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Die Rolle des Staats in der Wahrnehmung der Ostdeutschen

Deutschland Archiv Neu im DA Schwerpunkte Zeitenwende? Der Ukrainekrieg und die Folgen. 42 Analysen & Essays. Was riskieren wir? Ein Sommer der Unentschlossenheit Sieben Monate Krieg Die Waffen nieder? Ungleiche Fluchten? Schwerter allein sind zu wenig „Russland wird sich nach Putin ändern“ Die be(un)ruhigende Alltäglichkeit des Totalitären Vergessene Bomben aus Deutschland Putins Mimikry Schon einmal Vernichtungskrieg Verhandeln, aber wie? Das sterbende russländische Imperium und sein deutscher Helfer Was lief schief seit dem Ende des Kalten Krieges? „Sie haben die Zukunft zerbrochen“ Vertreibung ist auch eine Waffe "Wie ich Putin traf und er mich das Fürchten lehrte" "Wir bewundern sie und sie verschwinden" Mehr Willkommensklassen! Hoffen auf einen russischen „Nürnberger Prozess“ Russische Kriegskontinuitäten Wurzeln einer unabhängigen Ukraine Der erschütterte Fortschritts-Optimismus "Leider haben wir uns alle geirrt" Die Hoffnung auf eine gesamteuropäische Friedens- und Sicherheitsarchitektur nicht aufgeben „Ihr Völker der Welt“ Das erste Opfer im Krieg ist die Wahrheit China und die „Taiwanfrage“ Transformation und Deutsche Einheit Die sozialpsychologische Seite der Zukunft Zwölf Thesen zu Wirtschaftsumbau und Treuhandanstalt Die andere Geschichte der Umbruchjahre – alternative Ideen und Projekte 30 Jahre nach Rostock-Lichtenhagen Wiedervereinigt auf dem Rücken von Migranten und Migrantinnen? Film ohne Auftrag - Perspektiven, die ausgegrenzt und unterschlagen wurden Geheimdienste, „Zürcher Modell“ und „Länderspiel“ 50 Jahre Grundlagenvertrag Drei Kanzler und die DDR Populismus in Ost und West Akzeptanz der repräsentativen Demokratie in Ostdeutschland Zusammen in Feindseligkeit? Neuauflage "(Ost)Deutschlands Weg" Ostdeutsche Frakturen Geschichtspolitik von oben? Anpassungsprozess der ostdeutschen Landwirtschaft Daniela Dahn: TAMTAM und TABU Wege, die wir gingen „Der Ort, aus dem ich komme, heißt Dunkeldeutschland” Unternehmerischer Habitus von Ostdeutschen Teuer erkauftes Alltagswissen Trotz allem im Zeitplan Revolution ohne souveränen historischen Träger Mehr Frauenrechte und Parität Lange Geschichte der „Wende“ Eine Generation nach der ersten freien Volkskammerwahl Unter ostdeutschen Dächern Die de Maizières: Arbeit für die Einheit Schulzeit während der „Wende” Deutschland – Namibia Im Gespräch: Bahr und Ensikat Gorbatschows Friedliche Revolution "Der Schlüssel lag bei uns" "Vereinigungsbedingte Inventur" "Es gab kein Drehbuch" "Mensch sein, Mensch bleiben" Antrag auf Staatsferne Alt im Westen - Neu im Osten Die Deutsche Zweiheit „Ein echtes Arbeitsparlament“ Corona zeigt gesellschaftliche Schwächen Widersprüchliche Vereinigungsbilanz Schule der Demokratie Warten auf das Abschlusszeugnis Brief an meine Enkel Putins Dienstausweis im Stasi-Archiv Preis der Einheit Glücksstunde mit Makeln Emotional aufgeladenes Parlament Geht alle Macht vom Volke aus? Deutschland einig Vaterland 2:2 gegen den Bundestag "Nicht förderungswürdig" Demokratie offen halten Standpunkte bewahren - trotz Brüchen Die ostdeutsche Erfahrung Kaum Posten für den Osten Braune Wurzeln Wer beherrscht den Osten „Nicht mehr mitspielen zu dürfen, ist hart.“ Ein Ost-West-Dialog in Briefen Stadtumbau Ost Ostdeutschland bei der Regierungsbildung 2017 Die neue Zweiklassengesellschaft DDR-Eishockey im Wiedervereinigungsprozess Die SPD (West) und die deutsche Einheit Die Runden Tische 1989/90 in der DDR Die Wandlung der VdgB zum Bauernverband 1990 Transatlantische Medienperspektiven auf die Treuhandanstalt Transformation ostdeutscher Genossenschaftsbanken Demografische Entwicklung in Deutschland seit 1990 Parteien und Parteienwettbewerb in West- und Ostdeutschland Hertha BSC und der 1. FC Union vor und nach 1990 25 Jahre nach der Wiedervereinigung Ostdeutsches Industriedesign im Transformationsprozess Wende und Vereinigung im deutschen Radsport Wende und Vereinigung im deutschen Radsport (II) Kuratorium für einen demokratisch verfassten Bund deutscher Länder Europäische Union als Voraussetzung für deutschen Gesamtstaat Welche Zukunft braucht Deutschlands Zukunftszentrum? Ein Plädoyer. Erinnern, Gedenken, Aufarbeiten Vier Ansichten über ein Buch, das es nicht gibt "Es war ein Tanz auf dem Vulkan" Föderalismus und Subsidiarität „Nur sagen kann man es nicht“ Wenn Gedenkreden verklingen Zeitenwenden Geschichtsklitterungen „Hat Putin Kinder?“, fragt meine Tochter Wolf Biermann über Putin: Am ersten Tag des Dritten Weltkrieges Der Philosoph hinter Putin „Putin verwandelt alles in Scheiße“ Das Verhängnis des Imperiums in den Köpfen Ilse Spittmann-Rühle ist gestorben Der Friedensnobelpreis 2022 für Memorial Rückfall Russlands in finsterste Zeiten Memorial - Diffamiert als "ausländische Agenten" Die Verteidigung des Erinnerns Russlands Attacken auf "Memorial" Der Fall Schalck-Golodkowski Ende des NSU vor zehn Jahren 7. Oktober 1989 als Schlüsseltag der Friedlichen Revolution Die Geschichte von "Kennzeichen D" Nachruf auf Reinhard Schult Leningrad: "Niemand ist vergessen" Verfolgung von Sinti und Roma Zuchthausaufarbeitung in der DDR - Cottbus Sowjetische Sonderhaftanstalten Tage der Ohnmacht "Emotionale Schockerlebnisse" Ein Neonazi aus der DDR Akten als Problem? Eine Behörde tritt ab Ostberlin und Chinas "Großer Sprung nach vorn" Matthias Domaschk - das abrupte Ende eines ungelebten Lebens Ein Wettbewerb für SchülerInnenzeitungen Totenschädel in Gotha Bürgerkomitees: Vom Aktionsbündnis zum Aufarbeitungsverein Westliche Leiharbeiter in der DDR Hohenzollern und Demokratie nach 1918 (I) Hohenzollern und Demokratie nach 1918 (II) Auf dem Weg zu einem freien Belarus? Erstes deutsch-deutsches Gipfeltreffen im Visier des BND Neue Ostpolitik und der Moskauer Vertrag Grenze der Volksrepublik Bulgarien Die Logistik der Repression Schwarzenberg-Mythos Verschwundene Parteifinanzen China, die Berlin- und die Deutschlandfrage 8. Mai – ein deutscher Feiertag? China und die DDR in den 1980ern 1989 und sein Stellenwert in der europäischen Erinnerung Stasi-Ende Die ungewisse Republik Spuren und Lehren des Kalten Kriegs Einheitsrhetorik und Teilungspolitik Schweigen brechen - Straftaten aufklären Welche Zukunft hat die DDR-Geschichte? Die Deutschen und der 8. Mai 1945 Jehovas Zeugen und die DDR-Erinnerungspolitik Generation 1989 und deutsch-deutsche Vergangenheit Reformationsjubiläen während deutscher Teilung 25 Jahre Stasi-Unterlagen-Gesetz Kirchliche Vergangenheitspolitik in der Nachkriegszeit Zwischenbilanz Aufarbeitung der DDR-Heimerziehung Der Umgang mit politischen Denkmälern der DDR Richard von Weizsäckers Rede zum Kriegsende 1985 Die Sowjetunion nach Holocaust und Krieg Nationale Mahn- und Gedenkstätten der DDR Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen Die Entmilitarisierung des Kriegstotengedenkens in der SBZ Heldenkult, Opfermythos und Aussöhnung Durchhalteparolen und Falschinformationen aus Peking Buchenwald und seine fragwürdige Nachgeschichte Grenzsicherung nach dem Mauerbau Einmal Beethoven-Haus und zurück Das Bild Walther Rathenaus in der DDR und der Bundesrepublik Alles nach Plan? Drei Gedanken über Werner Schulz 1989/90 - Friedliche Revolution und Deutsche Einheit Der Weg zum 9. November 1989 „Die Stunde ist gekommen aufzustehen vom Schlaf“ Mythos Montagsdemonstration Ossi? Wessi? Geht's noch? Es gibt keine wirkliche Ostdebatte Die. Wir. Ossi. Wessi? Wie man zum Ossi wird - Nachwendekinder zwischen Klischee und Stillschweigen 2 plus 4: "Ihr könnt mitmachen, aber nichts ändern“ Blick zurück nach vorn Wem gehört die Revolution? Die erste und letzte freie DDR-Volkskammerwahl Mythos 1989 Joseph Beuys über die DDR Der 9. Oktober 1989 in Leipzig Egon Krenz über den 9. November Die deutsche Regierung beschleunigt zu stark Projekte für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin und Leipzig Deutsch-deutsche Begegnungen. Die Städtepartnerschaften am Tag der Deutschen Einheit Mit Abstand betrachtet - Erinnerungen, Fragen, Thesen. Die frohe Botschaft des Widerstands Mauerfall mit Migrationshintergrund "Wer kann das, alltäglich ein Held sein?" "Es geht um Selbstbefreiung und Selbstdemokratisierung" Kann man den Deutschen vertrauen? Ein Rückblick nach einem Vierteljahrhundert deutscher Einheit Von der (eigenen) Geschichte eingeholt? Berlin – geteilte Stadt & Mauerfall Berliner Polizei-Einheit Die Mauer. 1961 bis 2021 The Wall: 1961-2021 - Part One The Wall: 1961-2021 - Part Two "Es geht nicht einfach um die Frage, ob Fußball gespielt wird" Mauerbau und Alltag in Westberlin Der Teilung auf der Spur The Games at the Gate Der Mauerfall aus vielen Perspektiven Video der Maueröffnung am 9. November 1989 Die Mauer fiel nicht am 9. November Mauersturz statt Mauerfall Heimliche Mauerfotos von Ost-Berlin aus Ost-West-Kindheiten "Niemand hat die Absicht, die Menschenwürde anzutasten" Berlinförderung und Sozialer Wohnungsbau in der „Inselstadt“ Wie stellt der Klassenfeind die preußische Geschichte aus? 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Todesopfer des DDR-Grenzregimes - Eine Recherche Todesopfer des DDR-Grenzregimes - Eine andere Sicht "Begriffliche Unklarheiten" Die Reichsbahn und der Strafvollzug in der DDR "Schicksale nicht Begriffe" Mauerbau und Machtelite Zwangseingewiesene Mädchen und Frauen in Venerologischen Einrichtungen Stasi-Razzia in der Umweltbibliothek Politisch inhaftierte Frauen in der DDR Ein widerständiges Leben: Heinz Brandt Über den Zaun und zurück – Flucht und Rückkehr von Dietmar Mann Die politische Justiz und die Anwälte in der Arä Honecker Geraubte Kindheit – Jugendhilfe in der DDR Haftarbeit im VEB Pentacon Dresden – eine Fallstudie Zwischen Kontrolle und Willkür – Der Strafvollzug in der DDR Suizide in Haftanstalten: Legenden und Fakten Die arbeitsrechtlichen Konsequenzen in der DDR bei Stellung eines Ausreiseantrages Max Fechner – Opfer oder Täter der Justiz der Deutschen Demokratischen Republik? Die "Auskunftspersonen" der Stasi – Der Fall Saalfeld Geschlossene Venerologische Stationen und das MfS Jugendhilfe und Heimerziehung in der DDR Fraenkels "Doppelstaat" und die Aufarbeitung des SED-Unrechts Alltag und Gesellschaft Fußball mit und ohne Seele München 1972: Olympia-Streit um das „wahre Freundesland“ Afrikas Das religiöse Feld in Ostdeutschland Repräsentation Ostdeutschlands nach Wahl 2021 Die Transformation der DDR-Presse 1989/90 Das Elitendilemma im Osten "Affirmative Action" im Osten Ostdeutsche in den Eliten als Problem und Aufgabe Ostdeutsche Eliten und die Friedliche Revolution in der Diskussion Die Bundestagswahl 2021 in Ostdeutschland Deutsch-deutsche Umweltverhandlungen 1970–1990 Der Plan einer Rentnerkartei in der DDR "Es ist an der Zeit, zwei deutsche Mannschaften zu bilden" Deutsch-ausländische Ehen in der Bundesrepublik Verhandelte Grenzüberschreitungen Verpasste Chancen in der Umweltpolitik Der dritte Weg aus der DDR: Heirat ins Ausland Und nach Corona? 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Die Beziehungen zwischen Frankreich und der DDR Suche nach den Spuren der DDR Wirtschaftsbeziehungen zwischen Frankreich und der DDR Der Freundschaftsverein „EFA“ Die Mauer in der französischen Populärkultur DDR als Zankapfel in Forschung und Politik DDR-Geschichte in französischen Ausstellungen nach 2009 Theater- und Literaturtransfer zwischen Frankreich und der DDR Die DDR in französischen Deutschbüchern Kommunalpartnerschaften zwischen Frankreich und der DDR Regimebehauptung und Widerstand Mut zum Aussteigen aus Feindbildern Für die Freiheit verlegt - die radix-blätter Der Fußballfan in der DDR Jugend in Zeiten politischen Umbruchs Umweltschutz als Opposition Sozialistisches Menschenbild und Individualität. Wege in die Opposition Politische Fremdbestimmung durch Gruppen Ist Antisemitismus vor allem ein ostdeutsches Problem? Antisemitismus in Deutschland Die Zweite Generation jüdischer Remigranten im Gespräch War die DDR antisemitisch? Antisemitismus in der DDR Teil I Antisemitismus in der DDR Teil II Als ob wir nichts zu lernen hätten von den linken Juden der DDR ... Ostdeutscher Antisemitismus: Wie braun war die DDR? Die Shoah und die DDR Umgang mit jüdischen Friedhöfen und Friedhofsschändungen, Teil I Umgang mit jüdischen Friedhöfen und Friedhofsschändungen, Teil II Israel im Schwarzen Kanal Der Nahostkonflikt in Kinder- und Jugendzeitschriften der DDR, I Der Nahostkonflikt in Kinder- und Jugendzeitschriften der DDR, II Das Israelbild der DDR und dessen Folgen Buchenwald und seine fragwürdige Nachgeschichte Macht-Räume in der DDR Wirtschaftspläne im Politbüro 1989 "Macht-Räume in der DDR" Macht, Raum und Plattenbau in Nordost-Berlin Machträume und Eigen-Sinn der DDR-Gesellschaft Die "Eigenverantwortung" der örtlichen Organe der DDR Strategien und Grenzen der DDR-Erziehungsdiktatur Staatliche Einstufungspraxis bei Punk- und New-Wave-Bands Kommunalpolitische Kontroversen in der DDR (1965-1973) Schwarzwohnen 1968 – Ost und West Der Aufstand des 17. Juni 1953 Interview mit Roland Jahn Der 17. Juni 1953 und Europa Geschichtspolitische Aspekte des 17. Juni 17. Juni Augenzeugenbericht Kultur und Medien Einmal Beethoven-Haus und zurück Heimat ist ein Raum aus Bytes Der Aufbau des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Ostdeutschland Die Demokratisierung von Rundfunk und Fernsehen der DDR Die Stasi und die Hitler-Tagebücher Ein Nachruf auf Walter Kaufmann Die Tageszeitung »Neues Deutschland« vor und nach 1990 Wie ein Staat untergeht Objektgeschichte antifaschistischer Ausstellungen der DDR Reaktionen auf die Ausstrahlung der Fernsehserie „Holocaust“ „Mitteldeutschland“: ein Kampfausdruck? Gesundheitsaufklärung im Global Humanitarian Regime The British Press and the German Democratic Republic Kulturkontakte über den Eisernen Vorhang hinweg "Drei Staaten, zwei Nationen, ein Volk“ "Flugplatz, Mord und Prostitution" SED-Führung am Vorabend des "Kahlschlag"-Plenums Ende der Anfangsjahre - Deutsches Fernsehen in Ost und West "Wer nicht für uns ist, ist gegen uns. 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Eine Audio-Zeitreise. 1. Vorboten von Umbruch und Mauerfall 2. Schabowski und die Öffnung der Grenzen am 9. November 1989 3. Grenzübertritt am 10. November 4. Begrüßungsgeld 100 D-Mark 5. Den Anderen anders wahrnehmen 6. Stereotypen 7. Was bedeutet uns der Fall der Mauer? 8. Emotionen 9. Sprache Gespräche mit Zeitzeuginnen und Zeitzeugen Brecht & Galilei: Ideologiezertrümmerung Die Zweite Generation jüdischer Remigranten im Gespräch Ausgaben vor 2013 Bau- und Planungsgeschichte (11+12/2012) Architektur als Medium der Vergesellschaftung Landschaftsarchitektur im Zentrum Berlins Kunst im Stadtraum als pädagogische Politik Dresden – das Scheitern der "sozialistischen Stadt" Bautyp DDR-Warenhaus? Ulrich Müthers Schalenbauten Medizinische Hochschulbauten als Prestigeobjekt der SED Transitautobahn Hamburg–Berlin Literaturjournal Aufarbeitung (10/2012) "Es geht nicht um Abrechnung ..." "Ein Ort, der zum Dialog anregt" Eckstein einer EU-Geschichtspolitik? Schwierigkeiten mit der Wahrheit Personelle Kontinuitäten in Brandenburg seit 1989 "Geschlossene Gesellschaft" Kulturelite im Blick der Stasi Experten für gesamtdeutsche Fragen – der Königsteiner Kreis Friedrich II. – Friedrich der Große Literaturjournal Deutsch-deutscher Literaturaustausch (8+9/2012) Eine gesamtdeutsche Reihe? Die Insel-Bücherei Versuche deutsch-deutscher Literaturzeitschriften Geschiedene Gemüter, zerschnittene Beziehungen Ein Name, zwei Wege: Reclam Leipzig und Reclam Stuttgart Die Beobachtung des westdeutschen Verlagswesens durch das MfS Volker Brauns Reflexionen über die Teilung Deutschlands Die Leipziger Buchmesse, die Börsenvereine und der Mauerbau Die Publikationskontroverse um Anna Seghers' "Das siebte Kreuz" Westdeutscher linker Buchhandel und DDR Die Publikationsgeschichte von Stefan Heyms "Erzählungen" Das große Volkstanzbuch von Herbert Oetke Eine deutsch-deutsche Koproduktion: die "OB" Dokumentation: "Ein exemplarisches Leben – eine exemplarische Kunst" Literaturjournal Nach dem Mauerbau (7/2012) Der ewige Flüchtling Der Warenkreditwunsch der DDR von 1962 Die Entstehung der "Haftaktion" Leuna im Streik? Mit dem Rücken zur Mauer Der Honecker-Besuch in Bonn 1987 Ein Zufallsfund? Literaturjournal Politische Bildung (6/2012) Antikommunismus zwischen Wissenschaft und politischer Bildung Subjektorientierte historische Bildung Geschichtsvermittlung in der Migrationsgesellschaft "Hallo?! – Hier kommt die DDR" Vergangenheit verstehen, Demokratiebewusstsein stärken Keine einfachen Wahrheiten Literaturjournal Sport (5/2012) Sportnation Bundesrepublik Deutschland? Marginalisierung der Sportgeschichte? Dopingskandale in der alten Bundesrepublik Hooliganismus in der DDR "Erfolge unserer Sportler – Erfolge der DDR" Literaturjournal Nachkrieg (4/2012) Jüdischer Humor in Deutschland Die SED und die Juden 1985–1990 "Braun" und "Rot" – Akteur in zwei deutschen Welten Kriegsverbrecherverfolgung in SBZ und früher DDR Die "Hungerdemonstration" in Olbernhau Eklat beim Ersten Deutschen Schriftstellerkongress Workuta – die "zweite Universität" Dokumentation: Die Rehabilitierung der Emmy Goldacker Kaliningrader Identitäten "Osten sind immer die Anderen!" 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Die Rolle des Staats in der Wahrnehmung der Ostdeutschen

Rainer Eppelmann

/ 9 Minuten zu lesen

Wie prägend war das Aufwachsen in der totalitär regierten DDR? Wie leicht ist seitdem die Demokratie gefallen? Zum Abschluss der Reihe "ungehaltene Reden" des Deutschland Archivs reflektiert der Theologe Rainer Eppelmann, der 1990 den "Demokratischen Aufbruch" in der DDR-Volkskammer vertrat, über den oft fehlenden demokratischen Geist, fair zu streiten und unermüdlich um Kompromisse zu ringen. Am Ziel, so Eppelmann, stehe aber keineswegs eine "Kuschel-Demokratie".

Vor 31 Jahren, am 7. Oktober 1989, war in Ost-Berlin noch unvorstellbar, wie schnell die DDR in den Folgewochen implodieren sollte. Mit einer Militärparade hatte die SED-Führungsriege den 40. Jahrestag des Landes gefeiert, zu Gast war der damalige sowjetischen Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow, der den DDR-Staatsratsvorsitzenden und SED-Generalsekretär Erich Honecker vergeblich zu demokratischen Reformen drängte. (© picture-alliance/dpa)

Was ist der Staat? Ist er aus der Sicht der Herrschenden in der Demokratie und in der Diktatur nicht etwas gänzlich anderes? Sicher ist: Die jeweilige politische Weltanschauung bestimmt das Verhältnis zum Staat. Das kann man sehr gut an der Verfassung der DDR sehen, die die SED 1968 durchsetzte. Der Artikel 1 dieser Verfassung verkündete: „Die Deutsche Demokratische Republik ist ein sozialistischer Staat deutscher Nation. Sie ist die politische Organisation der Werktätigen in Stadt und Land, die gemeinsam unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei den Sozialismus verwirklichen.“

Und diese Partei war, wie Sie alle wissen, die SED. Damit hatte sie ihr Machtmonopol auch in der Verfassung verankert. Die Führung der Staatspartei hatte ihrer Diktatur damit einen legalen Anstrich gegeben und einen Staat geformt, in dem sie schalten und walten konnte, wie sie es für richtig hielt. Mein Freund, der Regimekritiker Robert Havemann, sagte später dazu: „Das ist kein Sozialismus, wenn die ungeheure Mehrheit der Menschen vollständig ausgeliefert ist den Entscheidungen einer kleinen, winzigen Gruppe.“

Ich selber habe in meinem Leben, wie Millionen andere Ostdeutsche auch, zwei vollkommen unterschiedliche Erfahrungen gemacht: Mit der Diktatur – und mit der Demokratie.

Tausende von jungen Ostdeutschen demonstrieren am Abend des 7. Oktober 1989 in Ost-Berlin und verlangen die Umsetzung von Reformen in der DDR. Im Verlauf der Demonstration gingen Volkspolizei und zivile Beamte der Staatssicherheit zum Teil massiv gegen DemonstrantInnen und JournalistInnen vor. Die Friedliche Revolution nahm ihren Lauf. (© picture-alliance, Lehtikuva | Heikki Saukkomaa)

Vom Wert und Wesen der Demokratie

Während in einer Diktatur, wie die DDR eine war, die Herrschenden nicht vom Volk abgewählt werden können und ihre politischen Entscheidungen rasch und rücksichtslos durchsetzen, funktioniert die Demokratie ganz anders. Hier muss immer wieder um Mehrheiten gerungen und um Kompromisse gestritten werden. Das dauert natürlich oft länger – ist aber weitaus fairer, da versucht wird, möglichst viele Interessen zu berücksichtigen.

Die Demokratie lebt dabei von unserem andauernden Zutun, unserer Fähigkeit, bei gesellschaftlichen Problemen und Herausforderungen miteinander zu diskutieren und Lösungen zu finden. Die Anerkennung des Anderen in seiner politischen Überzeugung, der Verzicht auf einen eigenen Absolutheitsanspruch, die Offenheit für die Argumentationen anderer und vor allem die Fähigkeit, gemeinsam Kompromisse zu verhandeln und einzugehen – das sind die Spielregeln der Demokratie!

Dabei gilt auch: Die Demokratie unseres Grundgesetzes ist keine „Kuschel-Demokratie“. Sie lebt von der oft leidenschaftlichen Auseinandersetzung und ja, auch von politischem Streit. Natürlich ist das manchmal anstrengend, auch ärgerlich. Aus meiner Zeit als Bundestagsabgeordneter kann ich ein Lied davon singen! Aber aus meinem Leben in der DDR weiß ich auch: In einer Diktatur werden Konflikte überhaupt nicht ausgetragen. Denn in der Unfreiheit einer Diktatur sind die Menschen mundtot gemacht, und die öffentliche Diskussion ist lahmgelegt.

Der Autor dieses Beitrags, Pfarrer Rainer Eppelmann (Demokratischer Aufbruch), am 18. März 1990 bei der Stimmabgabe in Ost-Berlin. Die "Allianz für Deutschland" aus Ost-CDU, Deutscher Sozialer Union (DSU) und Demokratischem Aufbruch (DA) ging als Sieger aus den Wahlen hervor. Eppelmann wurde Minister für Abrüstung und Verteidigung. Er ist heute Vorstandsvorsitzender der Stiftung Aufarbeitung. (© picture-alliance/dpa)

Woher kommt die Demokratie-Skepsis im Osten?

Dennoch ist heute, über 30 Jahre nach der deutschen Einheit, die Skepsis vieler Ostdeutscher gegenüber unserer Demokratie groß. Dies zeigt sich vor allem in der Einstellung gegenüber dem Staat, die eine andere zu sein scheint als im Westen, was auch Umfragen und wissenschaftliche Untersuchungen immer wieder bestätigen. Ostdeutsche scheinen häufiger die Verantwortung beim Staat und weniger bei sich selbst zu suchen. Auch dann, wenn es darum geht, den persönlichen Wohlstand zu garantieren und den Einzelnen vor den Risiken und Unwägbarkeiten eines offenen und marktwirtschaftlichen Systems zu schützen.

Woran liegt das? Auch hier lohnt der Blick zurück in die Vergangenheit der DDR und auf die Erfahrungen, die wir Menschen im Osten in 40 Jahren Staatssozialismus und SED-Diktatur gemacht haben. Auch wenn nur die Älteren noch eigene Erinnerungen an diese Zeit vor 1989 haben, so werden die Erlebnisse und die daraus resultierenden Einstellungen doch weitergegeben an die kommenden Generationen: in den Familien, den vielen kleinen Geschichten am Küchentisch, in der Verwandtschaft, unter Freunden, Nachbarn und Kollegen. Arbeitslosigkeit und soziale Not existierten in der DDR nicht – zumindest nicht offiziell. Tatsächlich garantierte die SED-Sozialpolitik eine soziale Grundsicherung, die weite Teile der Gesellschaft vor materieller Verelendung schützte. Aus Sicht der SED war die Sozialpolitik dabei von Anfang an vor allem Mittel zum Zweck beim Aufbau ihres Sozialismus. Mit dem Verweis auf soziale Leistungen und Wohltaten wie zum Beispiel Arbeitsplatzsicherheit, Familienförderung, ein kostenloses Gesundheitssystem sowie billige Mieten und Grundnahrungsmittel wollte die SED ihre Untertanen ruhig stellen. Als Gegenleistung für die vermittelte „soziale Sicherheit und Geborgenheit“ erwartete die Staats- und Parteiführung von der Bevölkerung Fügsamkeit.

Subventionen statt Investitionen

Um die für ihre Herrschaft so wichtige Sozialpolitik überhaupt bezahlen und aufrecht erhalten zu können, wurde ein hoher Prozentsatz des Staatshaushal-tes der DDR verdeckt oder offen für Subventionsleistungen verwendet. Die SED-Machthaber subventionierten von billigen Mieten und Grundnahrungsmitteln über Fahrkarten bis hin zu Millionen Arbeitsplätzen so ziemlich alles.

All dies aber war mit der ineffektiven DDR-Planwirtschaft auf Dauer nicht bezahlbar. Die besonders nach dem Amtsantritt Erich Honeckers 1971 überbordenden Sozialausgaben verschlangen einen immer größer werdenden Anteil der Wirtschaftskraft. In der Folge mussten so die Investitionen in anderen Bereichen der Volkswirtschaft immer weiter abgesenkt werden. Das Geld wurde so fast ausschließlich für Subventionen ausgegeben, anstatt für Investitionen in wirtschaftliches Wachstum, Innovation, Wohlstand, aber auch Instandhaltung und Werterhalt von Straßen, Häusern und Wohnungen. Die Folgen dieser Politik sind bekannt: 1989 waren die Innenstädte in der DDR verfallen, die Infrastruktur völlig marode, die Industrie hoffnungslos veraltet und die Umwelt kaputt.

Aber nicht nur die Erfahrungen mit der sozialen Seite des sogenannten „Arbeiter- und Bauernstaates“ prägen viele Ostdeutsche und ihre Einstellungen bis heute. Vergessen wir nicht: Das Leben in der DDR war zuallererst ein Leben hinter der Mauer, ein Leben in der Unfreiheit der kommunistischen Diktatur und ihres totalitären Anspruches. Die Menschen in der SED-Diktatur waren eingebettet in einen Alltag, der bestimmt war durch staatliche Regelungen, auf die sie nahezu keinen Einfluss nehmen konnten, und die in jeden Lebensbereich hineinwirkten.

Von der Wiege bis zur Bahre - Alltagssteuerung in der DDR, beengernd und verwöhnend zugleich

Von der Wiege bis zur Bahre wurden alle Lebenschancen von der SED verteilt. Die absolute Verfügungsgewalt der kommunistischen Staatspartei über Ausbildungs- und Studienplätze, Arbeitsplätze und berufliches Fortkommen, Wohnungen und selbst über den Bezug knapper Konsumgüter schuf einen beträchtlichen Anpassungsdruck unter den Menschen. Wo dieser nicht ausreichte und sich oppositionelles Verhalten bildete, wenn jemand im Widerspruch zu den staatlichen Interessen Reise- und Meinungsfreiheit oder individuelle Entfaltungsmöglichkeiten einforderte, so sah er oder sie sich einem massiven staatlichen Druck ausgesetzt und wurde in vielen Fällen sogar kriminalisiert und eingesperrt.

Eigeninitiative und selbstständiges Handeln wurden von den Menschen in diesem System nur wenig gefordert und schon gar nicht gefördert. Die einzelnen Menschen waren unmündig gemacht, es zählte nur das Kollektiv! Das Leben verlief so im Großen und Ganzen in vorgegebenen Bahnen, mit wenigen Wahlmöglichkeiten für den Einzelnen. Die Zukunft schien für jedermann und jede Frau weitestgehend vorhersehbar und planbar.

Rückblick: Der designierte DDR-Minister für Abrüstung und Verteidigung, der Theologe Rainer Eppelmann (r, DA), und der designierte DDR-Ministerpräsident Lothar de Maiziere (l, CDU) treffen am 21. März 1990 in Bonn ein. Drei Tage zuvor hatte die Ost-CDU überraschend deutlich die Volkskammer-Wahlen gewonnen. (© picture-alliance/dpa, Roland Holschneider)

Und heute? Auf Distanz zu einem allgegenwärtigen Staat - von dem zugleich viel erwartet wird

Viele Ostdeutsche haben aus diesen Gründen auch im heutigen, vereinten Deutschland eine andere Wahrnehmung des Staates. Sie sind mit einem Staat sozialisiert worden, der allgegenwärtig und für alles verantwortlich war. Das prägt paradoxerweise in beide Richtungen: Zum einen ist man echter oder vermeintlicher staatlicher Bevormundung gegenüber besonders wachsam und kritisch – das alte Leben in der Diktatur, das in der Friedlichen Revolution 1989 überwunden wurde, will schließlich niemand ernsthaft zurück.

Auf der anderen Seite aber hat so mancher besonders hohe Erwartungen an den Staat: Er soll für auskömmliche und sozial gesicherte Lebensstandards sorgen, für Sicherheit und Wohlbefinden, für Schutz vor der Welt hinter dem Horizont und vor gefühlten Bedrohungen an unseren Grenzen.

Besonders das aus der DDR gekannte Sicherheitsgefühl wurde dabei von den ab 1990 stattfindenden gesellschaftlichen Umwälzungen zutiefst erschüttert: Die zunächst grassierende Massenarbeitslosigkeit, der plötzliche Wegfall des sozialen Umfeldes in den Betrieben; die Massenabwanderungen vor allem junger Leute und der Wegfall von Subventionen, die beide dazu führten, dass bald ganze Landstriche ins Abseits gerieten, dass plötzlich kein Bus mehr fuhr und der nächste Arzt 20 Kilometer entfernt war. Der Staat, eben noch der Adressat weitgespannter Erwartungen, wurde nun für viele zu einer zentralen Sammelstelle für Unzufriedenheit und Enttäuschung.

Wir selbst sind gefragt

Ich denke, dass es heute im vereinten Deutschland unsere Aufgabe sein muss, den Menschen, die sich abgehängt, übergangen und zum Teil auch bedroht fühlen, davon zu überzeugen, dass sie ihre Lebensumstände, anders als in der DDR, mitbestimmen können, aber auch müssen!

Begegnung ehemaliger DDR-Volkskammerabgeordneter am 11. März 2020 in der Stiftung Aufarbeitung, kurz vor dem Corona-Lockdown. Der Autor dieses Beitrags und Vorstandsvorsitzende der Stiftung, Rainer Eppelmann, steht als Gastgeber als 6. von links in der ersten Reihe. Die bpb hatte Ende September 2020 eine ergänzende Diskussions-Veranstaltung mit den AutorInnen der "ungehaltenen Reden" geplant, aber pandemiebedingt in den Herbst 2021 geschoben. (© Stiftung Aufarbeitung)

Die Kraft, positive Veränderungen zu bewirken, liegt in der Demokratie in unseren eigenen Händen und nicht in den Händen von „denen da oben“. Die Zukunft unseres Landes, unserer Städte und Dörfer haben wir als Bürgerinnen und Bürger mitzubestimmen; an uns selbst liegt es, vernünftige Entscheidungen zu treffen und vor Ort anzupacken.

Der Staat kann dafür die Rahmenbedingungen schaffen, die es den Bürgerinnen und Bürgern vor allem in den benach-teiligten Regionen ermöglicht, ihre sozialen Strukturen vor Ort zu stärken und sich wieder stärker miteinander zu verbinden. Das alles braucht aber Zeit, unseren Mut und unsere Bereitschaft, sich persönlich einzubringen. Wenn nicht alle machen sollen, was der „Chef“ vorgibt, sondern sich möglichst viele bei der Kompromisssuche einbringen sollen, dann braucht das mehr, manchmal auch viel mehr Zeit als in einer Diktatur!

Aber nur in einem lebendigen demokratischen Gemeinwesen können sich die Menschen mit ihrer gemeinsamen Geschichte auseinandersetzen, Neues aufbauen, sich frei entfalten und die Lebenschancen, die ihnen die Gegenwart bietet, beherzt ergreifen. Im eigenen Interesse:

Geben wir uns diese Zeit, mischen wir uns ein!

Zitierweise: Rainer Eppelmann, "Ein urdemokratischer Impuls, der bis ins Heute reicht“, in: Deutschland Archiv, 07.10.2020, Link: www.bpb.de/316674. Weitere "Ungehaltene Reden" ehemaliger Parlamentarier und Parlamentarierinnen aus der ehemaligen DDR-Volkskammer werden nach und nach folgen. Eine öffentliche Diskussion darüber ist im Lauf des Jahres 2021 geplant. Es sind Meinungsbeiträge der jeweiligen Autorinnen und Autoren, sie stellen keine Meinungsäußerung der Bundeszentrale für politische Bildung dar.

In dieser Reihe bereits erschienen:

- Sabine Bergmann-Pohl, Interner Link: "Ein emotional aufgeladenes Parlament"

- Rüdiger Fikentscher, Interner Link: "Die 10. Volkskammer als Schule der Demokratie"

- Gregor Gysi - Externer Link: Ein urdemokratischer Impuls, der buis ins Heute reicht

- Hinrich Kuessner Interner Link: „Corona führt uns die Schwächen unserer Gesellschaft vor Augen“

- Klaus Steinitz, Interner Link: "Eine äußerst widersprüchliche Vereinigungsbilanz"

- Richard Schröder -Interner Link: "Deutschland einig Vaterland"

- Maria Michalk, Interner Link: "Von PDS-Mogelpackungen und Europa?"

- Markus Meckel, Interner Link: "Eine Glücksstunde mit Makeln"

- Hans-Peter Häfner, Interner Link: "Brief an meine Enkel"

- Konrad Felber, Interner Link: "Putins Ausweis"

- Walter Fiedler, Interner Link: "Nicht förderungswürdig"

- Hans Modrow, Interner Link: "Die Deutsche Zweiheit"

- Joachim Steinmann, "Interner Link: Antrag auf Staatsferne"

- Christa Luft, Interner Link: "Das Alte des Westens wurde das Neue im Osten"

- Dietmar Keller, "Interner Link: Geht alle Macht vom Volke aus?"

- Rainer Jork, Interner Link: "Leistungskurs ohne Abschlusszeugnis"

- Jörg Brochnow, Interner Link: "Vereinigungsbedingte Inventur"

- Gunter Weißgerber, "Interner Link: Halten wir diese Demokratie offen"

- Hans-Joachim Hacker, Interner Link: "Es gab kein Drehbuch"

- Marianne Birthler - Interner Link: "Das Ringen um Aufarbeitung und Stasiakten"

- Stephan Hilsberg - Interner Link: "Der Schlüssel lag bei uns"

- Ortwin Ringleb - Interner Link: "Mensch sein, Mensch bleiben"

- Martin Gutzeit, Interner Link: "Gorbatschows Rolle und die der SDP"

- Reiner Schneider - Interner Link: "Bundestag - Volkskammer 2:2"

- Jürgen Leskien - Interner Link: "Wir und der Süden Afrikas"

- Volker Schemmel - Interner Link: "Es waren eigenständige Lösungen"

- Stefan Körber - "Interner Link: Ausstiege, Aufstiege, Abstiege, Umstiege"

- Jens Reich - Interner Link: Revolution ohne souveränes historisches Subjekt

- Carmen Niebergall - Interner Link: "Mühsame Gleichstellungspolitik - Eine persönliche Bilanz"

- Susanne Kschenka - Interner Link: "Blick zurück nach vorn"

- Wolfgang Thierse - Interner Link: "30 Jahre später - Trotz alldem im Zeitplan"

- Rainer Eppelmann, Die Rolle des „Staates“ in der Wahrnehmung der Ostdeutschen

- u.a.m.

Mehr zum Thema:

- Die Interner Link: Wahlkampfspots der Volkskammerwahl

- Die Interner Link: Ergebnisse der letzten Volkskammerwahl

- Film-Dokumentation Interner Link: "Die letzte Regierung der DDR"

- Analyse von Bettina Tüffers: Interner Link: Die Volkskammer als Schule der repräsentativen Demokratie, Deutschland Archiv 25.9.2020

Fussnoten

Fußnoten

  1. Vgl. Holtmann/Jaeck: Sind wir ein Volk? Einstellungsmuster und Erwartungshaltungen in Ost- und Westdeutsch-land seit dem Einigungsjahr; in: BWP 5/2015, S. 9. URL: https://www.bibb.de/veroeffentlichungen/de/publication/download/7735

Rainer Eppelmann war 1974-89 Hilfsprediger bzw. Pfarrer in der Berliner Samaritergemeinde, zugleich Kreis- Jugendpfarrer in Berlin-Friedrichshain; er organisierte innerkirchlich umstrittenen Bluesmessen und andere Veranstaltungen der kirchlichen Jugendarbeit. Im September 1989 war er Mitbegründer der Partei Demokratischer Aufbruch (DA), ab Dezember 1989 war er DA-Vertreter am Zentralen Runden Tisch der DDR; im Februar 1990 wurde er Minister ohne Geschäftsbereich in der zweiten Regierung Hans Modrow; ab März Vorsitzender des DA; Abgeordneter der Volkskammer in der Fraktion CDU/DA; ab April Minister für Abrüstung und Verteidigung in der Regierung Lothar de Maizière. Seit 1990 ist er Mitglied der CDU,1990-2005 Abgeordneter des Deutschen Bundestags; 1992-98 war er Vorsitzender der Enquete- Kommission "Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland", anschließend der Enquete-Kommission "Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit" des Deutschen Bundestags, seit 1998 Vorstandsvorsitzender der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur; 1994-2001 Bundesvorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft in der CDU; 1995-2002 Mitglied des Bundesvorstands der CDU; 1996-2000 Mitglied des Präsidiums der CDU.