Beleuchteter Reichstag

6.7.2011 | Von:
Michael Schneider

57 Stunden im Westen

Flucht und Rückkehr des DDR-Grenzkommandeurs
Klaus-Dieter Rauschenbach

Rauschenbachs Fernsehauftritt


Der Fall Rauschenbach macht auch die Journalisten des ARD-Fernsehmagazins "Report" neugierig. Sie fragen im September 1981 in Ost-Berlin an, ob Klaus-Dieter Rauschenbach selbst zu einem Interview bereit ist. Fritz Pleitgen als ARD-Korrespondent soll das Gespräch vor laufender Kamera führen. Sowohl dem DDR-Außenministerium als auch dem MfS kommt diese Anfrage höchst gelegen, bietet sich damit doch die Gelegenheit, vor einem Millionenpublikum in der Bundesrepublik alle Gerüchte um eine Inhaftierung oder Bestrafung des zurückgekehrten Oberstleutnants aus der Welt zu schaffen. Die Mitarbeiter der HA IX/6 des MfS kümmern sich um die Vorbereitung. Pleitgen will das Interview am 22. Oktober 1981 in Rauschenbachs neuer Wohnung in Leipzig-Lößnig aufzeichnen. In einer ganzen Reihe von Treffen wird der Ex-Offizier über Wochen auf das Interview mit dem ARD-Korrespondenten eingestimmt. Mit großer Ausdauer machen die MfS-Mitarbeiter Rauschenbach immer wieder klar, dass er sich vor allem auf seinen labilen psychischen Gesundheitszustand zum Zeitpunkt seiner Flucht berufen soll, wenn Pleitgen ihm allzu drängende Fragen nach den Motiven stellt. Zudem wird Rauschenbach eingeschärft, an den passenden Stellen auch provozierende Gegenfragen zu stellen und mit parteilicher Ironie seinen Klassenstandpunkt deutlich zu machen.[19]

Zum vorgesehenen Termin rückt das ARD-Team in Leipzig an und zeichnet eine halbe Stunde Material auf, das am gleichen Abend zur besten Sendezeit ausgestrahlt wird. Rauschenbach weiß bereits vorher, welche Fragen Pleitgen stellen wird, und bemüht sich, die Regie-Anweisungen des MfS zu beherzigen. Im Wohnzimmer wird für das West-Fernsehen ein familiäres Idyll mit weißer Tischdecke und frischem Kaffee gezaubert, und Rauschenbach schafft es, die meisten der vereinbarten Argumente unterzubringen, bisweilen assistiert von seiner Frau. Sogar die Urkunde seiner ehrenhaften Entlassung aus den Grenztruppen der DDR kann er vor die Linse der ARD-Kamera halten. Nur mit der verordneten parteilichen Ironie hat der hölzern auftretende Ex-Offizier seine Mühe, was anschließend auch die Mitarbeiter der HA IX/6 süffisant in seiner Akte vermerkten. Trotzdem wird Rauschenbachs Fernsehdebüt als voller Erfolg verbucht; das MfS hofft, dass nun im Westen das Interesse an seiner Flucht und Rückkehr abflaut.

Parlamentarisches Nachspiel


Doch nicht nur für die bundesdeutschen Journalisten, auch für die Opposition im Bundestag hat der Fall Rauschenbach einige Strahlkraft. Nach Ende der parlamentarischen Sommerpause greift die CDU/CSU-Fraktion das Thema auf. Sie vermutet hinter der schnellen Rückkehr von Rauschenbach ein Stück Geheimdiplomatie und will der sozialliberalen Regierung nachweisen, dass sie bei der Lösung des Falles gegen bundesdeutsche Interessen verstoßen hat.

Besonders der Staatsminister im Kanzleramt, Gunter Huonker, gerät unter Druck. Seine Ministerialbeamten arbeiten ein geschliffenes Statement für den Fall aus, dass die Opposition Huonkers Rücktritt fordert. Rauschenbachs schnelle Rückkehr in die DDR habe geholfen, die Atmosphäre zwischen den beiden deutschen Staaten weiter zu entspannen. Und das zwölfseitige Statement enthält bereits einen Beleg dafür: Seit Juni 1981 sei es der Bundesregierung bereits in zwei Fällen sehr schnell gelungen, in die DDR geflüchtete Bundeswehrsoldaten zurückzuholen. Der Ständige Vertreter der Bundesrepublik in Ost-Berlin habe sofort mit den Soldaten sprechen können, die Führung in Ost-Berlin meine es also ernst mit ihrem Entgegenkommen, so das Fazit.[20]

Die Fraktionsspitze der Union berät, wie sie die Bundesregierung am besten unter Druck setzen könne. Anstatt Huonkers Rücktritt zu verlangen, einigt sie sich schließlich auf die Idee, die schärfste parlamentarische Waffe auf die Regierung Schmidt zu richten: Sie fordert einen Untersuchungsausschuss. Am 30. September 1981 wird der von Helmut Kohl (CDU) und Friedrich Zimmermann (CSU) unterzeichnete Antrag in den Bundestag eingebracht.[21] Der Untersuchungsausschuss "Fall Rauschenbach" sollte seine Arbeit zwei Wochen später, am 12. Oktober 1981 aufnehmen.

Die Union zimmert einen wahrhaft monströsen Beweisbeschluss zusammen. Insgesamt 23 Punkte will die Opposition geklärt wissen, mehrere Dutzend Zeugen sollen zu diesem Zweck vernommen werden: von den Landwirten Röder bis hin zu BND-Chef Klaus Kinkel. Die SPD/FDP-Regierung hat nicht das geringste Interesse daran, die Hintergründe von Rauschenbachs Rückkehr aufklären zu lassen. Im Dezember 1981 will Bundeskanzler Helmut Schmidt die DDR besuchen. Eine monatelange Debatte über die deutsch-deutschen Beziehungen und den Umgang mit DDR-Flüchtlingen wollen sich die Regierungsfraktionen ersparen; sie bremsen die Opposition schon auf den ersten Metern aus. Die Regierung verweigert die Herausgabe nahezu aller Akten zum Fall Rauschenbach, der des Bundeskanzleramts ebenso wie der Protokolle der Befragung beim BGS in Fulda. Die Opposition sieht durch die Blockade der Bundesregierung ihr parlamentarisches Minderheitsrecht beschnitten und erhebt am 10. März 1982 Klage beim Bundesverfassungsgericht. Gerade einmal fünf Sitzungstage hat der Untersuchungsausschuss bis dahin erlebt und sich lediglich mit Verfahrensfragen beschäftigt. Mit der Klage in Karlsruhe ruht der Ausschuss nun erst einmal und die Karlsruher Richter lassen sich Zeit mit ihrer Entscheidung – über den 1. Oktober 1982 hinaus.

Doch da hat sich die politische Ausgangslage fundamental verändert. Die FDP hat die Regierungskoalition mit der SPD verlassen und sich den Unionsparteien angeschlossen. Mit dem vorzeitigen Ende der Wahlperiode erledigt sich auch der Untersuchungsausschuss "Fall Rauschenbach". Mit einer eigenen Parlamentsmehrheit haben die Unionsparteien keinen Anlass mehr, die alte Regierung zu beschießen. Am 3. Oktober 1983 ziehen die Antragsteller der CDU/CSU-Fraktion ihren Antrag in Karlsruhe zurück, ohne dass die Verfassungsrichter bis dahin schon darüber entschieden hätten.[22]

Das MfS lässt Rauschenbach fallen


Nachdem die Familie Rauschenbach im Sommer 1981 nach Leipzig umgezogen ist, organisiert die Staatssicherheit eine neue Stelle für Rauschenbach. Er wird bei der Plankommission beim Rat des Bezirks Leipzig eingestellt. Auch seine Frau bekommt eine neue Beschäftigung in Leipzig.

Doch mit seinem neuen zivilen Leben kommt der Ex-Offizier nur schlecht zurecht. Seit 1982 wird Rauschenbach von der Abteilung XVIII der MfS-Bezirksverwaltung Leipzig geführt, die sich vor allem darum kümmern soll, dass er in seinem neuen Leben Fuß fasst und sich stabilisiert. Doch die MfS-Mitarbeiter haben wenig Freude mit ihrem Schützling. Es häufen sich Beschwerden über Rauschenbachs nachlässigen Umgang mit Terminen, die schlechte Qualität seiner Arbeit bei der Bezirksplankommission und seine mangelnde Führungsfähigkeit. Im Jahr 1985 eskaliert die Situation so, dass sich Rauschenbach selbst eine andere Stelle beim VEB Vereinigte Wettspielbetriebe Leipzig sucht. Doch auch hier wiederholen sich nach kurzer Zeit die alten Schwierigkeiten, sodass Rauschenbach Anfang 1989 auf Verlangen seines Vorgesetzten seinen Arbeitsvertrag kündigt, ohne eine neue Stelle in Aussicht zu haben. Das MfS beendet daraufhin die Zusammenarbeit mit ihrem IM "Blitz" im Juni 1989 wegen Perspektivlosigkeit.[23]


Fußnoten

19.
BStU, MfS, BV Leipzig, AIM, Nr. 1004/89, Bd. 3, Bl. 21–24.
20.
Entwurf eines Statements für StM Huonker v. 27.10.1981, BArch, B 136/21656.
21.
BT-Drs. 9/853 v. 30.9.1981.
22.
Schreiben Bundesministerium der Justiz an Bundeskanzleramt v. 17.11.1983, BArch, B 136/21656.
23.
BStU, MfS, BV Leipzig, AIM, Nr. 1004/89, Bd. 3 , Bl. 159.

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