Die DDR auf der Anklagebank | Deutschland Archiv | bpb.de

In der Debatte über Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, die derzeit in Deutschland stattfindet, nimmt der Antisemitismus eine besondere Rolle ein. Das galt insbesondere im Juli 2020, als der Prozess gegen jenen Attentäter begann, der am 9. Oktober 2019 – an Jom Kippur – die Synagoge in Halle angegriffen hatte. Es war reines Glück, dass der Mörder die Tür der Synagoge nicht öffnen konnte, um sein dort geplantes Blutbad in die Tat umzusetzen. Aus Frustration darüber, dass es ihm nicht gelang, die rund 50 Menschen im Inneren der Synagoge zu töten, erschoss er willkürlich zwei Passanten, eine 40-jährige Frau auf der Straße und einen 20-jährigen Mann in einem Imbiss. Warum tat er das? Aus Hass auf jüdische Menschen. Und, wie seine Mutter später präzisieren sollte, aus Hass auf jene, die Geld haben.

Vor Gericht zeigte er nicht die geringste Reue. Sein Hass kommt tief aus seinem Inneren, wie auch bei Anders Breivik, dem Rechtsterroristen, der im Sommer 2011 in Norwegen 77 Menschen tötete.

Halle liegt in Sachsen-Anhalt, auf dem Gebiet der früheren DDR. Obwohl der Mörder erst nach dem Fall der Mauer geboren wurde, fühlten sich durch diese einfache Tatsache jene bestätigt, die der Ansicht sind, der politische Umgang der DDR mit der Nazizeit sei die Wurzel des heutigen Antisemitismus. So erklärte der (west-)deutsch sozialisierte Intellektuelle Micha Brumlik in seinem Beitrag „Wie braun war die DDR?“, Jüdinnen und Juden in Deutschland seien heute wieder in Gefahr. Die Schuld dafür trage die untergegangene DDR, ein Staat, der sich nicht mit der Vergangenheit auseinandergesetzt habe; ein Staat, der Ex-Nazis in die Gesellschaft reintegriert habe, um sie besser zu kontrollieren; dessen hierarchisch-autoritäre Strukturen eine Kontinuität der Strukturen des sogenannten Dritten Reiches bezeugten. Hinzu kommt, dass die DDR sich geweigert habe, den Opfern der Schoah und dem Staat Israel Reparationen zu zahlen. Ostdeutsche Jüdinnen und Juden, welche diese Politik unterstützten, seien in die „Falle der Loyalität zum Kommunismus“ getappt und so zu „nützlichen Idioten“ geworden, welche die antizionistische Politik der DDR unterstützten. Brumlik schlussfolgerte in Umschreibung von August Bebels bekanntem Diktum: Antisemitismus sei „der ‚Sozialismus der dummen Kerls‘ und, möchte man hinzufügen, eines diktatorischen Staatssozialismus namens DDR.“

Eine heftigere Anschuldigung ist kaum denkbar. Als emeritierter Professor und Sohn jüdischer Eltern, die aus freien Stücken nach dem Krieg nach Westdeutschland zurückgekehrt waren, ist Micha Brumlik eine Koryphäe auf diesem Gebiet. Die Medien greifen das, was er sagt, gern auf. Ein US-Historiker, der meint, in der DDR die „zweite antisemitische Diktatur des 20. Jahrhunderts“ zu erkennen, unterstützt ihn nun in einem Buch, das die DDR beschuldigt, mithilfe der extremen Linken Westdeutschlands die Zerstörung Israels betrieben zu haben. Jeffrey Herf stützt seine These auf eine gewaltige Menge an Dokumenten und Zitaten, die häufig verkürzt sind und aus dem Kontext gerissen werden. Sie lassen eher Rückschlüsse auf die seltsame Dummheit des ostdeutschen Führungspersonals zu als auf ein angebliches Bestreben, den israelischen Staat zu zerstören. Mit Ausnahme der Phase von 1949 bis 1953, in der Stalins UdSSR in einer antisemitischen Paranoia versank, die mehr als 500 Juden aus der DDR in die Emigration trieb, kann Antisemitismus bisher nicht eindeutig in das Sündenregister des kommunistischen Deutschlands aufgenommen werden.

Unterschwellig gab es den Vorwurf jedoch immer. Während die Linke im 19. Jahrhundert durchaus als jüdisch geprägt betrachtet werden kann, wurde sie später selbst mit dem Antisemitismus in Verbindung gebracht. Die Verbindung zwischen Antisemitismus und Antikommunismus wird wiederum sehr häufig gezogen: In der äußerst produktiven postkommunistischen Literatur Osteuropas werden die Übel des Kommunismus den Juden zugeschrieben, doch ohne, dass es deshalb unbedingt zu antizionistischen Äußerungen käme. Man betrachte nur die guten Beziehungen zwischen dem Ungarn Viktor Orbán, in dessen Hauptstadt offen antisemitische Plakate gegen den „Juden Soros“ zu sehen sind, und seinem ehemaligen israelischen Amtskollegen Benjamin Netanjahu. Der Hass auf den Kommunismus – und wir sprechen hier nicht von seinem stalinistischen Zerrbild, sondern von dem, was er als Gegenstück zum kapitalistischen Wirtschaftssystem bedeutet – ist genau wie der Antisemitismus grundlegender Bestandteil der nationalsozialistischen Ideologie, für welche der Marxismus ein zu eliminierendes Produkt des Judentums war.

Die Antwort auf Micha Brumlik kam von einer in Berlin-Pankow, also in Ostdeutschland, geborenen Essayistin, die allerdings beim Fall der Mauer erst 10 Jahre alt war. Charlotte Misselwitz erinnert an die Kinderärztin der Charité, Inge Rapoport, die 2017 im Alter von 104 Jahren starb. Nach dem Exil, das sie als Jüdin und Kommunistin in den USA verbracht hatte, war sie in die DDR zurückgekehrt und machte dort Karriere. Da sie zu diesem Zeitpunkt nicht mehr lebte, blieb ihr das Attentat von Halle erspart, nicht aber der Aufstieg der extremen Rechten, den sie beobachtete und in ihren Erinnerungen auch beschrieb. Es wurde bereits festgestellt, dass sich nach der Wiedervereinigung die fremdenfeindlichen und antisemitischen Taten in Deutschland häuften. Inge Rapoport war darüber keineswegs erstaunt. Hatte die DDR sich nicht mit einem Land wiedervereinigt, in dem frühere Nationalsozialisten in den höchsten Sphären Karriere machen konnten? Wenn die Juden wieder in Gefahr waren, dann genau jetzt und eben nicht zu Zeiten der DDR!

Brumlik zitiert als Quelle die Forschungen des westdeutschen Historikers Harry Waibel, der angibt, er habe Tausende Akten studiert, darunter auch Stasiakten, die er als Erster überhaupt und exklusiv gesichtet habe. Nach Waibels Angaben hatte die Stasi 7.000 rassistische und antisemitische Delikte registriert, wovon 145 Entweihungen jüdischer Friedhöfe und 200 „pogromartige Übergriffe“ in 400 DDR-Gemeinden waren, dazu zählte er auch „zehn Lynchmorde“. Das Auftreten von Hooligans am Rande von Fußballspielen sowie die Zurschaustellung von Nazisymbolen waren zwar bekannte Phänomene, jedoch hat die Dimension, die Waibel diesen zumisst, frühere DDR-Bürgerinnen und -Bürger überrascht. Zwar wussten sie, dass die Behörden Neonazi-Delinquenten weniger ehrgeizig verfolgten als Regimegegner. Sie gingen dennoch davon aus, dass die meisten von Waibels Zahlen mit Vorsicht zu genießen seien. Ein Vergleich mit der Statistik der alten Bundesrepublik ist nicht möglich, da dort die rechten Straftaten nicht von Beginn an statistisch erfasst worden sind. Jüngere Studien zeigen, dass sich der Bundesverfassungsschutz als Organ der Inneren Sicherheit im Westen ebenso wie der mit Blick auf das Ausland agierende Bundesnachrichtendienst deutlich stärker mit der Überwachung der Linken – sei sie nun kommunistisch gewesen oder nicht – sowie mit der Verfolgung der RAF befasst hatte. Dies ging bis zur Leugnung der Existenz einer extremen Rechten, deren jüngst entdeckte „Nester“ in Polizei und Armee es nicht erst seit gestern gibt. Vor kurzem wurde sogar bekannt, dass der Vorsitzende des Landesverbandes der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Mitglied in einem rechten Netzwerk war. Charlotte Misselwitz bestreitet Brumliks These angesichts der verfügbaren Umfragen der Meinungsforschungsinstitute. 1991 ging man davon aus, dass 16 Prozent der Westdeutschen und sechs Prozent der Ostdeutschen antisemitische Vorurteile hatten. 1994 waren 40 Prozent der Westdeutschen der Meinung, man messe dem Genozid an den Juden eine zu große Bedeutung zu; im Osten waren 22 Prozent dieser Meinung. Erst 15 Jahre nach dem Fall der Mauer, also um 2005 herum, zeigten die Ergebnisse, dass die antisemitischen und rassistischen Tendenzen sich in Ost- und Westdeutschland im Wesentlichen angeglichen hatten.

Nichtsdestotrotz ist die Überzeugung, die DDR habe die Konfrontation mit der Nazivergangenheit gemieden, nach wie vor weit verbreitet. Die Mehrheit der Historikerinnen und Historiker vertritt weiterhin diesen Standpunkt. Ein Beispiel ist der aus Westdeutschland stammende Jenaer Geschichtsprofessor Norbert Frei. Seiner Meinung nach war die antifaschistische Kulturpolitik der DDR reine Routine und bestand aus bloßen Worthülsen – was aber im Widerspruch zu den oben erwähnten Meinungsumfragen zu stehen scheint: Offensichtlich war bei den Menschen doch etwas hängen geblieben! Anderer Meinung ist auch die US-Historikerin Susan Neiman, die in dem Buch Learning from the Germans (2019) die Auffassung vertritt, beide deutschen Staaten hätten, wenn auch auf unterschiedliche Weise, über die Vergangenheit reflektiert – was ein Vorbild für die USA hinsichtlich der Auseinandersetzung mit der Sklaverei sein könne. Die Rolle Deutschlands als Vorbild könnte Micha Brumlik durchaus gefallen. Dennoch wirft er Susan Neiman ihre Aussagen zur DDR vor und besteht darauf, der kommunistische Teil Deutschlands habe die Nazivergangenheit weitaus stärker verdrängt als die Bundesrepublik.

Genau wie Norbert Frei führt Brumlik die bekannten „autoritär-hierarchischen Strukturen“ als Ursache faschistischer Tendenzen an. Nun aber – welch doppelte Ironie der Geschichte – haben die jüngsten Skandale das Wiederaufleben solcher Strukturen an zwei Orten gezeigt, wo diese eigentlich verurteilt werden. Im ersten Fall handelt es sich um die Stasi-Gedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen, deren Leiter entlassen wurde, weil er sexistisches Verhalten seines Stellvertreters nicht hinreichend aufgeklärt und Beschwerden von Mitarbeitenden über sexuelle Belästigung durch diesen ignoriert hatte. Im zweiten Fall geht es um die KZ-Gedenkstätte Buchenwald, deren ehemaliger Leiter 2019 einen Mitarbeiter rechtswidrig entlassen hatte. Eine Untersuchung enthüllte einen „stalinistischen“ Führungsstil. Beide ehemaligen Leiter sind westdeutsche Historiker. Eines hatten die Ostdeutschen - zugespitzt formuliert - in Windeseile gelernt: War es in der DDR sehr gefährlich, den Staatschef zu kritisieren, führte Kritik am Vorgesetzten am Arbeitsplatz in der Regel nicht zum Jobverlust. Heute scheint es umgekehrt zu sein.

Doch wenden wir uns weiteren strittigen Punkten zu. Ging die sogenannte Entnazifizierung in der DDR zu schnell vonstatten? Nun, sie ging auf jeden Fall schneller und war mit weniger Aufwand verbunden als in der Bundesrepublik, in welche die meisten Menschen, die sich auf das sogenannte Dritte Reich tiefer eingelassen hatten, geflohen waren. Hatte die DDR Ex-Nazis reintegriert? Gewiss. Allerdings in weitaus geringerer Zahl als die Bundesrepublik und vor allem an nicht so vielen herausgehobenen Positionen wie im Westen. Wurden diese Menschen in der DDR mit ihrer Vergangenheit erpresst? Wahrscheinlich schon. Erpressung ist eine Methode, die Geheimdienste anwenden. Es stimmt allerdings, dass der Verfassungsschutz und der Bundesnachrichtendienst (BND) im Unterschied zur Stasi wenig gegen alte Nazis in der Hand hatten, da ein großer Teil des Personals dieser Behörden bis in die 1970er-Jahre aus genau dieser Personengruppe stammte! Der BND wurde von Reinhard Gehlen aufgebaut, dem früheren Leiter der Abwehr (Nachrichtendienst des sogenannten Dritten Reiches). Dies geschah auf Betreiben der USA, die den Nationalsozialisten im Kampf gegen den Kommunismus übernatürliche Kräfte zugeschrieben. Hinzu kommen weitere Diener des „Dritten Reiches“, die bald wieder in Amt und Würden gelangten, wie etwa der prominente Hans Globke, unter anderem Mitverfasser der Nürnberger Rassengesetze: Globke leitete unter Konrad Adenauer das Kanzleramt.

Schwierig wird es hingegen, wenn man versucht, alte Nazis an der Spitze der ostdeutschen Regierung zu finden, die bis zu ihrem Verschwinden von Erich Honecker geleitet wurde, einem Opfer des „Dritten Reichs“. Während Adenauers Deutschland 1952 mit Israel seine berühmten „Reparationen“ für den Mord an sechs Millionen Juden verhandelte – also eine Finanzhilfe für Israel, für die im Gegenzug deutsche Produkte gekauft werden sollten – standen Walter Ulbricht und Wilhelm Pieck an der Spitze der DDR. Diese Führungskräfte mögen wenig sympathisch gewesen sein, doch sie hatten im sowjetischen Exil gelebt oder, wie Otto Grotewohl, den Nazi-Kerker überstanden, oder sie waren Kind eines Rabbiners wie Albert Norden. Warum sollten diese Menschen eine Mitschuld an der Schoah empfunden haben? Damals hatte die UdSSR die DDR, indem sie Teile ihres Eisenbahnstreckennetzes als Reparationen abbaute, bereits derart im ökonomischen Würgegriff, dass sich etwa der DDR-Minister Gerhart Ziller 1957 das Leben nahm. Während die DDR sich weigerte, jüdische Menschen außerhalb ihrer Landesgrenzen zu entschädigen, erhielten auf ihrem Staatsgebiet „Opfer des Faschismus“ (Juden, Sinti und Roma) und insbesondere Mitglieder des antifaschistischen Widerstands Interner Link: Jüdische Überlebende, NS-Täter und Antisemitismus in der DDR,

Will man die Erinnerungspolitik der DDR bewerten, bietet es sich an, dies – trotz der Gefahr, anachronistisch zu werden – im Kontext der damaligen Epoche zu tun. Der vermeintliche Kult um die Antifaschisten, der für die DDR legitimierende Bedeutung hatte, erinnert an einige Aspekte der Politik und des Gedenkens im damaligen Frankreich. Auch unsere Straßen erhielten damals die Namen dieser Menschen, die in der Resistance kämpften. Wie in der DDR sparten auch unsere Sonntagsreden jenen Teil der Gesellschaft aus, der kollaboriert hatte. Auch die französische Geschichtswissenschaft trug zum Mythos von einem weitgehend widerständigen Frankreich bei. Jeder hatte also etwas zu verschweigen. Die DDR schwieg über den deutsch-sowjetischen Pakt und das Verschwinden kommunistischer Flüchtlinge in Moskau, die im KGB-Hauptquartier per Genickschuss hingerichtet wurden; die meisten westdeutschen Historiker verwendeten immer noch den Ausdruck „Invasion“, wenn sie von der Landung der Alliierten am 6. Juli 1944 sprachen; sie erteilten der Wehrmacht hinsichtlich jeglicher Beteiligung am Unternehmen Massenmord die Absolution; sie schufen den Mythos, die deutsche Diplomatie habe von den Verbrechen nichts gewusst. Martin Broszat, Leiter des Münchner Instituts für Zeitgeschichte, sprach dem israelischen Historiker Saul Friedländer die notwendige Kompetenz ab, über den Genozid zu sprechen: Als Jude sei er zu stark selbst betroffen (letzterer musste später feststellen, dass Martin Broszat selbst Mitglied der NSDAP gewesen war). Die Mythen der westdeutschen Schule gerieten erst durch eine Wanderausstellung über die Wehrmacht an der Ostfront ins Wackeln, die das Hamburger Institut für Sozialforschung von 1995 bis 2004 zeigte, sowie durch die Arbeit der Historikerkommission mithilfe der diplomatischen Archive im Jahr 2010. Auch die KZ-Zwangsarbeit von mehr als drei Millionen Gefangenen im nationalsozialistischen Deutschland – vor allem Menschen aus Polen und der UdSSR – erhielt erst im Jahr 2001 größere Aufmerksamkeit. Das Denkmal für die ermordeten Juden Europas wurde 2005 eingeweiht und jenes für die Sinti und Roma im Jahr 2012. Letzteres ist heute durch den Bau eines Tunnels zum Bundestag gefährdet, womit die heutigen Behörden sich ebenso „sensibel“ zeigen wie jene der DDR, als in den 1980er-Jahren eine breite Straße Richtung Berlin direkt über den großen jüdischen Friedhof von Weissensee führen sollte.

Derzeit erscheinen immer mehr historische Studien zu den Unterströmungen der im Aufbau befindlichen Bundesrepublik Deutschland: zum Unwillen dieser Republik, alte Nazis zur Rechenschaft zu ziehen („Kameraden“ hätten sich gegenseitig verurteilen müssen, da 90 Prozent der Richter und Rechtsanwälte in den Diensten des sogenannten Dritten Reiches gestanden hatten ); zur Kommunistenjagd im öffentlichen Dienst; zur personellen Zusammensetzung der Nachrichtendienste. Zugleich wird, als sei das eine Art ausgleichender Gerechtigkeit, das Sündenregister der DDR fortgeschrieben, während man vergisst, welchen Beitrag zur Erinnerungskultur die vielen dort entstandenen Filme, Theaterstücke und literarischen Werke geleistet haben oder die intensive Erinnerungsarbeit evangelischer Pfarrer. Jedenfalls war Interner Link: Auschwitz in der DDR alles andere als ein Tabu. Um nur ein Beispiel zu nennen: Margarete Mitscherlich, die gemeinsam mit Alexander Mitscherlich Die Unfähigkeit zu trauern (1967) verfasste, betrachtete Christa Wolfs Kindheitsmuster (1976) als den wichtigsten deutschsprachigen Beitrag zum Gedenken. Genau wie in Frankreich hatte die künstlerische Produktion vor der Historiographie reagiert und die Lücken im offiziellen Diskurs gefüllt.

Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit haben zu tiefe Ursachen, um ihnen mit oberflächlichen Erklärungen beizukommen. Sie zeigen sich heute in ganz Deutschland – uralte, tief in die Gesellschaft eingegrabene Vorurteile werden wieder sichtbar, womit sich über den deutschen Fall hinaus die Frage stellt, wie wirksam die famose Erinnerungspolitik eigentlich ist. Diese im Sinne eines ideologischen Kampfes zu instrumentalisieren, kann kontraproduktiv sein. In einer Debatte im Jahr 2011 erinnerte der Philosoph Jürgen Habermas daran, dass der Antikommunismus der Bundesrepublik eng mit der Kontinuität der Nazi-Ideologie verknüpft gewesen sei, und dass dies nur überwunden werden könne, indem man gegen den Antikommunismus Stellung beziehe. Der Tonfall des vorherrschenden Diskurses zum „Sündenbock DDR“ zeigt, dass dieser Ruf noch immer nicht gehört worden ist.

Zitierweise: "Rassismus und Antisemitismus in Deutschland: Die DDR auf der Anklagebank", Sonia Combe, in: Deutschland Archiv, 31.01.2022, Link: www.bpb.de/504479