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50 Jahre Grundlagenvertrag und der Streit um die Ostpolitik

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2022 jährte sich die heftige Auseinandersetzung um den deutsch-deutschen Grundlagenvertrag zum 50. Mal. Willy Brandts Ostpolitik hatte 1972 zum Misstrauensantrag gegen ihn geführt, als ersten Bundeskanzler, den die SPD stellte. Überraschend scheiterte das Votum offenbar an zwei gekauften Stimmen. Dazu vier neue Beiträge, die eine anschauliche Zeitreise zurück ermöglichen, darunter ein Dokumentarfilm.

Am 27. April 1972 scheiterte die Opposition unter der Führung von Rainer Barzel (CDU) mit einem Misstrauensvotum gegen die sozial-liberale Regierung unter Bundeskanzler Willy Brandt (SPD). (© AP)

Zunächst beschreibt Prof. Hermann Wentker aus dem Institut für Zeitgeschichte München-Berlin Interner Link: das Verhältnis der drei Bundeskanzler Willy Brandt, Helmut Schmidt und Helmut Kohl zu den Ostdeutschen und zur Deutschen Einheit zwischen 1970 und 1989. Allen dreien gelang es, eine Beziehung besonderer Art zur DDR-Bevölkerung aufzubauen, die auf Beharrlichkeit und Glaubwürdigkeit im Einfordern von Kontakt- und Besuchsmöglichkeiten für Ost- und Westdeutsche beruhte. Hier der Interner Link: Link zu Wentkers Beitrag.

Anschließend ermöglicht Benedikt Schwarzer eine filmische Zeitreise in das für die Deutschlandpolitik entscheidende Jahr 1972 mit seinem Interner Link: Dokumentarfilm "Die Geheimnisse des Schönen Leo". Darin begibt er sich auf die Spuren eines der mutmaßlichen Stimmabweichlers aus der CSU beim gescheiterten Misstrauensvotum des CDU-Fraktionsvorsitzenden Rainer Barzel gegen den SPD-Bundeskanzler Willy Brandt am 27. April 1972. Das Geschehen damals emotionalisierte die Bundesrepublik und die DDR gleichermaßen. Nachstehend Schwarzers Interner Link: Film:

Die Geheimnisse des schönen Leo

Ein Dokumentarfilm von Benedikt Schwarzer

Die Geheimnisse des schönen Leo

Leo Wagner war CSU-Mitbegründer, MdB, enger Vertrauter von Franz Josef Strauß und schillernde Figur im Kölner Nachtleben. Ließ er 1972 das Misstrauensvotum gegen Willy Brandt scheitern?

Der SPD-Vorsitzende und Kanzler-Kandidat Willy Brandt hält im Juli 1965 bei der Sommertagung des Politischen Clubs der Evangelischen Akademie in Tutzing ein Referat über die "Politik der Zukunft". (© picture-alliance, dpa/Rauchwetter)

Ergänzend beleuchtet Prof. Manfred Wilke dieInterner Link: Vorgeschichte des Grundlagenvertrags, speziell die Ostverträge mit der Sowjetunion 1970, die nicht minder umstritten waren. Sie entstanden im Geist der Entspannungspolitik, die Willy Brandt und sein deutschlandpolitischer Berater Egon Bahr nach dem Mauerbau konzipierten, um einen "Wandel durch Annäherung" zu erreichen. Hier der Interner Link: Link zu Wilkes Texttrilogie.

In einem weiteren Beitrag berichtet der Züricher Bankier Holger Bahl, wie hinter den Kulissen der Politik Externer Link: heimlich um Milliardenkredite für die geldklamme DDR verhandelt wurde, und welche deutschlandpolitischen Zugeständnisse dabei zum potenziellen Tauschgut wurden oder werden sollten, bis hin zur Realisierung einer deutsch-deutschen Kreditbank in der Schweiz und der Schaffung offenerer Grenzen. Inoffiziell einbezogen waren zeitweise Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) und dessen Nachfolger Helmut Kohl (CDU), hauptsächlich aktiv waren aber Geheimdienstvertreter aus Ost und West in enger Rückkopplung mit ihren Vorgesetzen, die im DDR-Ministerium für Staatssicherheit (MfS) keineswegs einig waren. Dieser Zeitzeugenbericht folgt voraussichtlich am 15. Februar 2022 hier im Deutschland Archiv (H.Kulick).

Zitierweise: Deutschland Archiv, „50 Jahre Grundlagenvertrag und der erbitterte Streit um die Ostpolitik und den idealen Weg zur deutschen Einheit. Ein Sammelbeitrag mit Texten von Hermann Wentker, Benedikt Schwarzer, Manfred Wilke, Holger Bahl u.a.m..“, in: Deutschland Archiv, 18.3.2022, Link: www.bpb.de/345306. Weitere Beiträge zu diesem Thema werden nach und nach folgen. Es sind Recherchen und Meinungsbeiträge der jeweiligen Autorinnen und Autoren, sie stellen keine Meinungsäußerung der Bundeszentrale für politische Bildung dar.

Fussnoten

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