstatistik.de; https://www.inkar.de).

Was sagen nun aber die Daten?

Wenn wir mit einem der denkbar einfachsten Modelle beginnen, und den Status als Arbeitsmarkt-Outsider nur vermittels der Arbeitslosenquote betrachten, aber in zwei zeitlichen Ausprägungen, einmal als Arbeitslosenquote im Jahr 1998 und einmal in 2017, also dem Jahr der Bundestagswahl, zeigt sich bereits ein überraschender, auch gerade in seiner Deutlichkeit überraschender Befund. Die Arbeitslosenquote auf Gemeindeverbandsebene (N = 4.449) im Jahre 2017 ist für das Zweitstimmenergebnis der AfD signifikant negativ, die Arbeitslosenquote aus dem Jahr 1998 stark signifikant positiv. 

Der Effekt von Arbeitslosigkeit 1998 und 2017 auf den AfD-Zweitstimmenanteil 2917, Gemeindeverbandebene

Das ist mit einer Modernisierungsverlierer-Hypothese nicht in Übereinstimmung zu bringen (siehe Abbildung 3, das aus Gründen der besseren Lesbarkeit nur die Koeffizientenplots berichtet), weist aber bereits auf eine mögliche Erklärung der Ost-West-Unterschiede: die langfristigen Folgen der massiven ökonomischen wie sozialen Verwerfungen im Zuge des Transformationsprozesses.

Wir können nun dieses denkbar einfachste Modell schrittweise mit weiteren Variablen anreichern, aber der grundsätzliche Befund bleibt davon unberührt: Die gängigen Variablen, etwa der Outsider-Status auf dem Arbeitsmarkt oder die prekäre wirtschaftliche Lage, haben entweder keinen oder sogar einen negativen Einfluss auf das AfD-Ergebnis. Im Kontrast dazu haben Variablen, die eher wirtschaftliches Potenzial messen – die Beschäftigungsquote oder das Steueraufkommen der Einkommenssteuer – entweder einen statistisch signifikanten positiven Einfluss auf den AfD-Stimmenanteil oder gar keinen. Diese Befunde sind weitgehend stabil über alle Modelle, unter Ein- und Ausschluss anderer Variablen und angesichts der hohen Fallzahlen (um die 4.500 Beobachtungen auf der Gemeindeverbandsebene) auch recht robust (siehe Abbildung 4).

Effekte von Arbeitslosigkeit und Beschäftigung auf den AfD-Stimmenanteil

Wenn man die „alten“ und die „neuen“ Bundesländer getrennt betrachtet (siehe Abbildung 5), zeigt sich, dass Arbeitslosigkeit und reguläre Beschäftigung hinsichtlich der rechtspopulistischen Wahl in beiden Landesteilen in die gleiche Richtung wirken. Ihr Effekt auf den AfD-Stimmenanteil ist jedoch unterschiedlich stark: Die zum Zeitpunkt der Bundestagswahl aktuelle Arbeitslosigkeit hat durchweg einen negativen Effekt auf den AfD-Zweitstimmenanteil (der im Westen signifikant ist, im Osten nicht), während umgekehrt der positive Einfluss früherer Arbeitslosigkeit auf den gegenwärtigen AfD-Erfolg im Osten deutlich signifikant ist, im Westen knapp nicht. Insider-Variablen oder solche, die eher wirtschaftliche Ertragskraft anzeigen, sind gleichermaßen in Ost wie West entweder signifikant negativ oder insignifikant.

Effekte auf den AfD-Stimmenanteil in West- und Ostdeutschland

Der Befund, dass sich ein starker, stabiler Zusammenhang zwischen der Arbeitslosigkeit im Jahr 1998 und dem Erfolg der Rechtspopulisten im Jahr 2017 ergibt (während die aktuelle Arbeitslosigkeit ohne Effekt bleibt oder sogar negativ auf den Zweitstimmenanteil wirkt), ist bedeutsam. Im Lichte des Umstands, dass die Arbeitslosigkeit in Deutschland seit ihrem Höhepunkt im Jahr 2005 sogar während der Finanzkrise 2008/2009 (!) stetig zurückgegangen war und sich deswegen im September 2017 auf einem historischen Tiefststand befand („historisch“ seit 1990 gerechnet), mag es vielleicht nicht so überraschend erscheinen, dass die gegenwärtige Arbeitslosigkeit zur Erklärung des AfD-Wahlerfolgs in der Wahl zum 19. Bundestag kaum etwas beiträgt.

Erinnerung an Arbeitslosigkeit als Faktor?

Dass es aber die Erinnerung an die Arbeitslosigkeit vor geraumer Zeit ist, vor fast 20 Jahren, die sich hier als deutlich erklärungskräftig erweist, und dass sich dieser Zusammenhang insbesondere im Osten ausgeprägt findet, ist bemerkenswert: In den neuen Bundesländern steigt mit jedem Prozent Arbeitslosigkeit im Jahre 1998 der AfD-Stimmenanteil im Jahre 2017 um fast ein halbes Prozent (0,44%)! Dieser Befund würde aber durchaus eine Erklärung stützen, die nicht einen gegenwärtigen Outsider-Status, sondern die Erinnerung an einen vergangenen mit dem populistischen Protest in Zusammenhang bringt.

Wenn wir die Wahlen zum 18. und zum 19. Bundestag von 2013 und 2017 vergleichen, sehen wir, dass die ökonomischen Determinanten der Stimmabgabe für die AfD sich überhaupt erst in der letzten Bundestagswahl voll ausgebildet haben. Insbesondere ist zu beachten, dass sich das Vorzeichen der Beschäftigungsvariablen von negativ zu positiv (und signifikant) dreht, umgekehrt das Aufkommen der Einkommenssteuer, eine Wohlstandsvariable, 2013 signifikant positiv ist, 2017 ihre Erklärungskraft verliert. Und überhaupt erst in der letzten Wahl bekommt der Arbeitsmarktstatus, ob der vergangene oder der gegenwärtige, seine deutliche Ausprägung.

Damit hängt zusammen, dass die Unterschiede zwischen Ost und West sich erst jetzt stark ausbilden (der Ost-Dummy – im Abbildung 5 nicht berichtet – steigt von 2,4 auf 10,7!; das heißt der Ost-West-Unterschied im Zuspruch zur AfD erhöht sich durchschnittlich um 8 Prozent). Die Vermutung, dass sich die Wählerschaft der AfD innerhalb kurzer Zeit, von der Euro- zur Flüchtlingskrise, erheblich wandelte (Schmitt-Beck 2017), sieht sich durch solche Befunde deutlich unterstützt (Abbildung 6).

Effekte von Arbeitslosigkeit und Beschäftigung auf den AfD-Stimmenanteil bei den Bundestagswahlen 2013 und 2017

  Zusammengenommen sind die Resultate recht eindeutig: Zunächst erweisen sich die Outsider-Variablen durchweg alle als nicht erklärungskräftig – wenn sie nicht sogar genau entgegengesetzt wirken, wie gängige Modernisierungsverlierer- oder Globalisierungsverlierer-Thesen es erwarten lassen würden. Diese Erklärungen helfen im deutschen Fall also ganz offensichtlich nicht weiter. Denn wenn man die „Unternehmer und Facharbeiter in den Exportsektoren“ zu den Globalisierungsgewinnern zählt, die daher als wenig Populismus-anfällig gelten müssten (Kriesi et al. 2006: 922), stellt sich die Frage, warum dann gerade unter den Facharbeitern in Deutschlands offenen und prosperierenden Regionen, also in Sachsen, Bayern und Baden-Württemberg, der populistische Protest so vergleichsweise kräftig ausfällt? Mit einem höheren Anteil der Beschäftigung beispielsweise steigt der Zweitstimmenanteil der AfD ebenso wie mit einem höheren Anteil von Beschäftigten im Verarbeitenden Gewerbe (wobei letzterer Effekt eher schwach ausgeprägt ist; hier nicht berichtet). Zusätzlich zeigt sich – insbesondere für Ostdeutschland – ein starker Zusammenhang zwischen vergangener Arbeitslosigkeit und gegenwärtiger Protestwahl.

Insgesamt werden diese Befunde bestätigt, wenn wir denselben Zusammenhang auf Kreis- statt auf Gemeindeebene untersuchen. Der Vorteil: sehr viel mehr Variablen; der Nachteil: sehr viel weniger Beobachtungen – nämlich nicht mehr 11.500 Gemeinden, sondern nur noch 402 Kreise. Aber die sehr viel umfangreicheren Sozialindikatoren auf Kreisebene ermöglichen eine adäquatere Messung eines so vielschichtigen Konzepts wie „wirtschaftliche Benachteiligung“ oder Deprivation.

Darunter muss man dann nicht mehr nur Arbeitslosigkeit verstehen, sondern kann soziale oder ökonomische Benachteiligung sehr viel umfassender mit einem Deprivationsindikator abbilden. In diesen gehen hier unter anderem ein: das Ausmaß der Arbeitslosigkeit der unter 25- und der über 55-Jährigen, der Anteil der Langzeitarbeitslosen, die Beschäftigungsquote, das durchschnittliche Haushaltseinkommen, der Anteil der Geburten von minderjährigen Müttern, die Haushaltsgröße, die Lebenserwartung mit 60 Jahren, das Ausmaß der Unterbeschäftigung, der Anteil der „Mini-Jobs“ an der Gesamtbeschäftigung, die Altersarmut (als Anteil der Rentner, die auf Sozialhilfe angewiesen sind), der Anteil der Kinder in Hartz-IV-Haushalten, die Zahl der Privatinsolvenzen, Sozialhilfeempfänger, alleinerziehender Mütter mit Hartz-IV-Bezug sowie alleinerziehender Mütter unter 25 mit Hartz-IV-Bezug, der allgemeine Umfang an Sozialtransfers, die Entfernung zum nächsten Krankenhaus, der Umfang der kurz- und langfristigen Arbeitsmarktmaßnahmen (zu den Details siehe Manow/Schwander 2018).

Aus diesen zahlreichen Indikatoren lässt sich ein Index bilden, der für jeden Kreis die so erfasste relative wirtschaftliche Benachteiligung misst – es ist genau der Deprivationsindex, der in Schaubild 2 in seiner geografischen Varianz wiedergegeben wird. Aber auch unter seiner Verwendung ergibt sich auf der Ebene der Kreise und kreisfreien Städte im Wesentlichen das identische Bild, das sich bereits auf Gemeindeebene gezeigt hatte (Manow/Schwander 2018): Keines der Deprivationsmaße erklärt die AfD-Wahl.

Nicht in den strukturschwachen Gebieten, sondern gerade dort, wo das traditionelle deutsche industrielle Modell noch intakt ist, scheinen die Rechtspopulisten überdurchschnittliche Erfolge zu feiern – und das nicht bei den benachteiligten Arbeitsmarktgruppen, sondern eher bei denen in regulärer Beschäftigung. Das deckt sich mit dem Befund, dass laut der Forschungsgruppe Wahlen 15 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder AfD gewählt haben, während es im Bundesdurchschnitt nur 12,6 Prozent waren. Im Osten liegen AfD und Linke unter Gewerkschaftsmitgliedern mit jeweils 22 Prozent sogar gleichauf und rangieren damit 4 Prozent vor der SPD.

Die nachfolgende Tabelle bestätigt im Großen und Ganzen, bei Abweichungen hinsichtlich einzelner Variablen, das Bild, das sich auf der Gemeindeebene gezeigt hat. Die Insider-Variablen korrelieren positiv mit dem AfD-Stimmenanteil, die Outsider-Variablen negativ (oder bleiben völlig insignifikant).

Determinanten für den AfD-Stimmenanteil bei der Bundestagswahl von September 2017, Kreise und kreisfreie Städte

Auch auf Kreisebene unterstützt die verfügbare Empirie grundsätzlich die Insider-These und liefert für die Thesen von den Modernisierungs- oder Globalisierungsverlierern keine Evidenz. Eine Auswertung der Deutschen Wahlstudie führt mit Individualdaten zu weitgehend übereinstimmenden Befunden (Schwander/Manow 2018). Auch hier sind die Arbeitsmarkt-Insider substanziell häufiger unter den AfD-Wählern vertreten.

3. Verteilungsgerechtigkeit und Protest

Diese Befunde fügen sich zu einer recht konsistenten Deutung: Für die Wähler war in der Bundestagswahl 2017 der Komplex „Flüchtlinge/Ausländer“ bei Weitem das wichtigste Thema (Forschungsgruppe Wahlen). Die Auswertung der Wahldaten legt nahe, dass die Abwanderung zur migrationskritischen AfD insbesondere bei Personen ausgeprägt war, die entweder in der Vergangenheit selbst Erfahrungen mit Arbeitslosigkeit gemacht oder diese in ihrer unmittelbaren Umgebung erlebt hatten und sich daher eines ständigen Arbeitslosigkeitsrisikos – und des damit verbundenen schnellen sozialen Abstiegs – bewusst waren.

Das steht nicht im Widerspruch mit dem Umstand, dass die Arbeitslosenquote seit 2005 praktisch durchgehend gesunken war, so dass auch die individuelle Angst vor sozialem Abstieg im September 2017 insgesamt sehr gering ausgeprägt war (Betz/Habersack im Erscheinen; Lengfeld 2017). Gegenwärtiger Statusverlust, eine aktuell erlebte soziale oder ökonomische Deprivation können mithin schwerlich für die Wahl der Rechtspopulisten in der Bundestagswahl 2017 in Anschlag gebracht werden.

"AfD-Wählende leiden an Reminiszenzen"

Es ist vielmehr die in der Vergangenheit erfahrene Arbeitslosigkeit, die sich in Verbindung mit der Flüchtlingspolitik nach 2015 zu einem Syndrom des Unmuts verfestigte. Man könnte formulieren: AfD-Wählende leiden an Reminiszenzen – Reminiszenzen, die durch das Geschehen in den Jahren 2015ff. aktualisiert wurden. Das braucht man nun aber nicht zu psychologisieren (und auch nicht zu „kulturalisieren“), denn dahinter scheint doch („auch“ oder „wesentlich“?) ein Konflikt über die „gerechte Verteilung von Ressourcen“ (Oesch 2013: 34) zu stehen, und das heißt eine vielleicht kulturalisierte, im Kern jedoch sozio-ökonomische Auseinandersetzung (vgl. Schneickert et al. 2019).

In der Bundestagswahl vom September 2017 kamen offenkundig mehrere Entwicklungen zusammen: zunächst und hauptsächlich der massive, als krisenhaft erlebte Anstieg der Zuwanderung in und nach 2015; dazu das Bewusstsein von der eigenen ökonomischen Verletzlichkeit, das im Osten aufgrund der aus dem Transformationsprozess resultierenden Verwerfungen auf dem Arbeitsmarkt und in der Wirtschaft allgemein besonders ausgeprägt war, und schließlich die im Rahmen der Agenda 2010 vollzogene Abwicklung des alten Modells sozialstaatlicher Statussicherung (Moriconi et al. 2018).

Das alles addierte sich zu der Wahrnehmung, zurückgesetzt und ökonomisch deklassiert zu werden, zur Wahrnehmung des line-jumpings der Migranten und der Aufkündigung eines impliziten Vertrags zwischen den Bürgern und ihrem Staat. Die ursprüngliche, von der Agenda 2010 ausgelöste Protestbewegung nach links (Schwander/Manow 2017) wurde nun zu einer Protestbewegung nach rechts, weil die linke Opposition hinsichtlich der Einwanderung keine Alternative zur Regierungspolitik bieten wollte. Am Wohlfahrtsstaat, nicht am Arbeitsmarkt oder am liberalen Außenhandel entzündete sich also offensichtlich der Konflikt.

Eine solche Deutung kann sich bestätigt sehen durch eine Auswertung von Daten der Deutschen Wahlstudie (Betz/Habersack im Erscheinen), die zeigt, dass im Osten wie im Westen das Flüchtlingsthema gleichermaßen stark mit dem Thema der sozialen Gerechtigkeit verbunden war (insofern beförderte der auf dieses Thema abstellende Wahlkampf der SPD vermutlich eine völlig unbeabsichtigte Dynamik).

Im Osten war diese Verbindung vor dem Hintergrund biografischer Brüche dann offensichtlich sehr viel virulenter und hatte stärkere Auswirkung auf die Wahlentscheidung. Wenn man die – offen gestellte – Frage nach den beiden wichtigsten politischen Problemen in Deutschland für AfD-Wähler auswertet, ist die kombinierte Artikulation von Sorgen über Migration und soziale Gerechtigkeit die mit sehr weitem Abstand häufigste Antwort: etwa 44 Prozent der ostdeutschen Befragten und knapp über 50 Prozent der westdeutschen Befragten äußern sich so, während keines der anderen genannten Themen, weder einzeln noch in Kombination, an die 20 Prozent heranreicht (Hambauer/Mays 2018).

Alles das hat offensichtlich mit Erklärungen, die auf Modernisierungs- oder Globalisierungsverlierer abstellen, wenig zu tun. Es scheint auch nicht nötig, für eine Erklärung des Wahlverhaltens auf unterschiedliche Arbeitslogiken bestimmter Berufsklassen zu verweisen (Kitschelt/Rehm 2014, Oesch 2008, 2013), oder es ganz allgemein mit einer zunehmenden Kulturalisierung der Politik zu erklären. Weniger spekulativ, weniger voraussetzungsvoll und leichter mit den beobachtbaren empirischen Mustern in Übereinstimmung zu bringen, ist eine Erklärung, die im Sinne einer Politischen Ökonomie des Populismus verschiedene Erscheinungsformen des Protests vor dem Hintergrund systematisch unterschiedlicher Globalisierungsprobleme erklärt (Manow 2018, Rodrik 2018). Im deutschen Fall ist das die Problematik eines exportorientierten Wachstumsmodells mit starken wohlfahrtsstaatlichen Kompensationselementen, die in den letzten Jahren erheblich unter Druck geraten sind, während dieses Modell sich zugleich gegenüber hoher Migration als besonders vulnerabel erweist. Dabei ähnelt das deutsche Muster der skandinavischen Politischen Ökonomie, wo ähnliche populistische Reaktionen zu beobachten sind. Diese geografische Verteilung des populistischen Protests ist mit einer angeblichen Ost-West-Spaltung auf Einstellungsebene nicht angemessen erklärt.

Verwendete und vertiefende Literatur

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Berbuir, Nicole; Marcel Lewandowsky und Jasmin Siri: The AfD and its Sympathisers: Finally a Right-Wing Populist Movement in Germany?, in: German Politics 24 (2015) 2, S. 154-178.

Bermann, Knut; Matthias Diermeier und Judith Niehues: Die AfD. Eine Partei der sich ausgeliefert fühlenden Durchschnittsverdiener?, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen 1 (2017), S. 57-75.

Betz, Hans-Georg; Fabian Habersack: Regional Nativism in Germany: The AfD in Former East Germany, in: Oscar Mazzoleni und Rainer Henisch (Hg.), Populism and Regionalism, London (2019), S. 110-135.

Caballero, Claudio: Nichtwahl, in: Jürgen W. Falter und Harald Schoen (Hg.), Handbuch Wahlforschung, Wiesbaden 2005, S. 329-365.

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Eichengreen, Barry: The Populist Temptation. Economic Grievance and Political Reaction in the Modern Era, Oxford 2018.

Frank, Tobias: Die AfD bei der Bundestagswahl 2013. Determinanten und Erklärungen ihres Wahlerfolgs, Schriftenreihe des Instituts für Politikwissenschaft der Universität Duisburg-Essen, Bd. 23, Marburg 2015.

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Goerres, Achim; Dennis C Spies und Staffan Kumlin: The Electoral Supporter Base of the Alternative for Germany, in: Swiss Political Science Review 2018, doi: 10.1111/spsr.12306.

Hambauer, Verena und Anja Mays: Wer wählt die AfD? – Ein Vergleich der Sozialstruktur, politischen Einstellungen und Einstellungen zu Flüchtlingen zwischen AfD-WählerInnen und der WählerInnen der anderen Parteien, in: Zeitschrift für vergleichende Politikwissenschaft 1 (2018), S. 133-154.

Holtmann, Everhard: Die Umdeutung der Demokratie. Politische Partizipation in Ost- und Westdeutschland, Frankfurt a. M. 2019.

Kitschelt, Herbert und Philipp Rehm: Occupations as a Site of Political Preference Formation, in: Comparative Political Studies, 2014, doi: 10.1177/0010414013516066.

Krastev, Ivan und Stephen Holmes: Das Licht, das erlosch. Eine Abrechnung, Berlin 2019, unveröffentlichtes Manuskript.

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Manow, Philip: Die Politische Ökonomie des Populismus, Frankfurt a. M. 2018.

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Moriconi, Simone; Giovanni Peri, Ricardo Turati: Skill of the immigrants and vote of the natives: immigration and nationalism in European elections 2007-2016, in: NBER Working Paper/25077, Cambridge September 2018.

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Oesch, Daniel: The class basis of the cleavage between the New Left and the radical right: An analysis for Austria, Denmark, Norway adn Switzerland, in: Jens Rydgren (Hg.), Class Politics and the Radical Right, London 2013, S. 31-52.

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Schmitt-Beck, Rüdiger: The „Alternative für Deutschland in the electorate“: between single-issue and right-wing populist party, in: German Politics 26 (2017) 1, S. 124-148.

Schneickert, Christian; Jan Delhey und Leonie C. Steckermeier: Eine Krise der sozialen Anerkennung? Ergebnisse einer Bevölkerungsbefragung zu Alltagserfahrungen der Wert- und Geringschätzung in Deutschland, in: Kölner Zeitschrift für Soziologie und Sozialpsychologie 71 (2019), S. 593-622.

Schröder, Martin: AfD-Unterstützer sind nicht abgehängt, sondern ausländerfeindlich, SOEPpapers on Multidisciplinary Panel Data Research 75, Berlin 2018.

Schwander, Hanna und Philip Manow: „Modernize and Die“? German Social Democracy and the electoral Consequences of the Agenda 2010, in: Socio-Economic Review 15 (2017) 1, S. 117-134.

Selb, Peter und Simon Munzert: Voter overrepresentation, vote misreporting, and turnout bias in postelection surveys, in: Electoral Studies 32 (2013) 1, S. 186-196.

Tourangeau, Roger; Robert M. Groves und Celo D. Redline: Sensitive Topics and Reluctant Respondents. Demonstrating a Link Between Nonresponse-Bias and Measurement Error, in: Public Opinion Quarterly 74 (2010), S. 413-432.

Tutic, Andreas und Hagen von Hermanni: Sozioökonomischer Status, Deprivation und die Affinität zur AfD – Eine Forschungsnotiz, in: Kölner Zeitschrift für Soziologie und Sozialpsychologie 70 (2018) 2, S. 275-294.

Winkler, Heinrich August: Der lange Weg nach Westen – Deutsche Geschichte I. Vom Ende des Alten Reiches bis zum Untergang der Weimarer Republik, München 2014a.

Winkler, Heinrich August: Der lange Weg nach Westen – Deutsche Geschichte II: Vom „Dritten Reich“ bis zur Wiedervereinigug, München 2014b.

Die Cover der beiden Bände von "(Ost)Deutschlands Weg" I (1989 bis 2020) und II (Gegenwart und Zukunft), seit 1. Dezember 2021 wieder erhältlich im Externer Link: www.bpb.de/shop unter den Bestellnummern 19676 I+ii.

Zitierweise: Philip Manow, „Populismus – in Ost und West ", in: Deutschland Archiv, 22.09.2021, Link: www.bpb.de/340579. Der Text ist dem Doppelband entnommen „(Ost)Deutschlands Weg. 80 Studien & Essays zur Lage des Landes I+II", herausgegeben von Ilko-Sascha Kowalczuk, Frank Ebert und Holger Kulick in der Schriftenreihe der Bundeszentrale für politische Bildung, der seit 1. Juli 2021 im Interner Link: bpb-shop erhältlich ist. Hier mehr über das Buch "Interner Link: (Ost)Deutschlands Weg", produziert vom Deutschland Archiv der bpb.

Ergänzend zum Thema:

Fussnoten

Fußnoten

  1. Vgl.https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2021/ergebnisse.html

  2. Vgl. https://www.bundestag.de/parlament/plenum/sitzverteilung_19wp, und: Spiegel Online vom 15.12.2020, https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-und-bundestagsfraktion-nur-noch-88-abgeordnete-und-verlust-eines-sitzes-im-ausschuss-a-fa54d294-c60e-447f-91a4-a6008d837080, letzte Zugriffe am 15.9.2021

  3. In Teilen rekurriert der folgende Text auf gemeinsame Forschung mit Hanna Schwander. Ich danke Dominik Flügel für exzellente Unterstützung bei der Aufbereitung der Gemeinde- und Wahlbezirksdaten.

  4. Z.B.https://www.wahlrecht.de/umfragen/laender.htm#hh, letzter Zugriff am 29.9.2021

  5. Dies ist ein durch Komponentenanalyse gewonnener Indikator, in den vielfältige Deprivationsindikatoren eingehen, von der Arbeitslosigkeit, Langzeitarbeitslosigkeit, Jugendarbeitslosigkeit bis hin zu solchen Deprivationsvariablen wie Anzahl der Bedarfsgemeinschaften, Anzahl minderjähriger Mütter, Entfernung bis zum nächsten Krankenhaus etc. (Siehe Manow/Schwander 2018).

  6. Und warum nicht auf den Individualdaten des Sozio-ökonomischen Panels (SOEP), das tatsächlich sehr detaillierte sozio-ökonomische Informationen erhebt? Hauptsächlich aus zwei Gründen: Einerseits steht die Repräsentativität des SOEP infrage. Gerade Menschen am Rand der Gesellschaft nehmen systematisch weniger wahrscheinlich an recht umfangreichen und jährlich zu wiederholenden Panelstudien teil. Genau die Gruppe, die hier besonders interessiert, ist also vermutlich nicht angemessen repräsentiert (Caballero 2005, Selb/Munzert 2013, Tourangeau et al. 2010). Zweitens bestehen Zweifel in Bezug auf die Verlässlichkeit von Angaben zum politischen Verhalten: Wahlbeteiligung ist generell überberichtet, die Wahlentscheidung für extreme Parteien systematisch unterberichtet.

  7. Im Schaubild zeigen Punkte rechts der senkrechten Null-Linie einen positiven Zusammenhang zwischen unabhängiger und abhängiger Variable an (je höher die Arbeitslosenquote in einer Gemeinde im Jahr 1998, desto höher der AfD-Zweitstimmenanteil), Punkte links dieser Linie einen negativen (je höher die Arbeitslosigkeit in einer Gemeinde im Jahr 2017, desto niedriger der AfD-Stimmenanteil). Die waagerechten Striche durch die Punkte hindurch geben die Konfidenzintervalle an – schließen sie die Null-Linie ein, können wir auf konventionellen Niveaus statistischer Signifikanz nicht von einem gesicherten Zusammenhang zwischen abhängiger und unabhängiger Variable ausgehen (hier liegt der Konfidenzintervall bei 90 Prozent, will sagen: mit einer Irrtumswahrscheinlichkeit von unter 10 Prozent besteht ein Zusammenhang, wenn die Konfidenzintervalle die Null nicht einschließen.

  8. Die Ergebnisse sind dabei ganz direkt zu interpretieren: Mit jedem Prozent des Anteils der geringfügig entlohnt Beschäftigten sinkt der Stimmenanteil der AfD um etwa 0,2% (siehe Tabelle 4.1 unten).

  9. Im September 2017 gab es in Deutschland 2,5 Millionen Arbeitslose, was einer Arbeitslosenquote von 5,5% entsprach (nach ILO-Definition: Erwerbslosenquote von 3,6% mit 1,6 Millionen Erwerbslosen).

  10. Die Variablen auf der Kreisebene wurden der INKAR Datenbasis entnommen (Indikatoren und Karten zur Raumforschung 2016) und mit den AfD-Wahlergebnissen verbunden.

  11. Vgl. dazu die online verfügbaren Daten unter http://www.dgb.de/themen/++co++1aca2e9e-a209-11e7-99c0-525400e5a74a, letzter Zugriff am 15.09.2021.

  12. Die entsprechenden Daten der Forschungsgruppe Wahlen sind online verfügbar unter https://wahltool.zdf.de/wahlergebnisse/2017-09-24-BT-DE.html?i=20, letzter Zugriff am 15.10.2020. 44% der Befragten nannten dieses Thema als wichtigstes Problem, Rente (24%) und soziale Gerechtigkeit (16%) folgten mit deutlichem Abstand an zweiter und dritter Stelle.

  13. Variablen (Variable vn22s und vn23s): „Sie werden jetzt nach den zwei wichtigsten politischen Problemen gefragt. Was ist Ihrer Meinung nach gegenwärtig das wichtigste politische Problem in Deutschland? Bitte nennen Sie zunächst nur das allerwichtigste Problem. Und was ist Ihrer Meinung nach gegenwärtig das zweitwichtigste politische Problem in Deutschland?“ (Siehe Roßteutscher et al. 2018)

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Prof. Dr. Philip Manow lehrt an der Universität Bremen Politikwissenschaft in der Abteilung: Politische Ökonomie des Wohlfahrtsstaates. Jüngst ist von ihm in der bpb erschienen das Essay "(Interner Link: Ent)Demokratisierung der Demokratie".