Meine Merkliste Geteilte Merkliste

Schweigen brechen und Straftaten aufklären

Deutschland Archiv Neu im DA Schwerpunkte Zeitenwende? Der Ukrainekrieg und die Folgen. 42 Analysen & Essays. Was riskieren wir? Ein Sommer der Unentschlossenheit Sieben Monate Krieg Die Waffen nieder? Ungleiche Fluchten? Schwerter allein sind zu wenig „Russland wird sich nach Putin ändern“ Die be(un)ruhigende Alltäglichkeit des Totalitären Vergessene Bomben aus Deutschland Putins Mimikry Schon einmal Vernichtungskrieg Verhandeln, aber wie? Das sterbende russländische Imperium und sein deutscher Helfer Was lief schief seit dem Ende des Kalten Krieges? „Sie haben die Zukunft zerbrochen“ Vertreibung ist auch eine Waffe "Wie ich Putin traf und er mich das Fürchten lehrte" "Wir bewundern sie und sie verschwinden" Mehr Willkommensklassen! Hoffen auf einen russischen „Nürnberger Prozess“ Russische Kriegskontinuitäten Wurzeln einer unabhängigen Ukraine Der erschütterte Fortschritts-Optimismus "Leider haben wir uns alle geirrt" Die Hoffnung auf eine gesamteuropäische Friedens- und Sicherheitsarchitektur nicht aufgeben „Ihr Völker der Welt“ Das erste Opfer im Krieg ist die Wahrheit China und die „Taiwanfrage“ Transformation und Deutsche Einheit Die sozialpsychologische Seite der Zukunft Zwölf Thesen zu Wirtschaftsumbau und Treuhandanstalt Die andere Geschichte der Umbruchjahre – alternative Ideen und Projekte 30 Jahre nach Rostock-Lichtenhagen Wiedervereinigt auf dem Rücken von Migranten und Migrantinnen? Film ohne Auftrag - Perspektiven, die ausgegrenzt und unterschlagen wurden Geheimdienste, „Zürcher Modell“ und „Länderspiel“ 50 Jahre Grundlagenvertrag Drei Kanzler und die DDR Populismus in Ost und West Akzeptanz der repräsentativen Demokratie in Ostdeutschland Zusammen in Feindseligkeit? Neuauflage "(Ost)Deutschlands Weg" Ostdeutsche Frakturen Geschichtspolitik von oben? Anpassungsprozess der ostdeutschen Landwirtschaft Daniela Dahn: TAMTAM und TABU Wege, die wir gingen „Der Ort, aus dem ich komme, heißt Dunkeldeutschland” Unternehmerischer Habitus von Ostdeutschen Teuer erkauftes Alltagswissen Trotz allem im Zeitplan Revolution ohne souveränen historischen Träger Mehr Frauenrechte und Parität Lange Geschichte der „Wende“ Eine Generation nach der ersten freien Volkskammerwahl Unter ostdeutschen Dächern Die de Maizières: Arbeit für die Einheit Schulzeit während der „Wende” Deutschland – Namibia Im Gespräch: Bahr und Ensikat Gorbatschows Friedliche Revolution "Der Schlüssel lag bei uns" "Vereinigungsbedingte Inventur" "Es gab kein Drehbuch" "Mensch sein, Mensch bleiben" Antrag auf Staatsferne Alt im Westen - Neu im Osten Die Deutsche Zweiheit „Ein echtes Arbeitsparlament“ Corona zeigt gesellschaftliche Schwächen Widersprüchliche Vereinigungsbilanz Schule der Demokratie Warten auf das Abschlusszeugnis Brief an meine Enkel Putins Dienstausweis im Stasi-Archiv Preis der Einheit Glücksstunde mit Makeln Emotional aufgeladenes Parlament Geht alle Macht vom Volke aus? Deutschland einig Vaterland 2:2 gegen den Bundestag "Nicht förderungswürdig" Demokratie offen halten Standpunkte bewahren - trotz Brüchen Die ostdeutsche Erfahrung Kaum Posten für den Osten Braune Wurzeln Wer beherrscht den Osten „Nicht mehr mitspielen zu dürfen, ist hart.“ Ein Ost-West-Dialog in Briefen Stadtumbau Ost Ostdeutschland bei der Regierungsbildung 2017 Die neue Zweiklassengesellschaft DDR-Eishockey im Wiedervereinigungsprozess Die SPD (West) und die deutsche Einheit Die Runden Tische 1989/90 in der DDR Die Wandlung der VdgB zum Bauernverband 1990 Transatlantische Medienperspektiven auf die Treuhandanstalt Transformation ostdeutscher Genossenschaftsbanken Demografische Entwicklung in Deutschland seit 1990 Parteien und Parteienwettbewerb in West- und Ostdeutschland Hertha BSC und der 1. FC Union vor und nach 1990 25 Jahre nach der Wiedervereinigung Ostdeutsches Industriedesign im Transformationsprozess Wende und Vereinigung im deutschen Radsport Wende und Vereinigung im deutschen Radsport (II) Kuratorium für einen demokratisch verfassten Bund deutscher Länder Europäische Union als Voraussetzung für deutschen Gesamtstaat Welche Zukunft braucht Deutschlands Zukunftszentrum? Ein Plädoyer. Erinnern, Gedenken, Aufarbeiten Wenn Gedenkreden verklingen Zeitenwenden Geschichtsklitterungen „Hat Putin Kinder?“, fragt meine Tochter Wolf Biermann über Putin: Am ersten Tag des Dritten Weltkrieges Der Philosoph hinter Putin „Putin verwandelt alles in Scheiße“ Das Verhängnis des Imperiums in den Köpfen Ilse Spittmann-Rühle ist gestorben Was bedeutet die Liquidierung von Teilen Memorials? Rückfall Russlands in finsterste Zeiten Memorial - Diffamiert als "ausländische Agenten" Die Verteidigung des Erinnerns Russlands Attacken auf "Memorial" Der Fall Schalck-Golodkowski Ende des NSU vor zehn Jahren 7. Oktober 1989 als Schlüsseltag der Friedlichen Revolution Die Geschichte von "Kennzeichen D" Nachruf auf Reinhard Schult Leningrad: "Niemand ist vergessen" Verfolgung von Sinti und Roma Zuchthausaufarbeitung in der DDR - Cottbus Sowjetische Sonderhaftanstalten Tage der Ohnmacht "Emotionale Schockerlebnisse" Ein Neonazi aus der DDR Akten als Problem? Eine Behörde tritt ab Ostberlin und Chinas "Großer Sprung nach vorn" Matthias Domaschk - das abrupte Ende eines ungelebten Lebens Ein Wettbewerb für SchülerInnenzeitungen Totenschädel in Gotha Bürgerkomitees: Vom Aktionsbündnis zum Aufarbeitungsverein Westliche Leiharbeiter in der DDR Hohenzollern und Demokratie nach 1918 (I) Hohenzollern und Demokratie nach 1918 (II) Auf dem Weg zu einem freien Belarus? Erstes deutsch-deutsches Gipfeltreffen im Visier des BND Neue Ostpolitik und der Moskauer Vertrag Grenze der Volksrepublik Bulgarien Die Logistik der Repression Schwarzenberg-Mythos Verschwundene Parteifinanzen China, die Berlin- und die Deutschlandfrage 8. Mai – ein deutscher Feiertag? China und die DDR in den 1980ern 1989 und sein Stellenwert in der europäischen Erinnerung Stasi-Ende Die ungewisse Republik Spuren und Lehren des Kalten Kriegs Einheitsrhetorik und Teilungspolitik Schweigen brechen - Straftaten aufklären Welche Zukunft hat die DDR-Geschichte? Die Deutschen und der 8. Mai 1945 Jehovas Zeugen und die DDR-Erinnerungspolitik Generation 1989 und deutsch-deutsche Vergangenheit Reformationsjubiläen während deutscher Teilung 25 Jahre Stasi-Unterlagen-Gesetz Kirchliche Vergangenheitspolitik in der Nachkriegszeit Zwischenbilanz Aufarbeitung der DDR-Heimerziehung Der Umgang mit politischen Denkmälern der DDR Richard von Weizsäckers Rede zum Kriegsende 1985 Die Sowjetunion nach Holocaust und Krieg Nationale Mahn- und Gedenkstätten der DDR Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen Die Entmilitarisierung des Kriegstotengedenkens in der SBZ Heldenkult, Opfermythos und Aussöhnung Durchhalteparolen und Falschinformationen aus Peking Buchenwald und seine fragwürdige Nachgeschichte Grenzsicherung nach dem Mauerbau Einmal Beethoven-Haus und zurück Das Bild Walther Rathenaus in der DDR und der Bundesrepublik Alles nach Plan? 1989/90 - Friedliche Revolution und Deutsche Einheit „Die Stunde ist gekommen aufzustehen vom Schlaf“ Mythos Montagsdemonstration Ossi? Wessi? Geht's noch? Es gibt keine wirkliche Ostdebatte Die. Wir. Ossi. Wessi? Wie man zum Ossi wird - Nachwendekinder zwischen Klischee und Stillschweigen 2 plus 4: "Ihr könnt mitmachen, aber nichts ändern“ Blick zurück nach vorn Wem gehört die Revolution? Die erste und letzte freie DDR-Volkskammerwahl Mythos 1989 Joseph Beuys über die DDR Der 9. Oktober 1989 in Leipzig Egon Krenz über den 9. November Die deutsche Regierung beschleunigt zu stark Projekte für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin und Leipzig Deutsch-deutsche Begegnungen. Die Städtepartnerschaften am Tag der Deutschen Einheit Mit Abstand betrachtet - Erinnerungen, Fragen, Thesen. Die frohe Botschaft des Widerstands Mauerfall mit Migrationshintergrund "Wer kann das, alltäglich ein Held sein?" "Es geht um Selbstbefreiung und Selbstdemokratisierung" Kann man den Deutschen vertrauen? Ein Rückblick nach einem Vierteljahrhundert deutscher Einheit Von der (eigenen) Geschichte eingeholt? Berlin – geteilte Stadt & Mauerfall Berliner Polizei-Einheit Die Mauer. 1961 bis 2021 The Wall: 1961-2021 - Part One The Wall: 1961-2021 - Part Two "Es geht nicht einfach um die Frage, ob Fußball gespielt wird" Mauerbau und Alltag in Westberlin Der Teilung auf der Spur The Games at the Gate Der Mauerfall aus vielen Perspektiven Video der Maueröffnung am 9. November 1989 Die Mauer fiel nicht am 9. November Mauersturz statt Mauerfall Heimliche Mauerfotos von Ost-Berlin aus Ost-West-Kindheiten "Niemand hat die Absicht, die Menschenwürde anzutasten" Berlinförderung und Sozialer Wohnungsbau in der „Inselstadt“ Wie stellt der Klassenfeind die preußische Geschichte aus? Flughafen Tempelhof Die Bundeshilfe für West-Berlin Christliche Gemeinschaft im geteilten Berlin Amerikanische Militärpräsenz in West-Berlin Das Stadtjubiläum von 1987 in Ost- und West-Berlin Bericht zum Workshop "Das doppelte Stadtjubiläum" Das untergegangene West-Berlin Interview: „Der Zoo der Anderen“ Un-Rechts-Staat DDR Bedrohter Alltag Unrecht, Recht und Gerechtigkeit - eine Bilanz von Gerd Poppe Der Geschlossene Jugendwerkhof Torgau – eine "Totale Institution" Stasi-Hafterfahrungen: Selbstvergewisserung und Renitenz Kritik und Replik: Suizide bei den Grenztruppen und im Wehrdienst der DDR Suizide bei den Grenztruppen der DDR. Eine Replik auf Udo Grashoff Die Todesopfer des DDR-Grenzregimes, ihre Aufarbeitung und die Erinnerungskultur Die Freiheit ist mir lieber als mein Leben „Nicht nur Heldengeschichten beschreiben“ Wer war Opfer des DDR-Grenzregimes? Todesopfer des DDR-Grenzregimes - Eine Recherche Todesopfer des DDR-Grenzregimes - Eine andere Sicht "Begriffliche Unklarheiten" Die Reichsbahn und der Strafvollzug in der DDR "Schicksale nicht Begriffe" Mauerbau und Machtelite Zwangseingewiesene Mädchen und Frauen in Venerologischen Einrichtungen Stasi-Razzia in der Umweltbibliothek Politisch inhaftierte Frauen in der DDR Ein widerständiges Leben: Heinz Brandt Über den Zaun und zurück – Flucht und Rückkehr von Dietmar Mann Die politische Justiz und die Anwälte in der Arä Honecker Geraubte Kindheit – Jugendhilfe in der DDR Haftarbeit im VEB Pentacon Dresden – eine Fallstudie Zwischen Kontrolle und Willkür – Der Strafvollzug in der DDR Suizide in Haftanstalten: Legenden und Fakten Die arbeitsrechtlichen Konsequenzen in der DDR bei Stellung eines Ausreiseantrages Max Fechner – Opfer oder Täter der Justiz der Deutschen Demokratischen Republik? Die "Auskunftspersonen" der Stasi – Der Fall Saalfeld Geschlossene Venerologische Stationen und das MfS Jugendhilfe und Heimerziehung in der DDR Fraenkels "Doppelstaat" und die Aufarbeitung des SED-Unrechts Alltag und Gesellschaft München 1972: Olympia-Streit um das „wahre Freundesland“ Afrikas Das religiöse Feld in Ostdeutschland Repräsentation Ostdeutschlands nach Wahl 2021 Die Transformation der DDR-Presse 1989/90 Das Elitendilemma im Osten "Affirmative Action" im Osten Ostdeutsche in den Eliten als Problem und Aufgabe Ostdeutsche Eliten und die Friedliche Revolution in der Diskussion Die Bundestagswahl 2021 in Ostdeutschland Deutsch-deutsche Umweltverhandlungen 1970–1990 Der Plan einer Rentnerkartei in der DDR "Es ist an der Zeit, zwei deutsche Mannschaften zu bilden" Deutsch-ausländische Ehen in der Bundesrepublik Verhandelte Grenzüberschreitungen Verpasste Chancen in der Umweltpolitik Der dritte Weg aus der DDR: Heirat ins Ausland Und nach Corona? Ein Laboratorium für Demokratie! Nichtehelichkeit in der späten DDR und in Ostdeutschland 30 Jahre später – der andere Bruch: Corona Mama, darf ich das Deutschlandlied singen Mit der Verfassung gegen Antisemitismus? Epidemien in der DDR Homosexuelle in DDR-Volksarmee und Staatssicherheit „Die DDR als Zankapfel in Forschung und Politik" Die Debatte über die Asiatische Grippe Coronavirus - Geschichte im Ausnahmezustand Werdegänge Familien behinderter Kinder in BRD und DDR Vom Mauerblümchen zum Fußball-Leuchtturm DDR-Alltag im Trickfilm Die alternative Modeszene der DDR Nachrichtendienste in Deutschland. Teil II Nachrichtendienste in Deutschland. Teil I Die Jagd gehört dem Volke Homosexuelle und die Bundesrepublik Deutschland Honeckers Jagdfieber zahlte die Bevölkerung Sicherheitspolitik beider deutscher Staaten von 1949 bis 1956 Frauen im geteilten Deutschland Ostdeutsche Identität Patriotismus der Friedensbewegung und die politische Rechte Rechte Gewalt in Ost und West Wochenkrippen und Kinderwochenheime in der DDR Urlaubsträume und Reiseziele in der DDR Reiselust und Tourismus in der Bundesrepublik Schwule und Lesben in der DDR Die westdeutschen „Stellvertreterumfragen“ Erfahrungen mit der Krippenerziehung „Päckchen von drüben“ Vor aller Augen: Pogrome und der untätige Staat Zwischen Staat und Markt Dynamo in Afrika: Doppelpass am Pulverfass Jüdinnen in Deutschland nach 1945 Julia Davidovski: „Kinder sind unsere Zukunft“ Emma Budge und Margarete Oppenheim: der Kampf um ihre Kunstsammlungen in der Bundesrepublik „Wir sind offen für alle“ Interviews Beiträge Porträts Redaktion "Ungehaltene Reden" ehemaliger Abgeordneter der DDR-Volkskammer Was sollten Wähler und Wählerinnen 2021 bedenken? Ein urdemokratischer Impuls, der bis ins Heute reicht „Als erster aus der Kurve kommen“ Die Rolle des Staats in der Wahrnehmung der Ostdeutschen Die durchlaufene Mauer Interview: Peter-Michael Diestel Interview: Günther Krause Interview: Lothar de Maizière Schülerzeitungstexte Noch Mauer(n) im Kopf? Liebe über Grenzen Ostseeflucht Fluchtursachen Die Frau vom Checkpoint Charlie Mutti, erzähl doch mal von der DDR Staatsfeind Nr.1: DAS VOLK!!! Mit dem Bus in die DDR Ost und West. Ein Vergleich Warum wird der 3. Oktober gefeiert? "Ich wünsch mir, dass die Mauer, die noch immer in vielen Köpfen steht, eingerissen wird" Zeitenwende Ist der Osten ausdiskutiert? Der Mutige wird wieder einsam Das Jahr meines Lebens Basisdemokratie Lehren aus dem Zusammenbruch "Wir wollten uns erhobenen Hauptes verabschieden" Für die gute Sache, gegen die Familie DDR-Wissenschaftler Seuchenbekämpfung Chemnitz: Crystal-Meth-Hauptstadt Europas Keine Ahnung, was als Nächstes passieren wird Allendes letzte Rede Friedliche Revolution Gethsemanekirche und Nikolaikirche Das Wirken der Treuhandanstalt Gewerkschaften im Prozess von Einheit und Transformation Zusammenarbeit von Treuhandanstalt und Brandenburg Privatisierung vom DDR-Schiffbau Die Leuna-Minol-Privatisierung Übernahme? Die Treuhandanstalt und die Gewerkschaften: Im Schlepptau der Bonner Behörden? Treuhand Osteuropa Beratungsgesellschaft "Ur-Treuhand" 1990 Internationale Finanzakteure und das Echo des Sozialismus Soziale Marktwirtschaft ohne Mittelstand? Die Beziehungen zwischen Frankreich und der DDR Suche nach den Spuren der DDR Wirtschaftsbeziehungen zwischen Frankreich und der DDR Der Freundschaftsverein „EFA“ Die Mauer in der französischen Populärkultur DDR als Zankapfel in Forschung und Politik DDR-Geschichte in französischen Ausstellungen nach 2009 Theater- und Literaturtransfer zwischen Frankreich und der DDR Die DDR in französischen Deutschbüchern Kommunalpartnerschaften zwischen Frankreich und der DDR Regimebehauptung und Widerstand Mut zum Aussteigen aus Feindbildern Für die Freiheit verlegt - die radix-blätter Der Fußballfan in der DDR Jugend in Zeiten politischen Umbruchs Umweltschutz als Opposition Sozialistisches Menschenbild und Individualität. Wege in die Opposition Politische Fremdbestimmung durch Gruppen Ist Antisemitismus vor allem ein ostdeutsches Problem? Antisemitismus in Deutschland Die Zweite Generation jüdischer Remigranten im Gespräch War die DDR antisemitisch? Antisemitismus in der DDR Teil I Antisemitismus in der DDR Teil II Als ob wir nichts zu lernen hätten von den linken Juden der DDR ... Ostdeutscher Antisemitismus: Wie braun war die DDR? Die Shoah und die DDR Umgang mit jüdischen Friedhöfen und Friedhofsschändungen, Teil I Umgang mit jüdischen Friedhöfen und Friedhofsschändungen, Teil II Israel im Schwarzen Kanal Der Nahostkonflikt in Kinder- und Jugendzeitschriften der DDR, I Der Nahostkonflikt in Kinder- und Jugendzeitschriften der DDR, II Das Israelbild der DDR und dessen Folgen Buchenwald und seine fragwürdige Nachgeschichte Macht-Räume in der DDR Wirtschaftspläne im Politbüro 1989 "Macht-Räume in der DDR" Macht, Raum und Plattenbau in Nordost-Berlin Machträume und Eigen-Sinn der DDR-Gesellschaft Die "Eigenverantwortung" der örtlichen Organe der DDR Strategien und Grenzen der DDR-Erziehungsdiktatur Staatliche Einstufungspraxis bei Punk- und New-Wave-Bands Kommunalpolitische Kontroversen in der DDR (1965-1973) Schwarzwohnen 1968 – Ost und West Der Aufstand des 17. Juni 1953 Interview mit Roland Jahn Der 17. Juni 1953 und Europa Geschichtspolitische Aspekte des 17. Juni 17. Juni Augenzeugenbericht Kultur und Medien Einmal Beethoven-Haus und zurück Heimat ist ein Raum aus Bytes Der Aufbau des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Ostdeutschland Die Demokratisierung von Rundfunk und Fernsehen der DDR Die Stasi und die Hitler-Tagebücher Ein Nachruf auf Walter Kaufmann Die Tageszeitung »Neues Deutschland« vor und nach 1990 Wie ein Staat untergeht Objektgeschichte antifaschistischer Ausstellungen der DDR Reaktionen auf die Ausstrahlung der Fernsehserie „Holocaust“ „Mitteldeutschland“: ein Kampfausdruck? Gesundheitsaufklärung im Global Humanitarian Regime The British Press and the German Democratic Republic Kulturkontakte über den Eisernen Vorhang hinweg "Drei Staaten, zwei Nationen, ein Volk“ "Flugplatz, Mord und Prostitution" SED-Führung am Vorabend des "Kahlschlag"-Plenums Ende der Anfangsjahre - Deutsches Fernsehen in Ost und West "Wer nicht für uns ist, ist gegen uns. Es gibt keinen Dritten Weg" Frauenbild der Frauenpresse der DDR und der PCI Regionales Hörfunkprogramm der DDR DDR-Zeitungen und Staatssicherheit Eine Chronik von Jugendradio DT64 Die "neue Frau": Frauenbilder der SED und PCI (1944-1950) Lager nach 1945 Ukrainische Displaced Persons in Deutschland Jugendauffanglager Westertimke Das Notaufnahmelager Gießen Die Gedenkstätte und Museum Trutzhain Die Barackenstadt: Wolfsburg und seine Lager nach 1945 Die Aufnahmelager für West-Ost-Migranten Die Berliner Luftbrücke und das Problem der SBZ-Flucht 1948/49 Migration Fortbildungen als Entwicklungshilfe Einfluss von Erinnerungskulturen auf den Umgang mit Geflüchteten Friedland international? Italienische Zuwanderung nach Deutschland Jüdische Displaced Persons Das Notaufnahmelager Marienfelde Migration aus Süd- und Südosteuropa nach Westeuropa Die "Kinder der 'Operation Shamrock'" Rück- und Zuwanderung in die DDR 1949 bis 1989 West-Ost-Übersiedlungen in der evangelischen Kirche Migration aus der Türkei Griechische Migration nach Deutschland Die Herausforderung der Aussiedlerintegration Die Ausreise aus der DDR Das Spezifische deutsch-deutscher Migration Flüchtlinge und Vertriebene im Nachkriegsdeutschland Interview mit Birgit Weyhe zur Graphic Novel "Madgermanes" Die Migration russischsprachiger Juden seit 1989 Chinesische Vertragsarbeiter in Dessau Arbeitsmigranten in der DDR Gewerkschaften und Arbeitsmigration in der Bundesrepublik Deutschlandforschertagung 2016 Eröffnungsreden Panels und Poster Session Grenzgebiete Die Wende im Zonenrandgebiet Der andere Mauerfall Das "Grüne Band" Alltagsleben im Grenzgebiet Außensichten auf die deutsche Einheit Wahrnehmung des geeinten Deutschlands in Serbien Norwegische Freundschaft mit dem vereinten Deutschland Deutschland im Spiegel des Wandels der Niederlande Österreichs Reaktionen auf die Mühen zur deutschen Einheit Israelische Reaktionen auf die Wiedervereinigung Deutsche Diplomaten erleben den Herbst 1989 Das wiedervereinigte Deutschland aus Sicht der Slowaken Wahrnehmung der deutschen Einheit in Dänemark Die Perzeption der Wiedervereinigung in Lateinamerika Deutsch-polnische Beziehungen Der Blick junger Schweizer auf Deutschland Bulgarien blickt erwartungsvoll nach Deutschland Vom bescheidenen Wertarbeiter zur arroganten Chefin "Gebt zu, dass die Deutschen etwas Großes geleistet haben." 150 Jahre Sozialdemokratie Wehners Ostpolitik und die Irrtümer von Egon Bahr 150 Jahre Arbeiterturn- und Sportbewegung Die Spaltung der SPD am Ende der deutschen Teilung Willy Brandts Besuch in Ostberlin 1985 Deutschlandforschertagung 2014 Einleitungsvortrag von Christoph Kleßmann Tagungsbericht: "Herrschaft und Widerstand gegen die Mauer" Tagungsbericht: Sektion "Kultur im Schatten der Mauer" Interview mit Heiner Timmermann Interview mit Angela Siebold Interview mit Jérôme Vaillant Interview mit Irmgard Zündorf Interview mit Andreas Malycha Die Mauer in westdeutschen Köpfen Multimedia Zeitreisen mit "Kennzeichen D" Der Anfang vom Ende der DDR: Die Biermann-Ausbürgerung 1976 Wendekorpus. Eine Audio-Zeitreise. 1. Vorboten von Umbruch und Mauerfall 2. Schabowski und die Öffnung der Grenzen am 9. November 1989 3. Grenzübertritt am 10. November 4. Begrüßungsgeld 100 D-Mark 5. Den Anderen anders wahrnehmen 6. Stereotypen 7. Was bedeutet uns der Fall der Mauer? 8. Emotionen 9. Sprache Gespräche mit Zeitzeuginnen und Zeitzeugen Brecht & Galilei: Ideologiezertrümmerung Die Zweite Generation jüdischer Remigranten im Gespräch Ausgaben vor 2013 Bau- und Planungsgeschichte (11+12/2012) Architektur als Medium der Vergesellschaftung Landschaftsarchitektur im Zentrum Berlins Kunst im Stadtraum als pädagogische Politik Dresden – das Scheitern der "sozialistischen Stadt" Bautyp DDR-Warenhaus? Ulrich Müthers Schalenbauten Medizinische Hochschulbauten als Prestigeobjekt der SED Transitautobahn Hamburg–Berlin Literaturjournal Aufarbeitung (10/2012) "Es geht nicht um Abrechnung ..." "Ein Ort, der zum Dialog anregt" Eckstein einer EU-Geschichtspolitik? Schwierigkeiten mit der Wahrheit Personelle Kontinuitäten in Brandenburg seit 1989 "Geschlossene Gesellschaft" Kulturelite im Blick der Stasi Experten für gesamtdeutsche Fragen – der Königsteiner Kreis Friedrich II. – Friedrich der Große Literaturjournal Deutsch-deutscher Literaturaustausch (8+9/2012) Eine gesamtdeutsche Reihe? Die Insel-Bücherei Versuche deutsch-deutscher Literaturzeitschriften Geschiedene Gemüter, zerschnittene Beziehungen Ein Name, zwei Wege: Reclam Leipzig und Reclam Stuttgart Die Beobachtung des westdeutschen Verlagswesens durch das MfS Volker Brauns Reflexionen über die Teilung Deutschlands Die Leipziger Buchmesse, die Börsenvereine und der Mauerbau Die Publikationskontroverse um Anna Seghers' "Das siebte Kreuz" Westdeutscher linker Buchhandel und DDR Die Publikationsgeschichte von Stefan Heyms "Erzählungen" Das große Volkstanzbuch von Herbert Oetke Eine deutsch-deutsche Koproduktion: die "OB" Dokumentation: "Ein exemplarisches Leben – eine exemplarische Kunst" Literaturjournal Nach dem Mauerbau (7/2012) Der ewige Flüchtling Der Warenkreditwunsch der DDR von 1962 Die Entstehung der "Haftaktion" Leuna im Streik? Mit dem Rücken zur Mauer Der Honecker-Besuch in Bonn 1987 Ein Zufallsfund? Literaturjournal Politische Bildung (6/2012) Antikommunismus zwischen Wissenschaft und politischer Bildung Subjektorientierte historische Bildung Geschichtsvermittlung in der Migrationsgesellschaft "Hallo?! – Hier kommt die DDR" Vergangenheit verstehen, Demokratiebewusstsein stärken Keine einfachen Wahrheiten Literaturjournal Sport (5/2012) Sportnation Bundesrepublik Deutschland? Marginalisierung der Sportgeschichte? Dopingskandale in der alten Bundesrepublik Hooliganismus in der DDR "Erfolge unserer Sportler – Erfolge der DDR" Literaturjournal Nachkrieg (4/2012) Jüdischer Humor in Deutschland Die SED und die Juden 1985–1990 "Braun" und "Rot" – Akteur in zwei deutschen Welten Kriegsverbrecherverfolgung in SBZ und früher DDR Die "Hungerdemonstration" in Olbernhau Eklat beim Ersten Deutschen Schriftstellerkongress Workuta – die "zweite Universität" Dokumentation: Die Rehabilitierung der Emmy Goldacker Kaliningrader Identitäten "Osten sind immer die Anderen!" Freiheit und Sicherheit Literaturjournal Wirtschaft und Soziales (3/2012) Zeitgeschichte/ Zeitgeschehen Forum Literaturjournal Zeitgeschichte im Film (2/2012) Zeitgeschichte/ Zeitgeschehen Forum Literaturjournal Nonkonformität und Widerstand (1/2012) Zeitgeschichte/ Zeitgeschehen Dokumentation Forum Literaturjournal Deutsch-deutsches (11+12/2011) Zeitgeschichte/ Zeitgeschehen Dokumentation Forum Literaturjournal Öffentlicher Umgang mit Geschichte (10/2011) Zeitgeschichte/ Zeitgeschehen Forum Literaturjournal 21 Jahre Deutsche Einheit (9/2011) Zeitgeschichte/ Zeitgeschehen Dokumentation Forum Literaturjournal Wissenschaft (8/2011) Zeitgeschichte/ Zeitgeschehen Forum Literaturjournal 50 Jahre Mauerbau - Teil 2 (7/2011) Zeitgeschichte/ Zeitgeschehen Dokumentation Forum Literaturjournal 50 Jahre Mauerbau (6/2011) Zeitgeschichte/ Zeitgeschehen Dokumentation Forum Literaturjournal Kultur (5/2011) Zeitgeschichte/ Zeitgeschehen Dokumentation Forum Literaturjournal Innere Sicherheit (4/2011) Zeitgeschichte/ Zeitgeschehen Dokumentation Forum Literaturjournal Wirtschaftsgeschichte (3/2011) Zeitgeschichte/ Zeitgeschehen Dokumentation Forum Literaturjournal Ost-West-Beziehungen (2/2011) Zeitgeschichte/ Zeitgeschehen Dokumentation Forum Literaturjournal Medien (1/2011) Zeitgeschichte/ Zeitgeschehen Dokumentation Forum Literaturjournal Über das Deutschland Archiv Redaktion Nach den Unruhen in Kasachstan: Wendepunkt oder Weiter so?

Schweigen brechen und Straftaten aufklären Die Aufarbeitung von argentinischem Staatsterror – eine Zwischenbilanz

Daniel Rafecas

/ 12 Minuten zu lesen

Aktuell haben in Teilen Lateinamerikas erneut autoritäre Staatschefs die Führung übernommen. Deshalb ist es so wichtig, die Verbrechen früherer Diktaturen aufzuarbeiten, wie den argentinischen Staatsterror zwischen 1976 und 1983. Die Käsemann Stiftung setzt sich dafür ein und arbeitet mit dem argentinischen Bundesrichter Dr. Daniel Rafecas zusammen. Im Folgenden zieht er eine Zwischenbilanz der Terror-Aufarbeitung in Argentinien.

Elisabeth Käsemann wurde 1977 wegen ihres politischen und sozialen Engagements von der argentinischen Militärdiktatur nach wochenlanger Folter ermordet.



 (© picture-alliance/dpa, dpa)

Deutschland Archiv: Ein Vorwort zum Beitrag von Daniel Rafecas

Am 24. März 1976 fand der Militärputsch in Argentinien statt, der den früheren Junta-Chef Jorge Rafael Videla als Staatspräsident an die Spitze des Staates brachte. Diese Militärdiktatur hatte das lateinamerikanische Land bis 1983 im Griff. Das Regime war geprägt durch die systematische Verfolgung und Ermordung von politisch Oppositionellen. Es wurden Geheimgefängnisse, in denen gefoltert wurde, eingerichtet und Tausende wurden umgebracht oder „verschwanden“.

Elisabeth Käsemann, Opfer des argentinischen Staatsterrors

Eines der Opfer der Militärdiktatur war die deutsche Studentin Externer Link: Elisabeth Käsemann (Link zur Vita der Käsemann Stiftung). Sie wurde 1977 wegen ihres politischen und sozialen Engagements von der argentinischen Militärdiktatur nach wochenlanger Folter ermordet. Nach der Überführung ihres Leichnams nach Deutschland und der Obduktion leitete die Staatsanwaltschaft Tübingen 1977 ein Ermittlungsverfahren wegen Mordes gegen Unbekannt ein. Das Verfahren wurde jedoch wenig später von den deutschen Behörden mit der Begründung eingestellt, die argentinische Militärdiktatur lehne eine Kooperation bei den Ermittlungen ab.

Erst spät werden Täter zur Rechenschaft gezogen

Ende der 1990er Jahre, 15 Jahre nach Ende der Militärdiktatur, nahmen der argentinische Friedensnobelpreisträger Adolfo Pérez Esquivel, deutsch-argentinische Opfer und Opferangehörige Kontakt zu deutschen Menschenrechtsorganisationen auf. Ihr Ziel war es, die Strafverfolgung argentinischer Täter vom Ausland aus zu erwirken, da in Argentinien eine weitgehende Amnestie für die Täter bestand. Im Jahr 2003 stellte der deutsche Staatsanwalt Walter Grandpair internationale Haftbefehle gegen hochrangige argentinische Militärangehörige und den ehemaligen Junta-Chef und Staatspräsidenten Jorge Rafael Videla aus und beantragte ihre Auslieferung nach Deutschland. Die ehemalige deutsche Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) unterstützte und begleitete diese Entwicklung.

Da die argentinische Justiz nach Aufhebung der Amnestiegesetze beanspruchte, die Täter im eigenen Land zur Verantwortung zu ziehen, lehnte Argentinien die Auslieferung der Tatverdächtigen nach Deutschland ab. Der Untersuchungsrichter Dr. Daniel Rafecas nahm die Ermittlungen im Fall Käsemann auf. Im Jahr 2010 wurde die Hauptverhandlung wegen der Menschenrechtsvergehen im geheimen Haftlager El Vesubio eröffnet, in deren Verlauf auch der Fall Käsemann verhandelt wurde. Die Bundesrepublik Deutschland trat als Nebenklägerin auf.

Im Jahr 2011 wurden die Angeklagten zu langjährigen oder lebenslangen Haftstrafen verurteilt. Im Verfahren gegen Jorge Rafael Videla, unter anderem wegen der Ermordung Elisabeth Käsemanns, dem sich Angehörige der Familie Käsemann als Nebenkläger anschlossen, konnte das Urteil nicht gesprochen werden, da der Angeklagte vor dem Urteilsspruch im Mai 2013 starb.

Im Jahr 2014 wurde die Elisabeth Käsemann Stiftung gegründet. Sie engagiert sich in der kritischen Auseinandersetzung mit autoritärer und konfliktärer Vergangenheit und ihren Folgen für Gesellschaften in Lateinamerika, Spanien und Deutschland. Die Stiftung widmet sich der Erinnerung an die Opfer von staatlichen Menschenrechtsverletzungen und fördert die demokratische Kultur im internationalen Dialog zum Schutz der Menschenrechte. Sie unterstützt Projekte zur Aufarbeitung staatlicher Menschenrechtsverletzungen in Lateinamerika und Europa. Die Elisabeth Käsemann Stiftung hält regelmäßig Symposien ab, die sich mit der Vergangenheitsaufarbeitung als juristisches und gesamtgesellschaftliches Thema von internationaler Bedeutung befassen. Dabei werden auch die anhaltende Aufarbeitung der Verbrechen der Nationalsozialisten sowie die Anstrengungen in Argentinien, die Verbrechen der Militärdiktatur aufzuklären, diskutiert. Hieran ist auch der Untersuchungsrichter Dr. Daniel Rafecas beteiligt.

Rafecas: Das Schweigen in Argentinien brechen, Verbrechen ahnden

Der argentinische Bundesrichter Dr. Daniel Rafecas engagiert sich für die Aufarbeitung des argentinischen Staatsterrors zwischen 1976 und 1983. (© Daniel Rafecas (privat))

Argentinien hat in den vergangenen anderthalb Jahrzehnten viel Aufmerksamkeit für einen außerordentlichen Prozess der Strafverfolgung erfahren. Im Zentrum standen und stehen dabei jene, die auf verschiedenen Ebenen für massive staatliche Verbrechen der Diktatur von 1976 bis 1983 verantwortlich waren und deren Machtübernahme sich nun zum 43. Mal jährt. In den Jahrzehnten nach der Gründung der argentinischen Republik im Jahr 1810 herrschten wirtschaftliche, politische, militärische und religiöse Eliten. Sie verfolgten die Interessen einer privilegierten gesellschaftlichen Gruppe unter Ausschluss der übrigen Bevölkerung – ungeachtet der Tatsache, dass 1853 eine freiheitliche Verfassung verabschiedet worden war. Diesen Gesellschaftsentwurf prägten insbesondere das Militär und die reaktionärsten Vertreter der katholischen Kirche („Kreuz und Schwert“). Ihre Macht sahen sie mit dem ideologischen Erstarken von Kommunismus, Sozialismus und Anarchismus bedroht, dessen Ideologien mit den Millionen europäischer Einwanderer in den ersten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts – unter ihnen vor allem Spanier, Italiener und Deutsche – das Land erreichten und zunehmend an Einfluss gewannen.

Der Vormarsch linker Ideologien und demokratischer Parteien bedrohte das Vorhaben, Argentinien zu einem Land der Privilegien zu gestalten, von denen die Mehrheit der Bevölkerung ausgeschlossen war. Infolgedessen kam es im vergangenen Jahrhundert in den Jahren 1930, 1943, 1955, 1962, 1966 und 1976 wiederholt zu Staatsstreichen, die demokratisch gewählte Regierungen stürzten und an ihre Stelle autoritäre Regime installierten. Im Argentinien des 20. Jahrhunderts regierten also mehr Diktaturen als Demokratien. Die politischen Verhältnisse führten zudem dazu, dass Lateinamerika während des Kalten Krieges nach 1945 von allen Seiten als eine Art „Einsatzgebiet“ betrachtet wurde, in dem sich die beiden antagonistischen Weltanschauungen – die kapitalistische und die sozialistische – gegenüberstanden. Somit sah sich das Land in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts selbst Diskursen und Praktiken ausgesetzt, die die globalen ideologischen Spannungen dieser Zeit widerspiegelten.

In diesem Kontext entwickelten argentinische Parteien in den 1960er und 1970er Jahren Widerstandsstrategien, die die Interessen der benachteiligten Mehrheiten vertraten und die während der aufeinanderfolgenden Diktaturen hart verfolgt und unterdrückt wurden. Gegen diese Parteien und deren – mitunter auch bewaffnete – Organisationen gingen die wechselnden argentinischen Diktaturen mit aller Härte vor. Sie verbannten deren Mitglieder, schufen spezifische neue Delikte im Strafrecht, etablierten Sonderstrafgerichte und führten die Todesstrafe wieder ein. Dessen ungeachtet breiteten sich linke Organisationen weiter im Land aus. Am 24. März 1976, als das letzte Militärregime – angeführt von Diktator Jorge Rafael Videla sowie den Militärs Emilio Massera und Orlando Agosti – die Macht ergriff, begannen diese mit der „Ausrottung der Subversion“. Ihr Plan sah die systematische physische Vernichtung aller Mitglieder linker militanter Organisationen vor sowie all jener, die diese aus dem gewerkschaftlichen, universitären, politischen und religiösen Bereich unterstützten. Ihr Ziel bestand darin, dauerhaft einen autoritären, antiliberalen und antidemokratischen Staat zu errichten.

1976-1983: Staatlicher Terror in Argentinien

Heute, dreiundvierzig Jahre nach dem Putsch von 1976, wissen wir, dass dieser mörderische Plan mit außerordentlicher Effizienz umgesetzt wurde. Das Militär – das Heer, Marine und Luftwaffe umfasst – sowie alle Sicherheitsbehörden und Geheimdienste wurden unter dem Kommando des Heeres in die Struktur eines einzigen gigantischen Machtapparats zusammengefügt, der von nun an in der Illegalität operierte.

Zudem wurde das Land in fünf Operationszonen unterteilt, die wiederum in Unterzonen und Einsatzgebiete aufgeteilt wurden, die jeweils in der Verantwortung der Oberkommandierenden der drei Streitkräfte standen. Darüber hinaus wurden landesweit in allen größeren Städten geheime Zentren eingerichtet. Sie dienten den sogenannten Einsatzgruppen als Basis, in denen diese ihre Opfer ermordeten oder folterten, um so an Informationen über linkspolitische Netzwerke und Aktivitäten zu gelangen. Etwa 500 dieser Terrorzentren soll es zwischen 1976 und 1977 schätzungsweise gegeben haben; in den größten von ihnen – die „Escuela de Mecánica de la Armada“ (ESMA) in Buenos Aires und „La Perla“ in Córdoba – waren zeitgleich bis zu 300 Menschen inhaftiert.

In diesen geheimen Haftzentren herrschte ein System totaler Entmenschlichung. Aus Individuen wurden Nummern, ähnlich wie in nationalsozialistischen Konzentrationslagern; und die meisten Gefangenen wurden nach der Folter ihrem finalen Schicksal zugeführt: ihrer Ermordung. Entweder wurden sie nach ihrer Hinrichtung in Massengräbern verscharrt bzw. verbrannt oder sie wurden in den sogenannten Todesflügen halb bewusstlos ins Meer geworfen, wodurch sie zu „Desaparecidos“ (Verschwundenen) wurden.

Schätzungsweise 30.000 Menschen wurden damals entführt oder „verschwanden“ spurlos; die meisten von ihnen – ihre Zahl ist heute nur noch schwer zu ermitteln – sind vermutlich ermordet worden. Nur ein kleiner Teil schaffte es, dem mörderischen System zu entkommen und zu überleben.

Unter den Inhaftierten befanden sich auch zahlreiche Frauen. Sie wurden häufig in der Gefangenschaft durch männliche Täter missbraucht. Viele der Frauen waren zum Zeitpunkt ihrer Entführung zudem entweder schwanger oder Mütter kleiner Kinder. Auch für diese Fälle verfolgte die Diktatur einen grausamen Plan: Mehr als 500 Kinder und Babys wurden ihren Müttern rechtswidrig weggenommen und an Angehörige der Streitkräfte oder deren Verwandte übergeben. Das Eigentum aller Opfer galt dem Regime als „Kriegsbeute“ und wurde systematisch geplündert. Unternehmensanteile wurden an Personen überschrieben, die dem Regime gegenüber loyal waren. Gewerkschaftsorganisationen und -vertreter hingegen wurden in Hunderten von Fabriken und öffentlichen Einrichtungen drangsaliert, verfolgt und ermordet.

Der Druck der internationalen Gemeinschaft

Zu Recht gelten diese Jahre der letzten Diktatur als das dunkelste und tragischste Kapitel in der jüngeren argentinischen Geschichte. Im Jahr 1985 – zwei Jahre nach dem Ende der Diktatur – fand während der Amtszeit von Präsident Raúl Alfonsín vor der Bundeskammer in Buenos Aires ein beachtenswertes Gerichtsverfahren gegen die Militärführung statt. Damals wurde nicht nur ein Dutzend Oberbefehlshaber zu hohen Freiheitsstrafen verurteilt, sondern es wurde auch die Erwartung geweckt, dass damit zugleich ein heilender Prozess eingeleitet würde, der Tausende von Tätern und Mittätern zur Rechenschaft ziehen würde.

Doch dem war nicht so. Das Militär beendete die rechtsstaatliche Aufarbeitung, indem es mit einem neuen Staatsstreich drohte. Die damalige politische Klasse kapitulierte mit der Verabschiedung einer Reihe von Gesetzen, die den Tätern Straflosigkeit gewährten. Diese fatale Entwicklung fand ihren Abschluss, als Präsident Carlos Menem 1989 die wenigen Militärs begnadigte, die zuvor überhaupt verurteilt worden waren.

In der Zeit der Straflosigkeit und des Vergessens, die von 1986 bis 2001 andauerte, hatten die Opferverbände und Menschenrechtsorganisationen keine andere Wahl, als die internationale Strafverfolgung in Anspruch zu nehmen, um so Wahrheit und Gerechtigkeit anzustreben. In Madrid, Rom, Nürnberg, Paris und vielen anderen Teilen der Welt wurden daraufhin im Falle europäischer Opfer der argentinischen Militärdiktatur Ermittlungsverfahren eingeleitet. Diese Prozesse übten zweifelsohne einen enormen Druck auf weite Teile der argentinischen Gesellschaft aus. Doch noch immer ließ Argentinien keine Aufarbeitung der Vergangenheit zu, um nicht die Verantwortung für das Geschehene übernehmen zu müssen. Stattdessen verbreiteten interessierte Kreise in jenen Jahren das Narrativ, dass in den 1970er und 1980er Jahren ein „schmutziger Krieg“ stattgefunden habe, in dem „zwei Dämonen“ einen Kampf ausgetragen hätten, und dass es nun notwendig sei, die „Seite umzublättern“, „nach vorne zu schauen“ und „die Argentinier zu versöhnen“.

2001: Der Fall „Simón“ als Trendwende

Allerdings verhinderte dies der internationale Druck. Im Jahr 2001 erhielt der Damm der Straflosigkeit dann auch innerhalb Argentiniens erste Risse: Ein Bundesrichter nahm damals – entgegen der üblichen Handhabung – den Fall „Simón“ wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit wieder auf und verhaftete einen der zahlreichen Folterer des Diktaturregimes. Es war ebendieser Fall des Angeklagten Julio Simón, der vier Jahre später vor den Obersten Gerichtshof gelangte und einen Kurswechsel in Argentinien herbeiführte.

Dabei schloss sich der Gerichtshof der internationalen Gemeinschaft an und sendete so eine klare Botschaft ins ganze Land aus: Damit Recht auch Gerechtigkeit schaffen kann, müssen die rechtlichen Hindernisse, Verbrechen gegen die Menschlichkeit als solche zu ahnden, konsequent beseitigt werden. In den darauffolgenden 14 Jahren hat die argentinische Justiz im Zuge einer bemerkenswerten Entwicklung zahlreiche Ermittlungen in allen Großstädten des Landes eingeleitet oder wiederaufgenommen. Bislang kam es zu 750 Verurteilungen, 800 weitere laufende Verfahren steuern auf ein Urteil zu. In meiner Funktion als Bundesrichter habe ich persönlich in diesem Zeitraum rund 200 Personen festnehmen lassen und Gerichtsverfahren gegen sie in die Wege geleitet. Mehr als die Hälfte dieser Prozesse führte zu einer Verurteilung.

Die Strafverfahren zeichneten sich dadurch aus, dass sie von verfassungsgemäßen Amtsrichtern durchgeführt wurden. Sie haben folgerichtig das zum Zeitpunkt der Tat gültige Strafrecht wie auch das Verfahrensrecht konsequent angewandt, das die Unschuldsvermutung, das Recht auf Verteidigung und die Möglichkeit zur Anrufung einer zweiten Instanz vorsieht. Aufgrund dieser auf rechtsstaatlichen Prinzipien basierenden Verfahren wurden 300 Beschuldigte mangels Beweisen oder ähnlicher Begründungen freigesprochen. Die überwiegende Mehrheit der Angeklagten wurde aufgrund des „unrechtmäßigen Freiheitsentzuges“ und der „Folterung“ schuldig gesprochen. Verurteilungen wegen Mordes bildeten aufgrund unzureichender Beweise die Ausnahme.

All diese Verfahren trugen dazu bei, die historischen Ereignisse der letzten Diktatur aufzuarbeiten, und förderten zugleich die Erinnerungspolitik in Bildungseinrichtungen, in den Medien und in der Kunst. Zwar fällt zum jetzigen Zeitpunkt eine endgültige Bilanz schwer – es käme dem Versuch gleich, einen Film zu bewerten, dessen Ende noch nicht bekannt ist. Und doch lässt sich das bislang Erreichte bereits jenem gegenüberstellen, was verfehlt wurde.

Der Pakt des Schweigens

Beginnen wir mit dem, was auf der Soll-Seite steht: Die schiere Zahl der umfangreichen Prozesse stellt die argentinische Judikative zweifelsohne vor gewaltige Herausforderungen. Mühsam mussten zahlreiche strukturelle Widerstände überwunden werden, um insbesondere im Bereich der zivilen Mittäterschaft Fortschritte zu erzielen. Und immer noch tappen wir bei der Aufarbeitung der letzten Phase des „Kampfes gegen die Subversion“, der Vernichtungsphase, die von der Diktatur betrieben wurde, weitgehend im Dunkeln. Nach juristischen Maßstäben kennen wir auch heute weder die Täter noch den genauen Tathergang bei einer großen Zahl von ermordeten oder verschwundenen Menschen. Es ist der Justiz, so bleibt leider festzuhalten, nach fast vier Jahrzehnten nicht gelungen, den Pakt des Schweigens aufzubrechen, der zwischen den damaligen Tätern noch immer besteht.

Ebenfalls enttäuschend ist die hohe Zahl der unaufgeklärten und ungesühnten Fälle von Kindesentführungen. Noch immer gibt es rund 400 Menschen, deren wahre Identität unbekannt ist. Und noch immer sind viele Familien, Großmütter, Väter und Mütter sowie Schwestern auf der verzweifelten Suche nach ihren Kindern und Angehörigen.

Dennoch darf all dies nicht das bislang Erreichte überdecken. Seitdem die Bundeskammer der Stadt Buenos Aires 2003 im Fall „Poblete/Hlazuk“ die Verfassungswidrigkeit der Straffreiheitsgesetze bestätigte, haben sich die Prozesse wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit deutlich ausgeweitet – von Süden (Rawson, General Roca, Neuquén) nach Norden (Salta, Jujuy, Formosa, Misiones) und von Osten (Mar del Plata, La Plata) nach Westen (Mendoza, San Juán, La Rioja). Gleichzeitig erhielten zehntausende Leidtragende des argentinische Staatsterrorismus Recht. Sie sind heute anerkannte Opfer von Entführungen, Folterungen, Vergewaltigungen, gewaltsamem Verschwinden, von Mord, Plünderungen, Zwangsexil und Enteignung. Es ist ein bedeutender Meilenstein der jüngeren argentinischen Geschichte, dass diese Verbrechen sichtbar gemacht wurden, Opfer und Opferorganisationen Wiedergutmachung erfuhren und Gerechtigkeit wie auch Wahrheit hergestellt wurden.

In den vergangenen 15 Jahren haben wir erreicht, dass aus dem ersten Angeklagten, Julio Simón, rund 1500 Angeklagte wurden, von denen die Hälfte bislang verurteilt wurde. Die Einrichtung der unabhängigen „Comisión Interpoderes“, die am argentinischen Obersten Gerichtshof angesiedelt ist, sowie eines staatlichen Menschenrechtsbüros stellen ebenso wichtige Fortschritte dar.

Und es bedeutet auch einen Fortschritt, dass die Opfer von damals den verurteilten Tätern heute nicht mehr auf der Straße begegnen, sondern diese ihren gesellschaftlichen Status verloren haben. Denn auch in den Jahren nach der Diktatur waren viele Täter aufgestiegen. Gewiss, viele der damaligen Täter lebten als gewöhnliche Kriminelle, die sich weiterhin an Entführungen und Erpressungen beteiligten, oder sie boten ihre Fähigkeiten als Berater oder Söldner für „konterrevolutionäre“ Kämpfe in anderen Teilen des lateinamerikanischen Kontinents an. Viele andere aber bekleideten nach der Diktatur hohe Posten in der Gendarmerie oder in der Armee; wieder andere waren an der Gesetzgebung beteiligt, wurden Bürgermeister oder gar Gouverneur; einige besetzten sogar die Posten von Richtern, Staatsanwälten und Abgeordneten oder sie wirkten als Journalisten, Unternehmer und Sicherheitsexperten.

Der Prozess, der diesen Personen etliche Jahre nach dem Ende der Diktatur gemacht wurde, erfolgte stets unter vollständiger Beachtung der verfassungsmäßigen Garantien für ein ordnungsgemäßes Verfahren – und zwar sowohl in strafrechtlicher (Grundsatz der Rechtmäßigkeit und Schuld) als auch in prozessualer Hinsicht (Grundsatz der Unschuld, Verteidigung vor Gericht und in zweiter Instanz). Und trotz vieler Parallelen heben sich die Gerichtsverfahren deutlich von den Präzedenzfällen der NS-Prozesse in Deutschland nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges ab. Denn in Argentinien bewerten die Opfer wie auch die Gesellschaft als Ganzes die verhängten Urteile als weitgehend angemessen angesichts der Schwere und des Ausmaßes der begangenen Verbrechen.

Auf diese Weise haben die Verfahren der vergangenen Jahre zu einem Prozess der Erinnerung, der Wahrheit und der Gerechtigkeit geführt. Und sie haben damit zugleich maßgeblich dazu beigetragen, dass die autoritäre Kultur, die im Laufe des 20. Jahrhunderts tiefe Wurzeln in unserem Land geschlagen hat, heute in breiten Teilen der Bevölkerung abgelehnt wird und stattdessen im Gegenzug demokratische Werte erheblich gefestigt wurden.

Der Beitrag ist zunächst in der Ausgabe 8/2019 der „Blätter für deutsche und internationale Politik“ erschienen. Die Übersetzung erfolgte in der Elisabeth Käsemann Stiftung.

Zitierweise: "Schweigen brechen und Straftaten aufklären", Daniel Rafecas, in: Deutschland Archiv, 2.9.2019, Link: www.bpb.de/296014

Lesen Sie auch: Interner Link: Wahrheit und Gerechtigkeit

Fussnoten

Fußnoten

  1. Wegen des Alters vieler Angeklagter wurde mitunter nur Hausarrest verhängt. Tatsächlich gibt es derzeit mehr, die ihre Haft unter diesen Bedingungen verbüßen (518) als in einem tatsächlichen Gefängnis (455).

  2. Gemäß dem Verfassungsprinzip der Rechtmäßigkeit wurde in Argentinien zudem die Anwendung von Rechtsnormen wie Völkermord oder des gewaltsamen Verschwindenlassens ausgeschlossen.

  3. Die „Comisión Interpoderes“ ist ein Komitee, in dem Vertreter aus allen drei Staatsgewalten, der Legislative, Exekutive und Judikative, vertreten sind. Es wurde vom Obersten Gerichtshof berufen und koordiniert die Verfahren wegen Verbrechens gegen die Menschlichkeit. Vgl. Centro de Información Judicial, Lesa humanidad: se llevó a cabo una reunión de la Comisión Interpoderes, convocada por la Corte, www.cij.gov.ar, 26.9.2016 sowie a.a.O, Presentan comisión para acelerar causas de lesa humanidad, 5.4.2009.

Weitere Inhalte

Video Dauer
Spielfilm

Ein Volkskanzler

Das Gedankenexperiment "Ein Volkskanzler" nimmt die Zuschauer/-innen mit auf eine Reise von der Demokratie in den Autoritarismus. Ganz behutsam, aber mit eindeutigem Ausgang.

Hintergrund aktuell

Vor 60 Jahren: Beginn des Eichmann-Prozesses

Am 11. April 1961 begann in Jerusalem der Prozess gegen Adolf Eichmann. Der Organisator der nationalsozialistischen Judenvernichtung wurde acht Monate später zum Tode verurteilt. Der Prozess erregte…

Audio Dauer
Podcast

#histoPOD: Commemorating the Holocaust in Argentina

Argentina is the only country in Latin America with a museum dedicated to the history of the Holocaust. Although the country was neutral during the Second World War, it still has many historical links…

ist einer der profiliertesten Richter Argentiniens, der maßgeblich an den Prozessen, die zur Erinnerung, Wahrheit und Gerechtigkeit beitragen, beteiligt ist. Er kommentiert im Folgenden den 43. Jahrestag des blutigsten Staatsstreiches, den Argentinien 1976 erlitten hat.