Beleuchteter Reichstag

18.5.2011 | Von:
Sebastian Lindner

Mauerblümchen Kulturabkommen

Erste Verhandlungen


Ein Blick auf die Verhandlungsgeschichte des innerdeutschen Kulturabkommens zeigt: Der Abschluss des Abkommens war der eigentliche Erfolg, denn bei den unterschiedlichen Vorstellungen, die sich auf beiden Seiten mit dem Abkommen verbanden, war es keine Selbstverständlichkeit, sich überhaupt auf einen (Minimal-)Konsens zu einigen.

Der Ständige Vertreter der Bundesrepublik in Ost-Berlin, Günther Gaus (r.), begrüßt am 14.1.1974 den stellvertretenden DDR-Aussenminister Kurt Nier zur zweiten Verhandlungsrunde über ein Kulturabkommen zwischen den beiden deutschen Staaten in Bonn.Der Ständige Vertreter der Bundesrepublik in Ost-Berlin, Günther Gaus (r.), begrüßt am 14.1.1974 den stellvertretenden DDR-Aussenminister Kurt Nier zur zweiten Verhandlungsrunde über ein Kulturabkommen zwischen den beiden deutschen Staaten in Bonn. (© AP)
Zwischen 1973 und 1975 trafen sich die Verhandlungs-delegationen, auf der westdeutschen Seite angeführt von Günter Gaus, dem ersten Ständigen Vertreter Bonns in Ost-Berlin, auf der ostdeutschen von Karl Nier, zu insgesamt fünf Verhandlungsrunden. Diese verliefen ohne nennenswerte Fortschritte. Beide Delegationen waren nicht bereit, in grundsätzlichen Fragen Entgegenkommen zu zeigen. Dabei ging es weniger um das Abkommen an sich – Textentwürfe beider Seiten waren schnell formuliert und ausgetauscht –, es ging vielmehr um Fragen ideologischer Natur, insbesondere um den Begriff der deutschen Kultur in Verbindung mit der Einheit der Nation. Bonn vertrat gerade nach der staatlichen Trennung Deutschlands in Ost und West die Haltung einer einheitlichen deutschen Kulturnation. Ost-Berlin hingegen vertrat die These von einer eigenständigen sozialistischen Kultur, die sich nach 1945 im Ostteil Deutschlands entwickelt habe. Ideologisch war diese Haltung auch Mittel zum Zweck, die kulturelle und politische Eigenständigkeit und Einzigartigartigkeit des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden zu betonen.

Auch in einem ganz praktischen Punkt kam man sich nicht näher, in der Frage der kriegsbedingt verlagerten Kulturgüter. Dabei handelte es sich um Kunstschätze, die vor 1945 ihren Standort auf dem späteren Gebiet der DDR und in Ost-Berlin – hier vor allem auf der Museumsinsel, darunter die Büste der Nofretete[4] – hatten. Um diese vor kriegsbedingten Beschädigungen oder Zerstörungen zu schützen, waren zahlreiche Kulturgüter aus den staatlichen Sammlungen ausgelagert worden. Gelagert wurden sie zum überwiegenden Teil im Westen Deutschlands. Somit waren auf dem Gebiet der späteren Bundesrepublik weitaus mehr kriegsbedingt verlagerte Kulturgüter aus dem Territorium der späteren DDR deponiert als umgekehrt. Die meisten der in den westlichen Besatzungszonen aufbewahrten Kulturgüter gingen nach und nach durch alliierte Verfügungen und bundesgesetzliche Regelungen in die Bestände der Stiftung Preußischer Kulturbesitz in West-Berlin über. Die Bundesregierung weigerte sich, über die Rückführung dieser Güter zu verhandeln und verwies auf die nach dem Krieg entstandenen Realitäten. Damit benutzte Bonn ein Argumentationsmuster, das bisher nur von der DDR vorgebracht worden war und dem man bis dahin vehement widersprochen hatte: Man müsse die Realitäten, die durch den Zweiten Weltkrieg entstanden waren, und somit auch die Teilung Deutschlands in zwei souveräne Staaten anerkennen. Dieses Vorgehen der bundesrepublikanischen Delegation löste Verwunderung und Befremden auf Seiten der DDR aus.

Keine Seite wollte ihre Position in dieser Frage aufgeben und so war die "Rückführungsfrage" immer wieder Grund für stockende Verhandlungen oder gar deren Abbruch. Unter Berufung auf internationale Konventionen beharrte die DDR darauf, "ihre" Kulturgüter zurückzuerhalten. Die Bundesrepublik argumentierte dagegen, dass mit der Auflösung des Landes Preußen durch die Alliierten 1947 und mit der Übertragung der Vermögenswerte in das Eigentum der aktuellen Besitzer – also der neu gegründeten Länder in den Besatzungszonen – die Kulturgüter rechtmäßig an ihren aktuellen Orten zu belassen seien. Nach der letzten Verhandlungsrunde im Jahr 1975 gingen die Delegationen auseinander, ohne sich über einen Termin für das nächste Treffen verständigt zu haben. Beide Seiten wussten, dass sich die Verhandlungspositionen vorerst nicht verändern würden. Gelegentliche Sondierungen, vor allem von Seiten der Bundesrepublik, bezüglich neuer Verhandlungsrunden zum Kulturabkommen blieben in den nächsten Jahren erfolglos.


Fußnoten

4.
Siehe z.B. Martin Hollender, Pankow greift nach der schönen Ägypterin, in: DA 38 (2005) 5, S. 835–842.

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