Beleuchteter Reichstag

16.4.2021 | Von:
Steffen Mau
Sabine Rennefanz

Ein Laboratorium der Demokratie

Corona könnte ein "Vereinigungsgenerator" sein. Aber auch ein Frustgenerator mit langlebigen Folgen, wenn es nicht gelingt, "das pandemische Moratorium des Alltags" zu verlassen. Im Gespräch mit Sabine Rennefanz warnt der Soziologe Steffen Mau vor einem "sich selbst verstärkenden negativen Kreislauf" politischen Nichtmehr-Engagements und plädiert dafür, Ostdeutschland "viel stärker zu einem Laboratorium der Demokratie zu machen".

Nur mit Masken. Schild am Eingang einer Schule an der Bernauer Straße in Berlin 2021.Nur mit Masken. Schild am Eingang einer Schule an der Bernauer Straße in Berlin 2021. (© bpb/Kulick)

Sabine Rennefanz: Herr Mau, Corona hat auch eine neue Wortschöpfung hervorgebracht, nicht wütend, sondern „mütend“ – sind Sie mütend?

Steffen Mau: Sicherlich, wie viele andere auch, müde und auch erschöpft von der langen Zeit, die die Pandemie andauert. „Mütend“ ist dafür nicht verkehrt. Im Englischen gibt es die Wortschöpfung „hangry“: eine Verbindung aus „hungry“ und „angry“. Das bedeutet im Kontext der Pandemie wohl, dass man Hunger auf das Leben hat, und man latent aggressiv wird, da dieser derzeit nicht befriedigt wird. Ich glaube, das kann auch jede/r nachvollziehen. Laut vielen Umfragen gibt es plötzlich etwas, was die Stimmung in Deutschland auf einem Tiefpunkt eint – eine Unzufriedenheit quer durch alle Altersgruppen.

Woher kommt dieser wachsende "Wutberg"?

Das hat sich in den vergangenen dreizehn Monaten gedreht, seit März 2020. Wenn man sich im vergangenen Sommer mit verschiedenen Menschen unterhalten hat, gab es ein neues positives Staatsbewusstsein. Da waren viele stolz, dass sie in einem funktionierenden Staatswesen mit rationalen, vernunftbegabten und maßvollen Politikern leben, die Corona verantwortungsvoll angehen. Das hat sich stark gewandelt. Die Politik wurde weniger erfolgreich, sie wirkte mitunter kopflos, aktionistisch, erschwerend kamen im Frühjahr 2021 auch gravierende Fälle von Korruption und Machtmissbrauch ans Licht. Wenn dann noch das Ergebnis des politischen Handelns nicht mehr stimmt, macht sich so ein unterschwelliger Groll breit, der weite Teile der Gesellschaft erfassen kann.

Das lässt sich auch wissenschaftlich erfassen?

Ja. Das mündet nicht überall in eine Fundamentalopposition, aber es gibt einen sehr kritischen und zum Teil gereizten Blick auf „die Politik“. Es passiert dann das, was man auch mit dem Begriff Erregungsdemokratie verbindet: Die Leute schimpfen unaufhörlich und es gibt weniger Möglichkeiten, Stimmungen zu befrieden und konstruktiv zu wenden. Ich denke, ein Stück der angestauten Unzufriedenheit ist durchaus nachvollziehbar, weil die Pandemie doch auch Schwachstellen des staatlichen Handelns und der demokratischen Institutionen freigelegt hat, die vorher vielen nicht bewusst waren.

Welche Schwachstellen meinen Sie genau?

Es gab lange so etwas, was man „permissiven Konsens“ nennt. Die Bürger sind weitgehend einverstanden und fragen nicht genauer nach, solange es halbwegs läuft. Wenn es dann nicht mehr läuft, dreht sich das schnell um. Es sind ja in der Tat viele handwerkliche Fehler passiert, in der Kommunikation, bei der Schnelligkeit und Verbindlichkeit der Entscheidungsfindung, bei der Beschaffung von Impfstoff und Masken, bei der föderalen Abstimmung oder in der Schulpolitik. Das summiert sich und verstärkt den Impuls zu meinen, dass man von der Politik nicht mehr viel erwarten kann. Keine gute Ausgangslage in einem Wahljahr. Außer für Populisten, denen solch eine Meckergrundstimmung gerade recht kommt. Wir sehen es jetzt auch, wie die AfD das wittert und den Austritt aus Europa postuliert, das Gefühl ausnutzend, dass man selbst als EU-Fan inzwischen an der mangelnden Effizienz verzweifelt und sich fragt, ob das Pandemiemanagement ohne die EU nicht besser funktioniert hätte. Wenn es manchen autoritären Regimen gelingt, zum Beispiel eine effektive Impfkampagne zu organisieren oder das Virus durch andere Maßnahmen zurückzudrängen, dann gerät man argumentativ in die Defensive. Das Versprechen der Demokratie ist ja nicht nur das der Beteiligung an der politischen Macht, sondern auch das des guten Regierens. In der Politikwissenschaft gibt es den Begriff der Output-Legitimität. Das ist die Legitimität, die die Politik dadurch gewinnt, dass sie Probleme löst und effektiv handelt. In dieser Hinsicht gibt es eine wahrnehmbare Enttäuschungshaltung.

Liegt das nicht auch daran, dass eine Reihe Staaten außerhalb der EU, so die USA und Großbritannien, sichtbar schneller impfen?

Ja, vordergründig wirkt da die EU manchmal schon auch wie ein lahmer Haufen, ohne Augenmerk darauf, worauf es in solchen Situationen ankommt. In unserem System werden Routinen gut abgearbeitet, Verwaltungsakte durchgeführt, Entscheidungen vielfach abgesichert und reglementiert. Das funktioniert im Normalbetrieb gut, aber weniger in einer Krise, wenn man Pragmatismus an den Tag legen und auch einmal Vorpreschen muss, um die gewünschten Effekte zu erzielen. Mit Verwaltungshandeln allein lässt sich eine Krise kaum lösen, da kann man sie höchstens bürokratisch verstolpern.
Eine Frau blickt auf Corona-Impf-Graffiti des Künstlers 'The Rebel Bear' an einer Wand im schottischen Edinburgh.Corona-Impf-Graffiti des Künstlers 'The Rebel Bear' an einer Wand im schottischen Edinburgh. (© picture alliance / Photoshot)

Ist diese Wut, die man jetzt spürt, erst in den vergangenen Monaten entstanden oder gibt es da tiefere Ursachen?

An den Rändern der Gesellschaft hat sich schon länger einiges abgesetzt, ob das jetzt esoterische Zirkel sind, Reichsbürger oder die Pegida-Bewegung. Corona ist ein Kristallisationspunkt, wo sich Gruppen verbinden, die früher nichts miteinander zu tun hatten. Vielleicht zerfällt das nach der Pandemie auch wieder, das lässt sich jetzt noch nicht beurteilen. Es gibt aber auch darüber hinaus Erfahrungen im Umgang mit den staatlichen Instanzen, die zu Enttäuschung und Unmut geführt haben. Diese Menschen wechseln dann womöglich in eine mentale Haltung des Nörglertums, aus der man schwer wieder rauskommt. Wenn man erst mal so ein mentaler Eckensteher geworden ist, bleibt man oft am Rand und beobachtet argwöhnisch das Geschehen. Da sehe ich schon einen Vergleich mit der Wiedervereinigungssituation.

Inwiefern?

Da sind Menschen 1989 aufgestanden und haben sich engagiert, dann gab es durch den Institutionen- und Elitentransfer von West nach Ost relativ wenige Möglichkeiten mitzumachen und dann haben sich viele in eine passive Rolle zurückbegeben. Hatten ihre Meinung, aber grummelten. Das waren schon 1992 etwa 70 bis 80 Prozent, die eine Unzufriedenheit ausdrückten. Auch diese Klage, Bürger zweiter Klasse zu sein, begann schon damals, viele Texte in diesem Buch machen das sehr deutlich. Das sind mentale Einstellungen, die sich verhärten und festsetzen können. Deshalb ist die Pandemie nicht nur ein Gesundheitsthema, sondern auch ein Thema für die Demokratie insgesamt.

Wenn ich in der Nörgel-Ecke drin bin: Wie komme ich da wieder raus?

Dazu bräuchte man ein gesellschaftliches Projekt, auf das man sich positiv beziehen kann. Sowas haben wir im Moment nicht. Es gibt sogar eine Angst vor der Zukunft, eine gewisse Düsternis. Jürgen Habermas hat einmal von der „Erschöpfung der utopischen Energien“ gesprochen. Das kann man wohl heute auch als Beschreibung eines allgemeinen Stimmungsbildes heranziehen. Die Leute wollen raus aus der Krise, das pandemische Moratorium des Alltags verlassen, aber ein Mehr an Zukunftsvorstellung ist bislang nicht erkennbar. Da fehlt uns gesellschaftlich eine programmatische Idee, wo es hingehen soll. Das sozialdemokratische Projekt hat sich erschöpft, das neoliberale Projekt hat viele frustriert zurückgelassen. Bei der wichtigen ökologischen Frage ließe sich das vielleicht entwickeln, aber nur, wenn sie eine breite Bindekraft entfaltet und nicht zu sehr auf eine Angstrhetorik setzt, die auch lähmen kann. Joe Biden versucht es gegenwärtig mit den Themen der Infrastruktur und der massiven öffentlichen Investitionen. Wichtig wäre ein emphatisches Konzept der Chancen, das viele Menschen mitnimmt.

Meinen Sie, man sollte in eine Partei eintreten, sich engagieren, um nicht mehr so wütend zu sein?

Dazu braucht es vermutlich schon mehr, eine größere Idee, einen Zukunftsbegriff, damit man nicht nur das Gefühl hat, man wurstelt sich von einem Tag zum nächsten durch. Diese Idee muss einem das Gefühl vermitteln, es gibt einen Sinn und eine positive Richtung, so dass es lohnt. Und dann sind Leute auch bereit mitzumachen. Wenn man hingegen das Gefühl hat, dass Politik nicht mehr ist als die Wiederholung des Immergleichen, das Abarbeiten von Problemen oder ein sich drehendes Personalkarussell, wird das die Nörgler nicht aus der Ecke herausholen.
Demonstranten protestierten mit einer Großdemonstration in Berlin gegen die bestehenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie.Demonstranten protestierten mit einer Großdemonstration in Berlin gegen die bestehenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie (© picture-alliance, Geisler-Fotopress )

Könnte es sein, dass die Stimmung sich bis zur Wahl im September 2021 wieder bessert?

Da ist sicher noch Bewegung drin. Aber ich sehe schon auch die Gefahr einer wachsenden Distanzierung von Politik. Die Parteien sind heute schwächer als vor 20 Jahren, sie sind nicht mehr so breit in der Gesellschaft verankert, schon gar nicht an den Orten, wo es notwendig wäre. Sie funktionieren nicht mehr über das Wohngebiet, über die Arbeit oder den Kleingartenverein.

Auch die AfD profitiert bisher offenbar kaum von der Fruststimmung. Warum?

Sie hat eine sehr uneindeutige Position zur Pandemie. Es gibt ja zwei Arten von Frust, den der harten Corona-Leugner und den derjenigen, die sich mehr Schlagkraft der politischen Maßnahmen wünschen. Letzte sind zahlenmäßig stärker, würden aber nicht die AfD wählen. Und dann gibt es noch einen großen Frust derjenigen, die sich Sorgen um die Gesundheit machen und zugleich große wirtschaftliche Nöte haben. Das ist kein geringer Teil, viele Selbstständige, Freischaffende, Künstler. Sie sind verärgert und auch verunsichert, weil sie die sozialen Kosten der Pandemie auf besondere Weise schultern, die die Gemeinschaft als Ganzes schultern müsste. Es ist für mich unverständlich, warum Gewerbetreibende in Berlin ihre Miete in gleicher Höhe weiterzahlen müssen und man die Vermieter nicht an den Kosten beteiligt. Der Immobilienmarkt ist sicherlich der Bereich, in dem im letzten Jahrzehnt am meisten Gewinne gemacht wurden.

Warum gibt es da keine Kostenverlagerung?

Am Anfang der Pandemie gab es die Hoffnung, dass diese Krise die Menschen eher zusammenrücken lässt und zu mehr Solidarität führt. Was ist daraus geworden? Diese Hoffnung hatte ich auch. Es gibt auch historische Beispiele, dass es Kollektivierungen geben kann, die durch Krisenerfahrungen zustande kommen. Zum Beispiel wurden so der britische Sozialstaat und der Nationale Gesundheitsdienst durch einen Masterplan von William Beveridge 1942 erfunden. Es war die Kriegserfahrung, die die unterschiedlichen Klassen zusammengeführt hat. Sie saßen zusammen im Bunker und haben festgestellt, sie gehören zusammen und die Lehre daraus war, einen Sozialstaat in einem sehr marktliberalen Staat aufzubauen. Das wird jetzt sicher nicht passieren. Man wird aber auch mit radikalen Kürzungskonzepten im Gesundheitswesen nicht mehr durchkommen. Es gibt allerdings keine neue Solidaritätswelle, dazu ist die Spannung der Pandemie zu groß und die Unterschiedlichkeit der Krisenerfahrung auch. Da bricht sicher etwas ein Stück auseinander und kann in eine neue Besitzstandswahrung münden.

Inwieweit führt die Pandemie zu mehr Ungleichheit?

Das ist in Deutschland kaum erforscht, da sind andere Länder wie Großbritannien oder die USA weiter. Die Daten, die wir haben, zeigen aber schon, dass sich Disparitäten reproduzieren und verstärken. Ungleichheit ist aber nicht nur bei den Folgen, sondern auch bei den Infektionsrisiken relevant. Wir haben sehr gute virologische Expertise in den Beratungsgremien, aber kaum Survey-Forscher, die große Umfragen machen. Wenn sie eine Stichprobe von Infizierten mit einem Überblick zur Wohnsituation, Einkommen, Tätigkeiten und anderen Merkmalen hätten, könnte man gute Aussagen darüber machen, wo man sich infiziert, wer gefährdet ist, was typische Übertragungswege sind. Das alles hat man bis heute nicht bewerkstelligt, so dass es an entscheidungsrelevanter Evidenz fehlt. Über die Sozialstruktur der Pandemie ist fast nichts bekannt.

Hat die Pandemie Ost- und Westdeutschland näher zusammengebracht?

Eine gemeinsame Krise ist immer auch ein Vereinigungsgenerator, weil eine neue Krise das Alte, das Trennende auch überlagert. Die Pandemie lief zunächst sozialstrukturell von oben nach unten, erst waren Menschen betroffen, die in sehr teuren Skigebieten Urlaub gemacht haben, inzwischen trifft es eher untere Schichten und Menschen im Grenzgebiet. Ich glaube, viele in Sachsen und Thüringen haben noch mal mehr verstanden, dass sie Teil Europas sind, wie abhängig sie von Arbeitskräften aus Tschechien und Polen sind.

Können Sie erläutern, was Sie mit Vereinigungsgenerator meinen?

Die Unterschiede in den Bewusstseinsformen werden weniger. Ich finde es zwar schade, dass der 30. Jahrestag der Vereinigung im vergangenen Jahr mehr oder weniger untergegangen ist. Zugleich gibt es viel mehr gemeinsame Probleme, die man lösen muss. Es gibt auch keine spezifisch ostdeutsche Haltung zur Pandemie, die Ministerpräsidenten Manuela Schwesig in Mecklenburg-Vorpommern und Reiner Haseloff in Sachsen-Anhalt haben doch sehr unterschiedliche Herangehensweisen. Wir haben ja kein erkennbares ostdeutsches Kollektiv, das sich in allem einig ist. Ostdeutsch-Sein ist eher eine Erfahrungsschicht neben anderen. Der einzige Unterschied ist vielleicht nur die Haltung zum russischen Impfstoff. Da gab es im Osten nach meiner Beobachtung doch von Anfang an eine größere Offenheit.
Aushang an einer aufgrund der Corona-Pandemie geschlossenen Kneipe in Berlin-Mitte im März 2020.Aushang an einer aufgrund der Corona-Pandemie geschlossenen Kneipe in Berlin-Mitte im Frühjahr 2020. (© bpb/kulick)

Bei der Bundestagswahl werden nahezu alle Spitzenkandidaten aus dem Westen sein. Was sagt das über den Zustand des Landes aus?

Es ist zumindest kein Indikator dafür, wie erfolgreich die ostdeutsche Transformation war. Das ostdeutsche Elitenproblem setzt sich fort, wobei es in anderen Sektoren noch gravierender als in der Politik ist. Insgesamt ist aber interessant, dass sich Frauen aus dem Osten besser als die Ostmänner durchsetzen konnten. In der Politik sind es ja verhältnismäßig viele ostdeutsche Frauen, die erfolgreich sind. Manuela Schwesig, Katrin Göring-Eckardt, Susanne Henning-Wellsow, Franziska Giffey. Die ostdeutschen Frauen sind exponierter als die Männer, was sicher mit der DDR-Erfahrung und der größeren Selbstverständlichkeit beruflicher Selbstverwirklichung zu tun hat. Die ostdeutschen Männer fallen dagegen ab, haben im Vereinigungsprozess und danach größere Schwierigkeiten gehabt, ihre Position zu finden und Selbstbewusstsein auszubilden.

In Ostdeutschland ist auch die Zahl der Nichtwähler sehr hoch, wie kann man das ändern?

Die Zahl der Parteimitglieder ist in Ostdeutschland auch sehr gering. Wenn Sie sich den letzten CDU-Parteitag anschauen, nur zehn Prozent der Delegierten kamen aus dem Osten, weil die Landesverbände sehr viel schwächer sind, was wiederum zu weniger Mitsprache und Repräsentation führt. Das ist wie ein sich selbst verstärkender negativer Kreislauf. Aus meiner Sicht müsste man Ostdeutschland viel stärker zu einem Laboratorium der Demokratie machen, indem man alternative, nicht-parlamentarische Beteiligungsformen ausprobiert. Es gilt ja für alle westlichen Demokratien, dass die Parteimitgliedschaften runtergehen, dass die alten Volksparteien schwächer werden. In Ostdeutschland ist das so weit fortgeschritten, dass man sagen müsste, wir probieren es anders, mit Bürgerforen, Runden Tischen, Bürgerräten, bei denen Plätze verlost werden. Da gibt es schon einiges an Pilotprojekten und Ideen, an die man anknüpfen könnte. Ostdeutschland ein Labor der Demokratie, um die vielen Nichtwähler politisch einzubinden? Warum nicht.

Zitierweise: Steffen Mau, Sabine Rennefanz, "Ein Laboratorium der Demokratie“, in: Deutschland Archiv, 16.04.2021, Link: www.bpb.de/331487. Der Text ist ein Vorabdruck aus dem Band 10676 in der Schriftenreihe der bpb "Abbruch, Umbruch, Aufbruch. Ostdeutschlands Weg seit 1989", der Ende Mai 2021 erscheint. Eine Kurzfassung hat die Berliner Zeitung am 10. April 2021 veröffentlicht, online unter: www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/soziologe-steffen-mau-man-braucht-ein-positives-zukunftsprojekt-li.151485.

Ergänzend:

- Eine Reflektion von Albrecht von Lucke "30 Jahre später- der andere Bruch: Corona", Deutschland Archiv vom 22. März 2021

- Eine Betrachtung aus dem Mai 2020 von Martin Sabrow über Corona und die Folgen: Geschichte im Ausnahmezustand


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