Meine Merkliste Geteilte Merkliste PDF oder EPUB erstellen

Blauäugigkeiten? | Deutschland Archiv | bpb.de

Deutschland Archiv Neu im DA Schwerpunkte Erinnern, Gedenken, Aufarbeiten 1848/49 in der politischen Bildung Vier Ansichten über ein Buch, das es nicht gab "Es war ein Tanz auf dem Vulkan" Föderalismus und Subsidiarität „Nur sagen kann man es nicht“ Wenn Gedenkreden verklingen Zeitenwenden Geschichtsklitterungen „Hat Putin Kinder?“, fragt meine Tochter Wolf Biermann über Putin: Am ersten Tag des Dritten Weltkrieges Der Philosoph hinter Putin „Putin verwandelt alles in Scheiße“ Das Verhängnis des Imperiums in den Köpfen Ilse Spittmann-Rühle ist gestorben Der Friedensnobelpreis 2022 für Memorial Rückfall Russlands in finsterste Zeiten Memorial - Diffamiert als "ausländische Agenten" Die Verteidigung des Erinnerns Russlands Attacken auf "Memorial" Der Fall Schalck-Golodkowski Ende des NSU vor zehn Jahren 7. Oktober 1989 als Schlüsseltag der Friedlichen Revolution Die Geschichte von "Kennzeichen D" Nachruf auf Reinhard Schult Leningrad: "Niemand ist vergessen" Verfolgung von Sinti und Roma Zuchthausaufarbeitung in der DDR - Cottbus Sowjetische Sonderhaftanstalten Tage der Ohnmacht "Emotionale Schockerlebnisse" Ein Neonazi aus der DDR Akten als Problem? Eine Behörde tritt ab Ostberlin und Chinas "Großer Sprung nach vorn" Matthias Domaschk - das abrupte Ende eines ungelebten Lebens Ein Wettbewerb für SchülerInnenzeitungen Totenschädel in Gotha Bürgerkomitees: Vom Aktionsbündnis zum Aufarbeitungsverein Westliche Leiharbeiter in der DDR Hohenzollern und Demokratie nach 1918 (I) Hohenzollern und Demokratie nach 1918 (II) Auf dem Weg zu einem freien Belarus? Erstes deutsch-deutsches Gipfeltreffen im Visier des BND Neue Ostpolitik und der Moskauer Vertrag Grenze der Volksrepublik Bulgarien Die Logistik der Repression Schwarzenberg-Mythos Verschwundene Parteifinanzen China, die Berlin- und die Deutschlandfrage 8. Mai – ein deutscher Feiertag? China und die DDR in den 1980ern 1989 und sein Stellenwert in der europäischen Erinnerung Stasi-Ende Die ungewisse Republik Spuren und Lehren des Kalten Kriegs Einheitsrhetorik und Teilungspolitik Schweigen brechen - Straftaten aufklären Welche Zukunft hat die DDR-Geschichte? Die Deutschen und der 8. Mai 1945 Jehovas Zeugen und die DDR-Erinnerungspolitik Generation 1989 und deutsch-deutsche Vergangenheit Reformationsjubiläen während deutscher Teilung 25 Jahre Stasi-Unterlagen-Gesetz Kirchliche Vergangenheitspolitik in der Nachkriegszeit Zwischenbilanz Aufarbeitung der DDR-Heimerziehung Der Umgang mit politischen Denkmälern der DDR Richard von Weizsäckers Rede zum Kriegsende 1985 Die Sowjetunion nach Holocaust und Krieg Nationale Mahn- und Gedenkstätten der DDR Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen Die Entmilitarisierung des Kriegstotengedenkens in der SBZ Heldenkult, Opfermythos und Aussöhnung Durchhalteparolen und Falschinformationen aus Peking Buchenwald und seine fragwürdige Nachgeschichte Grenzsicherung nach dem Mauerbau Einmal Beethoven-Haus und zurück Das Bild Walther Rathenaus in der DDR und der Bundesrepublik Alles nach Plan? Fünf Gedanken über Werner Schulz „Wie ein Film in Zeitlupe“ "Ich hatte Scheißangst" Ein Nazi flieht in die DDR Der 13. Februar 1945 im kollektiven Gedächtnis Dresdens Vor 50 Jahren im September: Zweimal Deutschland in der UNO Der Mann aus dem inneren Zirkel DDR-Vermögen auf Schweizer Konten Nicht nur Berlin Moskauer Hintergründe des 17. Juni Opfer einer "Massenpsychose"? Der Wolf und die sieben Geißlein Der Prager Frühling 1968 und die Deutschen Operativer Vorgang „Archivar“ 9. November 1989. Der Durchbruch 9. November 1918. „Die größte aller Revolutionen“? Der vielschichtige 9. November Biermann in meinem Leben Ein Wolf im Museum Entmutigung & Ermutigung. Drei Stimmen zu Biermann Spurenverwischer Kleinensee und Großensee Tod einer Schlüsselfigur Das besiegte Machtinstrument - die Stasi Anhaltende Vernebelung Die RAF in der DDR: Komplizen gegen den Kapitalismus Einem Selbstmord auf der Spur Druckfrisch Ehrlicher als die meisten Die Stasi und die Bundespräsidenten Das Einheits-Mahnmal Bodesruh D und DDR. Die doppelte Staatsgründung vor 75 Jahren. Chinas Rettungsofferte 1989 für die DDR Wessen wollen wir gedenken? 1949: Ablenkung in schwieriger Zeit 1949: Staatsgründung, Justiz und Verwaltung 1949: Weichenstellungen für die Zukunft Walter Ulbricht: Der ostdeutsche Diktator Die weichgespülte Republik - wurden in der DDR weniger Kindheitstraumata ausgelöst als im Westen? Friedrich Schorlemmer: "Welches Deutschland wollen wir?" Vor 60 Jahren: Martin Luther King predigt in Ost-Berlin Der Händedruck von Verdun Transformation und Deutsche Einheit Die sozialpsychologische Seite der Zukunft Zwölf Thesen zu Wirtschaftsumbau und Treuhandanstalt Die andere Geschichte der Umbruchjahre – alternative Ideen und Projekte 32 Jahre nach Rostock-Lichtenhagen Wiedervereinigt auf dem Rücken von Migranten und Migrantinnen? Film ohne Auftrag - Perspektiven, die ausgegrenzt und unterschlagen wurden Geheimdienste, „Zürcher Modell“ und „Länderspiel“ 50 Jahre Grundlagenvertrag Drei Kanzler und die DDR Populismus in Ost und West Akzeptanz der repräsentativen Demokratie in Ostdeutschland Zusammen in Feindseligkeit? Neuauflage "(Ost)Deutschlands Weg" Ostdeutsche Frakturen Welche Zukunft liegt in Halle? Anpassungsprozess der ostdeutschen Landwirtschaft Daniela Dahn: TAMTAM und TABU Wege, die wir gingen „Der Ort, aus dem ich komme, heißt Dunkeldeutschland” Unternehmerischer Habitus von Ostdeutschen Teuer erkauftes Alltagswissen Trotz allem im Zeitplan Revolution ohne souveränen historischen Träger Mehr Frauenrechte und Parität Lange Geschichte der „Wende“ Eine Generation nach der ersten freien Volkskammerwahl Unter ostdeutschen Dächern Die de Maizières: Arbeit für die Einheit Schulzeit während der „Wende” Deutschland – Namibia Im Gespräch: Bahr und Ensikat Gorbatschows Friedliche Revolution "Der Schlüssel lag bei uns" "Vereinigungsbedingte Inventur" "Es gab kein Drehbuch" "Mensch sein, Mensch bleiben" Antrag auf Staatsferne Alt im Westen - Neu im Osten Die Deutsche Zweiheit „Ein echtes Arbeitsparlament“ Corona zeigt gesellschaftliche Schwächen Widersprüchliche Vereinigungsbilanz Schule der Demokratie Warten auf das Abschlusszeugnis Brief an meine Enkel Putins Dienstausweis im Stasi-Archiv Preis der Einheit Glücksstunde mit Makeln Emotional aufgeladenes Parlament Geht alle Macht vom Volke aus? Deutschland einig Vaterland 2:2 gegen den Bundestag "Nicht förderungswürdig" Demokratie offen halten Standpunkte bewahren - trotz Brüchen Die ostdeutsche Erfahrung Kaum Posten für den Osten Braune Wurzeln Wer beherrscht den Osten „Nicht mehr mitspielen zu dürfen, ist hart.“ Ein Ost-West-Dialog in Briefen Stadtumbau Ost Ostdeutschland bei der Regierungsbildung 2017 Die neue Zweiklassengesellschaft DDR-Eishockey im Wiedervereinigungsprozess Die SPD (West) und die deutsche Einheit Die Runden Tische 1989/90 in der DDR Die Wandlung der VdgB zum Bauernverband 1990 Transatlantische Medienperspektiven auf die Treuhandanstalt Transformation ostdeutscher Genossenschaftsbanken Demografische Entwicklung in Deutschland seit 1990 Parteien und Parteienwettbewerb in West- und Ostdeutschland Hertha BSC und der 1. FC Union vor und nach 1990 25 Jahre nach der Wiedervereinigung Ostdeutsches Industriedesign im Transformationsprozess Wende und Vereinigung im deutschen Radsport Wende und Vereinigung im deutschen Radsport (II) Kuratorium für einen demokratisch verfassten Bund deutscher Länder Europäische Union als Voraussetzung für deutschen Gesamtstaat Welche Zukunft braucht Deutschlands Zukunftszentrum? Ein Plädoyer. (K)Einheit Wird der Osten unterdrückt? Die neue ostdeutsche Welle Die anderen Leben. Generationengespräche Ost "Westscham" Sichtweisen Die innere Einheit Wer beherrscht den Osten? Forschungsdefizite rechtsaußen Verpasste Chancen? Die gescheiterte DDR-Verfassung von 1989/90 Einladung in die bpb: 75 Jahre Bundesrepublik Zu selbstzufrieden? Eine Phantomgrenze durchzieht das Land Noch mehr Mauer(n) im Kopf? Überlegenheitsnarrative in West und Ost Mehr Osten verstehen Westkolonisierung, Transformationshürden, „Freiheitsschock“ Glücksscham "In Deutschland verrückt gemacht" Berlin – geteilte Stadt & Mauerfall Berliner Polizei-Einheit Die Mauer. 1961 bis 2023 The Wall: 1961-2021 - Part One The Wall: 1961-2021 - Part Two "Es geht nicht einfach um die Frage, ob Fußball gespielt wird" Mauerbau und Alltag in Westberlin Der Teilung auf der Spur Olympia wieder in Berlin? Der Mauerfall aus vielen Perspektiven Video der Maueröffnung am 9. November 1989 Die Mauer fiel nicht am 9. November Mauersturz statt Mauerfall Heimliche Mauerfotos von Ost-Berlin aus Ost-West-Kindheiten "Niemand hat die Absicht, die Menschenwürde anzutasten" Berlinförderung und Sozialer Wohnungsbau in der „Inselstadt“ Wie stellt der Klassenfeind die preußische Geschichte aus? Flughafen Tempelhof Die Bundeshilfe für West-Berlin Christliche Gemeinschaft im geteilten Berlin Amerikanische Militärpräsenz in West-Berlin Das Stadtjubiläum von 1987 in Ost- und West-Berlin Bericht zum Workshop "Das doppelte Stadtjubiläum" Das untergegangene West-Berlin Interview: „Der Zoo der Anderen“ Die "Weltnachricht" mit ungewollter Wirkung Krieg & Frieden. Wohin führt die Zeitenwende? Über 70 Analysen & Essays. Wenig Hoffnung auf baldigen Frieden Was riskieren wir? Ein Sommer der Unentschlossenheit Ein Jahr Krieg Die Waffen nieder? Ungleiche Fluchten? Schwerter allein sind zu wenig „Russland wird sich nach Putin ändern“ Die be(un)ruhigende Alltäglichkeit des Totalitären Vergessene Bomben aus Deutschland Putins Mimikry Schon einmal Vernichtungskrieg Verhandeln, aber wie? Das sterbende russländische Imperium und sein deutscher Helfer Was lief schief seit dem Ende des Kalten Krieges? „Sie haben die Zukunft zerbrochen“ Vertreibung ist auch eine Waffe "Wie ich Putin traf und er mich das Fürchten lehrte" "Wir bewundern sie und sie verschwinden" Mehr Willkommensklassen! Hoffen auf einen russischen „Nürnberger Prozess“ Russische Kriegskontinuitäten Wurzeln einer unabhängigen Ukraine Der erschütterte Fortschritts-Optimismus "Leider haben wir uns alle geirrt" Die Hoffnung auf eine gesamteuropäische Friedens- und Sicherheitsarchitektur nicht aufgeben „Ihr Völker der Welt“ Das erste Opfer im Krieg ist die Wahrheit China und die „Taiwanfrage“ Deutschlands Chinapolitik – schwach angefangen und stark nachgelassen "Ein Dämon, der nicht weichen will" "Aufhören mit dem Wunschdenken" Zäsur und Zeitenwende. Wo befinden wir uns? Im zweiten Kriegsjahr Zeitenwende – Zeit der Verantwortung Müde werden darf Diplomatie nie Sprachlosigkeiten Wie ist dieser Krieg zu deeskalieren und zu beenden? Teil 1 Als Brückenbau noch möglich war Der Krieg in der Ukraine als neuer Horizont für politische Bildung und Demokratiepädagogik Bleibt nur Gegengewalt? „Mein Körper ist hier, aber mein Herz und meine Seele sind immer in Israel“ „Ich hoffe, dass die Ukraine die BRD des 21. Jahrhunderts wird“ Krieg als Geschäft Bodenlose Ernüchterung In geheimer Mission: Die DDR-NVA gegen den „jüdischen Klassenfeind“ „Verbote bringen herzlich wenig“ Eine missachtete Perspektive? Verordnete Feindbilder über Israel in der DDR: Eine Zeitungs-Selbstkritik Die erste DDR-Delegation in Israel. Ein Interview mit Konrad Weiß „Dieser westliche Triumphalismus ist ein großer Selbstbetrug“ Wolf Biermann: Free Palestine...? Was hilft gegen politische Tsunamis? Der Tod ist ein Meister aus Russland Wann ist die Zeit zu verhandeln? „Ich bedaure und bereue nichts“ "Schon im 3. Weltkrieg?" „Die Logik des Krieges führt zu keinem positiven Ende“ "Bitte wendet euch nicht von uns ab". Zwei Hilferufe aus Belarus 1989/90 - Friedliche Revolution und Deutsche Einheit Frauen in der Bürgerbewegung der DDR Vor 35 Jahren: Die Wege zum 9. November 1989 „Die Stunde ist gekommen aufzustehen vom Schlaf“ Mythos Montagsdemonstration Ossi? Wessi? Geht's noch? Es gibt keine wirkliche Ostdebatte Die. Wir. Ossi. Wessi? Wie man zum Ossi wird - Nachwendekinder zwischen Klischee und Stillschweigen 2 plus 4: "Ihr könnt mitmachen, aber nichts ändern“ Blick zurück nach vorn Wem gehört die Revolution? Die erste und letzte freie DDR-Volkskammerwahl Mythos 1989 Joseph Beuys über die DDR Der 9. Oktober 1989 in Leipzig Egon Krenz über den 9. November Die deutsche Regierung beschleunigt zu stark Projekte für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin und Leipzig Deutsch-deutsche Begegnungen. Die Städtepartnerschaften am Tag der Deutschen Einheit Mit Abstand betrachtet - Erinnerungen, Fragen, Thesen. Die frohe Botschaft des Widerstands Mauerfall mit Migrationshintergrund "Wer kann das, alltäglich ein Held sein?" "Es geht um Selbstbefreiung und Selbstdemokratisierung" Kann man den Deutschen vertrauen? Ein Rückblick nach einem Vierteljahrhundert deutscher Einheit Von der (eigenen) Geschichte eingeholt? Der Überläufer Der Überläufer (Teil IV) Der Deal mit "Schneewittchen" alias Schalck-Golodkowski Der Maulwurf des BND: „Die Karre rast auf die Wand zu“ Der lautlose Aufstand Wem gehört die Friedliche Revolution? Verschiedene Sichten auf das Erbe des Herbstes 1989 Alltag und Gesellschaft Die Situation von lesbischen Frauen in der DDR Ost-West Nachrichtenvergleiche Fußball mit und ohne Seele München 1972: Olympia-Streit um das „wahre Freundesland“ Afrikas Das religiöse Feld in Ostdeutschland Repräsentation Ostdeutschlands nach Wahl 2021 Die Transformation der DDR-Presse 1989/90 Das Elitendilemma im Osten "Affirmative Action" im Osten Ostdeutsche in den Eliten als Problem und Aufgabe Ostdeutsche Eliten und die Friedliche Revolution in der Diskussion Die Bundestagswahl 2021 in Ostdeutschland Deutsch-deutsche Umweltverhandlungen 1970–1990 Der Plan einer Rentnerkartei in der DDR "Es ist an der Zeit, zwei deutsche Mannschaften zu bilden" Deutsch-ausländische Ehen in der Bundesrepublik Verhandelte Grenzüberschreitungen Verpasste Chancen in der Umweltpolitik Der dritte Weg aus der DDR: Heirat ins Ausland Und nach Corona? Ein Laboratorium für Demokratie! Nichtehelichkeit in der späten DDR und in Ostdeutschland 30 Jahre später – der andere Bruch: Corona Mama, darf ich das Deutschlandlied singen Mit der Verfassung gegen Antisemitismus? Epidemien in der DDR Homosexuelle in DDR-Volksarmee und Staatssicherheit „Die DDR als Zankapfel in Forschung und Politik" Die Debatte über die Asiatische Grippe Coronavirus - Geschichte im Ausnahmezustand Werdegänge Familien behinderter Kinder in BRD und DDR Vom Mauerblümchen zum Fußball-Leuchtturm DDR-Alltag im Trickfilm Die alternative Modeszene der DDR Nachrichtendienste in Deutschland. Teil II Nachrichtendienste in Deutschland. Teil I Die Jagd gehört dem Volke Homosexuelle und die Bundesrepublik Deutschland Honeckers Jagdfieber zahlte die Bevölkerung Sicherheitspolitik beider deutscher Staaten von 1949 bis 1956 Frauen im geteilten Deutschland Ostdeutsche Identität Patriotismus der Friedensbewegung und die politische Rechte Rechte Gewalt in Ost und West Wochenkrippen und Kinderwochenheime in der DDR Urlaubsträume und Reiseziele in der DDR Reiselust und Tourismus in der Bundesrepublik Schwule und Lesben in der DDR Die westdeutschen „Stellvertreterumfragen“ Erfahrungen mit der Krippenerziehung „Päckchen von drüben“ Vor aller Augen: Pogrome und der untätige Staat Zwischen Staat und Markt Dynamo in Afrika: Doppelpass am Pulverfass Auf deutsch-deutscher UN-Patrouille in Namibia 1989 Zwischen den Bildern sehen Vom Neonazi-Aussteiger ins Oscar-Team „Eine Generalüberholung meines Lebens gibt es nicht“ "Autoritärer Nationalradikalismus“ Unter strengem Regime der Sowjets: Die Bodenreform 1945 Diplomatische Anstrengungen auf dem afrikanischen Spielfeld Demokratiestörung? „Im Osten gibt es eine vererbte Brutalität“ Hauptamtliche Stasi-Mitarbeiterinnen Sexismus unter gleichberechtigten Werktätigen Turnschuhdiplomatie im Schatten Eine Keimzelle politischen Engagements (Die) Mütter der Gleichberechtigung in der DDR Der Schwangerschaftsabbruch in der DDR Anti-Antisemitismus als neue Verfassungsräson? "Ich höre ein Ungeheuer atmen" Als es mir kalt den Rücken runterlief Deutsche Putschisten Thüringen als Muster-Gau? Wie die Mitte der Gesellschaft verloren ging "Nahezu eine Bankrotterklärung" „Bei den Jungen habe ich Hoffnung“ Der lange Weg nach rechts Lehren für die Bundestagswahl 2025 Lager nach 1945 Ukrainische Displaced Persons in Deutschland Jugendauffanglager Westertimke Das Notaufnahmelager Gießen Gedenkstätte und Museum Trutzhain Die Barackenstadt: Wolfsburg und seine Lager nach 1945 Die Aufnahmelager für West-Ost-Migranten Die Berliner Luftbrücke und das Problem der SBZ-Flucht 1948/49 Migration und Wohnungsbau. Geschichte und Aktualität einer besonderen Verbindung am Beispiel Stuttgart-Rot Orte des Ankommens (VII): Das Musterhaus Matz im Freilichtmuseum Kiekeberg Orte des Ankommens (I): Architekturen für Geflüchtete in Deutschland seit 1945 Orte des Ankommens (IX): Asylarchitekturen zwischen technokratischer Kontrolle und Selbstbestimmung Orte des Ankommens (VIII): Tor zum Realsozialismus: Das Zentrale Aufnahmeheim der DDR in Röntgental Orte des Ankommens (X): Alternative Wohnprojekte mit Geflüchteten Orte des Ankommens nach 1945 (III): „Bereits baureif.“ Siedlungsbau der Nachkriegszeit auf dem ehemaligen Konzentrationslagergelände in Flossenbürg Orte des Ankommens (IV): Das ehemalige KZ-Außenlagergelände in Allach – ein vergessener Ort der (Nach)kriegsgeschichte Orte des Ankommens (V): Neugablonz - vom Trümmergelände zur Vertriebenensiedlung Orte des Ankommens (XI): Räume der Zuflucht – Eine Fallstudie aus Lagos, Nigeria Jüdinnen in Deutschland nach 1945 Interviews Beiträge Porträts Redaktion Jüdinnen und Juden in der DDR Antisemitismus in Deutschland Die Zweite Generation jüdischer Remigranten im Gespräch War die DDR antisemitisch? Antisemitismus in der DDR Teil I Antisemitismus in der DDR Teil II Als ob wir nichts zu lernen hätten von den linken Juden der DDR ... Ostdeutscher Antisemitismus: Wie braun war die DDR? Die Shoah und die DDR Umgang mit jüdischen Friedhöfen und Friedhofsschändungen, Teil I Umgang mit jüdischen Friedhöfen und Friedhofsschändungen, Teil II Israel im Schwarzen Kanal Der Nahostkonflikt in Kinder- und Jugendzeitschriften der DDR, I Der Nahostkonflikt in Kinder- und Jugendzeitschriften der DDR, II Das Israelbild der DDR und dessen Folgen Buchenwald und seine fragwürdige Nachgeschichte "Jüdisch & Links" von Wolfgang Herzberg Der patriarchalen Erinnerungskultur entrissen: Hertha Gordon-Walcher Jüdisch sein in Frankreich und in der DDR Frauen in der DDR (Die) Mütter der Gleichberechtigung in der DDR Sexismus unter gleichberechtigten Werktätigen Der Schwangerschaftsabbruch in der DDR Die Situation von lesbischen Frauen in der DDR Hauptamtliche Stasi-Mitarbeiterinnen Frauen im geteilten Deutschland „Schönheit für alle!“ Pionierinnen im Fußball – Von der Produktion auf den Platz Vertragsarbeiterinnen in der DDR Un-Rechts-Staat DDR Bedrohter Alltag Unrecht, Recht und Gerechtigkeit - eine Bilanz von Gerd Poppe Der Geschlossene Jugendwerkhof Torgau – eine "Totale Institution" Stasi-Hafterfahrungen: Selbstvergewisserung und Renitenz Kritik und Replik: Suizide bei den Grenztruppen und im Wehrdienst der DDR Suizide bei den Grenztruppen der DDR. Eine Replik auf Udo Grashoff Die Todesopfer des DDR-Grenzregimes, ihre Aufarbeitung und die Erinnerungskultur Die Freiheit ist mir lieber als mein Leben „Nicht nur Heldengeschichten beschreiben“ Wer war Opfer des DDR-Grenzregimes? Todesopfer des DDR-Grenzregimes - Eine Recherche Todesopfer des DDR-Grenzregimes - Eine andere Sicht "Begriffliche Unklarheiten" Die Reichsbahn und der Strafvollzug in der DDR "Schicksale nicht Begriffe" Mauerbau und Machtelite Zwangseingewiesene Mädchen und Frauen in Venerologischen Einrichtungen Stasi-Razzia in der Umweltbibliothek Politisch inhaftierte Frauen in der DDR Ein widerständiges Leben: Heinz Brandt Über den Zaun und zurück – Flucht und Rückkehr von Dietmar Mann Die politische Justiz und die Anwälte in der Arä Honecker Geraubte Kindheit – Jugendhilfe in der DDR Haftarbeit im VEB Pentacon Dresden – eine Fallstudie Zwischen Kontrolle und Willkür – Der Strafvollzug in der DDR Suizide in Haftanstalten: Legenden und Fakten Die arbeitsrechtlichen Konsequenzen in der DDR bei Stellung eines Ausreiseantrages Max Fechner – Opfer oder Täter der Justiz der Deutschen Demokratischen Republik? Die "Auskunftspersonen" der Stasi – Der Fall Saalfeld Geschlossene Venerologische Stationen und das MfS Jugendhilfe und Heimerziehung in der DDR Fraenkels "Doppelstaat" und die Aufarbeitung des SED-Unrechts "OV Puppe". Ein Stasi-Raubzug im Spielzeugland Verdeckte Waffendeals der DDR mit Syrien "Ungehaltene Reden". Denkanstöße ehemaliger Abgeordneter der letzten Volkskammer der DDR Was sollten Wähler und Wählerinnen heute bedenken? Ein urdemokratischer Impuls, der bis ins Heute reicht „Als erster aus der Kurve kommen“ Die Rolle des Staats in der Wahrnehmung der Ostdeutschen Die durchlaufene Mauer Interview: Peter-Michael Diestel Interview: Günther Krause Interview: Lothar de Maizière Warum ist das Grundgesetz immer noch vorläufig? Schülerzeitungstexte Noch Mauer(n) im Kopf? Liebe über Grenzen Ostseeflucht Fluchtursachen Die Frau vom Checkpoint Charlie Mutti, erzähl doch mal von der DDR Staatsfeind Nr.1: DAS VOLK!!! Mit dem Bus in die DDR Ost und West. Ein Vergleich Warum wird der 3. Oktober gefeiert? "Ich wünsch mir, dass die Mauer, die noch immer in vielen Köpfen steht, eingerissen wird" Immer noch Mauer(n) im Kopf? Zeitenwende Ist der Osten ausdiskutiert? Der Mutige wird wieder einsam Das Jahr meines Lebens Basisdemokratie Lehren aus dem Zusammenbruch "Wir wollten uns erhobenen Hauptes verabschieden" Für die gute Sache, gegen die Familie DDR-Wissenschaftler Seuchenbekämpfung Chemnitz: Crystal-Meth-Hauptstadt Europas Keine Ahnung, was als Nächstes passieren wird Allendes letzte Rede Friedliche Revolution Gethsemanekirche und Nikolaikirche Das Wirken der Treuhandanstalt Gewerkschaften im Prozess von Einheit und Transformation Zusammenarbeit von Treuhandanstalt und Brandenburg Privatisierung vom DDR-Schiffbau Die Leuna-Minol-Privatisierung Übernahme? Die Treuhandanstalt und die Gewerkschaften: Im Schlepptau der Bonner Behörden? Treuhand Osteuropa Beratungsgesellschaft "Ur-Treuhand" 1990 Internationale Finanzakteure und das Echo des Sozialismus Soziale Marktwirtschaft ohne Mittelstand? Die Beziehungen zwischen Frankreich und der DDR Suche nach den Spuren der DDR Wirtschaftsbeziehungen zwischen Frankreich und der DDR Der Freundschaftsverein „EFA“ Die Mauer in der französischen Populärkultur DDR als Zankapfel in Forschung und Politik DDR-Geschichte in französischen Ausstellungen nach 2009 Theater- und Literaturtransfer zwischen Frankreich und der DDR Die DDR in französischen Deutschbüchern Kommunalpartnerschaften zwischen Frankreich und der DDR Regimebehauptung und Widerstand Mut zum Aussteigen aus Feindbildern Für die Freiheit verlegt - die radix-blätter Der Fußballfan in der DDR Jugend in Zeiten politischen Umbruchs Umweltschutz als Opposition Sozialistisches Menschenbild und Individualität. Wege in die Opposition Politische Fremdbestimmung durch Gruppen Macht-Räume in der DDR Wirtschaftspläne im Politbüro 1989 "Macht-Räume in der DDR" Macht, Raum und Plattenbau in Nordost-Berlin Machträume und Eigen-Sinn der DDR-Gesellschaft Die "Eigenverantwortung" der örtlichen Organe der DDR Strategien und Grenzen der DDR-Erziehungsdiktatur Staatliche Einstufungspraxis bei Punk- und New-Wave-Bands Kommunalpolitische Kontroversen in der DDR (1965-1973) Schwarzwohnen 1968 – Ost und West Der Aufstand des 17. Juni 1953 Interview mit Roland Jahn Der 17. Juni 1953 und Europa Geschichtspolitische Aspekte des 17. Juni 17. Juni Augenzeugenbericht Kultur und Medien Einmal Beethoven-Haus und zurück Gedächtnis im Wandel? Der Aufbau des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Ostdeutschland Die Demokratisierung von Rundfunk und Fernsehen der DDR Die Stasi und die Hitler-Tagebücher Ein Nachruf auf Walter Kaufmann Die Tageszeitung »Neues Deutschland« vor und nach 1990 Wie ein Staat untergeht Objektgeschichte antifaschistischer Ausstellungen der DDR Reaktionen auf die Ausstrahlung der Fernsehserie „Holocaust“ „Mitteldeutschland“: ein Kampfausdruck? Gesundheitsaufklärung im Global Humanitarian Regime The British Press and the German Democratic Republic Kulturkontakte über den Eisernen Vorhang hinweg "Drei Staaten, zwei Nationen, ein Volk“ "Flugplatz, Mord und Prostitution" SED-Führung am Vorabend des "Kahlschlag"-Plenums Ende der Anfangsjahre - Deutsches Fernsehen in Ost und West "Wer nicht für uns ist, ist gegen uns. Es gibt keinen Dritten Weg" Frauenbild der Frauenpresse der DDR und der PCI Regionales Hörfunkprogramm der DDR DDR-Zeitungen und Staatssicherheit Eine Chronik von Jugendradio DT64 Die "neue Frau": Frauenbilder der SED und PCI (1944-1950) „Streitet, doch tut es hier“ Olympia in Moskau 1980 als Leistungsschau für den Sozialismus Wo Kurt Barthel und Stefan Heym wohnten Migration Fortbildungen als Entwicklungshilfe Einfluss von Erinnerungskulturen auf den Umgang mit Geflüchteten Friedland international? Italienische Zuwanderung nach Deutschland Jüdische Displaced Persons Das Notaufnahmelager Marienfelde Migration aus Süd- und Südosteuropa nach Westeuropa Die "Kinder der 'Operation Shamrock'" Rück- und Zuwanderung in die DDR 1949 bis 1989 West-Ost-Übersiedlungen in der evangelischen Kirche Migration aus der Türkei Griechische Migration nach Deutschland Die Herausforderung der Aussiedlerintegration Die Ausreise aus der DDR Das Spezifische deutsch-deutscher Migration Flüchtlinge und Vertriebene im Nachkriegsdeutschland Interview mit Birgit Weyhe zur Graphic Novel "Madgermanes" Die Migration russischsprachiger Juden seit 1989 Chinesische Vertragsarbeiter in Dessau Arbeitsmigranten in der DDR Gewerkschaften und Arbeitsmigration in der Bundesrepublik Deutschlandforschertagung 2016 Eröffnungsreden Panels und Poster Session Grenzgebiete Die Wende im Zonenrandgebiet Der andere Mauerfall Das "Grüne Band" Alltagsleben im Grenzgebiet Aktion, Reaktion und Gegenreaktion im „Schlüsseljahr“ 1952 Außensichten auf die deutsche Einheit Wahrnehmung des geeinten Deutschlands in Serbien Norwegische Freundschaft mit dem vereinten Deutschland Deutschland im Spiegel des Wandels der Niederlande Österreichs Reaktionen auf die Mühen zur deutschen Einheit Israelische Reaktionen auf die Wiedervereinigung Deutsche Diplomaten erleben den Herbst 1989 Das wiedervereinigte Deutschland aus Sicht der Slowaken Wahrnehmung der deutschen Einheit in Dänemark Die Perzeption der Wiedervereinigung in Lateinamerika Deutsch-polnische Beziehungen Der Blick junger Schweizer auf Deutschland Bulgarien blickt erwartungsvoll nach Deutschland Vom bescheidenen Wertarbeiter zur arroganten Chefin "Gebt zu, dass die Deutschen etwas Großes geleistet haben." 150 Jahre Sozialdemokratie Wehners Ostpolitik und die Irrtümer von Egon Bahr 150 Jahre Arbeiterturn- und Sportbewegung Die Spaltung der SPD am Ende der deutschen Teilung Willy Brandts Besuch in Ostberlin 1985 Deutschlandforschertagung 2014 Einleitungsvortrag von Christoph Kleßmann Tagungsbericht: "Herrschaft und Widerstand gegen die Mauer" Tagungsbericht: Sektion "Kultur im Schatten der Mauer" Interview mit Heiner Timmermann Interview mit Angela Siebold Interview mit Jérôme Vaillant Interview mit Irmgard Zündorf Interview mit Andreas Malycha Die Mauer in westdeutschen Köpfen Multimedia Wie wurde ich ein politischer Mensch? Zeitreisen mit "Kennzeichen D" Der Anfang vom Ende der DDR: Die Biermann-Ausbürgerung 1976 Wendekorpus. Eine Audio-Zeitreise. 1. Vorboten von Umbruch und Mauerfall 2. Schabowski und die Öffnung der Grenzen am 9. November 1989 3. Grenzübertritt am 10. November 4. Begrüßungsgeld 100 D-Mark 5. Den Anderen anders wahrnehmen 6. Stereotypen 7. Was bedeutet uns der Fall der Mauer? 8. Emotionen 9. Sprache Gespräche mit Zeitzeuginnen und Zeitzeugen „9/11 Santiago – Flucht vor Pinochet" Brecht & Galilei: Ideologiezertrümmerung Die Zweite Generation jüdischer Remigranten im Gespräch Freundesverrat Denkanstöße aus Weimar Gefährdet von "Systemverächtern" Raubzug Die Normalität des Lügens Neuer Oststolz? Ausgaben vor 2013 Bau- und Planungsgeschichte (11+12/2012) Architektur als Medium der Vergesellschaftung Landschaftsarchitektur im Zentrum Berlins Kunst im Stadtraum als pädagogische Politik Dresden – das Scheitern der "sozialistischen Stadt" Bautyp DDR-Warenhaus? Ulrich Müthers Schalenbauten Medizinische Hochschulbauten als Prestigeobjekt der SED Transitautobahn Hamburg–Berlin Literaturjournal Aufarbeitung (10/2012) "Es geht nicht um Abrechnung ..." "Ein Ort, der zum Dialog anregt" Eckstein einer EU-Geschichtspolitik? Schwierigkeiten mit der Wahrheit Personelle Kontinuitäten in Brandenburg seit 1989 "Geschlossene Gesellschaft" Kulturelite im Blick der Stasi Experten für gesamtdeutsche Fragen – der Königsteiner Kreis Friedrich II. – Friedrich der Große Literaturjournal Deutsch-deutscher Literaturaustausch (8+9/2012) Eine gesamtdeutsche Reihe? Die Insel-Bücherei Versuche deutsch-deutscher Literaturzeitschriften Geschiedene Gemüter, zerschnittene Beziehungen Ein Name, zwei Wege: Reclam Leipzig und Reclam Stuttgart Die Beobachtung des westdeutschen Verlagswesens durch das MfS Volker Brauns Reflexionen über die Teilung Deutschlands Die Leipziger Buchmesse, die Börsenvereine und der Mauerbau Die Publikationskontroverse um Anna Seghers' "Das siebte Kreuz" Westdeutscher linker Buchhandel und DDR Die Publikationsgeschichte von Stefan Heyms "Erzählungen" Das große Volkstanzbuch von Herbert Oetke Eine deutsch-deutsche Koproduktion: die "OB" Dokumentation: "Ein exemplarisches Leben – eine exemplarische Kunst" Literaturjournal Nach dem Mauerbau (7/2012) Der ewige Flüchtling Der Warenkreditwunsch der DDR von 1962 Die Entstehung der "Haftaktion" Leuna im Streik? Mit dem Rücken zur Mauer Der Honecker-Besuch in Bonn 1987 Ein Zufallsfund? Literaturjournal Politische Bildung (6/2012) Antikommunismus zwischen Wissenschaft und politischer Bildung Subjektorientierte historische Bildung Geschichtsvermittlung in der Migrationsgesellschaft "Hallo?! – Hier kommt die DDR" Vergangenheit verstehen, Demokratiebewusstsein stärken Keine einfachen Wahrheiten Literaturjournal Sport (5/2012) Sportnation Bundesrepublik Deutschland? Marginalisierung der Sportgeschichte? Dopingskandale in der alten Bundesrepublik Hooliganismus in der DDR "Erfolge unserer Sportler – Erfolge der DDR" Literaturjournal Nachkrieg (4/2012) Jüdischer Humor in Deutschland Die SED und die Juden 1985–1990 "Braun" und "Rot" – Akteur in zwei deutschen Welten Kriegsverbrecherverfolgung in SBZ und früher DDR Die "Hungerdemonstration" in Olbernhau Eklat beim Ersten Deutschen Schriftstellerkongress Workuta – die "zweite Universität" Dokumentation: Die Rehabilitierung der Emmy Goldacker Kaliningrader Identitäten "Osten sind immer die Anderen!" Freiheit und Sicherheit Literaturjournal Wirtschaft und Soziales (3/2012) Zeitgeschichte/ Zeitgeschehen Forum Literaturjournal Zeitgeschichte im Film (2/2012) Zeitgeschichte/ Zeitgeschehen Forum Literaturjournal Nonkonformität und Widerstand (1/2012) Zeitgeschichte/ Zeitgeschehen Dokumentation Forum Literaturjournal Deutsch-deutsches (11+12/2011) Zeitgeschichte/ Zeitgeschehen Dokumentation Forum Literaturjournal Öffentlicher Umgang mit Geschichte (10/2011) Zeitgeschichte/ Zeitgeschehen Forum Literaturjournal 21 Jahre Deutsche Einheit (9/2011) Zeitgeschichte/ Zeitgeschehen Dokumentation Forum Literaturjournal Wissenschaft (8/2011) Zeitgeschichte/ Zeitgeschehen Forum Literaturjournal 50 Jahre Mauerbau - Teil 2 (7/2011) Zeitgeschichte/ Zeitgeschehen Dokumentation Forum Literaturjournal 50 Jahre Mauerbau (6/2011) Zeitgeschichte/ Zeitgeschehen Dokumentation Forum Literaturjournal Kultur (5/2011) Zeitgeschichte/ Zeitgeschehen Dokumentation Forum Literaturjournal Innere Sicherheit (4/2011) Zeitgeschichte/ Zeitgeschehen Dokumentation Forum Literaturjournal Wirtschaftsgeschichte (3/2011) Zeitgeschichte/ Zeitgeschehen Dokumentation Forum Literaturjournal Ost-West-Beziehungen (2/2011) Zeitgeschichte/ Zeitgeschehen Dokumentation Forum Literaturjournal Medien (1/2011) Zeitgeschichte/ Zeitgeschehen Dokumentation Forum Literaturjournal Über das Deutschland Archiv Redaktion, Konzept und Geschichte Nach den Unruhen in Kasachstan: Wendepunkt oder Weiter so?

Blauäugigkeiten? Kontinuität und Wandel in der sozialdemokratischen Entspannungspolitik

Hermann Wentker

/ 18 Minuten zu lesen

Die Ostpolitik der SPD steht derzeit in der Kritik. Angesichts des Ukrainekriegs wird ihr eine lange Zeit zu einseitige Ausrichtung auf Russland vorgeworfen, ebenfalls das enge Verhältnis einiger ihrer führenden Persönlichkeiten zum dortigen Regime unter Wladimir Putin und die daraus resultierende Abhängigkeit von russischen Erdöl- und Gaslieferungen. Mit Recht? Und was künftig tun? Von Hermann Wentker.

Als an Krieg noch nicht zu denken war? Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) herzt Wladimir Putin bei der Eröffnung der Fußball-WM in Moskau am 14. Juni 2018. (© picture-alliance/dpa, Alexei Druzhinin)

Angesichts eines möglicherweise drohenden Angriffs auf die Ukraine zu Jahresbeginn 2022 sprach sich die seinerzeitige SPD-Führung, unter Berufung auf die sozialdemokratische Ostpolitik seit den 1970er- Jahren, noch dafür aus, Putin allein mit Mitteln der Diplomatie zu begegnen.

Demgegenüber hatten es die Verteidigungspolitiker und -politikerinnen der Partei in ihrem Drängen auf eine bessere Ausstattung der Bundeswehr sehr viel schwerer. Militärische Abschreckung spielte in der SPD nur noch eine untergeordnete, wenn nicht marginale Rolle.

Unmittelbar nach dem Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 stellte der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, fest, dass die Bundeswehr „blank“ dastehe, also in keiner Weise hinreichend gerüstet sei, um einer möglichen Aggression zu widerstehen. Aber weder die Energieabhängigkeit von Russland noch der marode Zustand der Bundeswehr sind allein der SPD anzulasten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die lange Jahre einer Großen Koalition von CDU/CSU und SPD vorstand, trägt für diese Politik die gleiche Verantwortung, auch wenn ihr persönliches Verhältnis zu Putin sehr viel kühler und distanzierter war als das ihres Amtsvorgängers Gerhard Schröder (SPD). Zudem muss berücksichtigt werden, dass sich Deutschland im Zuge der Auflösung des Ostblocks sowie der Sowjetunion und des folgenden Nato-Beitritts der ostmitteleuropäischen Staaten „von Freunden umzingelt“ sah und es daher nicht länger für erforderlich hielt, Streitkräfte im selben Umfang wie im Interner Link: Kalten Krieg zu unterhalten.

Gleichwohl stellen sich, gerade weil sich heutige SPD-Politiker und -Politikerinnen gern auf die sozialdemokratische Tradition der Ostpolitik berufen, vor diesem Hintergrund (neue) Fragen an die Ost- und Entspannungspolitik der 1970er- und beginnenden 1980er- Jahre. Von welchen Voraussetzungen ging diese aus? In welchem Verhältnis standen damals Außen- und Verteidigungspolitik? Unter welchen Umständen war die Ostpolitik erfolgreich? Welche Kontinuitäten, aber auch welche Brüche lassen sich zwischen der Ostpolitik von damals und der Ostpolitik der vergangenen 20 Jahre feststellen?

Stunde der Ernüchterung? Am 15. Februar 2022, wenige Tage vor dem russischen Invasionsversuch der Ukraine, reiste Bundeskanzler Olaf Scholz (r.) zu Wladimir Putin nach Moskau, um ihn von einem Angriff auf die Ukraine abzuhalten. Vergebens. Putin hielt Besucher auf Distanz, offensichtlich um Unnahbarkeit zu demonstrieren. (© picture-alliance/AP, Mikhail Klimentyev)

I. Westbindung, militärische Stärke und Entspannung

Die Politik der Westintegration, die Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) nach Gründung der Bundesrepublik forcierte, wurde anfangs von der oppositionellen SPD nicht geteilt. Denn trotz Ablehnung der Sowjetunion mit ihrem Herrschaftssystem und ihrer Ideologie stellte die SPD weiterhin die Wiedervereinigung Deutschlands in den Mittelpunkt ihres außenpolitischen Denkens und Handelns.

Das änderte sich zwar allmählich in der zweiten Hälfte der 1950er- Jahre, etwa mit der Zustimmung der SPD zu den Römischen Verträgen 1957. Einen grundlegenden Wandel markiert jedoch erst Herbert Wehners Bundestagsrede vom 30. Juni 1960. Darin bekannte er sich für die SPD zum europäischen und atlantischen Vertragssystem als „Grundlage und Rahmen für alle Bemühung der deutschen Außen- und Wiedervereinigungspolitik“; überdies sprach er sich für seine Partei „zur Verteidigung der freiheitlichen demokratischen Grundrechte und der Grundordnung [aus] und bejah[te] die Landesverteidigung“.

Drei Jahre später gab Egon Bahr (SPD) in der Evangelischen Akademie in Tutzing den Startschuss für die sozialdemokratische Ostpolitik, wie sie in den Folgejahren berühmt, geradezu legendenumrankt werden sollte

Die deutsche Frage, so führte der Pressesprecher des Berliner Regierenden Bürgermeisters, Willy Brandt, aus, sei nur mit der Sowjetunion und im Einklang mit der von US-Präsident John F. Kennedy einige Tage zuvor verkündeten „Strategie des Friedens“ zu lösen. Was die Verhältnisse in Deutschland betraf, so ging er davon aus, „daß die Zone dem sowjetischen Einflußbereich nicht entrissen werden kann“, woraus sich ergebe, „daß jede Politik zum direkten Sturz des Regimes drüben aussichtslos ist“.

Veränderungen seien daher „nur ausgehend von dem zur Zeit dort herrschenden verhaßten Regime erreichbar“, die Mauer sei „ein Zeichen der Schwäche […], der Angst und des Selbsterhaltungstriebes des kommunistischen Regimes“. Und er fuhr fort: „Die Frage ist, ob es nicht Möglichkeiten gibt, diese durchaus berechtigten Sorgen dem Regime graduell soweit zu nehmen, daß auch die Auflockerung der Grenzen und der Mauer praktikabel wird, weil das Risiko erträglich ist. Das ist eine Politik, die man auf die Formel bringen könnte: Wandel durch Annäherung.“

Den ungeliebten Status quo anzuerkennen, um so ein Klima zu schaffen, in dem dieser schrittweise in Richtung Wiedervereinigung geändert werden konnte – das war die Philosophie, die hinter dieser Formel stand. Zunächst war diese Formel allerdings noch nicht mehrheitsfähig – auch in der eigenen Partei regte sich Unmut dagegen. Wehner distanzierte sich davon und nannte sie privat „Bahrer Unsinn“.

Die Evangelische Akademie Tutzing war ein von allen Parteien geschätzter Reflektionsort. Hier Berlins Regierender Bürgermeister Willy Brandt (r, SPD), und Bundesminister Franz Josef Strauß (l, CSU) am 11. Juli 1961 vor einer Diskussionsveranstaltung zum Thema "Grenzen der Freiheit und Grundzüge deutscher Politik" vor dem Schloss Tutzing. Im Hintergrund Brandts Senatssprecher und späterer Architekt seiner Deutschlandpolitik, der Journalist Egon Bahr. (© picture-alliance/dpa, Gerhard Rauchwetter)

Gleichwohl hatten Willy Brandt und Egon Bahr zutreffend erkannt, dass nach der Kuba-Krise von 1962 die Zeichen der Weltpolitik auf Entspannung standen und einen Kurswechsel auch in der Deutschlandpolitik erforderten. Auch die Nato reagierte auf diese „Zeitenwende“, indem sie am 14. Dezember 1967 den nach dem belgischen Außenminister Pierre Harmel benannten Harmel-Bericht verabschiedete. Dieser enthielt in Ziffer 5 die Aussage, dass das transatlantische Bündnis zwei Funktionen habe: Es müsse die militärische Sicherheit gewährleisten und Entspannungspolitik betreiben. Militärische Sicherheit und Entspannung bildeten dabei keinen Widerspruch, sondern ergänzten einander. Brandt, inzwischen Außenminister in der Großen Koalition, lobte den Bericht als „ein ganz gehaltvolles Dokument über die künftigen Aufgaben, gerade auch über die politischen Aufgaben der Allianz“.

Was die Umsetzung der Ostpolitik betraf, so waren Brandt und Bahr über die Regierungsbeteiligung der SPD seit 1966 diesem Ziel einen Schritt näher gekommen. Auch Bundeskanzler Kurt-Georg Kiesinger (CDU) sprach sich für eine Politik der Entspannung durch verstärkte Kontakte zum „Ostblock“ aus, die Große Koalition war sich darin grundsätzlich einig – auch wenn die Widerstände gegen einen Abschied vom bislang im Zeichen von Alleinvertretungsanspruch und „Hallstein-Doktrin“ stehenden Kurs in CDU und CSU stark blieben. Allerdings ging die sowjetische Führung auf die entsprechenden Signale der westdeutschen Seite zunächst nicht ein. Das änderte sich erst im Frühjahr 1969, als die Erklärung der Warschauer-Pakt-Staaten nach ihrem Budapester Treffen Entgegenkommen signalisierte.

Die zentrale Ursache für diesen „überraschenden Kurswechsel“ der Sowjetunion lag vor allem darin, dass sie sich in zunehmendem Maße von China unter Druck gesetzt fühlte, das zu Beginn des Monats militärische Zwischenfälle mit sowjetischen Grenztruppen am Ussuri provoziert hatte. Vor diesem Hintergrund hielt Moskau es für erforderlich, mit den westeuropäischen Staaten zu einem Modus Vivendi zu gelangen und dabei insbesondere das Verhältnis zu Bonn zu bereinigen.

II. Die „Neue Ostpolitik“: Von der Konzeption zur Umsetzung

Unter diesen Bedingungen lebten die westdeutsch-sowjetischen Kontakte auf. In Moskau wurden 1969 Delegationen der FDP und der SPD empfangen – die Parteien, von denen sich der Kreml das größte Entgegenkommen versprach. Am 3. Juli 1969 nahm die schwarz-rote Bundesregierung den offiziellen Gesprächsfaden über einen Gewaltverzicht wieder auf. Brandt und der SPD-Fraktionsvorsitzende Helmut Schmidt hatten dazu die Initiative ergriffen; trotz der 1968 zunehmend eskalierenden Streitigkeiten über die Ostpolitik innerhalb der Großen Koalition hatten sich die Unionsparteien und die SPD auf diesen Schritt einigen können.

Zur positiven sowjetischen Reaktion am 12. September mögen die prominenten Besucher der FDP und der SPD beigetragen haben; wichtiger war indes das übergeordnete sowjetische Interesse an einem besseren Modus Vivendi mit Westeuropa, vor allem mit der Bundesrepublik. Gegenüber seinem ostdeutschen DDR-Amtskollegen Otto Winzer ließ der sowjetische Außenminister Andrei Gromyko keinen Zweifel an seinem Verhandlungswillen:

„Bisher haben wir Dokumente ausgetauscht, und jetzt wollen wir zu Verhandlungen mit der westdeutschen Seite übergehen.“ Von diesem Verhandlungswillen war auch Bahr überzeugt, der darauf setzte, auch in einer Neuauflage der Großen Koalition nach den bevorstehenden Bundestagswahlen, seine Vorstellungen realisieren zu können. Infolge einer Einigung mit der Sowjetunion wollte er mit der DDR zu einem Rahmenvertrag gelangen, der einerseits der DDR „die volle Völkerrechtsfähigkeit“ brächte, andererseits aber ein Sonderverhältnis mit der Bundesrepublik begründete.

Bei all dem hielt Bahr noch an dem Gedanken fest, langfristig den Status quo überwinden zu können. Noch im Frühjahr legte dieser er amerikanischen und britischen Gesprächspartnern dar, dass das sowjetische Imperium nur vordergründig vor Macht strotzte, sich tatsächlich aber bereits in einem Erosionsprozess befand. Daher sah er „langfristig realistische Möglichkeiten, die ‚Desintegration des Ostblocks‘ und die ‚Befreiung Osteuropas‘ herbeizuführen“. Die bereits in der Formel „Wandel durch Annäherung“ enthaltene Strategie sollte damals laut ihren Protagonisten Bahr und Brandt auf eine „Transformation der anderen Seite“ hinauslaufen.

Als nach den Bundestagswahlen am 28. September 1969 entgegen den Erwartungen eine Koalition aus SPD und FDP gebildet werden konnte, verbesserten sich die Bedingungen für die Umsetzung von Bahrs Konzeption schlagartig. Denn auch die FDP plädierte inzwischen dafür, der Sowjetunion und den Ostblockstaaten stärker entgegenzukommen als bisher. In seiner Regierungserklärung vom 28. Oktober bot Bundeskanzler Brandt Ost-Berlin Verhandlungen an, „die zu vertraglich vereinbarter Zusammenarbeit führen sollen“.

Zitat

Eine völkerrechtliche Anerkennung der DDR schloss Brandt zwar aus, gestand aber erstmals zu, dass „zwei Staaten in Deutschland“ existieren. Nun konnte die ostpolitische Konzeption Bahrs und des Kanzlers verwirklicht werden.

Die Gespräche in Moskau, die ab Ende Januar 1970 Bahr als neuer Staatssekretär im Bundeskanzleramt persönlich mit Gromyko führte, mündeten am 7. August 1970 in den Moskauer Vertrag – einen Gewaltverzichtsvertrag auf der Basis des Status quo. Bahr setzte sich darin weitgehend durch: Friedliche Grenzänderungen und die Wiedervereinigung wurden durch den Vertrag nicht ausgeschlossen, die Bundesregierung sicherte sich ein inoffizielles Mitspracherecht bei den damals laufenden Berlin-Verhandlungen zwischen den ehemaligen vier Siegermächten, und Moskau gestand Bonn zu, weitere Verträge, vor allem mit Polen, der Tschechoslowakei und der DDR abzuschließen.

Aufbruch in eine neue Phase der Entspannungspolitik: v.li. Egon Bahr (SPD / Staatssekretaer im Bundeskanzleramt), Willy Brandt (SPD / Bundeskanzler), Walter Scheel (FDP / Aussenminister) , der stellv. Regierungssprecher Rüdiger von Wechmar und Paul Frank (Staatssekretär des Auswärtigen Amtes) auf dem Roten Platz in Moskau, bei ihrer Reise zur Unterzeichnung des Moskauer Vertrags vom 11. bis 13.08.1970. Der Vertrag war der Grundstein für weitere Verträge zur Normalisierung der gegenseitigen Beziehungen, es folgte im Dezember 1970 der Warschauer Vertrag und 1972 der im Bundestag hitzig debattierte deutsch-deutsche Grundlagenvertrag. (© picture-alliance/dpa, Sven Simon)

Es ist hier nicht der Ort, um auf die Details der nun folgenden Verhandlungen und Abkommen einzugehen. Genannt seien der am 7. Dezember 1970 unterzeichnete Warschauer Vertrag, das Berlin-Abkommen vom 3. September 1971, das Transit-Abkommen vom 17. Dezember 1971, der deutsch-deutsche Verkehrsvertrag vom 26. Mai 1972 und der deutsch-deutsche Grundlagenvertrag vom 21. Dezember 1972. Notwendige Voraussetzung für das Zustandekommen der deutsch-deutschen Verträge – im Wesentlichen zu westdeutschen Bedingungen – war vor allem der Umstand, dass die ostdeutsche Führung, der die sowjetischen Zugeständnisse zu weit gingen, über einen äußerst geringen Handlungsspielraum verfügte:

Denn Moskau waren die Beziehungen zu Bonn so wichtig, dass es Ost-Berlin stets am kurzen Zügel führte. Das war Bahr durchaus bewusst, so dass er bisweilen, wenn die deutsch-deutschen Verhandlungen stockten, in Moskau intervenieren und Ost-Berlin auf diese Weise zu Konzessionen veranlassen konnte.

Zwar entsprach dies polnischen Interessen; der Umstand, dass hier die Bundesrepublik und die Sowjetunion über ein Kernelement polnischer Interessen entschieden hatten, konnte indes Erinnerungen an Rapallo und den Hitler-Stalin-Pakt wecken. Der Grundsatz, zunächst mit Moskau zu einer Vereinbarung zu kommen, die auch die anderen Ostblockstaaten betraf, musste diese hart treffen, da ihnen damit signalisiert wurde, dass sie auch für die Bundesrepublik Mächte von minderer Bedeutung waren.

Wenngleich die Ostpolitik der sozial-liberalen Koalition im Rampenlicht stand, vernachlässigte sie darüber nicht die Sicherheitspolitik. Helmut Schmidt, der unter Bundeskanzler Brandt das Verteidigungsministerium übernahm, veröffentlichte 1969 das Buch „Strategie des Gleichgewichts. Deutsche Friedenspolitik und die Weltmächte“. Darin hielt er fest: „Grundlage jeglicher Sicherheitspolitik ist die Aufrechterhaltung des europäischen militärischen Gleichgewichtes. Die Sicherheit Westeuropas und die Erfolgsaussichten unserer Entspannungspolitik hängen von der Erhaltung des Gleichgewichts der in Europa wirksamen und von außen auf Europa wirkenden politischen, wirtschaftlichen und militärischen Kräften ab.“

Als Verteidigungsminister ließ er keinen Zweifel daran, dass Bonn weiterhin bereit war, auch im Rahmen der Nato erhebliche Kosten zu schultern. Als etwa das „European Defense Improvement Program“ auf der Nato-Ratstagung im Dezember 1970 beschlossen wurde, das über die folgenden Jahre zusätzliche 3,5 Milliarden DM vorsah, trug die Bundesrepublik die Hälfte der Kosten.

Auch als Schmidt schon nach zwei Jahren die Bonner Hardthöhe verließ, änderte sich nichts an dieser grundsätzlichen Orientierung westdeutscher Sicherheitspolitik. Die sozialdemokratischen Verteidigungsminister Georg Leber (1972-1978) und Hans Apel (1978-1982) vertraten – unter ausdrücklicher Unterstützung durch die sozialdemokratischen Bundeskanzler Brandt und Schmidt – die gleiche Linie wie ihr Vorgänger und erfüllten stets die Nato-Vorgabe, drei Prozent des westdeutschen Bruttosozialprodukts für Verteidigungszwecke bereitzustellen.

III. Erdgasröhrengeschäft, Zweiter Kalter Krieg und „Nebenaußenpolitik“ der SPD

Wenngleich mit dem Wechsel von Brandt zu Schmidt das deutsch-deutsche Verhältnis schwieriger wurde, hielt auch der neue Bundeskanzler an der Ostpolitik fest – sowohl gegenüber der DDR als auch gegenüber der Sowjetunion und den anderen osteuropäischen Staaten.

Auch zur Multilateralisierung der Entspannungspolitik, die in der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) und der Unterzeichnung der KSZE-Schlussakte am 1. August 1975 kulminierte, trug die Bundesrepublik unter Schmidt und Außenminister Hans-Dietrich Genscher wesentlich bei.

Die Normalisierung der Beziehungen der Bundesrepublik zur DDR und zu den Ostblockstaaten zahlte sich für die Deutschen insofern aus, als dadurch die Kommunikation insbesondere zwischen West- und Ostdeutschen sowie die zwischenmenschlichen Kontakte intensiviert werden konnten. Überdies wurde der westdeutsche Wirtschaftsaustausch mit dem Ostblock, insbesondere mit der Sowjetunion, infolge der Ostverträge – allerdings von einem sehr niedrigen Niveau aus – erheblich ausgeweitet; erste Erdgas-Röhren-Geschäfte kamen zwischen 1970 und 1972 zwischen der sowjetischen Staatswirtschaft und westdeutschen Großunternehmen zustande.

Seit dieser Zeit bezog die Bundesrepublik – in stetig wachsendem Umfang – Erdgas aus der Sowjetunion, was in späteren Zeiten vermehrter Spannungen zwischen Ost und West vor allem zu US-amerikanischer Kritik führte. Allerdings konnte man in den 1970er- und 1980er- Jahren noch nicht von einer Abhängigkeit sprechen: 1982 betrug der Anteil sowjetischen Erdgases am westdeutschen Verbrauch gerade einmal 20 Prozent. Außerdem war sich die Bundesregierung damals des Problems bewusst: Im Mai 1980 hatte sie eine Obergrenze von 30 Prozent für sowjetisches Gas beschlossen.

Als ab 1975 westliche Experten eine massive sowjetische Rüstung bei Nuklearwaffen mittlerer Reichweite, insbesondere bei SS-20-Raketen, beobachteten, schrillten in Bonn die Alarmglocken. Denn diese Waffensysteme wurden von den amerikanisch-sowjetischen Rüstungsbegrenzungsvereinbarungen für nukleare Langstreckenwaffen nicht erfasst, und sie bedrohten lediglich Westeuropa, nicht aber die USA. Aus westdeutscher Sicht bestand daher die Gefahr einer „Abkopplung“ Westeuropas vom amerikanischen Atomschirm; die Gefahr der Erpressbarkeit für die dort gelegenen Nato-Staaten wuchs.

Helmut Schmidt, der in Gleichgewichtskategorien dachte, machte auf dieses Problem am 28. Oktober 1977 in einer Rede in London aufmerksam und forderte, dass die Nato weder bei den konventionellen, noch bei den taktischen, noch bei den strategischen Nuklearwaffen die Entstehung von Disparitäten hinnehmen dürfe. Daher müsse der Westen entweder im Mittelstreckenbereich aufrüsten, oder, was von ihm bevorzugt wurde, der Osten zur Abrüstung bewegt werden.

Das war, wenngleich dies damals noch nicht erkannt wurde, der erste Schritt zum Nato-Doppelbeschluss vom 12. Dezember 1979. Darin drohte die Nato mit der Stationierung eigener nuklearer Mittelstreckenwaffen in ausgewählten Ländern, einschließlich der Bundesrepublik, in den folgenden Jahren; gleichzeitig wurde deren Umfang vom Erfolg vorheriger Abrüstungsverhandlungen zwischen den USA und der Sowjetunion abhängig gemacht. Zweifellos hätte Schmidt eine gleichmäßige Abrüstung in Ost und West bevorzugt, um die Entspannungspolitik fortzusetzen; er war aber gleichzeitig bereit, „nachzurüsten“, wenn die Verhandlungen nicht zum Erfolg führen sollten.

Die Zeichen für Entspannung standen jedoch schlecht: Denn die Sowjetunion intervenierte am 25. Dezember 1979 militärisch in Afghanistan, wodurch sich die Ost-West-Spannungen weiter verschärften. In den Vereinigten Staaten war der Gewinner der Präsidentschaftswahlen vom Herbst 1980, der Republikaner Ronald Reagan, entschlossen, sich der Sowjetunion entgegenzustellen, und betrieb ein massives Aufrüstungsprogramm.

Die Bundesregierung setzte sich, trotz grundsätzlicher Unterstützung für Washington, weiter für Verhandlungen ein. So gelang es Schmidt und Genscher nach Gesprächen in Moskau Ende Juni 1980, die Sowjetunion an den Verhandlungstisch zu holen.

Nach dem Rücktritt von Willy Brandt im Jahr 1974 wurde Helmut Schmidt Bundeskanzler. Das Bild zeigt Schmidt (SPD) mit SED-Chef Erich Honecker (r.), dem Vorsitzenden des Staatrats der damaligen DDR, bei einem Treffen im Jahr 1981. (© picture-alliance, Sven Simon)

Gleichzeitig entstand in Westeuropa eine Friedensbewegung, die zu genereller Abrüstung aufrief und die Spirale von Rüstung und Gegenrüstung stoppen wollte. Gerade die Friedensbewegung in der Bundesrepublik stellte den Nato-Doppelbeschluss in Frage und wollte die drohende Nachrüstung verhindern.

In dieser Situation zerbröckelte in den Regierungsparteien der sicherheitspolitische Konsens. Während die FDP weiter zum Nato-Doppelbeschluss in beiden Teilen stand, zeichnete sich in weiten Teilen der SPD wachsende Kritik an der US-Politik und Sympathie für die Position der Friedensbewegung ab. Außerdem leiteten der Parteivorsitzende Brandt und SPD-Bundesgeschäftsführer Bahr mit Reisen nach Moskau beziehungsweise. Ost-Berlin eine „Nebenaußenpolitik“ ein: Beide hielten zwar am Doppelbeschluss der Regierung fest, brachten aber viel Verständnis für die sowjetische Seite auf, der sie auch in aller Öffentlichkeit einen ernsthaften Verhandlungswillen attestierten.

Auch Brandt schien sich auf die Seite der Friedensbewegung zu schlagen, als er am 3. November 1981 öffentlich formulierte: „Frieden ist nicht alles, aber ohne den Frieden ist alles nichts.“ Schmidt (und Genscher) konnten nur mit Mühen die Reihen geschlossen halten, indem sie im Mai 1981 ihren Fraktionen mit Rücktritt drohten, wenn diese nicht ihrer Linie mit Blick auf den Doppelbeschluss folgten.

Am 3. Februar 1982 stellte Schmidt sogar die Vertrauensfrage im Bundestag, und die Regierungsfraktionen sicherten ihm eine deutliche Mehrheit. Jedoch war dieser Triumph nur von kurzer Dauer: Am 1. August 1982 musste Schmidt infolge eines erfolgreichen konstruktiven Misstrauensvotums sein Amt an den Oppositionsführer Helmut Kohl (CDU) abgeben. Hintergrund war ein Seitenwechsel der FDP, die vor allem aus Gründen der Wirtschaftspolitik nicht länger mit den Sozialdemokraten zusammenregieren wollten.

Da die Abrüstungsverhandlungen der Supermächte in Genf im Herbst 1983 scheiterten, musste die christlich-liberale Koalition die Gegenstationierung neuer westlicher Atomraketen durchsetzen, was mit dem Bundestagsbeschluss vom 22. November 1983 gelang. Kurz zuvor, am 19. November, hatte sich die SPD auf einem Sonderparteitag in Köln mit nur 14 Gegenstimmen fast einstimmig gegen die Nachrüstung ausgesprochen. Helmut Schmidt war im Wesentlichen an seiner eigenen Partei gescheitert.

Auch unter Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde versucht, wohlwollend mit Moskau Politik zu machen, aber die Atmosphäre unter Wladimir Putin wurde schwieriger. Hier ein Bild von einem Treffen am 11. Januar 2020 im Kreml, Themen waren die Situation in Syrien, Libyen und der Ukraine. (© picture-alliance/AP, Pavel Golovkin)

Fazit

Zitat

Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass die „Neue Ostpolitik“ gegenüber der Sowjetunion sowie dem Ostblock insgesamt ab 1969 und in den 1970er- Jahren sinnvoll und notwendig war als „aktive Anpassung“ (Werner Link) an die weltweite Politik der Detente, wie sie gerade auch andere Verbündete Bonns im Westen längst betrieben. Sie ermöglichte es der Bundesrepublik, im Einklang mit der westlichen Entspannungspolitik zu handeln, und gleichzeitig die eigenen Interessen gegenüber der Sowjetunion und vor allem gegenüber der DDR weitgehend durchzusetzen.

Allerdings konnte dies nur unter zwei Voraussetzungen gelingen: Zum einen agierte die Bundesrepublik dabei als eine fest in das westliche Bündnis eingebundene Macht, die darin auch militärisch ihren maßgeblichen Beitrag leistete.

Das Bekenntnis Wehners zur Nato war folglich das Fundament für diese im Wesentlichen von Sozialdemokraten formulierte Ostpolitik. Zum anderen war die damalige sowjetische Führung an einem Modus Vivendi genauso interessiert wie die westdeutsche: Ohne die Verständigungsbereitschaft Moskaus wären die Vorhaben Bahrs und Brandts zum Scheitern verurteilt gewesen.

Die Ergebnisse der Neuen Ostpolitik – die Normalisierung des Verhältnisses zur Sowjetunion und den anderen Ostblockstaaten sowie die Begründung eines innerdeutschen Verhältnisses, das Kommunikation und Kontakte zwischen West- und Ostdeutschen wesentlich verbesserten – entsprachen im Wesentlichen den westdeutschen Erwartungen. Zwar blieb Ostpolitik – insbesondere im Verhältnis zur DDR – ein mühsames Geschäft, da die ostdeutsche Führung immer wieder versuchte, die menschlichen Kontakte einzuschränken und ihr Maximalziel, die völkerrechtliche Anerkennung durch die Bundesrepublik, durchzusetzen. Ost-Berlin hielt aber aufgrund der wirtschaftlichen Vorteile, die ihm aus der Kooperation mit Bonn erwuchsen, ebenfalls an dem durch die Entspannung erreichten Status quo fest.

Vor diesem Hintergrund knüpfte auch die Regierung Kohl hier an die sozialdemokratische Ostpolitik an: Im innerdeutschen Verhältnis herrschte somit weitgehende Kontinuität. Die „Milliardenkredite“ für die DDR 1983/84 – mitten in der Hochzeit des Nachrüstungsstreits – waren dafür eine besonders augenfällige Manifestation.

Als problematisch sollte sich jedoch dreierlei herausstellen: die sozialdemokratische „Nebenaußenpolitik“, das Prinzip „Moskau zuerst“ und die Fixierung auf die Herrschenden in den Ostblockstaaten.

Erstens: die „Nebenaußenpolitik“ begann, wie gesehen, schon in der Amtszeit Helmut Schmidts und wurde nach dem Regierungswechsel von 1982 fortgesetzt und intensiviert. Problematisch war sie nicht nur, weil sie die Politik der neuen Bundesregierung bewusst zu konterkarieren suchte, sondern vor allem, weil sich die darin involvierten führenden Sozialdemokraten von der Prämisse verabschiedeten, dass Ostpolitik nur aus einer festen Einbindung in das westliche Verteidigungsbündnis heraus möglich war.

Indem sie sich nicht mehr bereit zeigten, auch die Nachrüstungskomponente des Doppelbeschlusses mitzutragen und – vereinzelt, wie Oskar Lafontaine – sogar den Austritt aus der Nato forderten, gaben sie zu erkennen, dass sie militärische Abschreckung für weniger wichtig erachteten als Verhandlungen und politisch-wirtschaftliche Kontakte.

In dieser Geringschätzung des Militärischen, die sich in den letzten vergangenen Jahrzehnten in einem mangelnden Eintreten für die Belange der Bundeswehr ausdrückte, liegt ein weiterer, bis in die unmittelbare Vergangenheit reichender Kontinuitätsstrang. Es handelt sich dabei allerdings um ein Verständnis von Entspannungspolitik, das mit dem seiner „Erfinder“ in den 1960er- Jahren nicht mehr viel gemein hat.

Zweitens bedeutete das Prinzip „Moskau zuerst“, das von der zutreffenden Überlegung ausging, dass ein Wandel im Verhältnis zur DDR nicht ohne sowjetische Zustimmung möglich war, letztlich eine Hintansetzung Polens und anderer „kleiner“ osteuropäischer Staaten. Die Fixierung auf die östliche Hegemonialmacht unter Vernachlässigung der ehemaligen Ostblockstaaten setzte sich auch nach 1990 fort – nicht nur bei den Sozialdemokraten, sondern auch bei CDU-geführten Bundesregierungen. Die Illusion, mit Russland eine Sicherheitspartnerschaft pflegen, dabei aber über die Interessen der russischen Nachbarn hinweggehen zu können, geht ebenfalls auf die sozialdemokratische „Neue Ostpolitik“ zurück.

Drittens erwies sich die Fokussierung auf die Machthaber in den Ostblockstaaten als problematisch. Hier stand ursprünglich die Idee der ostpolitischen „Vordenker“ im Vordergrund, dass Veränderungen in Ostmitteleuropa nur als Reformen „von oben“ denkbar waren, da jegliche Ansätze zur Modifikation des Systems „von unten“ zum Scheitern verurteilt seien.

Hinzu kam spätestens mit Ausbruch des „Zweiten Kalten Kriegs“ 1979 die Vorstellung, dass die Unterstützung von Oppositionellen in den Ostblockstaaten potenziell auch die dortigen Krisen anheizen und den Frieden gefährden könnten. Das war auch der Hintergrund etwa für das Verhalten Brandts 1985 in Polen, als dieser zwar mit Vertretern des Regimes sprach, aber auf eine Einladung von Lech Wałęsa (von 1980 bis 1990 Vorsitzender der Gewerkschaft Solidarność) nach Danzig ausweichend reagierte, so dass ein Treffen der beiden Friedensnobelpreisträger nicht zustande kam. Damit verkannte er „die Erwartungen der großen Mehrheit des polnischen Volkes“.

Auch hier lassen sich Kontinuitätslinien zu der sich auf die Machthaber konzentrierenden Russlandpolitik der vergangenen 20 Jahre ziehen. In allen drei Punkten hat spätestens seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine vom Februar 2022 ein Umdenken eingesetzt. Die Mittel, die die Bundesrepublik für die Bundeswehr ausgeben will, sind massiv angehoben worden, Deutschland (und die Nato) setzen auf der Suche nach Sicherheit nicht mehr auf Russland, sondern auf die ostmitteleuropäischen Staaten, und die Opposition in Putins Reich wird als politischer Faktor stärker wahrgenommen.

Zitat

Solange der Krieg andauert, kann man es dabei belassen, aber nach dessen Ende muss sich die Bundesregierung, gemeinsam mit ihren Nato-Partnern, auch wieder um eine Neugestaltung des Verhältnisses zu Russland kümmern – ohne Blauäugigkeit und mit einem Blick für die politischen Realitäten.

Zitierweise: Hermann Wentker, "Kontinuität und Wandel in der sozialdemokratischen Entspannungspolitik", Deutschland Archiv vom 10.07.2023. www.bpb.de/deutschlandarchiv/522939. Alle Beiträge sind Recherchen und Sichtweisen der jeweiligen AutorInnen, sie stellen keine Meinungsäußerung der Bundeszentrale für politische Bildung dar (hk).

Ebenfalls zum Thema:

Christiane Bender: Interner Link: Zeitenwende - Zeit der Verantwortung. Deutschland Archiv vom 10.05.2023,

Manfred Wilke: Interner Link: Deutschlands Ostpolitik und der Moskauer Vertrag 1970. Deutschland Archiv vom 01.08.2020

Benedikt Schwarzer: Externer Link: "Die Geheimnisse des schönen Leo". Hinter den Kulissen der Deutschlandpolitik im Bundestag. Ein Dokumentarfilm. Deutschland Archiv 2021.

Hermann Wentker: VInterner Link: or 50 Jahren: Zweimal Deutschland in der UNO, Deutschland Archiv vom 21.2.2023

Nicht unser Krieg oder doch unser Krieg? Parolenkampf um Positionen, aufgenommen in Berlin-Mitte im März 2023. (© bpb / Holger Kulick)

Fussnoten

Fußnoten

  1. Für weiterführende, wertvolle Hinweise zu diesem Beitrag danke ich meinem Kollegen Dr. Tim Geiger.

  2. Erklärung Wehners, 30.6.1960, in: Dokumente zur Deutschlandpolitik (künftig: DzD), IV. Reihe, Bd. 4, Frankfurt a.M./Berlin 1972, S. 1285.

  3. Rede Egon Bahrs, 15.6.1963, in: DzD IV.9, S.572-575, die Zitate S. 573, S. 575.

  4. Zit. nach August H. Leugers-Scherzberg, Die Wandlungen des Herbert Wehner. Von der Volksfront zur Großen Koalition, Berlin–/München 2002, S. 300.

  5. Der englische Text in: https://www.nato.int/cps/en/natohq/official_texts_26700.htm, letzter Zugriff 23.5.2023.

  6. Zit. nach Helga Haftendorn, Entstehung und Bedeutung des Harmel-Berichts der NATO von 1967, in: VfZ 40 (1992), S. 169-221, hier S. 213.

  7. So Willy Brandt im Bundestag am 19.3.1969, zit. nach Klaus Schönhoven, Wendejahre. Die Sozialdemokratie in der Großen Koalition 1966-1969, Bonn 2004, S. 407.

  8. Erklärungen der Bundesrepublik und der UdSSR über einen Gewaltverzicht (Entwurf), 3.7.1969, in: AAPD 1969, Dok. 219, S. 770-772; vgl. Schönhoven, Wendejahre, S. 407.

  9. Zit. nach Gottfried Niedhart, Revisionistische Elemente und die Initiierung friedlichen Wandels in der neuen Ostpolitik 1967-1974, in: Geschichte und Gesellschaft 28 (2002), S. 249.

  10. Aufzeichnungen von Bahr, 18.9.1969, 21.9.1969, in: AAPD 1969, Dok. 295, 296, S. 1030-1047, 1047-1057, das Zitat S. 1033. Vgl. dazu Werner Link, Die Entstehung des Moskauer Vertrags im Lichte neuer Archivalien, in: VfZ 49 (2001), S. 300 f.

  11. So Gottfried Niedhart, Ost-West-Konflikt und deutsche Frage 1949-1969, in: Oliver Bange/Bernd Lemke (Hrsg.), Wege zur Wiedervereinigung. Die beiden deutschen Staaten in ihren Bündnissen 1970 bis 1990, München 2013, S. 43 f.

  12. Vgl. Oliver Bange/Bernd Lemke, Einleitung, in: ebendaWege zur Wiedervereinigung (Anm. 11), S. 11. Das Zitat aus der Rede Brandts vor der Evangelischen Akademie in Tutzing am 15.7.1963.

  13. Vgl. dazu insgesamt Hermann Wentker, 1972 – Ein Schlüsseljahr für die innerdeutschen Beziehungen. Von der Entspannungspolitik zum Grundlagenvertrag im Kontext internationaler Politik, in: Andreas H. Apelt/Robert Grünbaum/Jens Schöne (Hrsg.), 2x Deutschland. Innerdeutsche Beziehungen 1972-1990, Halle 2013, S. 35-65.

    Was sich im Zusammenhang mit der DDR als Vorteil für Bonn herausstellte, war im Hinblick auf die Verhandlungen mit Polen indes ein Manko: die Fixierung der sozial-liberalen Bundesregierung auf Moskau. Denn die polnische Seite war alles andere als begeistert, als sie aus der Presse von den zwischen Bahr und Gromyko ausgehandelten „Leitsätzen für einen Vertrag mit der UdSSR“ vom 20. Mai 1970 erfuhr, in denen von der Unverletzlichkeit der Grenzen „aller Staaten in Europa“ die Rede war, „einschließlich der Oder-Neiße-Linie, die die Westgrenze Polens bildet“.Vgl. Gottfried Niedhart, „Phase widerspruchsvollen Wandels“. Willy Brandts Entspannungspolitik und die deutsch-polnischen Beziehungen 1966-1974, in: Friedhelm Boll/Krzysztof Ruchniewicz (Hrsg.), „Nie mehr eine Politik über Polen hinweg“. Willy Brandt und Polen, Bonn 2010, S. 60. Die Leitsätze vom 20.5.1970 in: AAPD 1970, Dok. 221, S. 823.

  14. Helmut Schmidt, Strategie des Gleichgewichts, Stuttgart 1969, das Zitat S. 253.

  15. Vgl. Hartmut Soell, Helmut Schmidt. 1969 bis heute. Macht und Verantwortung, München 2008, S. 85 f.

  16. Vgl. Matthias Peter, Die Umkehrung der Diplomatie. Die Bundesrepublik im KSZE-Prozess 1975-1983, Berlin–/München–/Boston 2015, S. 88-120.

  17. Vgl. Karsten Rudolph, Wirtschaftsdiplomatie im Kalten Krieg. Die Ostpolitik der westdeutschen Großindustrie 1945-1991, Frankfurt/ a.M.–/New York 2004, S. 293-304.

  18. Vgl. Sven Felix Kellerhoff, Mit Brandt begannen die Russland-Deals der SPD, in: Die Welt, 20.4.2022; Henning Türk, Zwischen langfristigen Weichenstellungen und kurzfristigem Krisenmanagement. Kleine Geschichte der Energiepolitik der Bundesrepublik, in: Aus Politik und Zeitgeschichte 46–/47/2022, S. 22.

  19. Vgl. dazu Tim Geiger, Der NATO-Doppelbeschluss. Vorgeschichte und Implementierung, in: Christoph Becker-Schaum u.a. (Hrsg.), „Entrüstet Euch!“ Nuklearkrise, NATO-Doppelbeschluss und Friedensbewegung, Paderborn u. aö. 2012, S. 54-70, hier S. 58-64.

  20. Vgl. ebenda, S. 65 f.

  21. Vgl. Hermann Wentker, Der Nato-Doppelbeschluss und die deutsch-deutschen Beziehungen, in: Becker-Schaum u.a. (Hrsg.), Entrüstet Euch, S. 88-102, hier S. 92.

  22. Zit. nach https://www.willy-brandt-biografie.de/t/1975-1982/, zuletzt abgerufen 26.5.2023.

  23. Vgl. Soell, Schmidt, S. 837-901.

  24. Ebenda, S. 918.

  25. So Bernd Rother, Zwischen Solidarität und Friedenssicherung. Willy Brandt und Polen in den 80er Jahren, in: Boll/Ruchniewicz (Hrsg.), Nie mehr eine Politik über Polen hinweg, S. 260.

Weitere Inhalte

Der Historiker Prof. Dr. Hermann Wentker leitet die Forschungsabteilung Berlin des Instituts für Zeitgeschichte München-Berlin. Er lehrt als Professor für Neuere und Neueste Geschichte an der Universität Potsdam, u.a. mit den Forschungsschwerpunkten Staat und Kirche in der DDR; Geschichte der Ost-CDU; Geschichte der Justiz in der SBZ/DDR und Außenpolitik der DDR.